Deutsche Außenpolitik

Eine Rekonstruktion der grundlegenden Handlungsregeln

Autor	Ulrich Roos
Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2010
Seitenanzahl	370 Seiten
ISBN	9783531923550
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	42,25 EUR

In diesem Buch wird die Entwicklung der grundlegenden Handlungsregeln deutscher Außenpolitik rekonstruiert. Dabei ruht der Fokus besonders auf den Kontinuitäten und Brüchen im Welt- und Selbstbild deutscher Außenpolitik sowie in der Entwicklung der deutschen Europa- und Weltordnungspolitik. Schließlich erfährt der Leser, welche Überzeugungen und Ziele deutsche Außenpolitik maßgeblich orientieren und inwiefern die Entwicklung der letzten zwanzig Jahre eher einen Kontinuitäts- oder Wandelbefund unterstützt.

Dr. Ulrich Roos ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Augsburg.

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Leseprobe

7 Die Entwicklung der deutschen Europapolitik (S. 209-210)

Die zweite Forschungsfrage der vorliegenden Arbeit zielt auf die Rekonstruktion der Entwicklung der Handlungsregeln der deutschen Außenpolitik in besonders bedeutsamen Arenen. Während zu Beginn des Forschungsprozesses noch offen bleiben musste, welche Arenen sich als besonders zentral erweisen würden, wurde in der Folge recht bald ersichtlich, dass die deutsche Europapolitik (gemeinsam mit der im achten Kapitel rekonstruierten deutschen Sicherheitspolitik) zweifelsohne die zentralste Arena deutscher Außenpolitik darstellt.227 Die Rekonstruktion der deutschen Europapolitik erfolgt entlang zweier eng miteinander verwobener Dimensionen. Zunächst werden jene Überzeugungen analysiert, die das Verhältnis Deutschlands zur EG/EU regeln (7.1), bevor die deutschen Überzeugungen hinsichtlich der Gestaltung zentraler europäischen Politiken untersucht werden (7.2).

7.1 Handlungsregeln zum Verhältnis Deutschlands zur EG/EU

Bei der Analyse des Datenmaterials fiel schnell auf, wie wichtig der Bundesregierung während des gesamten Untersuchungszeitraums eine (präzise) Definition der Rolle Deutschlands innerhalb der EG/EU war. Angesichts der bangen Blicke der europäischen Partner auf die gemeinsame Vergangenheit und Zukunft galt es wohl als wichtige Aufgabe, das Verhältnis des vereinten deutschen Gesamtstaats zum europäischen „Staatenverbund“ möglichst präzise zu formulieren. Im Kern dieser Dimension deutscher Außenpolitik stand und steht die Frage, wie der deutsche Nationalstaat die eigenen Potentiale beziehungsweise Eigenschaften in seiner Europapolitik nutzen soll und will. Wie interpretierten die jeweiligen Bundesregierungen die Qualität und die Reichweite dieser Eigenschaften und welche Rollenzuschreibungen beziehungsweise Handlungsskripte erwuchsen daraus?

7.1.1 Deutschland als Führungsmacht Europas

Als besonders grundlegend für die Rekonstruktion der deutschen Europapolitik erwiesen sich die Handlungsregeln der Bundesregierung bezüglich der Führungsfrage innerhalb Europas. In den folgenden Abschnitten wird die Entwicklung der Haltung der Bundesregierung zu dieser bedeutsamen Grundfrage erklärend nachgezeichnet.

7.1.1.1 Zwischen Gleichberechtigung und besonderer Berufung

Ein wichtiges Element der deutschen Europapolitik war zu Beginn des Untersuchungszeitraums, neben der bereits in 6.1 thematisierten Unterscheidung von Verantwortungs- und Machtpolitik, der Gleichberechtigungsgedanke. Eine hierfür typische Sequenz lautete: „Als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa wollen wir dem Frieden der Welt dienen. Diese Verpflichtung aus der Präambel unseres Grundgesetzes bestimmt unsere Politik. Sie ist die Absage an Machtpolitik, sie bedeutet Politik der Verantwortung“ (Genscher 1990).

Inhaltsverzeichnis

Inhalt	5
1 Einleitung	9
1.1 Die Relevanz des Themas „Entwicklung deutscher Außenpolitik“	10
1.2 Die Entwicklung des Forschungsfelds „Deutsche Außenpolitik nach der Vereinigung“	13
1.3 Fragestellung und Aufbau der Arbeit	18
2. Gegenwärtiger Stand der Forschung zur Entwicklung der deutschen Außenpolitik nach der Vereinigung	22
2.1 Deutschland in Europa	22
2.2 Deutschlands Rolle in der Weltpolitik	27
2.2.1 Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft	27
2.2.2 Umstrittener Antimilitarismus	31
2.3 Multilateralismus als Kernkomponente deutscher Außenpolitik	35
2.4 Das machtpolitische Selbstverständnis deutscher Außenpolitik: Zurückhaltende Zivilisierung der Welt, oder Vorrang der Staatsräson?	39
3 Der pragmatistische Analyserahmen desForschungsprojektes	48
3.1 Pragmatistische Rahmung und Einbettung des Analyserahmens	49
3.2 Der pragmatistische Analyserahmen des Forschungsprojektes	56
3.2.1 Menschen als staatliche Akteure	59
3.2.2 Strukturen kollektiven Handelns	61
3.2.3 Prozess – das vernachlässigte Konzept, oder: Vom Akteur-Struktur-Problem zumprozessualen Analyserahmen	67
3.2.3.1 Kontinuität, Wandel, Kausalität und die Bedeutung finaler Gründe	68
3.2.3.2 Die Verbindung zwischen der Idee teleologischer Prozesse bei Peirce und dem„I“/ „Me“-Modell bei Mead	72
3.2.3.3 Implikationen der prozessualen Perspektive	74
3.3 Zusammenfassung des Analyserahmens	76
4 Methodologie und Methode	78
4.1 Methodologische Grundprobleme des Forschungsprojekts	79
4.1.1 Mit dem Begriff der Handlungsregel verbundene Probleme und ihre methodologische Auflösung	80
4.1.2 Das Problem der Auswahl des Datenmaterials	81
4.1.3 Der „tabula rasa“-Vorwurf: Vereinbarkeit von Rekonstruktionslogik und Vorwissen des Forschers	84
4.1.4 Das Problem der „Gütekriterien“ und der Qualitätssicherung	90
4.1.4.1 Das Reliabilitätskriterium	91
4.1.4.2 Das Repräsentativitätskriterium	93
4.1.4.3 Das Validitätskriterium	96
4.1.5 Zusammenfassung der Methodologie	99
4.2 Methodische Vorgehensweise	101
4.2.1 Das Kodierverfahren	101
4.2.1.1 Das offene Kodieren	103
4.2.1.2 Das axiale Kodieren	105
4.2.1.3 Das selektive Kodieren	106
4.2.2 Die Niederschrift der Befunde	108
4.2.2.1 Rekodierung des Materials und Auswahl der erklärten Kategorien und Dimensionen	109
4.2.2.2 Auswahl der in der Arbeit zitierten Sequenzen	110
5 Die Theorie der Bundesregierung von den internationalenBeziehungen	113
5.1 Grundlegende Überzeugungen der Bundesregierung zu den Konzepten Wandel,Kontinuität, Prozess und Politik	113
5.1.1 Sprunghafter Wandel durch umstürzende Ereignisse vs. iterativer Wandel auf leisen Sohlen	114
5.1.1.1 Wandel als Epochenbruch: Plötzlicher, sprunghafter Wandel entlang umstürzender Ereignisse	114
5.1.1.2 Soziale Prozesse als Triebfeder von Entwicklung	116
5.1.2 Politik als erzwungene Anpassung an eine veränderte systemische Umwelt vs. Gestaltungsfreiheitder Akteure	118
5.1.2.1 Politik als erzwungene Anpassung	119
5.1.2.2 Die Welt ist, was wir daraus machen	120
5.2 Der Einfluss formaltheoretischer Wissensbestände auf das Modell der Bundesregierung von den internationalen Beziehungen	123
5.2.1 Die Idee des Gleichgewichts der Mächte	123
5.2.2 Der realistische Machtbegriff und die deutsche Außenpolitik	125
5.2.3 Die Karriere des Effizienzbegriffs im außenpolitischen Koordinatensystem der Bundesregierung	128
5.2.4 Die Idee des Einflusses von Regeln, Normen und Überzeugungen auf politische Prozesse	131
5.2.5 Veränderte Überzeugungen aufgrund von Erfahrungen, die Bedeutung von Spracheund die Unterscheidung von „Reden“ und „Handeln“	134
5.2.6 Vertrauen als politische Ressource	137
5.2.7 Das Erwartungskonzept	144
5.2.7.1 Die Erwartungen der internationalen Partner	144
5.2.7.2 Gestiegene eigene Erwartungen	146
5.3 Die Weltzukunftsvisionen deutscher Außenpolitik	148
5.3.1 Bewertung von Chancen und Risiken	148
5.3.2 Die Welt wie sie ist und wie sie sein sollte	150
5.3.2.1 Von der Macht- und Gleichgewichtspolitik zur Herrschaft des Rechts	150
5.3.2.2 Der Siegeszug des Rechts des Stärkeren und der Logik der Machtverteilung	152
5.3.2.3 Das Ende der EINEN Welt: Statt „Frieden für alle“ Streben nach „Sicherheit vorden Anderen“	157
5.4 Zusammenfassung der Theorie der Bundesregierung von den internationalen Beziehungen	159
6 Das Selbstbild der deutschen Außenpolitik	169
6.1 Das Verantwortungskonzept als wichtiges Element der eigenen Rollenbeschreibung	169
6.1.1 Verantwortung als Antwort auf die eigene Geschichte, als Konsequenz vergangener Handlungen	171
6.1.2 Verantwortung als Verpflichtung zur Mitgestaltung aufgrund des eigenen Gewichts	172
6.1.3 Die Reichweite der deutschen Verantwortung	175
6.2 Deutschlands Rolle in der Welt	177
6.3 Überzeugungen mit Blick auf die Vergangenheit Deutschlands	182
6.3.1 Verantwortung trotz, nicht aufgrund der „zwölf dunklen Jahre“	183
6.3.2 Die Kontinuität der Reichsidee	188
6.4 Grundlegende Überzeugungen zu den deutsch-amerikanischen und den deutschrussischen Beziehungen	190
6.4.1 Das Verhältnis zu Russland	191
6.4.2 Die transatlantischen Beziehungen	196
6.4.2.1 Der Wandel der deutschen Dankbarkeit	196
6.4.2.2 Gegenmacht statt Führungspartnerschaft	198
6.5 Zusammenfassung der grundlegenden Elemente der Selbstbeschreibung deutscher Außenpolitik durch die Bundesregierung	201
7 Die Entwicklung der deutschen Europapolitik	209
7.1 Handlungsregeln zum Verhältnis Deutschlands zur EG/EU	209
7.1.1 Deutschland als Führungsmacht Europas	209
7.1.1.1 Zwischen Gleichberechtigung und besonderer Berufung	209
7.1.1.2 Reklamation einer führenden Rolle	213
7.1.1.3 Vom „europäischen Deutschland anstelle eines deutschen Europas“ zum„europäischen Deutschland in einem deutschen Europa“	216
7.1.1.4 Die deutsch-französischen Beziehungen als Referenzpunkt der deutschen Rolle in Europa	219
7.1.2 Deutschland als Nutznießer des europäischen Projektes	221
7.1.3 Vom Vorrang deutscher Interessen	224
7.2 Handlungsregeln zur zukünftigen Gestaltung Europas	228
7.2.1 Deutsche Vorstellungen von der Finalität Europas	228
7.2.1.1 Methoden und Probleme des Integrationsprozesses	235
7.2.1.2 Das Subsidiaritätsprinzip als wichtige Konstante deutscher Europapolitik	238
7.2.2 Die Entwicklung der deutschen Position zur EU-Erweiterungspolitik	243
7.2.3 Die Position der Bundesregierung zum Verhältnis von ESVP und NATO: Von Pfeilern,Partnern und Konkurrenten	247
7.2.4 Die deutsche Position zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU	258
7.3 Zusammenfassung der grundlegenden Überzeugungen deutscher Europapolitik	263
8 Deutsche Sicherheitspolitik: Von der Verteidigungs- zur Weltordnungspolitik	271
8.1 Von der Verteidigungs- zur Weltordnungspolitik	271
8.1.1 Zentralität der eigenen Grundwerte und Durchsetzung deutscher Interessen	272
8.1.2 Das Konzept der verschwimmenden Trennung von Innen und Außen	275
8.1.2 Das Konzept der verschwimmenden Trennung von Innen und Außen	275
8.1.2.1 Von der Mitverantwortung in einer eng verflochtenen Welt: Abschied vom klassischen Souveränitätsgedanken und Begründung von Interventionspflicht und Interventionsanrecht	275
8.1.2.2 Die Wirkung der dem Terrorismus zugeschriebenen Bedeutung auf die Entwicklung des Konzepts von der verschwimmenden Trennung von Innen und Außen	278
8.1.2.3 Die Entwicklung der innerstaatlichen Dimension des Konzepts der verschwimmenden Trennung von Innen und Außen	279
8.1.2.4 Die Entwicklung der zwischenstaatlichen Dimension des Konzepts der verschwimmenden Trennung von Innen und Außen	280
8.1.3 Grundlegende Überzeugungen zum internationalen Terrorismus	281
8.1.4 Die Bundeswehr in der neuen deutschen Sicherheitspolitik	283
8.1.4.1 Die Idee der „Armee im Einsatz“ als Ende der militärischen Selbstbeschränkung	283
8.1.4.2 Der Zusammenhang von Sterberisiko, Dankbarkeit und Kritik	286
8.2 Deutsche UN-Politik	289
8.2.1 Überzeugungen hinsichtlich der Bedeutung der Vereinten Nationen	289
8.2.2 Überzeugungen hinsichtlich der deutschen Rolle in den Vereinten Nationen	291
8.3 Deutsche NATO-Politik	295
8.4 Zusammenfassung der Grundüberzeugungen der deutschen Sicherheitspolitik	303
9 Fazit	308
9.1 Kritik des pragmatistischen Analyserahmens	308
9.1.1 Probleme des pragmatistischen Analyserahmens	308
9.1.2 Nützliche Eigenschaften des pragmatistischen Analyserahmens	309
9.2 Die Diskussion der zentralen Befunde der Arbeit	313
9.2.1 Die Theorie der Bundesregierung von den internationalen Beziehungen	313
9.2.2 Europapolitik	315
9.2.3 Von der Verteidigungs- zur Weltordnungspolitik	319
9.2.4 Außenpolitik als exklusives Handlungsfeld der Exekutive	325
9.2.5 Grundlegende Machtorientierung: Staatsräson oder Zivilisierung der Welt?	327
9.2.6 Multilateralismus	330
9.2.7 Kontinuität, Wandel oder beides zugleich?	333
9.2.8 Zusammenfassung der zentralen Befunde der Arbeit und Beantwortung der beiden Forschungsfragen	336
9.3 Ein Schlusswort als Ausblick und Kritik	341
10 Verzeichnis der analysierten Dokumente	347
11 Literaturverzeichnis	352