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Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor.

Autor	Hubertus Gersdorf
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2010
Reihe	Schriften zum Öffentlichen Recht 1067
Seitenanzahl	71 Seiten
ISBN	9783428525812
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	29,90 EUR

Im Gegensatz zu anderen Netzwirtschaften steckt die Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor noch 'in den Kinderschuhen'. Pionierarbeit ist notwendig. Der Verfasser leuchtet den de lege lata bestehenden Rechtsrahmen für die Entgeltregulierung im Eisenbahnbereich aus. Das geltende Recht gewährt den Eisenbahninfrastrukturunternehmen bei der Festlegung der Trassenpreise einen erheblichen Gestaltungsspielraum, der sich zwischen den sogenannten Vollkosten und den (Grenz-)Kosten bewegt, die unmittelbar aufgrund der Zugfahrt anfallen. Hubertus Gersdorf geht weiter der Frage nach, ob es sich empfiehlt, die in anderen Netzwirtschaften geltenden Regulierungsmaßstäbe de lege ferenda in das Eisenbahnrecht zu implementieren. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass sich ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen aufgrund des intermodalen Wettbewerbs mit anderen Verkehrsträgern nicht wie ein Monopolist verhalten kann. Deshalb verbieten sich vorschnelle Adaptionen der in anderen Regulierungsregimes geltenden Prinzipien.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
A. Gegenstand und Gang der Untersuchung	10
B. Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung	14
I. Eisenbahnsektor	14
II. Andere Netzwirtschaften	16
1. Telekommunikation	17
2. Stromsektor	18
3. Bundesautobahnen	18
4. Fazit	19
C. Entgeltregulierungsmaßstäbe	20
I. Trassenentgelte	20
1. Maßgeblicher Zielkonflikt in der Entgeltregulierung: Vollkosten versus zugbetriebsbedingte Kosten	21
2. Eisenbahnrechtliche Regulierungsmaßstäbe	24
a) Vollkosten (zuzüglich einer marktüblichen Rendite) als Maximalgrenze	25
b) Keine Verpflichtung zur Vollkostendeckung	27
c) Zugbetriebsbedingte Kosten als (Minimal-)Grenze	28
d) Möglichkeit der Erhebung von Aufschlägen auf die zugbetriebsbedingten Kosten	29
e) (Zwischen-)Fazit	31
f) Grenzen des Gestaltungsspielraums	32
(1) Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Eisenbahnverkehrsmärkte	32
(2) Diskriminierungsverbot	35
(a) Unproblematische Anwendungsfälle	36
(b) Problematischer Anwendungsfall: Unterschiedliche Deckungsbeiträge einzelner Eisenbahnverkehrsleistungsbereiche	36
g) Fazit	42
3. Anwendung weiterer Regulierungsmaßstäbe?	43
a) Ausbeutungsmissbrauch	43
b) Behinderungsmissbrauch, insbesondere Preis-Kosten-Schere	46
c) Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung (KeL)	47
(1) Keine Verankerung der KeL im geltenden Eisenbahnrecht	48
(2) KeL als künftiger eisenbahnrechtlicher Regulierungsmaßstab?	51
II. Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen	55
1. Keine Anwendbarkeit des Vollkostendeckungsprinzips und Deckung der zugbetriebsbedingten Kosten	55
2. Eisenbahnrechtliche Regulierungsmaßstäbe: Ausbeutungs-, Behinderungsmissbrauch und Diskriminierungsverbot	57
D. Reichweite der Kontrollkompetenz der BNetzA	59
I. Zur Funktionsverteilung zwischen BNetzA und EIU	59
II. Funktionale Begrenzung der Kontrollkompetenz durch Regulierungsmaßstäbe	62
III. Begrenzung der Kontrollkompetenz durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit	63
IV. Fazit	64
1. Trassenentgelte	64
2. Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen	65
Zusammenfassung in Thesen	66
I. Gegenstand der Untersuchung	66
II. Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung	66
III. Entgeltregulierungsmaßstäbe	66
IV. Reichweite der Kontrollkompetenz der BNetzA	69
Literaturverzeichnis	70

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