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E-Book

Verwaltungswissen für die Soziale Arbeit

Autor	Rudolf Bieker
Verlag	Kohlhammer Verlag
Erscheinungsjahr	2015
Seitenanzahl	264 Seiten
ISBN	9783170260375
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	34,99 EUR

Verwaltung ist in der Sozialen Arbeit allgegenwärtig, vor allem die kommunale Sozialverwaltung. Sie stellt nicht nur selbst eine Vielzahl von sozialen Leistungen bereit, sondern gewährleistet auch, dass sich freie bzw. private Träger als Leistungserbringer, Angebotsträger und sozialpolitische Akteure an der Verwirklichung des lokalen Sozialstaates beteiligen können. Eine zentrale Rolle spielt die Verwaltung auch, wenn es um die Abwendung von Gefahren geht, z.B. für das Kindeswohl. Der Band beschreibt den Aufbau der öffentlichen Verwaltung und ihre zentralen Handlungsfelder auf dem Gebiet der kommunalen Sozialpolitik. Er führt in den institutionellen Mikrokosmos von Politik und Verwaltung auf lokaler Ebene ein und schließt dabei auch Themen wie 'Woher kommt das Geld für die Soziale Arbeit?' und 'Was ist ein kommunaler Haushalt?' nicht aus. Darüber hinaus werden die rechtlichen Anforderungen behandelt, denen Soziale Arbeit als Verwaltungshandeln entsprechen muss (Verwaltungsverfahren, Datenschutz).

Professor Dr. Rudolf Bieker ist Hochschullehrer am Fachbereich Sozialwesen der Hochschule Niederrhein in Mönchengladbach. Lehrgebiet: Sozialer Dienst/Sozialverwaltung.

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Inhaltsverzeichnis

Deckblatt	1
Titelseite	4
Impressum	5
Vorwort zur Reihe	6
Zu diesem Buch	8
Inhalt	10
Kapitel A – Aufbaustruktur der öffentlichen Verwaltung in Deutschland	16
1 Verwaltung	16
2 Verwaltungsträger, -organe, -behörden	19
3 Staatliche Verwaltungsträger	21
3.1 Trennung der Verwaltungsebenen	21
3.2 Länderverwaltung	21
3.2.1 Länder als Hauptverwaltungsträger	21
3.2.2 Aufbau der Länderverwaltung	22
3.3 Bundesverwaltung	25
4 Kommunale Verwaltung	27
4.1 Kommunen	27
4.2 Typen kommunaler Verwaltungsträger	28
4.2.1 Gemeinden	28
4.2.2 Kreisangehörige Gemeinden	29
4.2.3 Kreisfreie Städte/Stadtkreise	30
4.2.4 (Land-)Kreise	31
4.2.5 Sonstige kommunale Verbände	31
5 Private Beauftragte	33
Kapitel B – Kommunen als Verwaltungsträger	34
1 Das Selbstverwaltungsrecht der Städte und Gemeinden	34
1.1 Garantie der Selbstverwaltung	34
1.2 Funktionen kommunaler Selbstverwaltung	36
1.3 Kernkompetenzen der Selbstverwaltung	37
1.4 Staatliche Einflussnahme auf die kommunale Selbstverwaltung	39
1.5 Bedeutung der Selbstverwaltungsgarantie für die Soziale Arbeit	41
2 Aufgaben der Gemeinden zwischen Selbst- und Fremdverwaltung	43
3 Organe der Gemeinden	46
3.1 Rat	46
3.1.1 Aufgaben und Zuständigkeiten	46
3.1.2 Zusammensetzung	47
3.1.3 Arbeitsweise	49
3.1.4 Fraktionen	49
3.2 Bürgermeister	50
3.3 Ausschüsse	53
3.4 Ausschüsse mit sozialpolitischer Aufgabenstellung	54
3.4.1 Sozial- und Gesundheitsausschuss	55
3.4.2 Jugendhilfeausschuss	56
3.5 Organe mit bezirklicher Zuständigkeit	60
4 Verwaltungsorganisation	63
4.1 Führungsorganisation	63
4.1.1 Monokratisches oder kollegiales Führungsmodell	63
4.1.2 Aufgaben und Kompetenzen der Verwaltungsspitze	64
4.1.3 Führungskräfte unterhalb der Verwaltungsspitze	65
4.2 Verwaltungseinheiten	67
4.2.1 Ämter	67
4.2.2 Dezernate	72
4.2.3 Fachbereiche	74
4.3 Eigenbetriebe und privatrechtliche Organisationseinheiten	76
4.3.1 Eigenbetriebe	76
4.3.2 Privatrechtliche Organisationseinheiten	78
4.4 Bezirkliche Verwaltungsstellen	78
4.5 Stellen für Beauftragte	79
5 Entscheidungen in einer Gemeinde	80
5.1 Einvernehmliche und konflikthafte Entscheidungen	80
5.2 Einfluss der Verwaltung auf politische Entscheidungen	80
5.3 Abstimmungsprozesse im Vorfeld einer förmlichen Beschlussfassung	84
5.4 Förmliches Beschlussverfahren	85
6 Politische Mitwirkung durch Beiräte, externe Beauftragte und Fachgremien	88
6.1 Beiräte	88
6.2 Beauftragte	90
6.3 Fachgremien	90
7 Sonstige externe Einflussnehmer	92
Kapitel C – Kommunale Sozialverwaltung	95
1 Begriff Sozialverwaltung	95
2 Sozialstaatliche Einbindung der Kommunen	97
3 Bürgerbezogene Aufgaben	99
3.1 Bereitstellung sozialer Leistungen	99
3.1.1 Sozialhilfe	100
3.1.2 Kinder- und Jugendhilfe	102
3.1.3 Gesundheitshilfe und Gesundheitsförderung	105
3.1.4 Grundsicherung und Arbeitsmarktintegration	107
3.1.5 Wohnen	110
3.2 Gefahrenabwehr	112
3.2.1 Interventionen bei Kindeswohlgefährdung	115
3.2.2 Jugendgerichtshilfe	116
3.2.3 Maßnahmen nach den Gesetzen über psychisch kranke Menschen	118
4 Trägerbezogene Aufgaben	121
4.1 Finanzierung und Förderung	121
4.2 Gefahrenabwehr und -prävention	122
4.2.1 Schutz von Kindern und Jugendlichen in Familienpflege und Einrichtungen	122
4.2.2 Schutz der Nutzer/innen von Wohn- und Betreuungsleistungen	124
Kapitel D – Verwaltungshandeln	126
1 Rechtsstaatliche Grundsätze des Verwaltungshandelns	126
2 Verfahrensrechtliche Anforderungen	130
2.1 Verwaltungsverfahren	130
2.2 Aufklärungs-, Informations- und Beratungspflichten	130
2.3 Prüfung der Zuständigkeit	131
2.4 Einleitung des Verfahrens	132
2.5 Sachverhaltsermittlung	133
2.6 Prüfung des Anspruchs und der Handlungsmöglichkeiten	135
2.6.1 Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen	135
2.6.2 Klärung der rechtlichen Handlungsmöglichkeiten	137
2.7 Beteiligung der Leistungsadressaten	140
2.7.1 Wunsch- und Wahlrecht	141
2.7.2 Bedarfsermittlung und Hilfeplanung	141
2.8 Leistungsentscheidung/Verfahrensabschluss	143
2.8.1 Erlass des Verwaltungsaktes	143
2.8.2 Bekanntgabe des Verwaltungsaktes	144
2.8.3 Form der Bekanntgabe	146
3 Verfahrensrechte der Beteiligten	148
3.1 Benennung eines Bevollmächtigten oder Beistandes	148
3.2 Recht auf Akteneinsicht und Aktenauskunft	149
3.3 Anhörungsrecht	151
4 Umgang mit Daten	153
4.1 Rechtsgrundlagen	153
4.2 Schutz des Sozialgeheimnisses	154
4.3 Erhebung von Sozialdaten	155
4.4 Nutzung von Sozialdaten	159
4.4.1 Zweckbestimmte Nutzung	159
4.4.2 Interne Weitergabe von Daten	160
4.5 Übermittlung von Sozialdaten an externe Stellen	160
4.5.1 Grundsätze	160
4.5.2 Übermittlung für die Erfüllung von Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch (§ 69 SGB X)	161
4.5.3 Übermittlung an Polizei-, Justiz- und Ordnungsbehörden (§ 68 SGB X)	162
4.5.4 Ausgewählte sonstige Übermittlungserlaubnisse (§§ 71, 73 SGB X)	163
4.6 Strafrechtliche Schweigepflicht (§ 203 StGB)	164
4.6.1 Gesetzliche Voraussetzungen	165
4.6.2 Befugte Offenbarungen	168
4.7 Besondere Schweigepflicht in der Jugendhilfe (§ 65 SGB VIII)	171
5 Aufhebung von Verwaltungsentscheidungen	174
5.1 Aufhebung einer rechtswidrigen Entscheidung („Rücknahme“)	174
5.1.1 Rücknahme einer rechtswidrigen belastenden Entscheidung	174
5.1.2 Rücknahme einer rechtswidrigen begünstigenden Entscheidung	175
5.2 Aufhebung einer rechtmäßigen Entscheidung („Widerruf“)	177
5.2.1 Widerruf einer rechtmäßigen belastenden Entscheidung	177
5.2.2 Widerruf einer rechtmäßigen begünstigenden Entscheidung	177
5.3 Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse	178
6 Schadensausgleich	180
6.1 Amtshaftung	180
6.2 Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch	181
Kapitel E – Haushalt und Finanzen	183
1 Einnahmequellen der Gemeinden	183
1.1 Steuereinnahmen	183
1.1.1 Lohn- und Einkommenssteuer	184
1.1.2 Umsatzsteuer	185
1.1.3 Gewerbesteuer	185
1.1.4 Grundsteuer	187
1.1.5 Örtliche Aufwand- und Verbrauchsteuern	188
1.2 Entgelte (Gebühren und Beiträge)	189
1.2.1 Gebühren	189
1.2.2 Beiträge	190
1.3 Finanzzuweisungen	191
1.4 Sonstige Einnahmen	192
1.5 Ergebnis und Schlussfolgerungen	194
2 Kommunaler Haushalt	196
2.1 Haushaltsplan und Haushaltssatzung	197
2.2 Struktur des kommunalen Haushaltsplans	198
2.3 Entwurf des Haushaltsplans durch die Verwaltung	203
2.4 Nachträgliche Anpassungen	204
2.4.1 Haushaltsänderungen ohne Nachtragssatzung	205
2.4.2 Haushaltsänderungen durch Nachtragssatzung	206
2.4.3 Haushaltssperre als Sofortmaßnahme	206
2.5 Jahresabschluss mit Bilanz	207
2.6 Folgen eines unausgeglichenen Haushaltes	209
2.7 Beteiligung der Öffentlichkeit	211
Kapitel F – Kreise und andere Kommunalverbände	214
1 Kreise	214
1.1 Begriff des Kreises	214
1.2 Grundlegende Funktion des Kreises	215
1.3 Abgrenzung zu den Gemeindeaufgaben	216
1.4 Kreisaufgaben	216
1.4.1 Freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben	217
1.4.2 Pflichtaufgaben der Kreise	218
1.4.3 Staatliche Auftragsangelegenheiten der Kreisebene	220
1.5 Organe des Kreises	221
1.5.1 Kreistag	221
1.5.2 Ausschüsse	222
1.5.3 Landrat	222
1.6 Finanzierung der Kreisaufgaben	224
1.7 Sonderformen eines Kreises	224
2 Kommunalverbände unterhalb der Kreisebene	227
2.1 Verwaltungsgemeinschaften	227
2.2 Verbandsgemeinden/Samtgemeinden	229
2.3 Ämter	230
3 Kommunalverbände oberhalb der Kreisebene	231
3.1 Funktionen der Höheren Kommunalverbände	232
3.2 Aufgaben	232
3.2.1 Jugendhilfe	233
3.2.2 Sozialhilfe	233
3.3 Organe der höheren Kommunalverbände	234
3.4 Finanzierung	235
4 Zweckverbände	237
Literaturverzeichnis	238
Abkürzungsverzeichnis	250
Glossar	253
Register	262

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