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Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2012

Solvency II, Versicherungsunternehmensrecht, Versicherungsverbote, Widerrufsrecht

AutorDirk Looschelders, Lothar Michael (Hrsg.)
VerlagVerlag Versicherungswirtschaft
Erscheinungsjahr2013
Seitenanzahl186 Seiten
ISBN9783862982622
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis31,99 EUR
Das Buch enthält Vorträge, die im Rahmen des 5. Düsseldorfer Versicherungsrechtstages am 26. Oktober 2012 gehalten wurden. Aus dem Themenbereich des Versicherungsaufsichtsrechts finden sich Beiträge über Maßstäbe und Proportionalität der Compliance und ihrer Beaufsichtigung sowie zu den aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Schlüsselfunktionsträger in Versicherungsunternehmen. Diese Themen sind gerade im Hinblick auf die anstehende Umsetzung der Solvency-II-Richtlinie äußerst aktuell. Ein weiterer Beitrag behandelt das Verfahren zur Gründung einer Versicherungs-SE und welche Vorteile diese Rechtsform insbesondere für Versicherungsunternehmen mit grenzüberschreitender Unternehmensstruktur hat. Aus dem Bereich des Versicherungsvertragsrechts enthält der Band unter anderem einen Vortrag über Versicherungsverbote im Rahmen von Embargomaßnahmen am Beispiel der Iran-Embargo-Verordnung. Ein weiterer Beitrag beschäftigt sich mit den Transparenzanforderungen in der Lebensversicherung sowie Möglichkeiten zur Verbesserung der Informationspflichten. Abschließend widmet sich ein Vortrag ausgewählten Fragen zum Widerrufsrecht nach §§ 8, 9 VVG. Der Tagungsband richtet sich an Praktiker aus der Versicherungsbranche, Fachanwälte und Wissenschaftler.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 20121
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Maßstäbe und Proportionalität der Compliance im Versicherungsaufsichtsrecht10
Übersicht10
I. Compliance: Begriff und Funktion11
1. Einordnung der Compliance in das Versicherungsaufsichtsrecht, in das Verwaltungsrecht insgesamt und in das Gesellschaftsrecht11
2. Compliance als zusätzliche, sekundäre Rechtspflicht14
3. Auswirkungen: Kosten und Nutzen für die Unternehmen und für die Aufsicht15
II. Maßstäbe der Compliance und ihrer Beaufsichtigung17
1. Maßstäbe, auf die sich die Compliance-Funktion bezieht17
2. Der prinzipienbasierte Ansatz21
III. Proportionalität der Compliance und ihrer Beaufsichtigung28
1. Altes und Neues zur Proportionalität28
2. Die drei Dimensionen der Proportionalität29
3. Konsequenzen größerer Transparenz und Reformalisierung der Aufsicht34
Aufsichtsrechtliche Anforderungen an Schlüsselfunktionsträger in Versicherungsunternehmen38
Übersicht38
I. Einleitung: Personenaufsicht im Umbruch39
II. Adressaten der Personenaufsicht (EU)40
1. Rechtsentwicklung und Rechtsgrundlagen40
2. Tatsächliche Unternehmensleiter43
3. Inhaber von anderen Schlüsselfunktionen51
4. Gestaltung durch einen delegierten Rechtsakt56
5. Zwischenergebnis zur EU59
III. Adressaten der Personenaufsicht (Deutschland)60
1. Rechtsgrundlagen der deutschen Personenaufsicht60
2. Tatsächliche Unternehmensleiter62
3. Inhaber von anderen Schlüsselfunktionen65
4. Gestaltung durch nationales Recht68
5. Zwischenergebnis zum VAG-E68
IV. Anforderungen (EU)69
1. Art. 42 RL-Vers als umfassend geltende Grundnorm69
2. Fachliche Qualifikation70
3. Persönliche Zuverlässigkeit73
V. Anforderungen (Deutschland)74
1. Fachliche Qualifikation74
2. Persönliche Zuverlässigkeit81
VI. Durchsetzung (EU)83
VII. Durchsetzung (Deutschland)85
VIII. Thesen87
IX. Fazit90
Die Versicherungs-SE92
Übersicht92
I. Bestandsaufnahme93
1. Existierende Versicherungs-SE93
2. Warum entscheiden sich (Versicherungs-)Unternehmen für die SE?94
II. Die SE als Rechtsform für Versicherungsunternehmen96
1. Gründung der SE96
2. Gestaltungsvarianten98
3. Aufsichtsrechtliche Genehmigung101
4. Umwandlungsprüfung103
III. Exkurs I: Arbeitnehmerbeteiligung in der SE104
1. Zusammensetzung und Konstituierung eines BVG105
2. Verhandlungen über die zukünftige Arbeitnehmerbeteiligung106
IV. Exkurs II: Versicherungs-Niederlassungen in Europa108
1. Nationale Besonderheiten109
2. Errichtung von europäischen Niederlassungen109
V. Fazit und Ausblick110
Versicherungsverbote im Rahmen von Embargomaßnahmen112
Übersicht112
I. Einleitung113
II. Iran-Embargo-Verordnung115
1. Spezielle Versicherungsverbote bezogen auf bestimmte Güte116
2. Allgemeines Versicherungsund Versicherungsvermittlungsverbot und Begleitregelungen119
3. Räumlicher und persönlicher Anwendungsbereich der Versicherungsund Versicherungsvermittlungsverbote122
1. Rechtsfolgen nach der Iran-Embargo-Verordnung124
2. Strafrechtliche Sanktionen nach nationalem Recht125
3. Zivilrechtliche Rechtsfolgen nach nationalem Recht126
1. Grundlagen130
2. Anmerkungen zur AGB-rechtlichen Transparenzund Inhaltskontrolle132
„PRIPs, IMD II und MiFID II – Legislativprojekte der EU zur Transparenz bei Versicherungsanlageprodukten“144
Übersicht144
I. Einleitung145
1. Veränderungen im Wettbewerb/der Marktsituation146
2. Finanzkrise148
3. Missstände und deren mediale Beachtung150
II. Legislativprojekte seitens der EU150
1. Überblick150
2. Stand der Legislativprojekte151
3. PRIPs VO-Vorschlag152
4. MiFID II162
5. IMD II168
III. Fazit172
Ausgewählte Fragen zum Widerrufsrecht nach §§ 8, 9 VVG174
Übersicht174
I. Einführung175
II. Textform176
III. Zeitpunkt der Widerrufsbelehrung179
1. Antragsmodell182
2. Invitatiomodell186
IV. Musterbelehrung nach § 8 Abs. 5 VVG186
1. Allgemeines186
2. Besonderheiten beim Invitatiomodell188
V. Abweichungen vom amtlichen Muster für die Widerrufsbelehrung191

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