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Professionalisierung der Medienaufsicht

Neue Aufgaben für Rundfunkräte - Die Gremiendebatte in epd medien

VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2009
Seitenanzahl190 Seiten
ISBN9783531918457
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis29,99 EUR
Auf die Rundfunkräte in Deutschland kommen neue Aufgaben zu. Auf Betreiben der EU-Kommission sollen sie künftig digitale Programmvorhaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einem Drei-Stufen-Test auf ihre publizistische Erforderlichkeit und Marktverträglichkeit hin untersuchen. Die Bundesländer werden dies in einem neuen Rundfunkstaatsvertrag festschreiben, der voraussichtlich ab Mai 2009 gilt. In Vorbereitung darauf ließ die renommierte Fachzeitschrift 'epd medien' in ihrer Reihe 'Gremiendebatte' diskutieren: Welchen Nachholbedarf haben die Rundfunk-Gremien, um der neuen Aufgabe gewachsen zu sein? Es antworteten Gremienvorsitzende, Intendanten, Medienpolitiker, Medienjuristen und andere Experten.

Dr. Volker Lilienthal ist verantwortlicher Redakteur der Zeitschrift epd medien.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis5
I. Einleitung8
Zwischen Ehrenamt und Profession9
II. Die Gremiendebatte 2007 in epd medien23
Guter Rat Gremienaufsicht (1): Notwendig, aber auch reformbedürftig24
Grad der Gremienbeteiligung differiert24
Modell eines ARD-Rats25
Kompetenz, Unabhängigkeit, Staatsferne26
Mehr denn je: Medium und Faktor27
Klarschiff (2): Zum Vorschlag eines „ARD-Rates“29
Was war. Was ist. Was wird29
Ruf nach einer effektiveren Kontrolle30
Föderales Zusammenspiel (3): Vorrang für föderale Kontrolle33
Bewährtes und neue Herausforderungen33
Dezentrale Arbeitsgemeinschaft34
Verbesserter Informationsfluss35
Aufwendiges Prüfverfahren kommt36
Optimierung der bestehenden Strukturen37
Streitkultur (4): Für mehr Konfliktbereitschaft39
Verstöße nicht völlig zu vermeiden40
1. Stärkung der Entscheidungs- und Kontrollmechanismen40
ARD-Hauptprogramm wirksam begleiten41
2. Öffentliche Wahrnehmbarkeit der Gremienkontrolle42
3. Zusatzinstrumente für größere Schlagkraft42
Sachverstand von außen43
Ihrer Anstalt verbunden und loyal44
Sachverstand (5): Notwendige Kompetenz aneignen45
Grundlagenwissen kontinuierlich erweitern46
Verlässliche Qualitätskriterien46
Nicht nur das Gute, Schöne und Wahre47
Vorschlag eines Arbeitsverbundes48
Rundum toll (6): Aufsicht muss demokratischer werden50
Nicht nur „Nachteulen“50
Abschied vom zahnlosen Tiger51
Gegen neues Gremium, für externen Sachverstand52
Initiativrechte der Kontrolleure stärken52
Mehr Qualität durch wirkliche Staatsferne53
Grundsätzlich öffentlich54
Zukunftsfähig machen54
Wohlverstandenes Interesse (7): Wie effektiver werden?56
Idee der Repräsentation56
Im Wechsel verschiedene Institute beauftragen57
Tief gestaffelte Konglomerate58
Gefahr der Aushöhlung59
Für mehr Transparenz60
Konsens aus Kontroverse (8): Aus Laien werden partielle Profis62
Resignation der Gremien?63
Eine Aufgabe für zwei Seiten64
Kaffee-und-Kuchen-Exzesse65
Im Prinzip ganz einfach (9): Die Sicht des privaten Rundfunks67
Bisheriger Regulierungsrahmen: unzureichend67
Hohe Zeit für ein neues Aufsichtsmodell68
Aus föderalen Stärken und Schwächen lernen69
Unterschiedliche Behandlung privater Veranstalter69
Bürokratie und Doppelzuständigkeiten abbauen70
Duale Medienaufsicht gerechter gestalten71
Erneuerte Legitimität (10): Neue Rundfunkräte allein helfen nicht73
Medienpolitisch schwieriger Reformprozess73
Warnung vor verstärkter Parteienpolitik74
Dringend erforderlich: ein Mehr an Gesellschaftsnähe75
Professionalisierung – zu wessen Nutzen?76
Professionelle interne Evaluationsstellen nötig77
Auch öffentlich kommunizieren78
Gebührensplitting für internen Wettbewerb78
Ruinöser Wettbewerb?79
Größere Autonomie bei verstärkter Rechenschaftspflicht80
Fazit80
Kosmetik oder Korrektur (11): Aufsicht – einheitlich und extern82
Versagen sämtlicher Aufsichtsinstanzen83
Nicht „nebenbei“ zu erledigen84
Der Aufgabenkatalog von morgen85
Einmischung tut gut (12): Kompetenzwirrwarr vermeiden87
Eine Arbeitsgemeinschaft seit über 50 Jahren87
Moderator, zuweilen auch Dompteur88
Rundfunkrat kann Intendanten abberufen89
Gefahr unübersichtlicher Kompetenzzuweisungen90
Profi werden durch bloßen Wechsel?91
EU: „Inhärenter Interessenkonflikt“92
Rollenkonfusion (13): Für vereinheitlichte Kontrolle94
Kritik auch an Privatfunkaufsicht94
Auf der Ebene der ARD eine Asymmetrie95
Neue Ordnung: durch Wettbewerb geprägt96
Zustimmung für Eumanns „ARD-Rat“97
Professionalisierung tut not98
Selbstkontrolle stärken (14): Politiker an ihren Taten messen99
Beteiligungen strenger kontrollieren100
SPD wirkte mit an KEF-Demontage101
Erstes Gebot: Transparenz102
Für unabhängigen Medienrat103
Spannungsfeld (15): Starke Beratung sichert die Zukunft104
Knackpunkt Rundfunkgebühr104
Wunschkonzerte rund ums Programm105
Permanente Beratung vonnöten106
Die Chancen der Gremien106
Aufsichtsgremium nicht als Programmmacher107
Externer Sachverstand als Ergänzung sinnvoll108
Kontrolle der Gemeinschaftsaufgaben108
Hausloyalitäten gibt es nicht109
Eingebunden auch in Leitliniendiskussion110
Hohe Sitzungsdichte111
Alle Macht den Räten? (16): Für mehr Zivilgesellschaft112
International ohne Beispiel113
Dilettanten oder Laien im Rat?115
Die Zurückdrängung der Politik116
Sachverstand und Zivilgesellschaft in den Rat117
Zugang für jeden Bürger: Öffentlichkeit119
Sonnenlicht in die Arbeit: Transparenz120
Der Rundfunkrat als Rechtsperson121
Ein Ort für Beschwerden122
Deutschlands Elend: Zurück zum Staat?123
Tacheles reden (17): ZDF-Fernsehrat ist gut gerüstet125
Keine „Abnickmaschinen“127
Diskussion über „Forum am Freitag“128
Öffentlich tagen129
Ganzheitlich, nicht partikular (18): Vorschläge des GVK-Vorsitzenden (2007/08)131
Urteil ist kein Freibrief131
Aufsicht vorwiegend aus partikularer Sicht132
Einzigartige föderale Struktur134
Erstens: Vorhandene Spielräume offensiv nutzen135
Zweitens: Gemeinsame Diskussion über Zukunftsfragen136
Drittens: Mehr professionelle Zuarbeit136
Viertens: Wahl des ARD-Gremienvorsitzenden durch die GVK137
Fünftens: Wichtige Rolle bei Public-Value-Tests138
Auf der Höhe der Zeit? (19): Stellenbeschreibung für Rundfunkräte140
Also Gremienreform, Professionalisierung, ARD-Rat?140
Erstens: Beispiel Personalauswahl141
Zweitens: Größere Arbeitsteilung141
Drittens: Veränderungen und Empfehlungen142
Viertens: Status quo plus: Einzigartigkeit erhalten und Wettbewerb fördern142
Sisyphosarbeit (20): 13 Thesen zur Kontrolle des Rundfunks144
Transmissionsfunktion145
Koordinierte Kooperation146
III. Die Ausgestaltung des Drei-Stufen-Tests148
Falschmünzerei Drei-Stufen-Test oder „public value“ – was passt für Deutschland?149
Monetäres als Kriterium149
Defizite und Kritik des britischen Tests150
Rolle der Stellungnahmen Dritter151
Standardkritik verfängt nicht152
Gefahr von Experteneinrichtungen153
Öffentlichkeit als „Kontrollinstanz“154
„Brüsselfestigkeit“ des Beihilfe-Kompromisses155
Eine Chance ARD und ZDF sollten den Drei-Stufen-Test ernst nehmen157
Eindeutige Vorgaben unbedingt beachten157
Weitreichender und konkreter als gedacht158
Beispielhafte Negativliste159
Herzstück des neuen Verfahrens160
Für ein beratendes Expertengremium161
Projektbeschreibungen veröffentlichen162
Für eine reine Gebührenfinanzierung163
Warum die Presse kämpfen muss Die Länderpläne für ARD/ZDF bedrohen die private Medienwirtschaft164
Eine erste Überraschung: Die EU-Entscheidung vom 24. April 2007 setzt sich mit der Presse überhaupt nicht auseinander165
Der Entwurf geht nicht vom Grundgesetz aus166
Der Entwurf verstößt gegen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Freien Presse167
Die Entscheidung der Kommission vom 24. April 2007 belegt, dass der Arbeitsentwurf gegen EU-Recht verstößt167
Ergebnis169
Vor der Verfassung keinen Bestand Der öffentlich-rechtliche Funktionsauftrag im Internet170
1. Beihilferechtliche Rahmenbedingungen170
2. Verfassungsrechtliche Verankerung171
a) Vielfaltgewährleistung im Internet?172
Konzentrationsproblematik172
Netzökonomie-Problematik172
b) „Textbasierte Angebote“ im Internet der Presse vorbehalten?173
„Elektronische Presse“ – ein untauglicher Abgrenzungsbegriff174
„Wettbewerbsverzerrung“ durch öffentlich-rechtliche Internet-Angebote?175
3. Fazit176
Anhang178
Autorenverzeichnis178
Verzeichnis der Erstdrucke182
60 Jahre epd medien, ehemals epd/Kirche und Rundfunk184

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