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Human Security - Völkerrechtliche Aspekte eines internationalen Sicherheitskonzeptes zu Beginn des 21. Jahrhunderts.

AutorJacqueline Stein-Kaempfe
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2008
ReiheSchriften zum Völkerrecht 180
Seitenanzahl258 Seiten
ISBN9783428527038
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,90 EUR
Die Autorin untersucht den Begriff der Human Security. Das von Staaten, internationalen Organisationen und NGOs verwendete Konzept vertieft und erweitert den bisher staatenbezogenen Sicherheitsbegriff: Es rückt die Sicherheit des Individuums sowie nichtmilitärische Sicherheitsbedrohungen in den Mittelpunkt. Diese Neubewertung des globalen Sicherheitssystems geht zurück auf die Strukturänderungen in den internationalen Beziehungen mit Ende des Kalten Krieges. Darüber hinaus will Human Security die wachsenden neuartigen Bedrohungen für den Menschen erfassen (wie u. a. interne bewaffnete Konflikte und organisierte Kriminalität ebenso wie Umweltkatastrophen, AIDS und politische Unterdrückung). Jacqueline Stein-Kaempfe analysiert, welche Rolle Human Security in den Kategorien des Völkerrechts zukommt. Im Ergebnis enthält Human Security wertvolle Ansätze für die Weiterentwicklung des Völkerrechts und insbesondere des Menschenrechtsschutzes.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsübersicht10
Inhaltsverzeichnis12
Abkürzungsverzeichnis18
Einführung20
A. Ursprung und Entwicklung des Human-Security-Konzeptes24
I. Terminologie: Sicherheit – Security – Safety25
1. Security – Safety25
2. Der politische Begriff der internationalen Sicherheit26
II. Human Insecurity: das globale sicherheitspolitische Umfeld27
1. Wandel der Sicherheitsbedrohungen28
2. Ursachen und Verknüpfungen der Sicherheitsbedrohungen30
III. Der Ursprung des Begriffes „Human Security“31
1. Die Vorläufer des Human-Security-Konzeptes in der neuen Sicherheitsdebatte31
2. Der UNDP Human Development Report 199433
IV. Human Security in staatlichen Agenden35
1. Kanada35
2. Japan38
3. Die Mitgliedsstaaten des Human Security Network39
4. Die Staaten der G841
5. Die Staaten der APEC (Asia-Pacific Economic Cooperation)43
V. Die parallele Konzeptionalisierung der beiden Human-Security-Ansätze44
1. International Commission on Intervention and State Sovereignty44
2. Commission on Human Security46
VI. Human-Security-Konzepte Internationaler Organisationen49
1. Die Organisation der Vereinten Nationen (UN)49
a) Der Generalsekretär50
b) Die Generalversammlung54
c) Der Sicherheitsrat55
d) Unterorgane der Vereinten Nationen56
2. Sonderorganisationen der Vereinten Nationen57
a) Die Weltbank57
b) Die UNESCO59
3. Die Europäische Union60
4. Regionale internationale Organisationen63
a) Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS)63
b) Die Afrikanische Union (AU)65
c) Das System der zentralamerikanischen Integration (SICA)66
5. Spezielle internationale Organisationen70
a) Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)70
b) Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)72
VII. Zusammenfassung und Ergebnis75
1. Der enge Ansatz: physische Sicherheit75
2. Der weite Ansatz: physische, wirtschaftliche und soziale Sicherheit76
3. Individuenzentrierte Sicherheitskonzepte ohne Human-Security-Bezeichnung76
4. Human Security als Zielbestimmung78
5. Ergebnis78
B. Die Umsetzung des Human-Security-Konzeptes80
I. Staatenpraxis zu Human Security80
1. Kanada81
a) Öffentliche Sicherheit81
b) Schutz von Zivilpersonen82
c) Konfliktprävention84
d) Regierungsführung und Rechenschaftspflicht84
e) Friedenssicherungsoperationen (peace support operations)85
f) Zusammenfassung86
2. Japan87
3. Die Mitgliedsstaaten des Human Security Network91
a) Aktivitäten des Human Security Network91
b) Human-Security-Aktivitäten der Teilnehmerstaaten des Human Security Network94
c) Zusammenfassung95
4. Zusammenfassung96
II. Human-Security-Praxis internationaler Organisationen96
1. Die Vereinten Nationen97
a) Das Generalsekretariat97
(1) Die Human-Security-Einheit (Human Security Unit)98
(2) Der Human-Security-Beirat (Human Security Advisory Board)99
(3) United Nations Office for Drugs and Crime (UNODC)100
b) United Nations Development Program (UNDP)100
c) Unterorgane der Generalversammlung und Sonderorganisationen102
2. Exkurs: Human-Security-Bezüge in der Entwicklungsarbeit der Weltbank103
3. Das System zentralamerikanischer Integration (SICA)106
4. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)107
5. Zusammenfassung108
III. Bildungs- und Forschungseinrichtungen109
IV. Zusammenfassung und Ergebnis112
1. Der enge Human-Security-Ansatz112
2. Der weite Human-Security-Ansatz113
3. Human Security als Forschungskategorie114
4. Gemeinsamkeiten und Ergebnis114
C. Die völkerrechtlichen Grundlagen der Human-Security-Praxis117
I. Völkerrechtliche Konnotationen von „Security“ und „Human“117
1. Sicherheit im Völkerrecht118
2. „Human“ im Völkerrecht: die Menschenrechte121
a) Dogmatik: Verpflichtung zu Achtung, Gewährleistung und Schutz122
b) Kategorisierung: die Generationen der Menschenrechte123
c) Die gegenwärtigen Probleme des Menschenrechtsschutzes123
II. Die enge Human-Security-Politik124
1. Menschenrechte125
a) Menschenrechte der ersten Generation: bürgerliche Rechte125
(1) Das Recht auf Leben125
(a) Schutz vor staatlicher Gewalt126
(b) Staatlicher Schutz vor Bedrohungen des Lebens durch Private127
(c) Die kollektive Dimension des Rechts auf Leben: Genozidverbot128
(d) Das Recht auf Sicherheit als kodifizierte Schutzpflicht des Rechts auf Leben?128
(e) Pflicht zur Bestrafung der Täter als Ausfluss des Rechts auf Leben129
(2) Schutz vor Menschenhandel130
(3) Schutz während Migration, Vertreibung und Flucht130
(4) Der Schutz von Kindern vor Gewalt in Konflikten131
(5) Der Schutz der Rechte der Frauen vor Ungleichbehandlung im Post-Konflikt-Wiederaufbau und vor Gewalt in Konflikten132
b) Menschenrechte der dritten Generation: Recht auf Frieden133
2. Internationale Strafgerichtsbarkeit135
3. Humanitäres Völkerrecht136
a) Das Recht auf Leben im zwischenstaatlichen bewaffneten Konflikt136
b) Schutz der Zivilbevölkerung in internen Konflikten138
c) Arten und Reichweite der Verpflichtungen aus dem humanitären Völkerrecht140
4. Beitrag zur Einhaltung des Gewaltverbotes durch Konfliktprävention140
5. Rechtsstaatlichkeit – Demokratie?141
6. Ergebnis144
III. Die weite Human-Security-Politik147
1. Menschenrechte147
a) Wirtschaftliche und soziale Rechte147
(1) Verpflichtungs- und Leistungsstruktur der wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechte148
(2) Subsistenzrechte (Recht auf einen angemessenen Lebensstandard)149
(a) Das Recht auf Nahrung149
(b) Das Recht auf angemessene Unterkunft150
(c) Das Recht auf Gesundheit152
(d) Staatliche Pflichten zur Gewährleistung des Rechts auf Lebens hinsichtlich HIV/AIDS153
(e) Das Recht auf Bildung154
(3) Das Recht auf Arbeit156
(4) Das Recht auf soziale Sicherheit156
b) Bürgerliche und Politische Menschenrechte157
(1) Das Recht auf Privatautonomie158
(2) Die politischen Menschenrechte – Kommunikationsrechte159
(a) Die Meinungs- und Informationsfreiheit159
(b) Das Recht auf Teilnahme an den öffentlichen Angelegenheiten?161
c) Schutz und Gewährleistung wirtschaftlicher, sozialer und bürgerlicher Rechte für besonders schutzwürdige Gruppen161
(1) Frauen161
(2) Die Rechte der Kinder auf besondere Fürsorge und Unterstützung164
(3) Spezieller Schutz für Binnenvertriebene, Flüchtlinge und Migranten165
d) Menschenrechte der dritten Generation167
(1) Das Recht auf Entwicklung168
(a) Entwicklung des Rechts auf Entwicklung168
(b) Probleme des Rechts auf Entwicklung170
(c) Partizipation als Element des „Rechts auf Entwicklung“173
(d) Empowerment als Element des Rechts auf Entwicklung174
(e) Das Recht auf Entwicklung und Human Security175
(2) Das Recht auf eine saubere und lebenswerte Umwelt176
(3) Das Recht auf Frieden?178
2. Demokratie?179
3. Zusammenfassung180
IV. Der Ansatz der SICA: Der Rahmenvertrag für demokratische Sicherheit182
1. Materieller Gehalt182
2. Verpflichtungsstruktur183
3. Durchsetzbarkeit184
4. Bewertung185
V. Zusammenfassung und Ergebnis186
1. Menschenrechtlicher Inhalt von Human Security186
2. Förderung der Gewährung der Menschenrechte durch Human Security187
a) Schaffung von menschenrechtlichen Rechtsverpflichtungen187
b) Sicherung des Vollzugs der Menschenrechte durch die Förderung repressiver Mechanismen188
c) Verbesserung der menschlichen Strukturbedingungen188
d) Menschenrechtssicherung durch Empowerment189
e) Akzentverschiebung bei der Verpflichtungsstruktur der Menschenrechte190
3. Prävention von Menschenrechtsverletzungen191
D. Exkurs: Human Security und Good Governance192
E. Human Security als Impuls für die Entwicklung völkerrechtlicher Normen, Institute und Institutionen?194
I. Erweiterung des Begriffes „international peace and security“ in der UN-Charta?195
1. Internationale Sicherheit und Human Security195
2. Weltfrieden und Human Security: die Praxis des UN-Sicherheitsrates200
3. Einschränkung der staatlichen Souveränität durch Human Security?205
II. Entstehung einer Schutzverantwortung der internationalen Gemeinschaft?208
1. Humanitäre Intervention und Schutzverantwortung (responsibility to react)209
2. Die Verantwortung zum Wiederaufbau (responsibility to rebuild)213
3. Die Verantwortung zur Prävention (responsibility to prevent)213
III. Entstehung einer staatlichen Pflicht zur Prävention (duty to prevent)?215
IV. Human Security und die Reform der Vereinten Nationen218
F. Völkerrechtliche Bewertung von Human Security222
I. Ein neues Menschenrecht der dritten Generation?222
1. Elemente eines menschenrechtlichen Anspruchs in Human Security?223
2. Völkerrechtsquellen von Human Security?226
II. Ein neuer Grundsatz, Standard oder Grundwert des Völkerrechts?229
III. Zusammenfassung und Ergebnis231
G. Fazit und Ausblick233
I. Human Security als erweiterte Perspektive der Menschenrechte233
II. Human Security als Aufgabe im öffentlichen Interesse der internationalen Gemeinschaft235
III. Ausblick237
Anhang: Projekte des UN Trust Fund for Human Security239
2002239
2003239
2004240
2005241
2006242
Literaturverzeichnis244
Berichte244
Literatur245
Stichwortverzeichnis255

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