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Heutige bewaffnete Konflikte als Herausforderungen an das humanitäre Völkerrecht

20 Jahre Institut für Friedenssicherungsrecht und humanitäres Völkerrecht - 60 Jahre Genfer Abkommen

Autor	Hans-Joachim Heintze, Knut Ipsen
Verlag	Springer-Verlag
Erscheinungsjahr	2010
Seitenanzahl	211 Seiten
ISBN	9783642146763
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	79,99 EUR

Aus Anlass des 60sten Jahrestages der Genfer Konventionen wird aus verschiedenen Blickwinkeln in dem Sammelband die Frage untersucht, ob diese Normen noch auf heutige Konflikte anwendbar sind und in wieweit sie einer Weiterentwicklung bedürfen. So wird am Beispiel des Irak hinterfragt, ob das klassische Recht der Okkupation noch anwendbar ist, ob es sich beim Kampf gegen den Terrorismus um einen Krieg handelt und welches Verhältnis zwischen dem Menschenrechtsschutz und dem humanitären Völkerrecht besteht.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	5
60 Jahre Genfer Abkommen	5
20 Jahre IFHV	10
Danksagung	12
Inhalt	13
Autorenverzeichnis	15
Teil I	18
20 Jahre IFHV	18
Perspektiven der interdisziplinären Zusammenarbeit	19
1 Einleitung	19
2 Mindesterfordernisse einer Interdisziplinarität als Ausrichtung und Gestaltung eines Forschungsprozesses	22
3 Eignung der Rechtswissenschaft zur interdisziplinären Zusammenarbeit?	24
4 Perspektiven der interdisziplinären Zusammenarbeit im Rahmen des IFHV	26
5 Adäquate Organisation der interdisziplinären Zusammenarbeit?	27
6 Thesen zur Interdisziplinarität	28
Das „Harmonische Dreieck“: Die organische Verknüpfung von Forschung, Lehre und Praxis am IFHV von 1988–2008	30
1 Mandat und Hintergrund der Gewohnheitsrechtsstudie	30
2 Die Beteiligung des IFHV an der Gewohnheitsrechtsstudie	32
2.1.1 Schlaglicht 1: Der Nachweis der Staatenpraxis	33
2.1.2 Schlaglicht 2: Das Verhältnis von Vertragsund Gewohnheitsrecht	34
2.1.3 Schlaglicht 3: Die Bedeutung von Resolutionen internationaler Organisationen	34
2.1.4 Schlaglicht 4: Die Praxis von Non-State Armed Groups	35
3 Die spezielle Expertise des IFHV	36
4 Forschung, Lehre und Praxis im harmonischen Dreieck	38
5 Eckpunkte des Dreiecks	42
6 Fazit	45
Zusammenarbeit des Deutschen Roten Kreuzes mit dem Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht	46
1 Einleitende Bemerkungen	46
2 Verbreitung und Entwicklung des humanitären Völkerrechts als Aufgabe der Internationalen Rotkreuzund Rothalbmondbewegung	47
3 Die Zusammenarbeit des DRK mit dem IFHV	53
4 Schlussbemerkungen	57
Teil II	58
60 Jahre Genfer Abkommen	58
Das humanitäre Völkerrecht im Lichte aktueller Herausforderungen	59
Robin Geiß	59
1 Einleitung	59
2 Internationale bewaffnete Konflikte	60
3 Nicht-internationale bewaffnete Konflikte	63
3.1.1 Die Problematik der Unterund Überqualifizierung	65
3.1.2 Die territorialen Grenzen des Anwendungsbereichs des auf nicht-internationale bewaffnete Konflikte anwendbaren humanitären	67
3.1.3 Die Abgrenzung von Polizeieinsätzen zur Gefahrenabwehr und Kriminalitätsbekämpfung von militärischen Feindseligkeiten im K	72
3.1.4 Wann und unter welchen Voraussetzungen wird ein dritter Akteur Partei eines bereits zwischen anderen Parteien stattfindend	74
4 Regeln über die Führung von Feindseligkeiten	76
5 Ergebnis	80
Der asymmetrische Krieg als Herausforderung der internationalen Ordnung und des Völkerrechts	82
1 Die Herausforderung	82
2 Asymmetrische Konflikte und humanitäres Völkerrecht	84
2.2.1 Was ist im asymmetrischen Konflikt ein bewaffneter Konflikt?	86
2.2.2 Internationale/nicht-internationale bewaffnete Konflikte	86
2.2.3 Das Prinzip der Unterscheidung	87
2.2.4 Kriegsgefangenenstatus	89
2.2.5 Militärische Ziele	90
2.2.6 Erlaubte und unerlaubte Methoden	94
2.3.1 Zusammenfassung	96
2.3.2 Änderungsvorschläge	96
3 Perspektiven	98
Das völkerrechtliche Gewaltverbot und die Eindämmung des Krieges – eine unmögliche Aufgabe?	100
1 Einführung	100
2 Entstehung des völkerrechtlichen Gewaltverbots	101
3 Reaktionen der politischen Praxis auf das Gewaltverbot	102
4 Fortgeltung des Gewaltverbots	103
5 Rahmenbedingungen des Gewaltverbots	104
„Peaceful change“:	104
Konfliktverhütung:	104
6 Mechanismen der Durchsetzung des Gewaltverbots – international	105
Zur kollektiven Sicherheit:	106
7 Mechanismen der Durchsetzung des Gewaltverbots – national	108
8 Eine wirkmächtige heimliche Agenda: die vorbehaltene Option der Gewaltausübung	111
Mehr Symmetrie ohne Gewaltverbot?	112
1 Symmetrie „Revisited“	112
2 Das UN-Gewaltverbot: Eine heile juristische Welt?	115
3 Wozu (noch) Gewaltverbot?	116
Erstens:	120
Zweitens:	120
4 Ethik und Macht	122
5 „Anthropozentrische“ Ausdeutung des Gewaltverbotes	122
6 Ein Zwischenfazit	124
Erstens:	125
Zweitens:	125
Drittens:	125
Das moderne Recht der Okkupation – ein Instrument des Regimewechsels?	126
1 Einleitung	126
2 Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung	127
3 Artikel 64 des IV. Genfer Abkommens	133
4 Einwirkung der internationalen Menschenrechte auf das moderne Recht der besetzten Gebiete	134
5 Verfassungsoktroy	137
6 Wahlen im besetzten Gebiet	138
7 Selbstbestimmungsrecht des Volkes	140
8 Conclusio	144
Durchsetzung von Ansprüchen von Kriegsopfern – Sind wir heute weiter als 1949?	145
1 Einführung	145
2 Die Situation im Jahre 1949	148
2.1.1 Artikel 3 IV. Haager Abkommen	148
2.1.2 Friedensverträge von 1919 und 1947	149
3 Die Situation im Jahre 2009	151
3.1.1 Artikel 3 des IV. Haager Abkommens von 1907, die Genfer Rotkreuz-Abkommen von 1949 und Art. 91 des Ersten Zusatzprotokolls	151
3.1.2 Rechtsgrundlagen und Praxis internationaler ad hoc-Claims Commissions	153
3.1.3 Artikel 75 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs	154
3.1.4 Zwischenergebnis	154
3.2.1 Klagen von Opfern von Kriegsverbrechen	155
3.2.2 Klagen von Zwangsarbeitern	158
3.2.3 Klagen von Zwangsprostituierten	161
3.2.4 Zwischenergebnis	161
4 Würdigung und Überlegungen de lege ferenda	162
Abstrafung der Täter – ein Instrument zur Prävention?	164
1 Einleitung	164
Erstens:	164
Zweitens:	165
Erstens und nochmals:	165
Zweitens:	165
Drittens:	165
Viertens und letztens:	165
2 Grundprinzipien	166
3 Der Internationale Strafgerichtshof und die Frage der Prävention	167
Zentralafrikanische Republik:	169
Elfenbeinküste:	169
Uganda14:	169
Kolumbien:	169
Sudan:	170
Kindersoldaten:	170
4 Sekundäre Wirkungen des Völkerstrafrechts: ein integrationsbildendes Potenzial?	170
Zuerst und vor allem:	171
Zweitens:	171
Drittens:	171
5 Perspektiven und Ausblick	172
Fortentwicklung des humanitären Völkerrechts durch den Menschenrechtsschutz	173
1 Einheit der Rechtskreise des Friedensund Kriegsrechts	174
2 Auswirkungen der Kodifikation der Menschenrechte auf das humanitäre Völkerrecht	177
3 Fälle der Anwendung von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht	179
4 Der lex specialis-Einwand	181
5 Durchsetzungsmechanismen des Menschenrechtsschutzes	183
5.2.1 Universelle Ebene	185
5.2.2 Regionale Ebene	186
6 Überwindung bestehender Lücken	194
7 Schlussbemerkung	196
Aufständische Gruppen und private Militärunternehmen – Theoretische und praktische Überlegungen zur Position bewaffneter nicht-s	197
1 Einleitung	197
2 (Bewaffnete) nicht-staatliche Akteure: ein völkerrechtliches Problem?	199
3 Private Militärunternehmen: Der bewaffnete Konflikt als Markt?	206
4 Fazit	209
Absolute Immunität der Vereinten Nationen? – Der Völkermord von Srebrenica als Lackmustest	210
1 Vorgeschichte	210
2 Verfahrensstand	212
3 Vorwürfe	212
Zusammenfassung	213
4 Immunität	214
5 Ausblick	219

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