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Haftung für Gremienentscheidungen.

Autor	Henner Dröge
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2008
Reihe	Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht 20
Seitenanzahl	193 Seiten
ISBN	9783428528660
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	69,90 EUR

Der Autor untersucht Grund und Grenzen der Haftung von Gremiumsmitgliedern für die schädigenden Folgen pflichtwidriger Entscheidungen. Dabei wird ein allen Gremienentscheidungen zugrunde liegendes Haftungskonzept vorgestellt. Den Ausgangspunkt der Untersuchung bilden die jeweiligen Haftungsnormen, deren Zusammenschau zum Nachweis einer einheitlichen Normstruktur führt. Aus der dabei aufgezeigten axiomatischen Festlegung auf das Verschuldensprinzip folgt, dass sich aus der Nichterfüllung der Gremiumspflichten nicht automatisch eine schuldhafte Pflichtverletzung der Gremiumsmitglieder ableiten lässt. Sodann werden die sich daraus ergebenden Probleme der Verknüpfung von Gremiumspflicht und Individualpflichten der Gremiumsmitglieder im Einzelnen untersucht. Der Verfasser differenziert insbesondere nach den einzelnen Phasen des Beschlussverfahrens und zeigt auf, dass sowohl vor als auch nach der eigentlichen Abstimmung kausale Pflichtverletzungen durch die Gremiumsmitglieder möglich sind. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet das Verhalten bei Stimmabgabe im Beschlussverfahren unter Anwendung eines aus dem verkehrskreisbezogenen Fahrlässigkeitsbegriff entwickelten 'ressortspezifischen' Sorgfaltsmaßstabes, der zu unterschiedlicher Haftung trotz identischem Abstimmungsverhalten führen kann. Schließlich ist der geheimen Abstimmung ein eigener Teil gewidmet, da hier das Spannungsverhältnis zwischen kollektiver Entscheidungsfindung und individueller Verantwortung besonders hervortritt: In diesem Teil wird aufgezeigt, dass eine Lösung über Beweislastnormen nicht zu einer gerechten Risikoverteilung führt, sondern stattdessen in der Regel dem Träger des Gremiums aus Wertungsgründen das Haftungsrisiko zugewiesen werden sollte.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	8
Inhaltsverzeichnis	10
Einleitung	16
Teil 1: Grundlagen und Terminologie	18
A. Gremium und Träger des Gremiums – Organ und Träger des Organs	18
I. Gremium und Organ	18
II. Träger des Gremiums und Träger des Organs	21
B. Die Gremienentscheidung	22
I. Gremienentscheidung und Beschluss	23
II. Zurechnung des Beschlusses	25
C. Haftung	27
Teil 2: Grundstruktur der Haftungsnormen	29
A. Haftung gegenüber dem Träger des Gremiums	29
I. Darstellung und Analyse der Haftungsnormen	30
1. Darstellung	30
2. Analyse	34
II. Anspruchsvoraussetzungen	35
1. Handlung	35
2. Pflichtverletzung	36
a) Individual- und Kollektivpflichten	36
aa) Reine Kausalhaftung oder Verschuldenshaftung?	38
bb) Verknüpfung von Kollektiv- und Individualpflichten	40
b) Besonderheiten	43
aa) Verknüpfung von Kollektiv- und Individualpflichten in Basisorganen	43
bb) Unternehmerischer Ermessensspielraum	47
(1) § 93 Abs. 1 S. 2 AktG	48
(2) Anwendbarkeit auf Grundgremien	51
(3) Individualpflicht der Gremiumsmitg	52
cc) Verhältnis von Anstellungsvertrag und Organstellung	53
c) Geschäftsverteilung	53
aa) AG, GmbH, eG, VVaG, EWIV, Verein, Stiftung	54
bb) Personengesellschaften und schuldrechtliche Gremien	60
cc) Öffentlich-rechtliche Gremien	62
dd) Basisorgane	64
ee) Zwischener	64
3. Vertretenmüssen	65
a) Sorgfaltsmaßstab in Leitungs-, Aufsichts- und Beratungsgremien	65
b) Sorgfaltsmaßstab in Basisorganen	66
aa) Haftung für Stimmrechtsausübung in der AG	66
(1) Diskussion vor Inkrafttreten des UMAG	66
(2) Auswirkungen des UMAG	69
bb) Zwischenergebnis	71
c) Zurechnung fremden Verschuldens	71
aa) Zurechnung der übrigen Gremiumsmitglieder	71
bb) Zurechnung nachgeordneter Mitarbeiter	73
cc) Zurechnung Dritter	73
(1) Übertragung der Kompetenzen	73
(2) Ausübung der Kompetenzen	77
dd) Zwischenergebnis	78
4. Kausaler Schaden	78
a) Grundsätzliches	78
b) Besonderheiten in privatrechtlichen Basisorganen	78
5. Rechtsfolge	79
a) Grundsätzliches	79
b) Besonderheiten in privatrechtlichen Basisorganen	80
III. Zwischenergebnis	83
B. Haftung gegenüber Dritten	84
I. Privatrechtliche Gremien	84
1. §§ 823 ff. BGB	84
a) Verstoß gegen Verhaltenspflicht	85
aa) Individual- und Kollektivpflichten	85
bb) Geschäftsverteilung	86
b) Vertretenmüssen	87
aa) Sorgfaltsmaßstab	87
bb) Zurechnung fremden Verschuldens	87
c) kausaler Schaden	87
d) Rechtsfolge	87
2. Existenzvernichtungshaftung	88
3. §§ 93 Abs. 5 AktG, 34 Abs. 5 GenG, 34 S. 1 VAG i.V.m. 93 Abs. 5 AktG	89
II. Öffentlich-rechtliche Gremien	90
1. § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG	90
2. § 839 BGB	91
III. Zwischenergebnis	92
C. Zwischenergebnis	93
Teil 3: Spezielle Probleme der Gremienentscheidung	95
A. Beschluss und Haftung	95
I. Pflichtwidriger Beschluss als Aufgreifkriterium	95
II. Pflichtgemäßer Beschluss als Ausschlusskriterium?	95
B. Pflichtwidrige Stimmabgabe als Pflichtverletzung	97
I. Zustimmungsprinzip	98
II. Einstimmigkeitsprinzip	98
III. Mehrheitsprinzip	100
1. Einfache Mehrheit	100
2. Qualifizierte Mehrheit	100
IV. Sonderfälle	101
1. Veto-Recht	101
2. Recht zum Stichentscheid	102
3. Ungültige Stimmabgabe	102
4. Abwesenheit vom Beschlussverfahren	102
C. Vor- und nachgelagerte Handlungspflichten	103
I. Übernahme der Mitgliedschaft im Gremium	103
II. Vorbereitung der Beschlussfassung	104
III. Antragstellung	104
IV. Beratung	106
V. Abwendungspflichten	106
D. Kausalität von Individualpflichtverletzung und Beschluss	107
I. Kausalität der Individualpflichtverletzung	107
1. Den Beschluss tragende Einzelstimmen	107
2. Ungültige Stimmen und Abwesenheit	109
3. Vor- und nachgelagerte Handlungspflichten	111
a) Übernahmepflichtverletzung	111
b) Vorbereitungspflichtverletzung	111
c) Pflichtverletzung bei der Antragstellung	112
d) Beratungspflichtverletzung	113
e) Abwendungspflichtverletzung	113
II. Kausalität des Beschlusses	114
E. Verschulden des jeweiligen Gremiumsmitgliedes	115
I. § 276 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 BGB	116
1. Vorsatz	116
2. Fahrlässigkeit	116
a) Merkmale der Fahrlässigkeit	116
b) Äußere und innere Sorgfalt	117
c) Irrtum	117
d) Personale Sorgfalt	117
aa) Sonderfähigkeiten	118
bb) Verkehrskreis und vertragliche Verein	118
cc) Bildung des Verkehrskreises	121
e) Zwischenergebnis	122
3. Verhältnis von Pflicht und Sorgfalt bei verhaltensbezogenen Pflichten	122
4. Bezug der Sorgfalt	124
5. Zeitpunkt des Verschuldensvorwurfes	126
6. Anwendung auf die untersuchten Gremien	127
II. §§ 93 Abs. 1 S. 1 AktG, 43 Abs. 1 GmbHG 34 Abs. 1 S. 1 GenG, 5 Abs. 1 S. 1 EWIV-AG	128
III. § 277 BGB	130
IV. Folgerungen für die Haftung für Gremienentscheidungen	132
1. Einheitliche fachliche Anforderung	132
2. Fachspezifische Anforderungen	132
3. Kenntnis der Sach- und Rechtslage	136
4. Vertrauen auf Beschlussvorschlag	138
F. Zwischenergebnis	139
Teil 4: Besonderheiten der geheimen Abstimmung	141
A. Auswirkung der Beweislastverteilung bei geheimer Abstimmung	141
I. § 280 Abs. 1 S. 2 BGB	142
1. Beweislastverteilung	142
2. Anwendung auf die geheime Abstimmung	144
II. §§ 93 Abs. 2 S. 2 AktG, 34 Abs. 2 S. 2 GenG 5 Abs. 2 S. 2 EWIV-AG	145
1. Beweislastverteilung	146
2. Anwendung auf die geheime Abstimmung	149
III. §§ 823 ff. BGB und § 839 BGB	150
IV. Zwischenergebnis	152
B. Beweissicherung bei geheimer Abstimmung	153
I. Verfahren zur Offenlegung des Abstimmungsverhaltens	153
II. Haftung wegen vor- und nachgelagerter Handlungspflichten	156
III. Zwischenergebnis	158
C. Wertungsgründe für die Zuweisung des Haftungsrisikos	158
I. Zuweisung an die Gesamtheit der Gremiumsmitglieder	158
II. Zuweisung an den Träger des Gremiums	161
III. Ansprüche von Drittgläubigern	165
D. Zwischenergebnis	168
Teil 5: Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen	170
A. Ergebnisse Teil 1	170
B. Ergebnisse Teil 2	170
C. Ergebnisse Teil 3	172
D. Ergebnisse Teil 4	173
Literaturverzeichnis	175
Sachregister	193

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