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Karlsruher Forum 2016: Schmerzensgeld

AutorChristian Rolfs, Claudia Schubert
VerlagVerlag Versicherungswirtschaft
Erscheinungsjahr2017
ReiheSchriftenreihe der Zeitschrift Versicherungsrecht (VersR) 62
Seitenanzahl146 Seiten
ISBN9783862984251
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis49,99 EUR
Schmerzensgeld ist ein Begriff aus der Rechtsdogmatik des 19. Jahrhunderts, ursprünglich im engeren Sinne bezogen auf schmerzliche Empfindungen, die einem Verletzten zugefügt worden sind. Inzwischen ist der Kreis der ersatzfähigen ideellen Schäden viel größer geworden. Auf Schmerzensgeld wird heute z. B. auch geklagt wegen mangelhafter Reiseorganisation oder Verletzung der Persönlichkeitsrechte durch die Veröffentlichung von Fotos.

Das 58. Karlsruher Forum, das im vorliegenden Band dokumentiert ist, hat sich dieses aktuellen Themas angenommen. Prof. Dr. Claudia Schubert befasst sich in ihrem Beitrag systematisch mit dem Begriff, der rechtlichen Begründung und der Bemessung des Schmerzensgeldes. Prof. Dr. Christian Rolfs untersucht im zweiten Beitrag den Zusammenhang zwischen Schmerzensgeldanspruch und Versicherungsschutz. Der abschließende Diskussionsteil enthält die Statements namhafter Versicherungsjuristen aus dem In- und Ausland. Wer sich mit dem Thema Schmerzensgeld befasst, wird diesen Band zur Kenntnis nehmen müssen.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Karlsruher Forum 2016: Schmerzensgeld1
Inhaltsverzeichnis6
Einführung8
Vorträge10
Prof. Dr. Claudia Schubert, Bochum: Schmerzensgeld10
Übersicht10
I. Einleitung12
1. Der Begriff des Schmerzensgeldes – gebräuchlich, aber unpassend12
2. Zum Stand der Rechtsentwicklung und zum Veränderungsbedarf13
II. Systembildung beim Ausgleich immaterieller Schäden15
III. Funktion des Schadensersatzes bei immateriellen Einbußen17
1. Von Schadensausgleich und Genugtuung zur Wiedergutmachung immaterieller Schäden17
2. Keine eigenständige Präventionsfunktion des Schadensersatzes22
IV. Umfang der Wiedergutmachungimmaterieller Schäden24
1. Zulässige Bemessungskriterien24
a) Vom Entschädigungszweck getragene Bemessungskriterien24
b) Wirtschaftliche Belastbarkeit des Geschädigten26
c) Wirtschaftliche Belastbarkeit und Versicherung des Schädigers27
d) Verzögerte Schadensregulierung28
2. Vorgehen bei der Bemessung der Entschädigung30
a) Zur Zweckmäßigkeit von Standardisierungen und Pauschalierungen30
b) Kohärente Bemessung der Entschädigung – vom Nutzen der sog. Schmerzensgeldtabellen32
V. Ersatzfähige immaterielle Schäden35
1. Zentrale Bedeutung der Verletzung eines personenbezogenen Rechtsguts35
2. Erweiterung der Entschädigung immaterieller Einbußen36
a) Entschädigung beim Erleiden von Todesangst36
b) „Angehörigenschmerzensgeld“ – eine Lücke in der Rechtsordnung37
aa) Zur Einführung eines sog. Angehörigenschmerzensgeldes de lege ferenda37
bb) Haftungsgrund für die Entschädigung der Angehörigen39
cc) Entschädigung der Angehörigen in Todesfällen und bei schweren Verletzungen40
dd) Anspruchsberechtigte Angehörige41
ee) Bemessung der Entschädigung44
VI. Plädoyer für eine grundsätzliche Gleichstellung materieller und immaterieller Schäden45
Prof. Dr. Christian Rolfs, Köln: Schmerzensgeld und Versicherung48
Übersicht48
I. Versicherungsschutz für Schmerzensgeldansprüchen ach ausländischen Rechtsordnungen50
1. Ein trauriger Anlass50
2. Kraftfahrt-Haftpflichtversicherung51
3. Private Haftpflichtversicherung52
II. Berücksichtigung des Versicherungsschutzes bei der Bemessung des Schmerzensgeldes53
1. Schmerzensgeld und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Schuldners53
a) Entwicklungslinien der Rechtsprechung54
b) Zustimmung und Widerspruch der Wissenschaft56
c) Einzelfragen zum Haftpflichtversicherungsschutz57
2. Schmerzensgeld bei verzögerter Regulierung des Versicherers60
a) Die Praxis der (instanzgerichtlichen) Rechtsprechung60
b) Dogmatische Schwächen62
III. Versicherungsschutz für Entschädigungsansprüche wegen einer Diskriminierung (AGG-Police)64
1. Einleitung64
2. Das Rechtsfolgenkonzept des AGG65
3. Die Haftpflichtversicherung für Benachteiligungsschäden67
a) Gegenstand der Haftpflichtversicherung67
aa) Versicherungsumfang68
bb) Ausschlüsse68
IV. Sozialversicherungsrecht69
1. (Keine) Kongruenz und cessio legis69
2. Unfallversicherungsrechtlicher Haftungsausschluss und Regress71
a) Grundsatz71
aa) Schülerunfallversicherung72
bb) Schädigung nicht versicherter Unternehmer (§ 105 Abs. 2 SGB VII)74
cc) Berücksichtigung des Schmerzensgeldes im Rahmen des Unfallregresses (§ 110 Abs. 1 SGB VII)76
V. Schluss79
Aus der Diskussion80
Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens, Osnabrück80
Prof. Dr. Oliver Brand, LL.M. (Cambridge), Mannheim82
Prof. Dr. Christian Huber, Aachen85
Dr. Gerda Müller, Karlsruhe88
Prof. Dr. Claudia Schubert, Bochum90
Prof. Dr. Christian Rolfs, Köln93
Prof. Dr. Johannes Köndgen, Bonn95
Prof. Dr. Ernst Karner, Wien98
Prof. Dr. Thomas Lobinger, Heidelberg101
Prof. Dr. Gerhard Wagner, LL.M. (University of Chicago), Berlin104
Prof. Dr. Claudia Schubert, Bochum107
Prof. Dr. Egon Lorenz, Mannheim109
Prof. Dr. Christian Rolfs, Köln110
Prof. Dr. Dirk Looschelders, Düsseldorf111
Prof. Dr. Gottfried Schiemann, Tübingen113
Prof. Dr. Andreas Spickhoff, München114
Prof. Dr. Christian Armbrüster, Berlin116
Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Christian von Bar, LL.M. (Cambridge), FBA, Osnabrück118
Prof. Dr. Barbara Grunewald, Köln121
Prof. Dr. Nils Jansen, Münster122
Prof Dr. Egon Lorenz, Mannheim124
Prof. Dr. Nils Jansen, Münster125
Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Christian von Bar, LL.M. (Cambridge), FBA, Osnabrück125
Prof. Dr. Nils Jansen, Münster125
Prof. Dr. Johannes Hager, München125
Prof. Dr. Hans Christoph Grigoleit, München127
Dr. Emmanuela Truli, Athen130
Prof. Dr. Torsten Iversen, Aarhus133
Prof. Dr. Claudia Schubert, Bochum138
Prof. Dr. Christian Rolfs, Köln141

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