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E-Book

Corporate Governance bei Kapitalanlagegesellschaften - Fund Governance.

AutorLars Schäfer
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2009
ReiheUntersuchungen über das Spar-, Giro- und Kreditwesen. Abteilung B: Rechtswissenschaft 182
Seitenanzahl301 Seiten
ISBN9783428530045
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,90 EUR
Lars Schäfer beschäftigt sich mit der Anwendbarkeit der Corporate Governance-Grundsätze auf das Rechtsverhältnis zwischen Kapitalanlagegesellschaft und Fondsanlegern. Er untersucht die Übertragbarkeit der Begriffs Corporate Governance und seiner Gestaltungskonzepte auf das Investmentwesen und verdeutlicht, dass im Investmentwesen insoweit der Begriff Fund Governance verwendet werden sollte. Zudem werden die vier Gestaltungskonzepte von Fund Governance erarbeitet und näher beleuchtet: Gewaltenteilung, Pflicht zur Fondsverwaltung im ausschließlichen Anlegerinteresse, Aufsicht und Transparenz. Dabei konkretisiert der Autor insbesondere die Verhaltenspflichten der Kapitalanlagegesellschaft gem. § 9 InvG in typischen Konfliktsituationen und erarbeitet Vorschläge zur Verbesserung der Aufsicht durch den Aufsichtsrat der Kapitalanlagegesellschaft sowie der Transparenz gegenüber den Anlegern.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Geleitwort6
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis19
Einführung22
A. Einleitung22
B. Gegenstand der Untersuchung24
C. Gang der Untersuchung25
1. Teil: Die Anwendbarkeit der Corporate Governance-Grundsätze auf das Investmentwesen27
1. Kapitel: Corporate Governance27
A. Einleitung27
B. Die Bedeutung des Begriffs Corporate Governance27
I. Definitionsansätze27
II. „Shareholder Modell“ und „Stakeholder Modell“29
III. Das Fremdverwaltungsproblem30
IV. Die Verstärkung des Fremdverwaltungsproblems durch das Phänomen der „rationalen Apathie“33
V. Zwischenergebnis33
C. Börsennotierte Kapitalgesellschaften als Hauptanwendungsgebiet von Corporate Governance-Regeln34
D. Die Ausweitung des Anwendungsbereichs des Corporate Governance-Begriffs35
E. Die Gestaltungskonzepte der Corporate Governance-Regelungen36
I. Theoretischer Regelungsansatz37
II. Materieller Regelungsgehalt37
F. Rechtsquellen der Corporate Governance39
I. Gesetzliche Vorgaben39
II. Wohlverhaltensregeln39
G. Zusammenfassung43
2. Kapitel: Das Investmentrecht44
A. Einleitung44
B. Die Entstehungsgeschichte des deutschen Investmentrechts45
C. Die unterschiedlichen Organisationsstrukturen für Investmentfonds47
D. Das Vertragsmodell des deutschen Investmentrechts49
I. Einführung49
II. Bildung von Sondervermögen50
III. Die Kapitalanlagegesellschaft51
1. Die Institutseigenschaft51
2. Die Begrenzung des Unternehmensgegenstandes52
3. Die Einbindung von KAGen in Finanzkonzerne53
4. Die Mindestkapitalanforderungen54
5. Die obligatorische Einrichtung eines Aufsichtsrates55
a) Einführung55
b) Die Aufgaben des Aufsichtsrates55
c) Die Befugnisse des Aufsichtsrats57
d) Die Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder58
e) Das Anforderungsprofil für Aufsichtsratsmitglieder58
f) Ausschussbildung59
g) Die Anzahl der Aufsichtsratssitzungen60
IV. Die Depotbank60
V. Das Rechtsverhältnis zwischen KAG und Anlegern60
1. Der Investmentvertrag60
2. Das Treuhandverhältnis61
a) Das allgemeine Treuhandrecht62
b) Die Treuhand im Investmentrecht64
VI. Das Rechtsverhältnis zwischen Kapitalanlagegesellschaft und Depotbank68
VII. Das Rechtsverhältnis zwischen Depotbank und Anlegern69
VIII. Die staatliche Aufsicht zum Schutz der Anleger71
E. Zusammenfassung72
3. Kapitel: Die Anwendbarkeit der Corporate Governance-Grundsätze auf das Investmentrecht73
A. Die Bedeutung des Themas Corporate Governance für das Investmentwesen73
I. Die Ansichten der Investmentindustrie73
II. Die Ansichten in der Literatur74
III. Die Auffassung des Gesetzgebers75
IV. Eigene Auffassung76
1. Inhaltliche Bedeutung76
2. Begriffliche Bedeutung77
3. Schlussfolgerung78
B. Die Gestaltungskonzepte der Fund Governance79
C. Die Rechtsquellen der Fund Governance82
I. Investmentgesetz82
II. Verlautbarungen der Aufsichtsbehörden82
III. Die Wohlverhaltensregeln des Bundesverband Investment und Asset Management e.V.84
IV. Corporate Governance Kodex für Asset Management Gesellschaften86
V. DSW-Leitsätze88
VI. Internationale Regelwerke90
1. Regelwerke von EFAMA90
2. Branchenstandards des CFA-Instituts90
3. IOSCO-Grundsätze91
4. Arbeitspapier des Basler Komitee für Bankenaufsicht91
2. Teil :Die Gestaltungskonzepte der Fund Governance92
4. Kapitel: Die Pflicht zur Fondsverwaltung im ausschließlichen Anlegerinteresse92
A. Einleitung93
B. Die Konkretisierung der Sorgfaltspflichten einer KAG durch § 9 Abs. 2 und 3 InvG94
C. Organisationsanforderungen95
I. Allgemeines95
II. Allgemeine Organisationsanforderungen96
1. Geschäftsorganisation96
2. Risikomanagement97
III. Besondere Organisationsanforderungen im Interesse der Anleger99
D. Die Verhaltensregeln101
I. Allgemeines101
II. Transaktionen mit verbundenen Unternehmen104
1. Einleitung und einführende Fälle104
2. Die Gefahren von Transaktionen mit verbundenen Unternehmen für Anleger104
3. Die Regulierung von Transaktionen mit verbundenen Unternehmen nach geltendem Recht106
4. Die Konkretisierung der Interessenwahrungspflichten für bestimmte Konstellationen106
a) Kaufverträge mit verbundenen Unternehmen106
b) Zeichnen von Wertpapieren, deren Emission von einem verbundenen Unternehmen als Konsortialbank begleitet wird107
c) Zeichnen von Wertpapieren, die von verbundenen Unternehmen emittiert werden109
5. Mögliche Regulierungsansätze für Transaktionen mit verbundenen Unternehmen109
a) Interessenwahrungspflicht110
b) Verbot von Transaktionen mit verbundenen Unternehmen110
c) Genehmigungserfordernis111
d) Nachträgliche Überprüfung113
e) Hinweis auf mögliche Interessenkonflikte114
f) Bewertung der möglichen Regulierungsansätze115
6. Vorschläge für eine zukünftige Regulierung von Transaktionen mit verbundenen Unternehmen115
7. Behandlung der Beispielsfälle116
III. Die Ausübung von Aktionärsrechten117
1. Einleitung117
a) Einführende Fälle117
b) Die Bedeutung der Aktionärsrechte für Fondsanleger118
2. Die Pflicht von KAGen zur Wahrnehmung von Aktionärsrechten119
a) Das Teilnahmerecht119
b) Das Antragsrecht122
c) Das Auskunftsrecht123
d) Das Rederecht124
e) Das Stimmrecht125
aa) Die Bedeutung des Stimmrechts125
bb) Pflicht zur Stimmrechtsausübung?126
cc) Der Prozess der Stimmrechtsausübung129
dd) Die Pflicht zur eigenhändigen Stimmrechtsausübung130
ee) Abstimmung bei Interessenkonflikten132
3. Transparenzpflichten134
a) Pflicht zur Veröffentlichung von Abstimmungsrichtlinien135
b) Pflicht zur Veröffentlichung des Abstimmungsverhaltens136
4. Behandlung von Übernahmeangeboten140
5. Durchführung von Aktionärsklagen141
6. Beurteilung der Beispielsfälle143
IV. Transaktionsmanagement143
1. Einleitung143
2. Einführende Fälle144
3. Unterscheidung zwischen expliziten und impliziten Kosten145
4. Die Verpflichtung von KAGen zu einem ordnungsgemäßen Transaktionsmanagement147
a) Die Vorgaben des InvG147
b) Die Verpflichtung zur Ausrichtung der Transaktionstätigkeit an den Anlagezielen des Investmentfonds149
c) Die Verpflichtung zur ordnungsgemäßen Auswahl des Brokers149
d) Die Verpflichtung zur Dokumentation des Transaktionsmanagements151
e) Die Verpflichtung zur Überwachung des Brokers152
f) Die Verpflichtung zur Erfüllung von Transparenzanforderungen152
g) Die Verpflichtung zum ordnungsgemäßen Umgang mit „Kick-Back-“ und „Soft-Commissions-Vereinbarungen“153
aa) Behandlung von Kick-Back-Zahlungen155
bb) Behandlung von Soft Commissions158
5. Behandlung der Beispielsfälle161
V. Das Gleichbehandlungsgebot161
1. Einleitung und einführende Fälle161
2. Gleichbehandlung zwischen verschiedenen Investmentfonds162
3. Gleichbehandlung von Investmentfonds und Kunden der individuellen Portfolioverwaltung164
4. Gleichbehandlung aller Anleger eines Fonds165
a) Allgemein165
b) Late Trading, Market Timing165
aa) Late Trading166
bb) Market Timing167
c) Verschiedene Anteilsklassen171
5. Behandlung der Beispielsfälle171
VI. Schließung und Verschmelzung von Investmentfonds171
1. Einleitung und einführende Fälle171
2. Ökonomische Grundlagen172
3. Die Schließung von Investmentfonds173
a) Der Ablauf der Schließung von Investmentfonds173
b) Die Wahrung der Anlegerinteressen175
aa) Gesetzliche Schutzvorkehrung zur Wahrung der Anlegerinteressen175
bb) Die Verpflichtung der KAG und der Depotbank zum ausschließlichen Handeln im Anlegerinteresse176
(a) Die Pflichten der KAG177
(b) Die Pflichten der Depotbank179
cc) Einführung eines Umtauschrechts für Anleger180
4. Die Verschmelzung von Investmentfonds180
5. Behandlung der Beispielsfälle183
VII. Auslagerung eigener Aufgaben183
1. Einleitung183
a) Der Trend zur Auslagerung im Investmentwesen183
b) Die Vor- und Nachteile von Auslagerungen185
c) Die Problematik von Auslagerungen für Anleger186
d) Beispielsfall187
2. Die Zulässigkeit von Auslagerungen nach § 16 InvG188
a) Die Entstehungsgeschichte des § 16 InvG188
b) Die Voraussetzungen des § 16 InvG189
aa) Einführung189
bb) Auslagerung eines wesentlichen Aufgabenbereichs190
cc) Effizientere Geschäftsführung191
dd) Auswahl des Auslagerungsunternehmens191
ee) Beaufsichtigung durch die BaFin191
ff) Handeln im Anlegerinteresse192
gg) Überwachungsbefugnisse und Kündigungsrechte193
hh) Anzeige an die BaFin194
ii) Besondere Voraussetzungen für die Auslagerung der Portfolioverwaltung194
(a) Grundsätzliche Bedenken gegen die Auslagerung der Portfolioverwaltung194
(b) Beschränkung des Kreises der Unternehmen, auf die die Portfolioverwaltung übertragen werden darf195
(c) Einhaltung der Vorgaben der KAG198
3. Zusätzliche Zulässigkeitsvoraussetzungen?199
a) Zustimmung der Anleger bei Auslagerung der Portfolioverwaltung?199
b) Zustimmung der Depotbank bei Auslagerung der Portfolioverwaltung?200
4. Behandlung des Beispielsfalls201
5. Kapitel: Aufsicht im Anlegerinteresse202
A. Einleitung202
B. Die Aufsicht durch die Depotbank203
I. Die Kontrollaufgaben der Depotbank203
II. Die Kontrollbefugnisse der Depotbank204
1. Einsichts- und Auskunftsrechte204
2. Recht zur Vorlage von Geschäftsberichten205
3. Veto- und Weisungsrechte205
4. Zwischenergebnis206
III. Die Beschränkung des für Depotbanken geltenden Prüfungsmaßstabes auf eine Rechtmäßigkeitsprüfung206
IV. Gesellschaftsrechtliche Verbindungen zwischen KAGen und Depotbanken209
1. Darstellung des Problems209
2. Stellungnahmen in der Literatur210
3. Eigene Stellungnahme211
V. Bewertung der Kontrolle durch Depotbanken aus Anlegersicht212
C. Staatliche Aufsicht213
I. Einleitung213
II. Laufende Informationsrechte der BaFin214
III. Aufsichtsmaßnahmen der BaFin217
IV. Aufsicht im öffentlichen Interesse219
V. Bewertung der Investmentaufsicht durch die BaFin220
D. Aufsicht durch den Aufsichtsrat220
I. Einleitung220
II. Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder durch die Fondsanleger?222
III. Mehrheit unabhängiger Aufsichtsratsmitglieder?223
1. Einleitung223
2. Der Vorteil unabhängiger Aufsichtsratsmitglieder für die Wahrung der Anlegerinteressen224
3. Die Voraussetzungen des Unabhängigkeitserfordernisses225
4. Die Anzahl der unabhängigen Mitglieder230
a) Die angemessene Anzahl unabhängiger Aufsichtsratsmitglieder aus Sicht einer effektiven Fund Governance231
b) Verfassungsmäßigkeit der Pflicht zur mehrheitlichen Bestellung von unabhängigen Aufsichtsratsmitgliedern233
5. Zwischenergebnis237
IV. Aufhebung der reduzierten Anforderungen an die Arbeitnehmervertreter?237
V. Die Befugnisse des Aufsichtsrates239
1. Erweiterte Berichterstattung240
2. Sanktionsbefugnisse des Aufsichtsrats241
VI. Die Behandlung von Eigeninteressen der Aufsichtsratsmitglieder242
VII. Die innere Ordnung des Aufsichtsrates243
1. Bildung von Ausschüssen243
a) Das Recht zur Ausschussbildung243
b) Der Prüfungsausschuss244
2. Anzahl der Aufsichtsratssitzungen246
VIII. Bewertung der Aufsicht durch den Aufsichtsrat246
E. Ergebnis247
6. Kapitel: Transparenz248
A. Einleitung248
B. Die Grundstrukturen der investmentrechtlichen Transparenzanforderungen249
C. Vorschläge zur Verbesserung der Form der Anlegerinformation251
I. Übergabe des vereinfachten Verkaufsprospekts252
II. Übergabe eines Kurzberichts253
III. Verstärkte Nutzung des Internets als Medium zur Anlegerinformation255
IV. Zwischenergebnis257
D. Inhaltliche Anforderungen an die Information der Anleger257
I. Die Darstellung des Anlageziels bzw. der Anlagestrategie259
II. Kostentransparenz259
1. Einleitung259
2. Kostentransparenz gem. § 41 InvG261
3. Ausweisung der Gesamtkostenquote262
a) Wahrheit bzw. Vollständigkeit263
b) Verständlichkeit265
c) Vergleichbarkeit266
4. Pauschalgebühren266
5. Rückvergütungen267
III. Angaben zur Messung des Anlageerfolges268
1. Einleitung268
2. Bestehende Regelwerke270
3. Die Anforderungen an die Berechnung und Darstellung von Wertentwicklungsdaten272
a) Wahrheit272
b) Verständlichkeit274
c) Vergleichbarkeit274
E. Bewertung durch Dritte275
F. Individueller Informationsanspruch der Anleger277
G. Ergebnis280
3. Teil: Ergebnisse der Arbeit282
A. Corporate Governance282
B. Das Investmentrecht282
C. Fund Governance283
D. Die Pflicht zur Verwaltung von Investmentfonds im ausschließlichen Anlegerinteresse284
I. Allgemeines284
II. Transaktionen mit verbundenen Unternehmen284
III. Ausübung von Aktionärsrechten284
IV. Transaktionsmanagement285
V. Gleichbehandlungsgebot286
VI. Schließung und Verschmelzung von Investmentfonds286
VII. Auslagerung von Aufgaben286
E. Aufsicht im Anlegerinteresse287
I. Depotbank287
II. Staatliche Aufsicht287
III. Aufsichtsrat287
F. Transparenz288
Literaturverzeichnis289
Sachwortverzeichnis299

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