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Professionalisierung der Medienaufsicht

Neue Aufgaben für Rundfunkräte - Die Gremiendebatte in epd medien

Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2009
Seitenanzahl	190 Seiten
ISBN	9783531918457
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	29,99 EUR

Auf die Rundfunkräte in Deutschland kommen neue Aufgaben zu. Auf Betreiben der EU-Kommission sollen sie künftig digitale Programmvorhaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einem Drei-Stufen-Test auf ihre publizistische Erforderlichkeit und Marktverträglichkeit hin untersuchen. Die Bundesländer werden dies in einem neuen Rundfunkstaatsvertrag festschreiben, der voraussichtlich ab Mai 2009 gilt. In Vorbereitung darauf ließ die renommierte Fachzeitschrift 'epd medien' in ihrer Reihe 'Gremiendebatte' diskutieren: Welchen Nachholbedarf haben die Rundfunk-Gremien, um der neuen Aufgabe gewachsen zu sein? Es antworteten Gremienvorsitzende, Intendanten, Medienpolitiker, Medienjuristen und andere Experten.

Dr. Volker Lilienthal ist verantwortlicher Redakteur der Zeitschrift epd medien.

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Blick ins Buch

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis	5
I. Einleitung	8
Zwischen Ehrenamt und Profession	9
II. Die Gremiendebatte 2007 in epd medien	23
Guter Rat Gremienaufsicht (1): Notwendig, aber auch reformbedürftig	24
Grad der Gremienbeteiligung differiert	24
Modell eines ARD-Rats	25
Kompetenz, Unabhängigkeit, Staatsferne	26
Mehr denn je: Medium und Faktor	27
Klarschiff (2): Zum Vorschlag eines „ARD-Rates“	29
Was war. Was ist. Was wird	29
Ruf nach einer effektiveren Kontrolle	30
Föderales Zusammenspiel (3): Vorrang für föderale Kontrolle	33
Bewährtes und neue Herausforderungen	33
Dezentrale Arbeitsgemeinschaft	34
Verbesserter Informationsfluss	35
Aufwendiges Prüfverfahren kommt	36
Optimierung der bestehenden Strukturen	37
Streitkultur (4): Für mehr Konfliktbereitschaft	39
Verstöße nicht völlig zu vermeiden	40
1. Stärkung der Entscheidungs- und Kontrollmechanismen	40
ARD-Hauptprogramm wirksam begleiten	41
2. Öffentliche Wahrnehmbarkeit der Gremienkontrolle	42
3. Zusatzinstrumente für größere Schlagkraft	42
Sachverstand von außen	43
Ihrer Anstalt verbunden und loyal	44
Sachverstand (5): Notwendige Kompetenz aneignen	45
Grundlagenwissen kontinuierlich erweitern	46
Verlässliche Qualitätskriterien	46
Nicht nur das Gute, Schöne und Wahre	47
Vorschlag eines Arbeitsverbundes	48
Rundum toll (6): Aufsicht muss demokratischer werden	50
Nicht nur „Nachteulen“	50
Abschied vom zahnlosen Tiger	51
Gegen neues Gremium, für externen Sachverstand	52
Initiativrechte der Kontrolleure stärken	52
Mehr Qualität durch wirkliche Staatsferne	53
Grundsätzlich öffentlich	54
Zukunftsfähig machen	54
Wohlverstandenes Interesse (7): Wie effektiver werden?	56
Idee der Repräsentation	56
Im Wechsel verschiedene Institute beauftragen	57
Tief gestaffelte Konglomerate	58
Gefahr der Aushöhlung	59
Für mehr Transparenz	60
Konsens aus Kontroverse (8): Aus Laien werden partielle Profis	62
Resignation der Gremien?	63
Eine Aufgabe für zwei Seiten	64
Kaffee-und-Kuchen-Exzesse	65
Im Prinzip ganz einfach (9): Die Sicht des privaten Rundfunks	67
Bisheriger Regulierungsrahmen: unzureichend	67
Hohe Zeit für ein neues Aufsichtsmodell	68
Aus föderalen Stärken und Schwächen lernen	69
Unterschiedliche Behandlung privater Veranstalter	69
Bürokratie und Doppelzuständigkeiten abbauen	70
Duale Medienaufsicht gerechter gestalten	71
Erneuerte Legitimität (10): Neue Rundfunkräte allein helfen nicht	73
Medienpolitisch schwieriger Reformprozess	73
Warnung vor verstärkter Parteienpolitik	74
Dringend erforderlich: ein Mehr an Gesellschaftsnähe	75
Professionalisierung – zu wessen Nutzen?	76
Professionelle interne Evaluationsstellen nötig	77
Auch öffentlich kommunizieren	78
Gebührensplitting für internen Wettbewerb	78
Ruinöser Wettbewerb?	79
Größere Autonomie bei verstärkter Rechenschaftspflicht	80
Fazit	80
Kosmetik oder Korrektur (11): Aufsicht – einheitlich und extern	82
Versagen sämtlicher Aufsichtsinstanzen	83
Nicht „nebenbei“ zu erledigen	84
Der Aufgabenkatalog von morgen	85
Einmischung tut gut (12): Kompetenzwirrwarr vermeiden	87
Eine Arbeitsgemeinschaft seit über 50 Jahren	87
Moderator, zuweilen auch Dompteur	88
Rundfunkrat kann Intendanten abberufen	89
Gefahr unübersichtlicher Kompetenzzuweisungen	90
Profi werden durch bloßen Wechsel?	91
EU: „Inhärenter Interessenkonflikt“	92
Rollenkonfusion (13): Für vereinheitlichte Kontrolle	94
Kritik auch an Privatfunkaufsicht	94
Auf der Ebene der ARD eine Asymmetrie	95
Neue Ordnung: durch Wettbewerb geprägt	96
Zustimmung für Eumanns „ARD-Rat“	97
Professionalisierung tut not	98
Selbstkontrolle stärken (14): Politiker an ihren Taten messen	99
Beteiligungen strenger kontrollieren	100
SPD wirkte mit an KEF-Demontage	101
Erstes Gebot: Transparenz	102
Für unabhängigen Medienrat	103
Spannungsfeld (15): Starke Beratung sichert die Zukunft	104
Knackpunkt Rundfunkgebühr	104
Wunschkonzerte rund ums Programm	105
Permanente Beratung vonnöten	106
Die Chancen der Gremien	106
Aufsichtsgremium nicht als Programmmacher	107
Externer Sachverstand als Ergänzung sinnvoll	108
Kontrolle der Gemeinschaftsaufgaben	108
Hausloyalitäten gibt es nicht	109
Eingebunden auch in Leitliniendiskussion	110
Hohe Sitzungsdichte	111
Alle Macht den Räten? (16): Für mehr Zivilgesellschaft	112
International ohne Beispiel	113
Dilettanten oder Laien im Rat?	115
Die Zurückdrängung der Politik	116
Sachverstand und Zivilgesellschaft in den Rat	117
Zugang für jeden Bürger: Öffentlichkeit	119
Sonnenlicht in die Arbeit: Transparenz	120
Der Rundfunkrat als Rechtsperson	121
Ein Ort für Beschwerden	122
Deutschlands Elend: Zurück zum Staat?	123
Tacheles reden (17): ZDF-Fernsehrat ist gut gerüstet	125
Keine „Abnickmaschinen“	127
Diskussion über „Forum am Freitag“	128
Öffentlich tagen	129
Ganzheitlich, nicht partikular (18): Vorschläge des GVK-Vorsitzenden (2007/08)	131
Urteil ist kein Freibrief	131
Aufsicht vorwiegend aus partikularer Sicht	132
Einzigartige föderale Struktur	134
Erstens: Vorhandene Spielräume offensiv nutzen	135
Zweitens: Gemeinsame Diskussion über Zukunftsfragen	136
Drittens: Mehr professionelle Zuarbeit	136
Viertens: Wahl des ARD-Gremienvorsitzenden durch die GVK	137
Fünftens: Wichtige Rolle bei Public-Value-Tests	138
Auf der Höhe der Zeit? (19): Stellenbeschreibung für Rundfunkräte	140
Also Gremienreform, Professionalisierung, ARD-Rat?	140
Erstens: Beispiel Personalauswahl	141
Zweitens: Größere Arbeitsteilung	141
Drittens: Veränderungen und Empfehlungen	142
Viertens: Status quo plus: Einzigartigkeit erhalten und Wettbewerb fördern	142
Sisyphosarbeit (20): 13 Thesen zur Kontrolle des Rundfunks	144
Transmissionsfunktion	145
Koordinierte Kooperation	146
III. Die Ausgestaltung des Drei-Stufen-Tests	148
Falschmünzerei Drei-Stufen-Test oder „public value“ – was passt für Deutschland?	149
Monetäres als Kriterium	149
Defizite und Kritik des britischen Tests	150
Rolle der Stellungnahmen Dritter	151
Standardkritik verfängt nicht	152
Gefahr von Experteneinrichtungen	153
Öffentlichkeit als „Kontrollinstanz“	154
„Brüsselfestigkeit“ des Beihilfe-Kompromisses	155
Eine Chance ARD und ZDF sollten den Drei-Stufen-Test ernst nehmen	157
Eindeutige Vorgaben unbedingt beachten	157
Weitreichender und konkreter als gedacht	158
Beispielhafte Negativliste	159
Herzstück des neuen Verfahrens	160
Für ein beratendes Expertengremium	161
Projektbeschreibungen veröffentlichen	162
Für eine reine Gebührenfinanzierung	163
Warum die Presse kämpfen muss Die Länderpläne für ARD/ZDF bedrohen die private Medienwirtschaft	164
Eine erste Überraschung: Die EU-Entscheidung vom 24. April 2007 setzt sich mit der Presse überhaupt nicht auseinander	165
Der Entwurf geht nicht vom Grundgesetz aus	166
Der Entwurf verstößt gegen die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Freien Presse	167
Die Entscheidung der Kommission vom 24. April 2007 belegt, dass der Arbeitsentwurf gegen EU-Recht verstößt	167
Ergebnis	169
Vor der Verfassung keinen Bestand Der öffentlich-rechtliche Funktionsauftrag im Internet	170
1. Beihilferechtliche Rahmenbedingungen	170
2. Verfassungsrechtliche Verankerung	171
a) Vielfaltgewährleistung im Internet?	172
Konzentrationsproblematik	172
Netzökonomie-Problematik	172
b) „Textbasierte Angebote“ im Internet der Presse vorbehalten?	173
„Elektronische Presse“ – ein untauglicher Abgrenzungsbegriff	174
„Wettbewerbsverzerrung“ durch öffentlich-rechtliche Internet-Angebote?	175
3. Fazit	176
Anhang	178
Autorenverzeichnis	178
Verzeichnis der Erstdrucke	182
60 Jahre epd medien, ehemals epd/Kirche und Rundfunk	184

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