Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten hat die Bekämpfung des Terrorismus eine neue Dimension erreicht und dazu geführt, dass sich die internationale Staatengemeinschaft neuen, politischen aber vor allem auch rechtlichen Herausforderungen gegenübergestellt sieht.
Ein durch den Sicherheitsrat der UN neu eingeführtes Instrumentarium stellen die sog. Terrorlisten als Individualsanktionen dar, mit dem Zweck, die Finanzquellen terroristischer Vereinigungen auf Dauer auszutrocknen. Durch sie werden die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen verpflichtet, Gelder und sonstige wirtschaftliche Ressourcen von terrorverdächtigen Personen einzufrieren sowie Dritten zu untersagen, den Gelisteten Gelder weder direkt noch indirekt zur Verfügung zu stellen.
Der Band setzt sich mit den vielseitigen Rechtsfragen der Terrorlisten der UN und EU sowie den mit ihnen verbundenen ebenenübergreifenden Sanktionsregimen auseinander. Dabei widmet sich die Autorin zunächst der historischen Entwicklung der Sanktionsregime und zeigt im Folgenden die tatsächlichen und rechtlichen Auswirkungen der Terrorlisten für die Betroffenen auf.
Den Schwerpunkt des Werks bildet die Frage nach den vorhandenen Rechtsschutzmöglichkeiten und -lücken. Zum Schluss wird das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Sicherheit erörtert, welches mittlerweile ebenenübergreifend wahrzunehmen ist. Dabei zeigt das Beispiel der Terrorlisten besonders deutlich, dass nationales und Unionsrecht in eine komplexer werdende Völkerrechtsordnung eingebunden sind. Das rechtliche Mehrebenensystem entwickelt sich dynamisch fort und führt im Völkerrecht zunehmend zur Orientierung am Individuum.
Das Wettbewerbsrecht hat in den letzten Jahren tiefgreifende Umbrüche erfahren. Das betrifft die Kartellverfahrens- und die Fusionskontrollverordnung ebenso wie verschiedene…
Das Wettbewerbsrecht hat in den letzten Jahren tiefgreifende Umbrüche erfahren. Das betrifft die Kartellverfahrens- und die Fusionskontrollverordnung ebenso wie verschiedene…
Erika, Tampa, Prestige: Immer häufiger wird Schiffen in Seenot der Zugang zu Häfen verwehrt. Die Folge: Umweltkatastrophen und Flüchtlingstragödien. Ausgehend vom historischen Nothafenrecht und…
Erika, Tampa, Prestige: Immer häufiger wird Schiffen in Seenot der Zugang zu Häfen verwehrt. Die Folge: Umweltkatastrophen und Flüchtlingstragödien. Ausgehend vom historischen Nothafenrecht und…
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Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF
Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF
Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…
Grundlagen und Aufgaben der verwaltungsrechtlichen Systembildung Format: PDF
Verwaltungsrecht soll dem Einzelnen Schutz gewähren und der Verwaltung zur effizienten Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich den Weg ordnen. Dieser Doppelauftrag sieht sich vor neuen Herausforderungen:…
Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend…
Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend…
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