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E-Book

Krankheitskostenversicherung und Krankenhaustagegeldversicherung

AutorAxel Fortmann
VerlagVerlag Versicherungswirtschaft
Erscheinungsjahr2015
Seitenanzahl209 Seiten
ISBN9783862983520
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis29,90 EUR
Der Autor verfolgt seit 30 Jahren die Entwicklung der Rechtsprechung zur privaten Krankenversicherung. Im Lauf der Jahrzehnte hat sich eine kaum überschaubare Menge von gerichtlichen Entscheidungen zur privaten Krankenversicherung angesammelt. Fortmann gliedert in seinem Buch die umfangreiche Materie systematisch auf und ermöglicht die einfache Prüfung, ob zu einer bestimmten Frage bereits Urteile ergangen sind und welche Gerichte wie entschieden haben. Im Anhang finden sich die Musterbedingungen des Verbandes der Privaten Krankenversicherung für die Krankheitskosten- und Krankenhaustagegeldversicherung 2009 in der seit dem 1. August 2013 geltenden Fassung.
Für die 6. Auflage wurde die bis Anfang März 2015 bekannt gewordene Rechtsprechung berücksichtigt. Die in der Vorauflage noch nicht erwähnten Entscheidungen des letzten Jahres sind besonders gekennzeichnet.
Gegenstand der jüngsten Rechtsprechung waren u.a. Aspekte zu zusätzlichen Dienstleistungen des Versicherers, zum Schutzzweck einer Krankenversicherung und zur Leistungsfreiheit bei Eigenbehandlungen. Außerdem ging es um Fragen zum Krankheitsbegriff, zur medizinischen Notwendigkeit und zum gedehnten Versicherungsfall. Es gab interessante obergerichtliche Entscheidungen zur vorsätzlichen Herbeiführung eines Versicherungsfalls, zur Verwandtenklausel sowie zur Auskunfts- und Untersuchungsobliegenheit.
Das Buch richtet sich an Praktiker, die Interesse an den Ausführungen der Gerichte haben, das über Leitsätze und knappe Zusammenfassungen hinausgeht. Die wörtlichen Zitate der relevanten Kernsätze wichtiger Entscheidungen bieten schnelle Orientierung und sind als Nachschlagewerk für den beruflichen Alltag gedacht.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Krankheitskostenversicherung und Krankenhaustagegeldversicherung1
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Abkürzungen und abgekürzt zitierte Literatur14
I. Einleitung18
1. Vorbemerkung18
2. Auslegung und Kontrolle von AVB20
3. Einseitige Änderung von AVB durch Versicherer22
4. Rechtsnatur von Krankheitskostenversicherung und Krankenhaustagegeldversicherung23
4.1. Zusätzliche Dienstleistungen23
4.1.1. Beratung über Behandlungsund sonstige Leistungen24
4.1.2. Beratung über die Berechtigung von Entgeltansprüchen und die Abwehr unberechtigter Entgeltansprüche25
4.2. Krankheitskostenversicherung28
4.2.1. Begriff der Aufwendung28
4.2.2. Berechtigte Ansprüche28
4.2.3. Verzicht auf berechtigte Ansprüche29
4.2.4. Keine Ansprüche gegen sich selbst30
4.2.5. Keine hypothetische Betrachtungsweise31
4.3. Krankenhaustagegeldversicherung32
II. Der Versicherungsfall (§ 1 Abs. 2 MB/KK)34
1. Krankheit34
1.1. Definition34
1.2. Künftige Gesundheitsgefährdungen36
1.2.1. Sterilisation wegen abgeschlossener Familienplanung36
1.2.2. Vorsorgliche (prädiktive) Gendiagnostik36
2. Heilbehandlung37
3. Medizinische Notwendigkeit38
3.1. Patientenstatus38
3.2. Behandlungserfolg39
3.3. allgemeiner Maßstab39
3.4. Bezug zur Diagnose42
3.5 Besonderheiten bei der Diagnostik43
3.6. Kostengesichtspunkte44
3.6.1. Plavix (Clopidogrel) anstatt Aspirin (Acetylsalicylsäure)46
3.6.2. LASIKoder Katarakt-Operation anstatt Tragen einer Brille47
3.6.3. Festsitzender anstatt herausnehmbarer Zahnersatz51
3.7. Rechte und Pflichten der Ärzte53
3.8. Versicherungsschutz in vorangegangenen Fällen56
3.9. Beweislast59
3.10. Beweismittel61
3.11. Heilpraktiker und alternative Medizin62
3.11.1. Gegen Binnenanerkennung63
3.11.2. Für Binnenanerkennung63
3.11.3. Vermittelnde Ansicht64
4. Sonderfall: Künstliche Herbeiführung einer Schwangerschaft65
4.1. Kinderlosigkeit bei unklarer Ursache66
4.2. Kinderwunsch von Nichtverheirateten67
4.3. Anzahl der zu bezahlenden Versuche und befruchteten Eizellen68
4.4. Leistungspflicht für mehr als ein Kind69
4.5. Maßstab für die deutliche Erfolgsaussicht70
4.6. Leistungspflicht bei männlicher Zeugungsunfähigkeit71
4.7. Leistungspflicht nach Sterilisation74
4.8. Zusagevorbehalt, Leistungsbegrenzungen und -ausschlüsse76
III. Beginn und Ende des Versicherungsfalles (§ 1 Abs. 2 MB/KK)78
1. Einheitlicher Begriff in Krankheitskostenversicherung und Krankenhaustagegeldversicherung78
2. Zweck der Regelung78
3. Beispiele aus der Rechtsprechung (Eintritt des Versicherungsfalls bejahend)79
4. Beispiele aus der Rechtsprechung (Eintritt des Versicherungsfalls verneinend)82
5. Aufschub oder Verzicht83
IV. Umfang der Leistungspflicht (§ 4 MB/KK)84
1. Freie Arztwahl (Abs. 2 Satz 1)85
1.1. Niederlassung85
1.2. Tätigkeit außerhalb des Fachgebiets87
1.3 Krankenhäuser88
1.4. Sonstige Einrichtungen89
2. Heilpraktiker (Abs. 2 Satz 2)91
2.1 Niederlassung91
2.2 Sektorale Teilzulassung91
2.3 Beispiele für erlaubnispflichtige Tätigkeiten92
3. Arznei-, Verband-, Heilund Hilfsmittel (Abs. 3)92
3.1. Arzneimittel92
3.1.1. Bezug aus der Apotheke92
3.1.2.
93
3.1.3. Kosten für die Verabreichung94
3.1.4. Feststellungsanspruch94
3.1.5. Sonderfall Viagra94
3.2. Heilmittel95
3.3. Hilfsmittel97
4. Krankenhausbehandlung (Abs. 4)102
4.1. Begriff des Krankenhauses102
4.1.1. Verbundene Einrichtungen im Sinne von § 17 Abs. 1 KHG104
4.1.2. Selbstständige Privatpatientenkliniken105
4.1.3. Keine Krankenhäuser105
4.2. Medizinische Notwendigkeit105
4.3. Behandlung der "stationären" Behandlung108
4.4. Sonstige tarifliche Begrenzungen109
5. Behandlung in gemischten Anstalten (Abs. 5)110
5.1. Rechtsnatur110
5.2. Verhältnis zu § 1 Abs. 2 und § 5 Abs. 1 d MB/KK111
5.3. Wirksamkeit und Zweck der Klausel112
5.4. Begriff der „gemischten Anstalt“113
5.4.1. Krankenhaus113
5.4.2. Verschiedene Gebäude116
5.4.3. Aufnahme von Rekonvaleszenten117
5.4.4. Verbreitung der Einstufung durch die PKV118
5.5. Leistungszusage120
5.5.1. Überprüfbarkeit der Ermessensausübung120
5.5.2. Zulässigkeit einer Klage auf Erteilung einer Leistungszusage120
5.5.3. Nicht per einstweiliger Verfügung121
5.5.4. Befristete Zusage121
5.5.5. Schriftform122
5.6. Ausnahmen123
5.6.1. Notfallbehandlung123
5.6.2. Kureinrichtungen zur Behandlung ungeeignet123
5.6.3. Behandlung nur in dieser Klinik erhältlich124
5.6.4. Kurzfristige Einweisung der DRV Bund (vormals BfA)125
5.6.5. Konkludenter Verzicht auf Leistungszusage125
5.6.6. Nachträgliches Prüfungsangebot125
5.7. Hinweispflichten des Anstaltsträgers126
6. Behandlung mit alternativen Methoden (Abs. 6)127
6.1. BGH-Urteil vom 23.6.1993127
6.2. Neuregelung128
6.3. Als unheilbar geltende Krankheiten130
7. Psychotherapie134
7.1. Wirksamkeit von Tarifbedingungen135
7.2. Ermessen bei Zusagevorbehalt137
7.3. Übermaßbehandlung138
VII. Einschränkung der Leistungspflicht (§ 5 MB/KK)140
1. Vorsatz (Abs. 1 b)140
1.1. Heroinabhängigkeit (Methadonbehandlung)141
1.2. Adipositas142
1.3. Alkoholmissbrauch142
2. Entziehungsmaßnahmen (Abs. 1 b)143
2.1. Begriff143
2.2. Entgiftung143
2.3. Abgrenzung bei ineinander verwobenen Therapien144
3. Ausschluss von der Rechnungserstattung (Abs. 1 c)145
4. Kurund Sanatoriumsbehandlung (Abs. 1 d)147
5. Rehabilitationsmaßnahmen (Abs. 1 d)148
6. Verwandtenklausel (Abs. 1 g)149
7. Durch Pflegebedürftigkeit oder Verwahrung bedingte Unterbringung (Abs. 1 h)151
8. Übermaßregelung (Abs. 2)153
8.1. Übermaßbehandlung (Satz 1)153
8.2. Übermaßvergütung (Satz 2)154
9. Subsidaritätsklausel (Abs. 3)155
VIII. Auszahlung der Versicherungsleistungen (§ 6 MB/KK)158
1. Fälligkeit (Abs. 1 und 2)158
2. Anspruchsberechtigung (Abs. 3)161
3. Abtretungsverbot (Abs. 6)162
4. Aufrechnung mit Gegenforderungen162
4.1. Versicherungen zur Erfüllung der Versicherungspflicht162
4.2. Sonstige Versicherungen163
IX. Obliegenheiten (§ 9 MB/KK)164
1. Auskunftsobliegenheit (Abs. 2)165
2. Untersuchungsobliegenheit (Abs. 3)170
3. Leistungsfreiheit174
X. Missbrauch von Leistungen (Kündigungsmöglichkeit des Versicherers)176
1. Voraussetzungen nach allgemeinem Zivilrecht176
2. Bedeutung des § 206 Abs. 1 VVG176
3. Erschleichen von Versicherungsleistungen178
4. Umfang der Kündigungsmöglichkeit179
5. Erfordernis einer vorherigen Abmahnung180
6. Frist181
7. Beendigung der Leistungspflicht181
8. Einstweiliger Rechtsschutz183
Anhang Musterbedingungen 2009 - MB/KK 2009 - des Verbandes der privaten Krankenversicherung184

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