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Interessenschwerpunkte im Markenrecht

AutorTihani Prüfer-Kruse
VerlagHerbert Utz Verlag
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl371 Seiten
ISBN9783831609765
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis37,99 EUR
Durch die Markenrechtsreform von 1995 hat der Schutzumfang von Marken eine deutliche Erweiterung erfahren. Wie haben sich die Änderungen auf die Interessen der Markeninhaber, Verbraucher und Wettbewerber ausgewirkt? Dieser Frage geht die vorliegende Arbeit anhand rechtsvergleichender Untersuchungen mit dem früheren Warenzeichenrecht sowie dem US-amerikanischen Markenrecht nach. Die Arbeit leistet dabei ihren kritischen Beitrag zu einer Diskussion, welche die steten Erweiterungstendenzen der vergangenen Jahrzehnte in Frage stellt und vor Fehlentwicklungen warnt. Sie analysiert gängige Erklärungsmuster für das Markenrecht und unterbreitet Vorschläge für eine ausgewogene Berücksichtigung aller beteiligten Interessen im Rahmen der Rechtsanwendung.

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Inhaltsverzeichnis
VORWORT4
INHALT8
EINLEITUNG16
TEIL 1: ALLGEMEINE RAHMENBEDINGUNGEN18
A. Entwicklung des deutschen Markenrechts und der Einfluss des Europarechts18
I. Das Markenrecht vor der Markenrechtsreform18
II. Geschichte der Markenrechtsreform19
III. Europarechtliche Einflüsse auf das deutsche Markenrecht20
B. Markenfunktionen22
I. Unterscheidungs- oder Identifizierungsfunktion23
II. Herkunfts- oder Ursprungsfunktion23
III. Qualitäts- oder Garantiefunktion24
IV. Werbefunktion25
V. Kommunikationsfunktion26
C. Das Markenrecht in der Wettbewerbsordnung27
I. Die Wettbewerbsfreiheit als wesentlicher Bestandteil der demokratischen Wirtschaftsordnung unter dem Grundgesetz27
II. Ökonomische Betrachtungen des Markenrechts28
1. Theorie des monopolistischen Wettbewerbs28
2. Informationsökonomik30
3. Property Rights-Theorie32
4. Allgemeine Kritik und Stellungnahme35
III. Moralische Begründung des Markenrechts39
IV. Die „Eigentumslogik“41
V. Schlussfolgerungen43
D. Einführung in die Interessenbetrachtung43
I. Markeninhaber44
II. Wettbewerber45
III. Abnehmer bzw. Verbraucher46
IV. Die Allgemeinheit47
V. Notwendigkeit eines Interessenausgleichs47
E. Grundorientierung der zu vergleichenden Markenrechtssysteme48
I. Das WZG48
1. Gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen48
2. Teleologische Konzentration auf das Inhaberinteresse50
3. Bewusste Berücksichtigung der Wettbewerberinteressen51
4. Reflexartiger Schutz der Verbraucherinteressen54
II. Das Markengesetz55
1. Gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen55
2. Die Marke als Inhaberrecht58
3. Der Paradigmenwechsel: von der Ex-ante- zur Ex-post-Kontrolle der Wettbewerbsfreiheit59
4. Die Rolle des Verbrauchers unter dem Markengesetz61
III. Das US-amerikanische Markenrecht61
1. Geschichte und Systematik des Markenrechts61
2. Gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen63
3. Die Angst vor einer Monopolisierung des Wettbewerbs63
4. Das Markenrecht als ein Wettbewerbsinstrument für die Inhaber64
5. Die besondere Rechtfertigung des Markenschutzes über den Verbraucherschutz65
IV. Vergleich der Grundorientierungen66
F. Hypothese67
TEIL 2: ANALYSE DER RECHTSLAGE69
A. Allgemeine Vorbemerkung69
B. Neue Markenformen70
I. Rechtslage unter dem WZG70
1. Schutzformen unter dem WZG70
2. Analyse der Auswirkungen auf die einzelnen Interessen78
II. Rechtslage unter dem Markengesetz80
1. Markenformen unter dem Markengesetz80
2. Analyse der Auswirkungen auf die einzelnen Interessen99
III. Rechtslage unter dem Lanham Act108
1. Markenformen unter dem Lanham Act108
2. Analyse der Auswirkungen auf die einzelnen Interessen120
IV. Rechtsvergleich, Gesamtbilanz und Kritik121
C. Wegfall des Geschäftsbetriebserfordernisses128
I. Rechtslage unter dem WZG128
1. Grundsätze128
2. Ausgewählte Einzelfälle132
3. Analyse der Interessen137
II. Rechtslage unter dem Markengesetz140
1. Grundsätze140
2. Einzelfälle144
3. Analyse der Interessen165
III. Rechtslage unter dem Lanham Act180
1. Grundsätze180
2. Ausgewählte Einzelfälle182
3. Analyse der Interessen190
IV. Rechtsvergleich, Gesamtbilanz und Kritik192
1. Grundsätze192
2. Ausgewählte Einzelfälle194
3. Zwischenergebnis198
D. Schutz gegen Rufausbeutung199
I. Allgemeine Vorbemerkung199
II. Rechtslage unter dem WZG201
1. Darstellung der Rechtslage201
2. Analyse der Interessenlage211
3. Zwischenergebnis217
III. Rechtslage unter dem Markengesetz217
1. Darstellung der Rechtslage217
2. Analyse der Interessenlage232
3. Zwischenergebnis244
IV. Rechtslage unter dem Lanham Act245
1. Darstellung der Rechtslage245
2. Analyse der Interessenlage260
3. Zwischenergebnis263
V. Rechtsvergleich, Gesamtbilanz und Kritik264
1. Grundsätze264
2. Ausgewählte Einzelfälle267
3. Zwischenergebnis272
TEIL 3: VORSCHLÄGE FÜR DIE RECHTSANWENDUNG275
A. Synthese der Zwischenergebnisse aus Teil 2275
B. Lösungsvorschläge278
I. Allgemeine Zielvorgaben278
II. Systematische Abgrenzung des Markenrechts zum Wettbewerbsrecht282
III. Konkrete Umsetzungsvorschläge291
1. Eintragungsverfahren291
2. Amtliches Löschungsverfahren302
3. Verletzungsverfahren303
IV. Grundsätze der Entscheidungsfindung im Markenrecht332
1. Abgrenzung zwischen Tat- und Rechtsfragen332
2. Ermittlung der maßgeblichen Verkehrsauffassung335
3. Empirische oder normative Entscheidungsfindung339
GESAMTERGEBNIS343
LITERATURVERZEICHNIS345
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS365

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