Deutschland und die Osterweiterung der Europäischen Union

Autor	Martin Jerabek
Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2011
Seitenanzahl	374 Seiten
ISBN	9783531927923
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	35,96 EUR

Mit einem Vorwort von Günter Verheugen

PhDr. Dipl.-Pol. Martin Jerabek, Ph.D. lehrt Politikwissenschaft und neueste Geschichte an der Karlsuniversität in Prag und der Westböhmischen Universität in Pilsen.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort von Günter Verheugen	5
Danksagung	8
Inhaltsverzeichnis	10
1. Einleitung	15
I. Theoretische, methodologische und historische Grundlagen	23
2. Zur Theorie und Methode	24
2.1 Die Osterweiterung aus theoretischer Perspektive	24
2.2 Die methodologische Behandlung der deutschen Erweiterungspolitik	32
2.3 Literaturkritik	39
3. Ein „europäisches Deutschland“ oder ein „deutsches Europa“?	42
3.1 Theorien	42
3.2 Exkurs: Historischer Hintergrund	55
3.3 Diskussion über die „neue deutsche Außenpolitik“ nach 1990	64
3.4 Deutschland in Europa	69
II. Deutschland, Zentraleuropa und die Osterweiterung – Entwicklungen und Strukturen von Helmut Kohl bis Gerhard Schröder	75
4. Deutschland, Zentraleuropa und die Osterweiterung der Europäischen Union	76
4.1 Führt der Warenaustausch zur politischen Mitgliedschaft?	77
4.2 Kopenhagen 1993: Die politische „Ob“-Frage der Erweiterung wird bejaht	93
5. Die deutsche Einstellung zur Vertiefung der Integration und zur Osterweiterung bis 1998	101
5.1 Deutschland und die europäische Integration	101
5.2 Vertiefung versus Erweiterung – ein Rollenkonflikt in der deutschen Europapolitik?	103
5.3 Der Gipfel von Amsterdam – eine Verschiebung der EU-Reform	110
6. Der Regierungswechsel 1998 und die deutsche Erweiterungspolitik	115
6.1 Deutsche „nationale“ Interessen an der Osterweiterung	115
6.2 Die Herausforderungen der deutschen Ratspräsidentschaft 1999	119
6.3 Koalition für eine EU-Osterweiterung? Deutsche Ziele und die Interessen der anderen EU-Mitglieder	123
7. Die Koordinierung der deutschen Europapolitik – die institutionelle Steuerung der Osterweiterung	129
7.1 Die Grundlagen der europapolitischen Koordinierung	130
7.2 Die institutionellen Veränderungen von Maastricht bis 1998	133
7.3 Die Koordinierung der Erweiterungspolitik auf der Regierungsebene	135
7.4 Die parlamentarische Behandlung der Europapolitik	142
7.5 Die Koordinierungsmechanismen der Länder in der Europapolitik	152
III. Fallanalysen – die deutsche europapolitische Erweiterungsstrategie	156
8. Die Finanzierung der Osterweiterung und der deutsche Nettobeitrag	160
8.1 Das Finanzierungssystem der Europäischen Union	162
8.2 Die deutsche „Nettozahlerposition“ – das Problem der Ausgabenseite des EU-Haushalts	164
8.3 Zum Hintergrund der Diskussion	166
8.4 Die Agenda 2000 und die Ergebnisse des Berliner Gipfels vom März 1999	169
8.5 Die deutsche Forderung nach Senkung des Nettobeitrags und die europapolitische Strategie – Hypothesen und Realität	175
9. Deutschland und die Reform der Institutionen der Europäischen Union	182
9.1 Die institutionelle Ausgangslage im Vorfeld der Regierungskonferenz 2000	185
9.2 Die Ergebnisse des Gipfels von Nizza 2000	191
9.3 Überprüfung der Hypothesen	196
9.4 Die Post-Nizza-Perspektive und die deutschen Reformvorstellungen im Konvent	203
10. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit aus deutscher Sicht und die Osterweiterung	210
10.1 Die Rechtsgrundlagen und Prognosen bezüglich der Migration	213
10.2 Die Faktoren für und gegen eine erhöhte Ost-West Migration	215
10.3 Gibt es eine Analogie zur Süderweiterung?	216
10.4 Die Position der Bundesregierung und die innenpolitische Debatte über die Migration – Überprüfung der Hypothese	218
10.5 Deutschland und der europäische Standpunkt – das Ergebnis	228
10.6 Prognosen versus Realität: fünf Jahre nach der Osterweiterung	230
11. Die innenpolitische Flankierung der Osterweiterung	235
11.1 Die Positionen der deutschen Wirtschaft775	237
11.2 Der Bundesrat und die deutschen Länder	242
11.3 Die Grenzregionen und die Osterweiterung	248
11.4 Die deutschen Parteien und die innenpolitische Flankierung des Erweiterungsprozesses	262
11.5 Die Kommunikationsstrategie der rot-grünen Bundesregierung zur Osterweiterung	267
12. Streitpunkt 2002: die Gemeinsame Agrarpolitik und die Osterweiterung	275
12.1 Die Kommissionsvorschläge zur Agrarreform	276
12.2 Deutschland und die Direktzahlungen für die Landwirte	281
12.3 Die Agrarreform und die Osterweiterung – ein Junktim?	284
12.4 Regierung versus Opposition – zur europapolitischen Debatte	287
IV. Das politische Ergebnis und die theoretische Zusammenfassung der Analyse	293
13. Kopenhagen – der Weg zur Osterweiterung wird frei	294
13.1 Die vorletzte Phase der Beitrittsverhandlungen	294
13.2 Die Fortschrittsberichte der Europäischen Kommission	296
13.3 Deutsch-französischer Kompromiss und der Gipfel von Brüssel	298
13.4 Der Gipfel von Kopenhagen aus deutscher Sicht	301
13.5 Die Lösung der Finanzfragen	304
14. Schlussbetrachtung	309
14.1 Die deutsche Erweiterungspolitik – Theorie und Wirklichkeit	309
14.2 Die deutschen Motive und Interessen an der Osterweiterung	317
14.3 Kontinuität der deutschen Europapolitik?	319
Epilog – der Ratifikationsprozess	322
Quellen und Literatur*	328
Abkürzungsverzeichnis	358
Personenregister	360