3. Island

3.1 Die Bevölkerung Islands

Die Gesamtbevölkerung Islands beträgt 318.450 Einwohner (Stand 2010)[20].

Zwei Drittel aller Bewohner leben in der Landeshauptstadt Reykjavík.

Aufgrund der geographischen und wirtschaftlichen Bedingungen befinden sich fast alle Siedlungen an den Küstengebieten. Island hat ein stetiges Bevölkerungswachstum von durchschnittlich 1,7%, gemessen an den letzten 10 Jahren.[21]

3.2 Staatsaufbau / Innen- und Außenpolitik Islands

3.2.1 Staatsaufbau / Innenpolitik

Mit der Verfassung von 1944 ist Island eine konstitutionelle Republik. Das höchste Staatsoberhaupt ist der Staatspräsident (aktuell: Dr. Ólafur Ragnar Grímsson). Seine Ernennung erfolgt durch direkte Wahl, für eine vierjährige Amtsperiode. Er kann unbeschränkt wiedergewählt werden. Das Parlament (gen. Althing) umfasst 63 Abgeordnete, welche nach dem Verhältniswahlrecht, auf vier Jahre gewählte werden.

Island besteht aus 76 Gemeinden.

Die Judikative unterteilt sich in zwei Stufen. Der Oberste Gerichtshof und die Distriktgerichte.

Seit den Wahlen 2009 wird Island erstmalig durch eine Linkskoalition der sozialdemokratischen Allianz (SDA) und der linksgrünen Bewegung (LGB) regiert. Sie unterstehen der Premierministerin Jóhanna Sigurðardóttir. Das aktuelle Regierungsprogramm umfasst folgende Themen:

Stabilisierung der Wirtschaft

Wiederaufbau des Bankensystems

Regierungsreform (Kürzung administrativer Ausgaben, Kabinettsumbildung, neue Verfassung)

Haushaltskonsolidierung

Erhalt des Wohlfahrtsstaats

EU-Beitrittsantrag und Ergebnisse der Beitrittsverhandlungen

Am 16.07.2009 wurde das Beitrittsgesuch zur EU beschlossen. Bereits am 27.09.2010 konnten die Beitrittsverhandlungen in Brüssel eröffnet werden.

Ausgelöst durch die Finanzkrise konnte der internationale Währungsfond (IWF) sein Beistandsprogramm im August 2011 beenden. Der isländischen Regierung konnten gute Fortschritte bei der Bewältigung der Finanzkrise, der makroökonomischen Stabilisierung, Restrukturierung des Bankensystems, bessere Kontrolle des Finanzsektors und die Beschränkung der Staatsverschuldung bescheinigt werden.

Trotz Krise und wirtschaftlicher Problemen ist Island ein hochentwickelter Sozialstaat in der Weltspitzengruppe. Mit der höchsten Geburtenrate Europas spiegeln sich Kinder- und Familienfreundlichkeit wieder. Entgegen den Kürzungen bei den Sozialausgaben, in Folge der Finanzkrise, wird das Leitbild eines auf hohem Niveau agierenden Staates nicht in Frage gestellt.

Ein bald erhoffter Haushaltsüberschuss, geplant durch Steuererhöhungen, und das Erreichen der Maastrichter-Kriterien sind wichtige innenpolitische Ziele.[22]

3.2.2 Außenpolitik

Als Mitglied zahlreicher Organisationen unterhält Island weitläufige diplomatische Beziehungen.

Es gibt aktive Beteiligungen in den folgenden Bereichen:

Menschenrechte

Meeresverschmutzung

Klimawandel

Welthandelsliberalisierung

Entwicklung

UN-Missionen

Wiederaufbauhilfe

Humanitäre Einsätze

Aufgrund der geographischen Eigenschaften besitzt Island sehr großes Know-how im Bereich der geothermischen Energiegewinnung und teilt dieses Wissen mit Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern.

Regional konzentriert man sich auf folgende Schwerpunkte:

Nordische Zusammenarbeit

Arktispolitik

NATO-Bündnisse

Verteidigungsabkommen mit den USA

EUROPA: Beitritt, bilaterale Beziehungen, EWR, EFTA, Schengen-Abkommen

Russland, China, Indien

Baltische Staaten

Island führt 18 Auslandsvertretungen bei internationalen Organisationen.

Nordische Zusammenarbeit:

Die nordische Zusammenarbeit stellt ein zentrales Element der isländischen Außenpolitik dar. Sie definiert sich vor allem durch enge Wirtschaftsbeziehungen der skandinavischen Staaten. Island ist Mitglied des Schenger-Durchführungsabkommens, im Barentseerat sowie im Ostseerat.

Zentrales Anliegen Islands ist eine Stärkung des Arktischen Rates als Kooperations- und Entscheidungsforum. Es verfolgt damit die Sicherung der eigenen Existenzgrundlage und seine Interessen im Nordatlantik.[23]

Hierzu zählen.

Sauberkeit und Biodiversität des Meeres

Nachhaltige Nutzung bestehender Ressourcen

Neue Seetransportwege

Frieden und Sicherheit durch Demilitarisierung

Eigene Streitkräfte werden nicht von Island unterhalten. Die nationale Sicherheit wird durch die NATO und das seit 1953 bestehende Verteidigungsabkommen mit den USA gewährleistet.

3.2.3 Islands Beziehung zur EU

Auch ohne offizielle Mitgliedschaft zur EU unterhält Island gute Verbindungen zu den EU-Mitgliedern im Bereich der Wirtschaft, Politik und Kultur. Ein Beispiel ist der Warenverkehr. Island setzt ca. vier Fünftel seiner Exporte in der EU ab. Seit 1994 besteht die Mitgliedschaft im EWR. Hierdurch konnten bereits viele europäische Rechtsnormen übernommen und innerstaatlich umgesetzt werden.

Island nimmt am EU-Binnenmarkt teil, beteiligt sich an einer Reihe von EU-Agenturen und –Programmen in den Bereichen Umwelt, Bildung, Forschung, Unternehmen und nimmt am Emmissionshandelssystem teil. Durch den Beitritt zum Schenger Abkommen stellt sich Island bezüglich VISA- und Grenzkontrollfragen mit den EU-Mitgliedsstaaten gleich.

Mit der folgenden Chronologischen Aufstellung werden die wichtigsten Handlungen zwischen der Europäischen Union und Island aufgeführt:

1970: Beitritt zur „Europäischen Freihandelsassoziation“ (EFTA)

1973: Freihandelsabkommen mit der EG

1994: Mitgliedschaft im EWR

2000: Beitritt zum Schenger-Abkommen

16. Juli 2009: Antrag auf Mitgliedschaft in der EU wird gestellt

27. Juli 2010: Beginn der Beitrittsverhandlungen

27. Juni 2011: Beitrittskonferenz: vier Kapitel offiziell eröffnet, von denen zwei vorläufig abgeschlossen wurden

19.10. – 12.12.2011: insgesamt konnten 11 Kapitel eröffnet werden, 8 davon wurden vorläufig abgeschlossen[24]

3.3 Wirtschaft und wirtschaftliche Lage Islands 2008 – 2010

Island ist im Europäischen Raum eine der kleinsten Volkswirtschaften.

Mit einem Bruttoinlandsprodukt von ca. 10,143 Mrd. Euro im Jahr 2011 und einem BIP Pro-Kopf von 31.750 Euro[25] bewegt es sich jedoch im oberen Spitzenfeld der internationalen Volkswirtschaften. Die wichtigsten Sektoren die zum BIP beitragen sind Dienstleistungen, Industrie und die Fischereiwirtschaft.

Schon immer war die Fischerei einer der tragenden Bereiche der isländischen Wirtschaft, verlor aber infolge wachsender Dienstleistungen und durch den Ausbau industrieller Strukturen an Bedeutung. Dennoch stellt die Fischereiwirtschaft immer noch mehr als ein Drittel aller Exporte.[26]

Bei der Energiegewinnung mit Hilfe von Geothermikkraftwerken, spielt die geographische Lage Islands eine wichtige Rolle. Sie trägt zum Ausbau energieintensiver Industriezweige sowie der Stromerzeugung und der...