Sie sind Konstrukteur, Entwicklungsingenieur oder Erfinder? Sie beherrschen die Technik, haben aber keine Zeit, sich mühsam wichtige, aktuelle Informationen zu erarbeiten? Dann lesen Sie in dieser 'ballastfreien' Anleitung nach: ganzheitlich und systematisch - von der Aufgabenstellung bis hin zur Patentverwertung. Mit wertvollen Tipps und Tricks aus der Praxis. Plus: Fachtexte; die Nutzung elektronischer Informationssysteme mit konkretem Anwendungsbeispiel. Neu in der 3. aktualisierten, erweiterten Auflage: Innovationsstrategien und -beratung, Patentverwertung. Im deutlich erweiterten Anhang: nützliche Adressen, Links, Literaturverzeichnis.

Professor Dr.-Ing. h. c. mult. Michael Heinrich Wagner, Jahrgang 1959, studierte Maschinenbau und Prozessautomatisierung/Kybernetik an der TU Magdeburg. Er promovierte 1987 und ist seit 1998 an die FH Erfurt berufen. Dort hat er den Lehrstuhl für Materialflusssysteme und Mechatronik inne und beschäftigt sich intensiv mit Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Zuvor war er bei Unternehmen der Automobilzulieferindustrie (Sachs Mannesmann AG und INA Schaeffler KG) in leitenden Positionen der Entwicklung und Produktion tätig. Er hält selbst mehr als 25 Patente. Im Rahmen diverser beruflicher Einsätze lebte er mehrere Jahre in Asien, gründete das Beratungsunternehmen mhw-CoPE und berät heute u. a. auf dem Gebiet Patentrecht klein- und mittelständische Unternehmen.

Dipl.-Ing. (FH) Wolfgang Thieler, Jahrgang 1947, studierte nach seiner Lehre Maschinenbau an der Fachhochschule Schweinfurt/Würzburg. Umfangreiche Fachkenntnisse und praktische Erfahrungen zum Gewerblichen Rechtsschutz erarbeitete er sich in verschiedenen beruflichen Stationen: als Konstrukteur bei der Schweinfurter SKF GmbH, in der Vorentwicklung der SYG GmbH und in der Vor- sowie Produktentwicklung der Sachs Mannesmann AG. Seit 2000 ist er bei der SRAM Germany GmbH (Hersteller von Fahrradkomponenten) im Bereich Patentwesen beschäftigt. W. Thieler ist als Erfinder bzw. Miterfinder an etlichen Patenten zu unterschiedlichsten Produktthemen beteiligt. Er berät freie Erfinder und hält Vorträge und Seminare zu Patentthemen.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort zur 3. Auflage	5
Geleitwort	8
Aus dem Vorwort zur 2. Auflage	9
Aus dem Vorwort zur 1. Auflage	11
Inhaltsverzeichnis	12
1 Die Aufgabe als Basis für eine Idee	19
1.1 Aufgabenhintergrund	22
1.2 Art der Aufgabe - Antrieb zur Lösungsfindung	31
1.3 Aufgabe und Zielvorgabe	35
1.4 Wege und Methoden zur systematischen Lösungsfindung	62
2 Mit Systematik zur Idee	91
2.1 Eine Idee - was ist das eigentlich?	92
2.2 Prinzipielle Ideenquellen	94
2.3 Die Rolle der Teamarbeit	95
2.4 Entwicklung und Analyse von Systemen	99
2.5 Objektive Ideen- und Lösungsbewertungen	112
2.6 Wann ist eine Idee wirtschaftlich interessant?	114
3 Entwickler und Entwicklungsprozeß	127
3.1 Der technische Entwicklungsprozeß	127
3.2 Was hat Design mit Entwicklertätigkeit zu tun?	131
3.3 Der Entwicklungsingenieur und seine Stellung im Entwicklungsprozeß	133
3.4 Informationsquellen	140
3.5 Patentliteratur und deren Nutzen	142
3.6 Beschaffung der Patentliteratur	144
3.7 Der Entwicklungsingenieur im Arbeitnehmerverhältnis	145
4 Das Arbeitnehmererfinderrecht	147
4.1 Der Arbeitnehmerbegriff	147
4.2 Erfinder und Erfindung	148
4.3 Die Arbeitnehmererfindung	149
4.4 Arten der innovativen Arbeitnehmerleistungen	152
4.5 Erfinderbenennung	154
5 Die Erfindungsmeldung	157
5.1 Ziel der Erfindungsmeldung	157
5.2 Inhalt der Erfindungsmeldung	158
5.3 Patentablauf und Fristen	161
5.4 Arbeitnehmer- / Arbeitgeberpflichten	165
5.5 Inanspruchnahme der Erfindung	167
5.6 Die Erfindervergütung	168
5.7 Behandlung von Unstimmigkeiten	173
5.8 Freie Arbeitnehmererfindung	175
6 Gewerblicher Rechtsschutz und Erfinder	177
6.1 Arten des gewerblichen Rechtschutzes in der BR Deutschland	178
6.2 Funktion der Patentliteratur	184
6.3 Arten der Patentliteratur	185
6.4 Die internationale Klassifikation der Patente	190
6.5 Die Patentrecherche	197
6.6 Patentinformationen über elektronische Informationssysteme	205
6.7 Handling der Patentliteratur	251
6.8 Auswertung von Patentdaten	256
7 Das Lesen und die inhaltliche Erschließung von Patenten	259
7.1 Prinzipielle Erwartungen an ein Patent	259
7.2 Patentaufbau	261
7.3 Titelblatt eines Schutzrechtes	261
7.4 Erfindungsbeschreibung	268
7.5 Patentansprüche	274
7.6 Handhabung von Patentschriften	280
7.7 Einspruch, Entgegenhaltung, Akteneinsicht	285
7.8 Tips und Tricks aus der praktischen Erfahrung	287
8 Das Patent - technischer Charakter und wirtschaftliche Interessen	293
8.1 Rechtliche Grundlagen	297
8.2 Aufgaben des Patents	297
8.3 Kriterien an das Patent	306
8.4 Anmeldestrategie	311
9 Die Anmeldeunterlagen	323
9.1 Formulare und Anmeldeunterlagen	323
9.2 Beschreibungsteil eines Schutzrechtes	329
9.3 Formulierung der Patentansprüche	331
9.4 Beispiel und Erklärung einer Patentanspruchsstruktur	336
9.5 Die provisorische Patentanmeldung	340
10 Das Patentverfahren	343
10.1 Ablauf des Patentverfahrens	343
10.2 Die Erfinderbenennung	354
11 Das Patentprüfungsverfahren	356
11.1 Die Offensichtlichkeitsprüfung	356
11.2 Der Patentprüfungsantrag	357
11.3 Die Patentprüfung	359
11.4 Die Prüfkriterien	362
11.5 Der Prüfbescheid	363
11.7 Patentzurückweisung oder -erteilung	366
11.8 Die Abwehr von Patenten	369
12 Besonderheiten, Kosten, Hinweise	373
12.1 Besonderheiten der Patentverfahren im Ausland	373
12.2. Globalisierung und Produktpiraterie	383
12.3 Weitere Schutzarten	397
12.4 Die Patentgebühren	401
12.5 Die Patentreinheit technischer Produkte	408
12.6 Zur Erarbeitung von Umgehungslösungen für rechtskräftige Patente	415
12.7 Die Verwertung von Schutzrechten	418
12.8 Zur Schutzfähigkeit von Software	430
12.9 Auskunft und Unterstützung in Patentfragen	439
12.10 Unterstützung durch Innovationsberater und INSTI-Partner	442
Anhang	446
Klasseneinteilung nach der internationalen Patentklassifikation (IPC)	447
Datenbankangebot des Fachinformationszentrums Technik e.V.	454
Verzeichnis der Patentinformations- und Auslegestellen in der BR Deutschland	477
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen	488
Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (Patentverordnung - PatV)	506
Patentgesetz (PatG) der Bundesrepublik Deutschland	522
Gesetz über internationale Patentübereinkommen - IntPatÜbkg	597
Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts (Patentkostengesetz - PatKostG)	609
Wichtige Adressen	636
Kostenlose Erstberatung für Erfinder	641
Patentverwertungsgesellschaften und INSTI-Partner	644
Nützliche Internet-Adressen und Links	682
Schrifttum und Hinweise zu weiterführender Literatur	686
Index	701