3 Die Neugestaltung des europäischen Zahlungsverkehrs (S. 17-18)

In den kommenden Jahren wird der Zahlungsverkehr in Europa große Veränderungsprozesse durchlaufen. Marktentwicklungen und Maßnahmen der Wirtschaftspolitik spielen dabei eine wichtige Rolle. Besonders prägend werden Politikinitiativen auf EU-Ebene wirken. Wichtige regulatorische Eingri.e erfolgen aber in vielen Ländern auch im nationalen Bereich. Dieses Kapitel bietet eine Gesamtschau über das Zusammenwirken der verschiedenen gestaltenden Faktoren und scha.t einen analytischen Rahmen für weitergehende Untersuchungen.

Die Europäische Kommission und die europäische Zentralbank haben eine Initiative zur Neugestaltung des Zahlungsverkehrs in der EU gestartet, die in vielerlei Hinsicht von ihrer Größe und Bedeutung der Umstellung von nationalen Währungen auf den Euro vergleichbar ist.1 Diese Initiative zielt auf die Scha.ung eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraumes (Single Euro Payment Area, kurz: SEPA) ab. Das Projekt ist von der grundlegenden Vision geleitet, Unterschiede zwischen Inlandszahlungen und grenzüberschreitenden Zahlungen innerhalb der Euro-Zone abzuschaffen. Dieses Ziel soll durch die ö.nung der bisher bestehenden weitgehend national organisierten Systeme und durch die Schaffung einheitlicher europäischer Standards und Prozesse im Zahlungsverkehr erreicht werden. Die Notwendigkeit einer teilweise kostspieligen überbrückung zwischen den nationalen Systemen wird wegfallen. Konkret führt SEPA zu einer Neuregelung von überweisungen, Lastschriften und kartenbasierten Zahlungen.

Im Rahmen einer neuen Richtlinie über Zahlungsdienste im Binnenmarkt2 erarbeitet die Europäische Kommission einen einheitlichen rechtlichen Rahmen ("New Legal Framework"), der die grundlegenden Rechte und P.ichten der Akteure im Zahlungsverkehr regelt und somit die rechtlichen Voraussetzungen für SEPA schafft. Das "European Payments Council" (EPC), eine Selbstregulierungsorganisation der europäischen Banken, beteiligt sich an dem SEPA-Projekt durch die Ausarbeitung eines wesentlichen Teils der einheitlichen Standards und Prozesse für den künftigen Zahlungsverkehr. Auch die europäische Zentralbank begleitet SEPA mit ihrer Expertise und mit konkreter Unterstützung. Die nationalen Notenbanken spielen eine wichtige Rolle bei der Koordination des übergangs von den alten Systemen auf das neue System. Teil II dieses Buches widmet sich einer eingehenden Darstellung und Analyse von SEPA.

Unterschiedliche Motive stehen hinter dem SEPA-Prozess. Die Europäische Kommission und die EZB betrachten SEPA als Meilenstein auf dem Weg zur Realisierung eines einheitlichen europäischen Binnenmarktes. Durch die Einführung des Euro wurden zwar Bargeldzahlungen in Europa in einer einheitlichen Währung ermöglicht. Da der weitaus größere Teil von Zahlungen jedoch nicht bar erfolgt, erfordert gemäß dieser Sichtweise die Vollendung der europäischen Währungsunion die Schaffung eines gemeinsamen europ äischen Zahlungsverkehrsraums. Die europäischen Behörden führen jedoch auch konkretere ökonomische Argumente ins Tre.en. Kostenstudien im Auftrag der Kommission haben ergeben, dass in Europa hohe Rationalisierungspotentiale im Zahlungsverkehr bestehen. Kosten in Höhe von rund 2% des Brutto-Inlandsproduktes könnten jährlich eingespart werden, wenn ein größerer Teil der Zahlungen elektronisch erfolgen würde und gegenwärtig weniger kostene.ziente Länder sich den Kostenniveaus der e.zientesten Länder annähern könnten. Als ein wesentliches Hindernis für diesen Prozess wird die gegenwärtig bestehende national geprägte Struktur des Zahlungsverkehrs betrachtet. Die Europäische Kommission baut darauf, dass durch die ö.- nung der nationalen Märkte in einem einheitlichen europäischen Zahlungsverkehrsraum die Konkurrenz zwischen den verschiedenen Zahlungsdiensteanbietern steigt und dass die bestehenden Rationalisierungspotentiale besser ausgeschöpft werden können.

Neben den europäischen Institutionen gibt es noch weitere Akteure, die substantielles Interesse an SEPA haben. Dazu zählt eine Gruppe grenzüberschreitend agierender Unternehmen, die sich eine Vereinfachung und daraus resultierende Kosteneinsparungen von SEPA versprechen. Zahlungsdienstleister ohne Bankenstatus erwarten eine verbesserte Zugangsmöglichkeit zu Bereichen des Zahlungsverkehrs, die bisher exklusiv für Banken reserviert waren. Unter den etablierten Finanzdienstleistern werden generell eher größere Akteure pro.tieren, da sie in dem zu erwartenden Konsolidierungsprozess über bessere Karten verfügen.