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Bürgerhaushalt im Kräftedreieck Politik-Verwaltung-Bürgerschaft

AutorElias Pflaumbaum
VerlagDiplomica Verlag GmbH
Erscheinungsjahr2011
Seitenanzahl74 Seiten
ISBN9783842813021
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis24,99 EUR
Die Öffnung von Staat und Verwaltung gegenüber der Bürgerschaft kann zu mehr Transparenz, zu mehr Teilhabe, zu einer intensiveren Zusammenarbeit und zu einer Stärkung von gemeinschaftlichen Interessen beitragen. Viele Kommunen versuchen durch die Öffnung ein System kommunaler Selbstverwaltung zu schaffen. Dieses System soll mehr leisten, Bürgernähe zeigen, aber auch weniger Kosten verursachen. Durch die Einbindung der Bürgerschaft in die politische Willensbildung kann auf Problemstellungen frühzeitig aufmerksam gemacht werden. Mit der Partizipation wird der Bürgerbeteiligung eine Verbindlichkeit gegeben und diese wird zugleich für die Politik, Bürgerschaft und Verwaltung interessant. Des Weiteren ermöglicht die partizipative Bürgerschaft die Herausbildung einer kooperativen Gegenmacht.
Generell kann davon ausgegangen werden, dass die Akteure - Politik, Bürgerschaft und Verwaltung - sich an Eigeninteressen ausrichten, um den eigenen Nutzen zu maximieren. Aber gleichzeitig orientieren sich die Akteure an gegebenen Handlungsrationalitäten. Wichtig sind hierbei die vorhandenen institutionellen Regelungen, die durch Kompetenzzuweisungen Machtpositionen im Entscheidungssystem Kommune bereitstellen. Die Nutzung des vorhandenen Handlungsspielraums wird durch unterschiedliche Machtressourcen der Akteure determiniert.
So ist der Bürgerhaushalt ein Beispiel für die Etablierung von Bürgerbeteiligung und der Entwicklung für eine neue Bürgergesellschaft. In den Zeiten von finanzschwachen Kommunen ist es für die Politik und Verwaltung wichtig herauszufinden, an welchen Stellen die Bürgerschaft bereit ist, zu verzichten. Die Krise in den kommunalen Haushalten ist somit ein entscheidender Grund für das Interesse an Bürgerhaushalten.Elias Pflaumbaum, Dipl., wurde 1979 in Burg (bei Magdeburg) geboren. Sein Studium der Politikwissenschaften an der Universität Potsdam schloss der Autor im Jahre 2010 mit dem akademischen Grad des Diploms erfolgreich ab. Bereits während des Studiums entwickelte der Autor ein besonderes Interesse am Thema Bürgerhaushalt.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis3
1 Einleitung5
2 Partizipative Demokratie7
2.1 Definition von Bürgerkommune8
2.1.1 Trends zu Bürgerbeteiligungen9
2.1.2 Idee11
2.1.3 Grenzen13
2.1.4 Probleme14
2.1.5 Perspektive15
2.2 Rechtlicher Rahmen16
2.2.1 Selbstverwaltungsgarantie nach Art. 28 II GG17
2.2.2 Kommunale Selbstverwaltung nach dem Grundgesetz18
2.3 Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement19
2.4 E-Partizipation21
3 Der Bürgerhaushalt23
3.1 Leitbilder und Ziele24
3.2 Den Bürger informieren (Informationsphase)25
3.3 Beteiligung der Bürgerschaft (Konsultationphase)27
3.4 Auswertung/ Rechenschaftsphase28
4 Verhältnis im Kräftedreieck29
4.1 Bürger und Verwaltung30
4.1.1 Bürgerorientierung in der öffentlichen Verwaltung31
4.2 Verwaltung und Rat bzw. Politik33
4.2.1 Zielvereinbarungen auf kommunaler Ebene35
4.3 Politik und Bürger37
4.3.1 Direkte Bürgerbeteiligung39
5 Bürgerhaushalt im Kräftedreieck41
5.1 Verwaltung und Rat bzw. Politik43
5.2 Bürger und Verwaltung44
5.3 Bürger und Rat bzw. Politik46
5.4 Fazit47
5.4.1 Kritische Betrachtung der Rahmenbedingungen48
5.4.2 Wünsche an den Bürgerhaushalt49
5.4.3 Die neue Bürgergesellschaft50
5.4.4 Welche Rolle spielt der kommunale Finanznotstand?51
6 Beispiel Bürgerhaushalt von der Hansestadt Hamburg53
6.1 Ausgangslage und Strategie54
6.2 Beziehung der drei Akteure55
6.3 Politisch-administrative Effekte57
6.4 Bewertung und Kritik59
7 Schlussbemerkung61
8 Literatur63

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