Der Terroranschlag auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001 hat zu einer erheblichen gesetzgeberischen Aktivität geführt. Dadurch wurden nicht nur die rechtlichen Möglichkeiten der Polizei und Staatsanwaltschaft, sondern auch die nachrichtendienstlichen Kompetenzen umfassend erweitert. Geheimdienstliche Maßnahmen sind besonders eingriffsintensiv und grundrechtsgefährdend. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund der wachsenden technischen Überwachungsmöglichkeiten. Ein effektiver Schutz der (subjektiven) Rechte betroffener Bürger wird dementsprechend zu einer großen Herausforderung insbesondere für die Gerichte. Doch was macht effektiven Rechtsschutz aus? Welche Besonderheiten gibt es im geheimdienstlichen Bereich? Und entspricht die derzeitige Konzeption und Praxis einem effektiven Rechtsschutz im Sinne des Grundgesetzes? Der Autor stellt in der vorliegenden Publikation umfassend die Geschichte und Befugnisse der Geheimdienste und ihrer Kontrollinstitutionen dar. Im Anschluss befasst er sich mit dem einfach-rechtlichen parlamentarischen und gerichtlichen Rechtsschutzsystem, arbeitet verfassungsrechtliche Maßstäbe heraus und wendet diese auf das einfache Recht an. Thorsten Kornblum zeigt schließlich Lösungsmöglichkeiten auf, die für typische Probleme bei Prozessen gegen Geheimdienste von praxisrelevanter Bedeutung sind.
Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…
Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…
Die Textsammlung bietet eine Zusammenstellung aller wichtigen Rechtstexte völkerrechtlicher, gemeinschaftsrechtlicher und nationaler Natur aus dem Bereich der humanen Biomedizin. Sie ermöglicht…
Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend…
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Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…
Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…
Band 2 der Bibliothek des Eigentums gibt einen umfassenden Überblick über die geistige Befindlichkeit Deutschlands in Ansehung des privaten Eigentums. Die Beiträge stellen den politischen Blick auf…
It covers all areas from literary and cultural criticism, history, political science, and linguistics to the teaching of American Studies in the classroom. Theamtic isiues alternate with regular ...
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