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E-Book

Die steuerliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers

Besondere Verhaltenspflichten in der wirtschaftlichen Krise

AutorIngeborg Haas
VerlagGabler Verlag
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl258 Seiten
ISBN9783834963277
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis46,99 EUR


Dr. Ingeborg Haas hat an der Universität Mainz Rechtswissenschaft studiert und bei Prof. Dr. Hans-Friedrich Müller an der staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erfurt promoviert. Sie ist Partnerin in einer Rechtsanwaltskanzlei.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Einleitung7
1 Einleitung15
1. Einffihrung15
2. Gegenstand der Untersuchung18
3. Aufbau19
2 Teil I: Die steuerliche Haftung des Geschäftsführers im Allgemeinen22
1. Einffihrung22
2. Die Haftung aus § 69 AO22
2.1. Entstehungsgeschichte des § 69AO22
2.2. Zweck des § 69 AO31
2.3. Rechtsnatur des § 69 AO36
2.4. Akzessorietät41
2.5. Vereinbarkeit mit Artikel 3 GG42
3. Zusammenfassung43
3 Teil II: Der Haftungstatbestand des § 69 AO45
1. Einffihrung45
2. Haftungsschuldner i.S.d. § 69 AO46
2.1. Einftihrung46
2.2. Der nominell bestellte GmbH-Geschäftsfiihrer47
2.3. Der faktische GmbH-Geschäftsfiihrer50
2.4. Der Strohmann-Geschäftsfiihrer59
2.5. Nachfolgegeschäflsft1hrer61
3. Tathandlung: Verletzung steuerlicher Pflichten62
3.1. Einfiihrung62
3.2. Besondere Pflichten des GmbH-Geschäftsfiihrers62
3.3. Einzelne Pflichten63
3.4. Sonderfälle66
3.4.1. Einfiihrung66
3.4.2. Unfähigkeit66
3.4.3. Krankheit66
3.4.4. Mehrere Geschäftsfiihrer67
3.4.5. Aufgabendelegation72
4. HandJungserfo1g/Haftungsschaden75
4.1. Einftihrung75
4.2. Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis (§ 37 AO)76
4.3. Anspruch nicht oder nicht rechtzeitigJestgesetzt76
4.4. Anspruch nicht oder nicht rechtzeitig erftillt77
4.5. Steuervergütungs- und Erstattungsansprüche79
5. Kausalität79
5.1. Einftihrung79
5.2. Kausalität bei verspäteter Abgabe der Steuererklärung80
5.3. Kausalität beim Unterlassen von Zahlungen80
5.4. Hypothetische Kausalverläufe81
6. Verschulden82
6.1. Einfiihrung82
6.2. Vorsatz82
6.3. Grobe Fahrlässigkeit84
6.4. Mitverschulden der Finanzbehörden85
6.5. Entschuldigungsgründe88
7. Umfang der Haftung88
8. Zusammenfassung90
4 Teil III: Geltendmachung der Haftung / Erhebungsverfahren94
1. Einffihrung94
2. Haftungsbescheid § 191 Abs. 1 Satz 1 AO95
2.1. Zuständigkeit95
2.2. Amtsermittlung/Mitwirkungspflicht95
2.3. Anhörung der zuständigen Berufskammer97
2.4. Ermessensausübung98
2.5. Festsetzungsverjährung102
3. Zahlungsaufforderung105
3.1. Einfiihrung105
3.2. Zahlungsverjährung105
4. Besonderheiten in der Insolvenz des Geschäftsführers105
5. Zusammenfassung106
5 Teil IV: Die steuerliche Haftung in der wirtschaftlichen Krise107
1. Einffihrung107
2. Insolvenzreife i.S.d. §15a InsO (vormals § 64 Abs. 1 GmbHG a.F.)109
2.1. Einfiihrung109
2.2. Zahlungsunfähigkeit i.S.d. § 17 InsO109
2.3. Überschuldung i.S.d. § 19 InsO134
2.4. Antragsfrist/Beginn des Zahlungsverbots nach § 64 Satz 1 GmbHG137
2.5. Zusammenfassung139
3. Pffichten des Geschäftsführers ab dem Auftreten von Zahlungsschwierigkeiten140
3.1. Einfiihrung140
3.2. Der Grundsatz anteiliger Tilgung143
3.3. Sonderbehandlung der Abzugssteuern152
4. Zusammenfassung158
6 Teil V: Die Pflichten und das Verschulden im Rahmen des § 69 AO ab160
1 Einführung160
1.1. Überblick160
1.2. Parallele:161
1.3. Gegenstand der nachfolgenden UntersuchungNachdem162
2. Das Zahlungsverbot nach § 64 Satz 1 und Satz 2 GmbHG163
2.1. Einfiihrung163
2.2. Entstehungsgeschichte des § 64 GmbHG164
2.3. Zweck des Zahlungsverbots des § 64 Satz 1 GmbHG165
2.4. Zahlungen im Sinne des § 64 Satz 1 GmbHG165
2.5. Gerechtfertigte Masseschmälerungen nach § 64 Satz 2 GmbHG169
2.6. Beginn des Zahlungsverbots nach § 64 Satz 1 GmbHG170
2.7. Dauer des Zahlungsverbotes171
2.8. Verschulden171
2.9. Rechtsfolge und Rechtsnatur der Vorschrift172
3. Die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes nach § 64 Satz 2 GmbHG inBezug auf die Steuerzahlungspßicht aus § 34 AO174
3.1 Überblick174
3.2. Die einzelnen Entscheidungen177
3.3. Literaturmeinungen zur mit der Entscheidung vom 14.05.2007 geänderten BGH195
3.4. Eigene Meinung zur geänderten BGHRechtsprechung199
4. Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH seit der Entscheidung vom203
4.1. Einfiihrung203
4.2. Die Entscheidung des BFHvom 23.09.2008571204
4.3. Meinung in der Literatur207
4.4. Eigene Meinung208
5. Ergebnis211
7 Teil VI: Berücksichtigung hypothetischer Insolvenzanfechtungsmöglichkeiten214
1. Einffihrung214
2. Die Anfechtungstatbestllnde216
2.1. Überblick216
2.2. Kongruente Deckung nach § 130 Abs. 1 InsO216
2.3. Bargeschäft nach § 142 i. v.m. § 133 InsO217
2.4 Beschränkung des Anfechtungsrechts durch den Entwurfeines218
3. Hypothetische Kausalverläufe im Rahmen des zivilrechtlichen Schadenersatzrechts219
4. Die Rechtsprechung des BFH zur Berücksichtigung hypothetischer Anfechtungsmöglichkeiten221
4.1. Rechtsprechung bis zum 05.06.2007221
4.2. Entscheidung vom 05.06.2007223
5. Rechtsprechung des BGH zur Berücksichtigung hypothetischer Anfechtungsmöglichkeit227
6. Die Meinungen in der Literatur zur Berücksichtigung hypothetischer Kausalverläufeim Rahmen der Haftung nach § 69 AO228
7. Berücksichtigung der Insolvenzanfechtung im Rahmen der Parallelproblematik§ 64 Satz 1 GmbHG237
8. ZusammenfassunglEigene Meinung237
8 Teil VII: Zusammenfassung /Ergebnis der Arbeit242
1. Zu § 69 AO im Allgemeinen242
2. Abgrenzung der Zahlungsschwierigkeiten von der Zahlungsunfähigkeit unddamit dem Beginn des Zahlungsverbots aus § 64 Satz 1 GmbHG246
3. Verhaltenspßichten des Geschllftsführers wllhrend bestehender Zahlungsschwierigkeiten,die noch keine Zahlungsunßlhigkeit begründen249
4. Zur Kollision mit § 64 GmbHG250
5. Berücksichtigung hypothetischer Insolvenzanfechtungen252
Literaturverzeichnis253

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