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Wechselwirkungen zwischen Irrtum und Unmöglichkeit.

Ein Beitrag zur Haftung des Schuldners bei anfänglichen Leistungshindernissen.

Autor	Susanne Schneider
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2008
Reihe	Schriften zum Bürgerlichen Recht 376
Seitenanzahl	242 Seiten
ISBN	9783428527397
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	79,90 EUR

Wechselwirkungen zwischen dem Irrtumsrecht und den Regeln über anfängliche Leistungshindernisse bestehen in vielfacher Form, da der Schuldner im Falle der anfänglichen Unmöglichkeit zumeist über seine Fähigkeit zur Leistungserbringung irrt und dieser Irrtum nicht selten als Eigenschaftsirrtum nach § 119 Abs. 2 BGB zu qualifizieren ist. Ziel der Arbeit ist es, die Auswirkungen dieser Überschneidungen in Hinblick auf die Anfechtungsmöglichkeit des Schuldners sowie seine Haftung zu untersuchen. Das Ergebnis kann in den beiden folgenden Kernthesen zusammengefasst werden: Im Falle eines anfänglichen Leistungshindernisses darf der Schuldner, der zugleich einem Irrtum nach § 119 Abs. 2 BGB unterliegt, von seinem Anfechtungsrecht aufgrund einer teleologischen Reduktion der §§ 119 ff. BGB keinen Gebrauch machen, wenn das Gesetz aufgrund der Unmöglichkeit Haftungsanordnungen zugunsten des Gläubigers statuiert. Der Schuldner darf sich mittels der Anfechtung nicht diesen speziellen Haftungsfolgen entziehen, ohne dass es darauf ankommt, ob der Gläubiger von den Rechten, die sich aus der Unmöglichkeit ergeben, Gebrauch machen will oder nicht. Der Schuldner ist bei einem anfänglichen nicht zu vertretenden Leistungshindernis nicht zum Ersatz des Vertrauensschadens analog § 122 BGB verpflichtet. Für eine derartige Analogie fehlt es bereits an einer planwidrigen Regelungslücke, da sich die Regelungen des Leistungsstörungsrechts als abgeschlossenes System erweisen, das nicht durch eine verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche nicht zu vertretende Leistungshindernisse erweitert werden kann. Darüber hinaus besteht auch keine vergleichbare Interessenlage, da der Gläubiger im Falle eines anfänglichen Leistungshindernisses nicht die gleiche Schutzbedürftigkeit und Schutzwürdigkeit aufweist wie der Empfänger einer irrtümlich abgegebenen Willenserklärung.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	8
Inhaltsverzeichnis	10
A. Einleitung	16
B. Das Anfechtungsrecht	20
I. Die Voraussetzungen der Anfechtung	21
1. Die Irrtumsanfechtung	22
a) Die Anfechtungsgründe	22
aa) Der Inhaltsirrtum, § 119 Abs. 1 Alt. 1 BGB	22
bb) Der Erklärungsirrtum, § 119 Abs. 1 Alt. 2 BGB	22
cc) Der Übermittlungsirrtum, § 120 BGB	23
dd) Der Eigenschaftsirrtum, § 119 Abs. 2 BGB	24
(a) Lehre vom beachtlichen Motivirrtum	25
(b) Spezialfall des Erklärungsirrtums	26
(c) Lehre vom geschäftlichen Eigenschaftsirrtum	27
(d) Theorie der Risikozuweisung	28
(e) Stellungnahme	28
b) Die weiteren Anfechtungsvoraussetzungen	32
c) Die Rechtsfolgen der Anfechtung	33
aa) Die Nichtigkeit	33
bb) Der Schadensersatzanspruch	33
(a) Das Zurechnungsprinzip	33
(1) Veranlassungshaftung	33
(2) Haftung aufgrund rechtsgeschäftlicher Erklärung	34
(3) Risikohaftung	34
(4) Zusammenfassung	34
(b) Die Haftungsvoraussetzungen	35
(c) Die Rechtsfolge	35
2. Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung und Drohung	36
a) Die arglistige Täuschung, § 123 Abs. 1 Alt. 1 BGB	36
b) Die Drohung, § 123 Abs. 1 Alt. 2 BGB	36
c) Die weiteren Anfechtungsvoraussetzungen	37
d) Die Rechtsfolgen der Anfechtung	37
II. Zusammenfassung	37
C. Das Unmöglichkeitsrecht	39
I. Das Unmöglichkeitsrecht vor der Schuldrechtsmodernisierung	39
1. Die anfängliche Unmöglichkeit	40
a) Die Voraussetzungen	40
b) Die Rechtsfolge	40
2. Das anfängliche Unvermögen	44
a) Die Voraussetzungen	44
b) Die Rechtsfolgen	44
aa) Die Primärleistungspflicht	45
bb) Die Haftungsvoraussetzungen	45
(a) Theorie der Garantiehaftung	46
(b) Theorie der Vertragshaftung	46
(c) Theorie der Haftung für Vertretenmüssen	47
3. Die nachträgliche Unmöglichkeit	48
4. Das nachträgliche Unvermögen	49
5. Zusammenfassung	49
II. Das Unmöglichkeitsrecht nach der Schuldrechtsreform	52
1. Die Wirksamkeit des Vertrages	53
2. Das Schicksal des Primärleistungsanspruchs	53
3. Die Gegenleistungspflicht bei synallagmatischen Verträgen	56
4. Die Sekundärrechte	57
a) Sekundärrechte bei nachträglicher Unmöglichkeit	57
aa) Der Schadensersatzanspruch	57
(a) Vorliegen einer Pflichtverletzung aus einem Schuldverhältnis	58
(1) Objektiver Pflichtverletzungsbegriff	59
(2) Verhaltensbezogene Auffassung	60
(3) Stellungnahme	62
(b) Vertretenmüssen	70
(c) Anforderungen des § 283 BGB	70
(d) Rechtsfolge	70
bb) Der Aufwendungsersatzanspruch	70
cc) Der Anspruch auf das stellvertretende commodum	72
dd) Das Rücktrittsrecht	72
b) Die Spezialregelung des § 311a Abs. 2 BGB	72
aa) Dogmatische Konzeption des § 311a Abs. 2 BGB	74
(a) Anknüpfung an die Informationspflichtverletzung	74
(b) Haftungsanknüpfung an das Leistungsversprechen	76
(1) Verschuldenshaftung anknüpfend an die Leistungszusage	76
(2) Reine Garantiehaftung	78
(c) Durch culpa bedingte gesetzliche Garantiehaftung	78
(d) Stellungnahme	79
bb) Ergebnis	88
III. Zusammenfassung	88
D. Wechselwirkungen zwischen Irrtum und Unmöglichkeit	89
I. Vorliegen und Inhalt eines Irrtums	92
II. Beachtlichkeit des Irrtums im Sinne von § 119 Abs. 2 BGB	94
1. Beachtliche Irrtümer	95
a) Qualitative Unmöglichkeit	95
b) Persönlich zu erbringende Leistungen	96
2. Zweifelhafte Fälle	96
a) Nichtexistenz der geschuldeten Sache	97
b) Fehlendes Eigentum an der Sache	97
3. Unbeachtliche Irrtümer	101
III. Ergebnis	101
E. Das Verhältnis der Anfechtung zu den Gläubigerrechten	103
I. Problemstellung	103
II. Meinungsüberblick	104
1. Ältere Literaturansichten	105
2. Entscheidung des BGH und herrschende Literaturansicht	106
3. Sondermeinung von Köhler und Fritzsche	107
4. Stellungnahmen zur neuen Rechtslage	109
III. Stellungnahme	110
1. Dogmatische Grundlagen	110
a) Restriktive Auslegung des § 119 Abs. 2 BGB	110
b) Anwendung der Konkurrenzlehre	111
c) Anwendung der Regeln über den Rechtsmissbrauch	115
d) Eigener Lösungsansatz	116
aa) Vollständige anfängliche Unmöglichkeit	116
bb) Qualitative anfängliche Unmöglichkeit nach Gefahrübergang	118
(a) Exkurs: Das „bessere Aliud“	122
(b) Eigene Ansicht	126
cc) Qualitative anfängliche Unmöglichkeit vor Gefahrübergang	129
dd) Schlussfolgerung	130
2. Ergebnis	134
F. Verschuldensunabhängige Haftung analog § 122 BGB	135
I. Problemstellung	135
II. Meinungsüberblick	137
III. Stellungnahme	138
1. Voraussetzungen einer Analogie	138
2. Die Ermittlung einer Lücke im Recht der anfänglichen Unmöglichkeit	140
a) Die Übereinstimmung mit den gesetzgeberischen Entscheidungen	142
aa) Die Verschuldensabhängigkeit der Haftung	142
(a) Inhalt einer Verschuldenshaftung	142
(b) Die Abschaffung der Garantiehaftung	144
(c) Beschränkung der Haftung durch das Leistungsversprechen	145
bb) Die Wertungsgesichtspunkte des § 284 BGB	147
cc) Die Vereinheitlichung sämtlicher Leistungshindernisse	151
dd) Die Regelung der zu vertretenden anfänglichen Unmöglichkeit	154
ee) Die Verteilung der Beweislast	155
ff) Vereinbarkeit mit den Wertungen des Kaufrechts	157
(a) Überblick über die Altregelung	157
(b) Integration in das allgemeine Leistungsstörungsrecht	158
(c) Weitere Haftungsrisiken des Verkäufers	161
gg) Anwendbarkeit der cic neben dem Unmöglichkeitsrecht	166
hh) Ergebnis	171
b) Die Anwendung des Gleichheitssatzes	172
aa) Struktur des § 122 BGB	173
(a) Haftungsgrund im Sinne von § 122 BGB	173
(b) Zurechnungsprinzip bei § 122 BGB	174
(c) Bedeutung für eine Analogie	178
bb) Vergleich mit dem Unmöglichkeitsrecht	179
(a) Identität des Vertrauens	179
(b) Vergleichbarkeit des ausgeübten Vertrauens	182
(c) Identische Risikoverteilung	189
(d) Ergebnis	198
3. Vergleich der Ergebnisse mit der Regelung des § 313 BGB	199
4. Endergebnis	207
G. Zusammenfassung	208
Literaturverzeichnis	224
Sachwortverzeichnis	242

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