Kritik des Neoliberalismus

Autor	Bettina Lösch, Christoph Butterwegge, Ralf Ptak
Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2016
Seitenanzahl	307 Seiten
ISBN	9783531200064
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	42,99 EUR

Keine andere Wirtschafts- und Gesellschaftstheorie beherrscht die Tagespolitik, aber auch die Medienöffentlichkeit und das Alltagsbewusstsein von Millionen Menschen fast auf der ganzen Welt so stark wie die neoliberale. Die vorliegende Publikation versteht sich als kritische Einführung in den Neoliberalismus, skizziert seine ökonomische Grundlagen und stellt verschiedene Denkschulen vor. Anschließend werden die Folgen neoliberaler Politik für Sozialstaat und Demokratie behandelt, etwa im Hinblick auf Maßnahmen zur Privatisierung öffentlicher Unternehmen, staatlicher Aufgaben und persönlicher Lebensrisiken. In einem aktuellen Schlussbeitrag werden die Folgen der globalen Finanzkrise für den Neoliberalismus bzw. seine künftige Entwicklung beleuchtet und die Frage gestellt, was nach ihm kommt.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge, PD Dr. Bettina Lösch und PD Dr. Ralf Ptak sind als Sozial-, Politik- bzw. Wirtschaftswissenschaftler an der Universität zu Köln tätig.

Prof. Dr. Tim Engartner lehrt Didaktik der Sozialwissenschaften an der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis	5
Einleitung	11
1Grundlagen des Neoliberalismus	13
1 Die Ursprünge des Neoliberalismus	15
1.1 Die Weltwirtschaftskrise 1929/32 als Geburtsstunde des Neoliberalismus	16
1.2 Erste Formierungen des Neoliberalismus	18
1.3 Das neoliberale Selbstverständnis	21
2 Markt, Staat und Wettbewerb in der neoliberalen Theorie	25
2.1 Klassischer Wirtschaftsliberalismus, Neoklassik und Neoliberalismus	25
2.2 Antrieb und Steuerung der Gesellschaft: Markt, Staat und Wettbewerb	30
2.2.1 Der Markt als staatliche Veranstaltung	31
2.2.2 Der Markt als spontane Ordnung	38
3 Gesellschaft und Menschenbild im Neoliberalismus	46
3.1 Der Mensch als Objekt der Geschichte: Hayeks Theorie der kulturellenEvolution	49
3.2 Vom Niedergang liberaler Grundwerte: Individualismus und Freiheit	53
3.3 Das neoliberale Leitbild der Gesellschaft: Eindämmung des Interventionsstaates, Begrenzung der Demokratie und Diskreditierung dersozialen Gerechtigkeit	60
4 Der Neoliberalismus als Projekt der politischen Praxis	67
4.1 Strategie und Taktik zur Durchsetzung des neoliberalen Projekts	68
4.2 Entwicklungsphasen des Neoliberalismus	74
2Privatisierung und Liberalisierung – Strategien zur Selbstentmachtung des öffentlichen Sektors	79
1 Ein Kernpunkt des neoliberalen Projekts: das Privateigentum als Basismenschlichen Daseins	80
1.1 Begriff und Bedeutung des Eigentums	80
1.2 Öffentliche, private, positionelle und Allmendegüter	84
2 Die neoliberale Kritik an öffentlichem Eigentum und staatlicherWirtschaftstätigkeit	88
2.1 Erklärungsansätze für die Umgestaltung des Staates	88
2.2 Unzulänglichkeiten der herkömmlichen Effizienzargumentation	91
3 Politische Voraussetzungen, Strategien und Instrumente derPrivatisierung	93
3.1 Der Rückzug des Staates und die Neuformulierung staatlicherKernaufgaben	94
3.2 Verschiedene Grade der Privatisierung	96
3.3 Die Privatisierung öffentlicher Unternehmen – ahistorisch, kurzsichtig undeindimensional	98
3.4 Cross Border Leasing und Public Private Partnership	102
4 Wegbereiter der Privatisierung: EU-Richtlinien, GATS und TRIPS	105
4.1 Schaffung und Auswirkungen des EU-Binnenmarktes	106
4.2 Die Rechtsordnung der WTO als global wirkende Keimzelle vonPrivatisierungen	109
4.3 Eine konzertierte Aktion	112
5 Abkehr von einst ehernen demokratischen und sozialstaatlichenPrinzipien	113
5.1 Die Entstaatlichung der Daseinsvorsorge	114
5.2 Die Notwendigkeit staatlicher Regulierung	115
5.3 Die Unterminierung des verfassungsrechtlich verankertenSozialstaatsgebotes	118
5.4 Die Übertragung der Gestaltungsmöglichkeiten vom öffentlichen in denprivaten Raum	119
5.5 Versuche zur Popularisierung von Privatisierungen	120
3Rechtfertigung, Maßnahmen und Folgen einer neoliberalen (Sozial-)Politik	122
1 Sozialstaatskritik, Diskursstrategien und Legitimationstechniken desNeoliberalismus	123
1.1 Grundlinien neoliberaler Sozialstaatskritik	123
1.2 Die ideologische Legitimation der Transformation des Sozialstaates	129
1.2.1 Deutschland in einer globalisierten Weltwirtschaft: Die soziale Sicherheitwird zum „Standortrisiko“ erklärt	129
1.2.2 Die demografische Entwicklung als weiteres „Naturgesetz“ oder Wie mandie Biologie zur Rechtfertigung von sozialer Ungleichheit missbraucht	132
1.3 Die Erosion des Gerechtigkeitsbegriffs	139
1.3.1 Ein fragwürdiger Gerechtigkeitsbegriff oder Sozialpolitik paradox:Wohltaten primär für Wohlhabende	139
1.3.2 Bildung für die Armen statt Umverteilung des Reichtums?	144
1.3.3 „Generationengerechtigkeit“ – neoliberaler Kampfbegriff undideologisches Ablenkungsmanöver	147
1.3.4 „Freiheit“ und „Eigenverantwortlichkeit“ als Formeln zur Rechtfertigungder wachsenden sozialen Ungleichheit	151
2 Institutionelle bzw. Strukturveränderungen: Wohlfahrtsstaat undStaatsordnung im Umbruch	155
2.1 Entstehungsgeschichte, politische Hintergründe und konzeptionelleGrundlagen der Sozialreformen	155
2.2 Strukturprinzipien und Funktionsmechanismen eines nach neoliberalenGrundsätzen „reformierten“ Gemeinwesens	159
2.2.1 Wie der Wohlfahrts- zum Wettbewerbsstaat umfunktioniert wurde	159
2.2.2 Kann der Sozial- als Minimalstaat noch seinen Verfassungsauftragerfüllen?	162
2.2.3 Die schrittweise Entwicklung vom aktiven zum „aktivierenden“Sozialstaat	166
2.2.4 Leistungskürzungen machen den Sozial- zum „Kriminalstaat“	171
2.2.5 Die Aufspaltung des Gemeinwesens in einen Wohlfahrtsmarkt und einenWohltätigkeitsstaat	173
2.2.6 Auf dem Weg vom Sozialversicherungs- zum Fürsorge-, Almosen- undSuppenküchenstaat?	177
2.2.7 Abkehr von der gesamtgesellschaftlichen Solidarität und Rückkehr zurFamiliensubsidiarität	182
2.3 Wettbewerbsföderalismus und Föderalismusreformen	184
3 Folgen des Wettbewerbswahns: Spaltung der Gesellschaft, sozialeExklusion und allgemeine Destabilisierung	190
3.1 Die soziale Polarisierung, Pauperisierung und Prekarisierung	191
3.2 Die sozialräumliche Segmentierung: Peripherisierung ländlicher Regionen,Zerfall der Städte und Marginalisierung bestimmter Quartiere	193
3.3 Entsolidarisierung, Ethnisierung und Entdemokratisierung	196
4Die neoliberale Hegemonie als Gefahr für die Demokratie	200
1 Vom Elend der Politik im Neoliberalismus: Demokratie als Funktionder Ökonomie	201
1.1 Neoliberale Grundannahmen im Hinblick auf die Demokratie	201
1.1.1 Der Rekurs auf Elite- und Konkurrenztheorien der Demokratie	203
1.1.2 Demokratie als Markt oder als Simulation des Marktes	205
1.1.3 Staats- bzw. Bürokratieversagen und der Einfluss von Interessenpolitik	208
1.2 Neoliberale Gegenmodelle: ein Rat der Weisen oder individualistischeTausch- und Vertragsverhältnisse	211
1.3 Weniger – statt: mehr – Demokratie als neoliberale Maxime	213
2 Die Demontage liberaler Demokratie im Zeichen der neoliberalenHegemonie	217
2.1 Wechselbeziehungen zwischen Marktwirtschaft und Demokratie	217
2.2 Vom demokratisch „gezähmten“ zum entfesselten Kapitalismus	221
3 Neoliberale Globalisierung: neue politische Akteure und diePrivatisierung von Politik	226
3.1 Die neoliberale Modernisierung als Motor der Entdemokratisierung	227
3.2 Global Governance als sozialdemokratisches Gegenprojekt zurneoliberalen Politik?	233
3.3 Demokratiedefizite internationaler Organisationen	237
3.4 Die Krise der liberalen Demokratie – eine postdemokratische Phase?	239
4 Die Rolle der Zivilgesellschaft bei der Umsetzung neoliberaler Politik	241
4.1 Der Mythos der zivilen Gesellschaft als herrschafts- und machtfreier Raum	241
4.2 Neoliberale Akteure der „zivilen“ Gesellschaft: „think tanks“,Reforminitiativen und Lobbyorganisationen	247
4.3 Politische Beratung ohne Öffentlichkeit: Privatisierung von Politik	253
5 Neoliberalismus im Krisenmodus.Entwicklungstendenzen und Zukunftsperspektiven des Marktradikalismus	257
1 Neoliberalismus in der Krise	258
2 Erklärungsansätze zu den Entstehungsursachen und Auswirkungender Krise	260
2.1 „Finanzmarktkapitalismus“ und wachsende sozioökonomische Ungleichheit	261
2.2 Die multiple Krise als strukturelle Dauerkrise	263
2.3 Medien und Krise	266
2.4 Krisenfolgen: Verschärfung der sozialen Ungleichheit und Rückgangpolitischer Teilhabe	268
3 Die Fortsetzung marktradikaler Politik durch die Große Koalition:flexibler Neoliberalismus	273
4 Die jüngste Offensive des Neoliberalismus: Unumkehrbarkeit derBank- und Konzernherrschaft als Ziel von CETA, TTIP und TiSA	278
5 Fazit und Ausblick	282
Abkürzungsverzeichnis	289
Literaturauswahl	294