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Interessenschwerpunkte im Markenrecht

Autor	Tihani Prüfer-Kruse
Verlag	Herbert Utz Verlag
Erscheinungsjahr	2010
Seitenanzahl	371 Seiten
ISBN	9783831609765
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	37,99 EUR

Durch die Markenrechtsreform von 1995 hat der Schutzumfang von Marken eine deutliche Erweiterung erfahren. Wie haben sich die Änderungen auf die Interessen der Markeninhaber, Verbraucher und Wettbewerber ausgewirkt? Dieser Frage geht die vorliegende Arbeit anhand rechtsvergleichender Untersuchungen mit dem früheren Warenzeichenrecht sowie dem US-amerikanischen Markenrecht nach. Die Arbeit leistet dabei ihren kritischen Beitrag zu einer Diskussion, welche die steten Erweiterungstendenzen der vergangenen Jahrzehnte in Frage stellt und vor Fehlentwicklungen warnt. Sie analysiert gängige Erklärungsmuster für das Markenrecht und unterbreitet Vorschläge für eine ausgewogene Berücksichtigung aller beteiligten Interessen im Rahmen der Rechtsanwendung.

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Inhaltsverzeichnis

VORWORT	4
INHALT	8
EINLEITUNG	16
TEIL 1: ALLGEMEINE RAHMENBEDINGUNGEN	18
A. Entwicklung des deutschen Markenrechts und der Einfluss des Europarechts	18
I. Das Markenrecht vor der Markenrechtsreform	18
II. Geschichte der Markenrechtsreform	19
III. Europarechtliche Einflüsse auf das deutsche Markenrecht	20
B. Markenfunktionen	22
I. Unterscheidungs- oder Identifizierungsfunktion	23
II. Herkunfts- oder Ursprungsfunktion	23
III. Qualitäts- oder Garantiefunktion	24
IV. Werbefunktion	25
V. Kommunikationsfunktion	26
C. Das Markenrecht in der Wettbewerbsordnung	27
I. Die Wettbewerbsfreiheit als wesentlicher Bestandteil der demokratischen Wirtschaftsordnung unter dem Grundgesetz	27
II. Ökonomische Betrachtungen des Markenrechts	28
1. Theorie des monopolistischen Wettbewerbs	28
2. Informationsökonomik	30
3. Property Rights-Theorie	32
4. Allgemeine Kritik und Stellungnahme	35
III. Moralische Begründung des Markenrechts	39
IV. Die „Eigentumslogik“	41
V. Schlussfolgerungen	43
D. Einführung in die Interessenbetrachtung	43
I. Markeninhaber	44
II. Wettbewerber	45
III. Abnehmer bzw. Verbraucher	46
IV. Die Allgemeinheit	47
V. Notwendigkeit eines Interessenausgleichs	47
E. Grundorientierung der zu vergleichenden Markenrechtssysteme	48
I. Das WZG	48
1. Gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen	48
2. Teleologische Konzentration auf das Inhaberinteresse	50
3. Bewusste Berücksichtigung der Wettbewerberinteressen	51
4. Reflexartiger Schutz der Verbraucherinteressen	54
II. Das Markengesetz	55
1. Gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen	55
2. Die Marke als Inhaberrecht	58
3. Der Paradigmenwechsel: von der Ex-ante- zur Ex-post-Kontrolle der Wettbewerbsfreiheit	59
4. Die Rolle des Verbrauchers unter dem Markengesetz	61
III. Das US-amerikanische Markenrecht	61
1. Geschichte und Systematik des Markenrechts	61
2. Gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen	63
3. Die Angst vor einer Monopolisierung des Wettbewerbs	63
4. Das Markenrecht als ein Wettbewerbsinstrument für die Inhaber	64
5. Die besondere Rechtfertigung des Markenschutzes über den Verbraucherschutz	65
IV. Vergleich der Grundorientierungen	66
F. Hypothese	67
TEIL 2: ANALYSE DER RECHTSLAGE	69
A. Allgemeine Vorbemerkung	69
B. Neue Markenformen	70
I. Rechtslage unter dem WZG	70
1. Schutzformen unter dem WZG	70
2. Analyse der Auswirkungen auf die einzelnen Interessen	78
II. Rechtslage unter dem Markengesetz	80
1. Markenformen unter dem Markengesetz	80
2. Analyse der Auswirkungen auf die einzelnen Interessen	99
III. Rechtslage unter dem Lanham Act	108
1. Markenformen unter dem Lanham Act	108
2. Analyse der Auswirkungen auf die einzelnen Interessen	120
IV. Rechtsvergleich, Gesamtbilanz und Kritik	121
C. Wegfall des Geschäftsbetriebserfordernisses	128
I. Rechtslage unter dem WZG	128
1. Grundsätze	128
2. Ausgewählte Einzelfälle	132
3. Analyse der Interessen	137
II. Rechtslage unter dem Markengesetz	140
1. Grundsätze	140
2. Einzelfälle	144
3. Analyse der Interessen	165
III. Rechtslage unter dem Lanham Act	180
1. Grundsätze	180
2. Ausgewählte Einzelfälle	182
3. Analyse der Interessen	190
IV. Rechtsvergleich, Gesamtbilanz und Kritik	192
1. Grundsätze	192
2. Ausgewählte Einzelfälle	194
3. Zwischenergebnis	198
D. Schutz gegen Rufausbeutung	199
I. Allgemeine Vorbemerkung	199
II. Rechtslage unter dem WZG	201
1. Darstellung der Rechtslage	201
2. Analyse der Interessenlage	211
3. Zwischenergebnis	217
III. Rechtslage unter dem Markengesetz	217
1. Darstellung der Rechtslage	217
2. Analyse der Interessenlage	232
3. Zwischenergebnis	244
IV. Rechtslage unter dem Lanham Act	245
1. Darstellung der Rechtslage	245
2. Analyse der Interessenlage	260
3. Zwischenergebnis	263
V. Rechtsvergleich, Gesamtbilanz und Kritik	264
1. Grundsätze	264
2. Ausgewählte Einzelfälle	267
3. Zwischenergebnis	272
TEIL 3: VORSCHLÄGE FÜR DIE RECHTSANWENDUNG	275
A. Synthese der Zwischenergebnisse aus Teil 2	275
B. Lösungsvorschläge	278
I. Allgemeine Zielvorgaben	278
II. Systematische Abgrenzung des Markenrechts zum Wettbewerbsrecht	282
III. Konkrete Umsetzungsvorschläge	291
1. Eintragungsverfahren	291
2. Amtliches Löschungsverfahren	302
3. Verletzungsverfahren	303
IV. Grundsätze der Entscheidungsfindung im Markenrecht	332
1. Abgrenzung zwischen Tat- und Rechtsfragen	332
2. Ermittlung der maßgeblichen Verkehrsauffassung	335
3. Empirische oder normative Entscheidungsfindung	339
GESAMTERGEBNIS	343
LITERATURVERZEICHNIS	345
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS	365

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