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Die Wirtschaftsverfassung des MERCOSUR.

Eine rechtsvergleichende Darstellung unter besonderer Berücksichtigung des Rechts der Europäischen Union.

Autor	Felix Fuders
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Rechtsfragen der Globalisierung 15
Seitenanzahl	736 Seiten
ISBN	9783428524983
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	109,90 EUR

In der sich in drei Teile gliedernden Arbeit kommentiert Felix Fuders das Wirtschaftsverfassungsrecht des südamerikanischen Handelsblocks MERCOSUR, wobei rechtsdogmatische Fragestellungen anhand des Vergleichs mit dem EU-Recht beurteilt werden. Im ersten Teil widmet er sich der Verfassung im engeren Sinne und schafft damit die Grundlage, um das materielle Wirtschaftsrecht zu verstehen. Die Verwirklichung der Grundfreiheiten und das Wettbewerbsrecht sind Gegenstand des zweiten und dritten Teils. Ziel ist es, dem Leser den heutigen Stand des gesamten MERCOSUR-Wirtschaftsrechts in übersichtlicher Form zugänglich zu machen. In der interdisziplinären Untersuchung greift der Verfasser sowohl juristische als auch wirtschaftspolitische Aspekte auf. Daneben nahm die auf der Rechtsphilosophie Immanuel Kants beruhende Freiheits-, Rechts-, und Staatslehre K. A. Schachtschneiders Einfluss auf die Beurteilung und Interpretation der MERCOSUR-Vorschriften. Wer der Integration der Europäischen Union zu einem Bundesstaat skeptisch gegenübersteht, kann den MERCOSUR als Beispiel eines Gemeinsamen Marktes studieren, der die wirtschaftliche Integration nicht mit Defiziten an Demokratie und Rechtsstaat überzieht. Der Autor hat aufgrund familiärer Bindungen nach Südamerika einen besonderen Bezug zu diesem Thema.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	8
Inhaltsverzeichnis	10
Abkürzungsverzeichnis	15
Einführung	18
I. Allgemeines zum Mercosur	18
II. Integration in Lateinamerika	22
Teil 1 Die Verfassung des Mercosur	34
I. Rechtsnatur des Vertrags von Asunción	35
1. Rahmenvertrag	38
2. Übergangscharakter des Vertrags von Asunción	40
3. Stellungnahme	43
II. Das institutionelle Recht des Mercosur	46
1. Organe mit Entscheidungsbefugnis	47
a) Rat	47
b) Gruppe	50
c) Handelskommission	52
d) Revisionsgericht	55
2. Organe ohne Entscheidungsbefugnisse	56
a) Gemeinsame Parlamentarische Kommission	56
b) Das Konsultative Wirtschafts- und Sozialforum	58
c) Verwaltungssekretariat/Mercosur-Sekretariat	59
d) Wichtige Hilfsorgane	59
III. Rechtsquellen	61
1. Systematisierung	66
a) Primärrecht	68
b) Sekundärrecht	74
2. Hierarchie	79
IV. Das Verhältnis des Mercosur-Rechts zum nationalen Recht	84
1. Begriffe des EU-Gemeinschaftsrechts	87
2. Mercosur	104
a) Unmittelbare Geltung	106
b) Unmittelbare Anwendbarkeit	119
c) Vorrang	128
d) Verfassungen der Mitgliedstaaten	134
3. Zusammenfassung	139
4. Supranationalität	143
V. Streitschlichtungssystem	151
1. Das Streitschlichtungsverfahren	153
a) Politisch-diplomatischer Teil	153
b) Der juristische Teil – das Schiedsgericht	155
c) Beschwerden von Privatpersonen	166
d) Die Wahl des Streitschlichtungsforums	173
e) Schnellverfahren	174
2. Bewertung des Verfahrens	176
3. Die ersten Schiedssprüche	187
VI. Bewertung der Vorgehensweise im Mercosur insgesamt	200
Teil 2 Die Grundfreiheiten im Mercosur	210
I. Die Warenverkehrsfreiheit	212
1. Grundsätzliches zur Warenverkehrsfreiheit	213
2. Mercosur-Vorschriften zur Warenverkehrsfreiheit	222
a) Das Programm zur Handelsliberalisierung	226
Datum/Prozentsatz des Zollabbaus	227
b) Die Anpassungsordnung	227
c) Gemeinsamer Außenzoll	230
d) Ursprungsregeln	237
e) Schutzklauseln	242
f) Nichttarifäre Handelshemmnisse	246
g) Ordre-public-Vorbehalt	258
3. Zusammenfassung	262
II. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit	263
1. Multilaterales Sozialrechtsabkommen	267
2. Anerkennung von Bildungsabschlüssen	272
3. Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen	274
4. Ausnahmen	278
5. Abgrenzung zur Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit	279
6. Zusammenfassung	280
III. Die Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit	282
1. Das Dienstleistungsprotokoll	283
a) Begriff der Dienstleistung und Abgrenzung zu anderen Grundfreiheiten	284
b) Persönlicher Anwendungsbereich	286
c) Sachlicher Anwendungsbereich	287
d) Schutzgegenstand	288
e) Meistbegünstigung und Nichtdiskriminierung	292
f) Wirksamkeit	293
g) Zusätzliche Verpflichtungen	295
h) Ordre-public-Ausnahmen	296
i) Niederlassungsfreiheit	298
2. Weitere Bestimmungen	300
3. Zusammenfassung	302
IV. Die Kapitalverkehrsfreiheit	305
1. Funktion der Kapitalverkehrsfreiheit	307
2. Begriff und Abgrenzung zu anderen Grundfreiheiten	308
3. Reichweite der Kapitalverkehrsfreiheit im Mercosur	311
a) Das Protokoll von Colonia	313
aa) Definitionen	313
bb) Meistbegünstigung und Nichtdiskriminierung	314
cc) Adressaten	319
dd) Enteignungen	319
ee) Freier Kapitaltransfer im Rahmen von Investitionen	320
ff) Streitbeilegung	321
b) Protokoll zum Schutz von Investitionen aus Drittstaaten	322
c) Die Ratsentscheidung 8/93	324
d) Weitere Entscheidungen des Mercosur-Rates	327
4. Zusammenfassung	328
V. Zusammenfassung	330
Teil 3 Das Wettbewerbsrecht des Mercosur	337
I. Grundlagen	337
1. Wettbewerbsfunktionen und -theorien	342
2. Notwendigkeit gemeinsamer Wettbewerbsregeln	347
3. Wettbewerbsbeschränkungen	351
4. Das Wettbewerbsrecht in den Mitgliedstaaten	353
II. Die Wettbewerbsordnung des Mercosur	355
III. Das Wettbewerbsschutzprotokoll	359
1. Anwendungsbereich	363
a) Normadressaten	363
aa) Natürliche Personen	366
bb) Juristische Personen	366
cc) Andere Stellen	368
dd) Staatliche Monopole	372
b) Örtlicher Anwendungsbereich	380
c) Zwischenstaatlichkeit der Handelsbeeinträchtigung	382
2. Tatbestand nach Art. 4 des Wettbewerbsschutzprotokolls	395
a) Verbot wettbewerbsbeschränkender Handlungen	396
aa) Maßnahmen/Relevantes Verhalten	396
bb) Wettbewerbsbeschränkung	414
(1) Definition von Wettbewerb	414
(2) Beschränkung des Wettbewerbs	416
(3) Schutzwürdiger Wettbewerb	419
(4) Arten von Wettbewerbsbeschränkungen	423
(5) Marktzugang	425
(6) Bezwecken oder Bewirken	426
(7) Spürbarkeit	429
(8) Relevanter Markt	434
cc) Regelbeispiele	444
(1) Festsetzen von Preisen und Geschäftsbedingungen	445
(2) Einschränkung oder Kontrolle der Erzeugung, des Absatzes, der technischen Entwicklung oder der Investitionen	455
(3) Aufteilung der Märkte und Versorgungsquellen	459
(4) Diskriminierungen	461
(5) Koppelungen	463
(6) Geschäfts- oder Lieferverweigerung	465
(7) Weitere Regelbeispiele	465
dd) Freistellung oder rule of reason	466
(1) Rule of reason im US-Antitrustrecht	468
(2) Freistellung/Legalausnahme nach Art. 81 Abs. 3 EGV	470
(3) Freistellung im brasilianischen Wettbewerbsrecht	492
(4) Das wirtschaftliche Allgemeininteresse im argentinischen Wettbewerbsrecht	498
(5) Ausblick im Rahmen des Wettbewerbsschutzprotokolls	505
b) Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung	509
aa) Relevanter Markt	509
bb) Beherrschende Stellung	511
(1) Marktanteil und Marktzutrittsschranken	514
(2) Konkurrenz zwischen Kartellverbot und Missbrauchsverbot	519
(3) Beherrschende Stellung auf einem wesentlichen Teil des Gemeinsamen Marktes	523
cc) Missbrauch	524
(1) Ausbeutungsmissbrauch	526
(2) Diskriminierungen	531
(3) Koppelungen	536
(4) Einschränkung der Erzeugung oder des Absatzes	541
(5) Ausschließlichkeitsvereinbarungen	542
(6) Geschäfts- oder Lieferverweigerung	549
(7) Essential-facilities-Doktrin	552
(8) Kampfpreisunterbietung	556
(9) Gewerbliche Schutzrechte	561
(10) Staatliche Monopole	563
dd) Die Beschränkung des Restwettbewerbs als Missbrauchstatbestand	565
ee) Fusionskontrolle	568
3. Staatliche Beihilfen	569
a) Begriff der Beihilfe	572
b) Die bisherigen Regelungen	574
4. Organisation und Verfahren	578
IV. Abschließende Betrachtung zum Wettbewerbsschutzprotokoll	583
Zusammenfassung der Ergebnisse	587
Ausblick	614
Anhang	624
I. Vertrag von Asunción	624
II. Protokoll von Ouro Preto	630
III. Anhang zum Protokoll von Ouro Preto	640
IV. Protokoll zum Schutz des Wettbewerbs des MERCOSUR	641
V. MERCOSUR/CMC/Dec. (Ratsentscheidung) Nr. 2/97	649
VI. Protokoll von Olivos zur Beilegung von Streitigkeiten	650
Literaturverzeichnis	664
Sachwortregister	711

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