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Das Sicherheitsgefühl und die Polizei.

Darf die Polizei das Sicherheitsgefühl schützen?

AutorChristoph S. Schewe
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2009
ReiheSchriften zum Öffentlichen Recht 1132
Seitenanzahl338 Seiten
ISBN9783428530038
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis79,90 EUR
Sicherheit ist nicht mehr nur objektive Sicherheit, sondern hat auch eine subjektive Seite, das Sicherheitsgefühl. Dieses ist vermehrt Gegenstand polizeilicher Maßnahmen geworden. Die Polizei rechtfertigt ihr Handeln nicht mehr nur mit der objektiven Sicherheit, sondern zunehmend auch mit dem Sicherheitsgefühl. Christoph S. Schewe befasst sich mit der Frage, ob die Polizei ihre eingreifenden Maßnahmen mit dem Sicherheitsgefühl rechtfertigen kann; oder anders formuliert: Ist das Sicherheitsgefühl ein polizeiliches Schutzgut? Dabei erörtert er zunächst, ob das Sicherheitsgefühl zum Schutzgut der öffentlichen Sicherheit zählt. Mögliche Anknüpfungspunkte stellen dabei die Rechtsgüter Staatlichkeit, Demokratie und Freiheit von Furcht dar. Anschließend diskutiert er, ob das Sicherheitsgefühl vom Schutzgut öffentliche Ordnung erfasst wird. Überlegungen des Verfassers, inwieweit der Gesetzgeber das Sicherheitsgefühl durch Rechtsnormen polizeilichem Schutz unterstellen kann, runden die Publikation ab.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Einleitung16
1. Teil: Das Sicherheitsgefühl – eine Bestandsaufnahme19
1. Kapitel: Das Sicherheitsgefühl und sein Schutz durch die Polizei19
A. Was ist das Sicherheitsgefühl?19
B. Der Schutz des Sicherheitsgefühls durch die Polizei22
I. Aus dem Blickwinkel der Polizei beeinflussbare externe Faktoren des Sicherheitsgefühls23
II. Von der Polizei ergriffene Maßnahmen zum Schutz des Sicherheitsgefühls25
1. Videoüberwachung25
2. Alkohol- und Bettelsatzungen und deren Durchsetzung28
3. Platzverweisungen und Aufenthaltsverbote30
4. Verbringungsgewahrsam31
5. Vermehrte Streifenfahrten und Fuß- und Fahrradstreifen33
6. Stadtwache – Gemeinsame Fußstreifen von Polizei und Ordnungsbehörden34
7. Kooperationen mit privaten Sicherheitsdiensten35
8. Kooperation mit dem Bürger – „neighborhood-watch“37
9. „Aktion Saubere Innenstadt“38
10. Repressive Maßnahmen zum Schutz des Sicherheitsgefühls39
11. Sonderproblem Terrorismusbekämpfung42
12. Zusammenfassung45
III. Warum schützt die Polizei das Sicherheitsgefühl?45
1. Kriminalitätsbegünstigende Wirkung des Unsicherheitsgefühls45
2. Staatsanwaltschaftsfreies Betätigungsfeld47
3. Rechtfertigung für das Bestehen der Polizei48
2. Teil: Das Sicherheitsgefühl als Staatsaufgabe52
2. Kapitel: Sicherheit und Sicherheitsgefühl als Staatsaufgabe52
A. Staatsaufgaben52
I. Bedeutung der Staatsaufgaben52
II. Kategorien von Staatsaufgaben54
1. Notwendige Staatsaufgaben54
2. Fakultative Staatsaufgaben55
3. Notwendige und fakultative Staatsaufgaben als Ausdruck unterschiedlicher Betrachtungsweisen55
III. Staatsaufgaben als Verpflichtung des Staates56
B. Das Sicherheitsgefühl als notwendige Staatsaufgabe58
I. Sicherheit als (notwendige) Staatsaufgabe58
1. Staatstheoretische Herleitungen59
a) Vertragstheoretiker60
(1) Staatsaufgabe Sicherheit aus der Staatstheorie Hobbes’60
(a) Die Menschen im Naturzustand60
(b) Die vertragliche Konstruktion des Staates60
(2) Staatsaufgabe Sicherheit aus den Staatstheorien Pufendorfs und Lockes62
(a) Die staatliche Verpflichtung zur Herstellung von Sicherheit bei Pufendorf62
(aa) Der Mensch im Naturzustand63
(bb) Die vertragliche Konstruktion des Staates64
(b) Die staatliche Verpflichtung zur Herstellung der Sicherheit in der Staatstheorie Lockes64
(aa) Der Mensch im Naturzustand64
(bb) Die vertragliche Konstruktion des Staates66
(3) Zwischenergebnis66
b) Lehre vom Gewaltmonopol67
2. Begründung der Staatsaufgabe Sicherheit aus der Verfassung69
a) Staatsaufgabe Sicherheit aus den Kompetenzvorschriften70
b) Staatsaufgabe Sicherheit aus den Prinzipen der Rechtsstaatlichkeit71
c) Staatsaufgabe Sicherheit aus den grundgesetzlichen Schutzpflichten71
3. Begründung einer Staatsaufgabe Sicherheit aus dem Europarecht74
II. Ergebnis76
3. Kapitel: Inhalt und Reichweite der Staatsaufgabe Sicherheit77
A. Wandel von Staatsaufgaben77
B. Wandel der Staatsaufgabe Sicherheit79
C. Wandel der Staatsaufgabe Sicherheit zur subjektiven Sicherheit81
I. Blickwinkel bei der Bestimmung von Staatsaufgaben81
II. Das gesellschaftliche Verständnis von Sicherheit82
1. Das Bedürfnis nach Sicherheit als Eigenheit des Menschen82
2. Relativität von Sicherheit84
3. Sicherheit als gesellschaftliche Konstruktion85
4. Subjektivierung von Sicherheit: Sicherheit als Erwartungssicherheit90
5. „Sichere“ Sicherheit92
III. Staatsaufgabe Sicherheit: objektive und subjektive Sicherheit93
4. Kapitel: Das Verhältnis von Sicherheit und Sicherheitsgefühl94
A. Das Verhältnis von Sicherheitsgefühl und objektiver Gefährdungslage95
I. Untersuchungen des Sicherheitsgefühls95
1. Untersuchungsgegenstand Kriminalitätsfurcht95
2. Vorgehen bei den Untersuchungen97
II. Die tatsächliche Sicherheitslage100
III. Das Verhältnis von Sicherheitsgefühl und objektiver Gefährdungslage nach den Untersuchungen100
1. Unterschiede beim Merkmal „Alter“101
2. Unterschiede beim Merkmal „Geschlecht“102
3. Unterschiede beim Merkmal „Bildung“103
4. Unterschiede beim Merkmal „Soziale Schicht“104
5. Unterschiede beim Merkmal „Wohnortgröße“104
6. Unterschiede nach Deliktsart106
7. Unterschiede bei Tat- und Furchtorten107
8. Vergleich zwischen den ostdeutschen und westdeutschen Bundesländern108
9. Unterschiede bei einer Kombination der Merkmale109
IV. Auswirkungen von Veränderungen der objektiven Sicherheitslage auf das Sicherheitsgefühl110
V. Zusammenfassende Ergebnisse der Untersuchungen112
VI. Das so genannte Kriminalitätsfurchtparadox113
B. Das Sicherheitsgefühl – ein Paradox?113
I. Konstituierende Faktoren des Sicherheitsgefühls113
1. Persönliche Risikoeinschätzung113
2. Einschätzung der Vulnerabilität114
3. Einschätzung der Copingfähigkeiten116
4. Zusammenfassung der konstituierenden Faktoren117
5. Auswirkungen auf das Sicherheitsgefühl117
II. Beeinflussung der konstituierenden Faktoren118
1. Direkte (eigene) Opfererfahrung118
2. Indirekte Opfererfahrungen120
3. Medial vermittelte Wahrnehmung der Kriminalität121
4. Staatlich vermittelte Wahrnehmung der Kriminalitätslage123
5. Soziale Desorganisation125
a) Störung der Integration in die Nachbarschaft126
b) Verlust der informellen sozialen Kontrolle127
c) Wahrnehmung von Verfall und Unordnung („signs of incivility“)128
6. Unübersichtliche öffentliche Räume129
7. Diffuse Lebensängste130
8. Zusammenfassung131
III. Zwischenergebnis131
C. Ergebnis: Das Verhältnis von Sicherheit und Sicherheitsgefühl132
3. Teil: Das Sicherheitsgefühl als Polizeiaufgabe133
5. Kapitel: Der Schutz des Sicherheitsgefühls aus den geschriebenen Aufgaben der Polizei134
A. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als eigenständige Aufgabe der Polizei135
B. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Teil der Polizeiaufgabe Gefahrenabwehr135
I. Das Sicherheitsgefühl als Teil des Schutzgutes öffentliche Sicherheit136
1. Das Schutzgut der öffentlichen Sicherheit136
a) Die Rechtsgüter des Einzelnen137
b) Der Schutz des Staates und seiner Einrichtungen138
c) Die Rechtsordnung139
d) Öffentliche Sicherheit als Rechtsgüterschutz141
2. Das Sicherheitsgefühl als eigenständiges Rechtsgut141
3. Das Sicherheitsgefühl als Teil eines eigenständigen Rechtsguts „Sicherheit“142
4. Das Sicherheitsgefühl als Teil eines Rechtsguts „Staatlichkeit“148
a) Sicherheitsgefühl und Staatsvolk150
b) Sicherheitsgefühl und Staatsgewalt153
c) Ergebnis156
5. Das Sicherheitsgefühl als Teil eines Rechtsguts „Demokratie“157
a) Die Bedeutung des Sicherheitsgefühls für die Demokratie159
(1) Weimarer Republik159
(2) Das Lukaschenko-Regime in Weißrussland162
(3) Demokratietheoretische Begründung der Prämisse164
b) Reichweite und Grenzen des Schutzes des Sicherheitsgefühls166
c) Die Bedeutung der Freiheit für die Demokratie167
(1) Demokratie als Volksherrschaft167
(2) Demokratie und Mehrheitsprinzip169
(3) Demokratie und Reversibilität politischer Entscheidungen171
(4) Demokratie als rechtlich begrenzte Herrschaft172
(5) Qualifiziertes Mehrheitsprinzip und Volksherrschaft174
(6) Zusammenfassung: Demokratie als Staatsform der Freiheit175
d) Das Verhältnis von Freiheit und Sicherheitsgefühl176
e) Konsequenzen aus diesem Verhältnis von Freiheit und Sicherheitsgefühl180
f) Ergebnis183
6. Das Sicherheitsgefühl als Teil eines Rechtsguts „Freiheit von Furcht“183
a) Herleitung eines Rechtsguts „Freiheit von Furcht“ aus § 241 Abs. 1 und § 238 Abs. 1 StGB183
(1) Herleitung aus § 241 Abs. 1 StGB183
(2) Herleitung aus § 238 Abs. 1 StGB185
(3) Ergebnis187
b) Grundrechtliche Herleitung eines Rechtsguts „Freiheit von Furcht“187
(1) Wie muss ein Grundrecht auf Freiheit von Furcht aussehen?188
(2) Die verschiedenen Herleitungsmodelle eines Grundrechts auf Freiheit von Furcht189
(a) Historische Herkunft des Rechts auf Freiheit von Furcht189
(b) Freiheit von Furcht als Menschenrecht191
(c) Freiheit von Furcht aus dem Recht auf Freiheit und Sicherheit aus Art. 5 Abs. 1 EMRK194
(d) Freiheit von Furcht aus der Menschenwürde195
(e) Freiheit von Furcht aus der Gewissensfreiheit198
(f) Freiheit von Furcht aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG199
(g) Freiheit von Furcht aus Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG200
(h) Freiheit von Furcht aus der Gesamtheit der grundrechtlichen Gewährleistungen201
(i) Freiheit von Furcht aus dem Demokratieprinzip aus Art. 20 Abs. 1, 2 GG204
(j) Zusammenfassung206
c) Der Gewährleistungsumfang des Grundrechts auf Freiheit von Furcht206
(1) Die reale Furcht208
(2) Die irreale Furcht208
(3) Die übersteigerte Furcht210
(4) Die Furcht vor Risikotechnologien212
(5) Zusammenfassung216
d) Ergebnis216
7. Ergebnis: Das Sicherheitsgefühl als Schutzgut der öffentlichen Sicherheit217
II. Das Sicherheitsgefühl als Teil des Schutzgutes öffentliche Ordnung217
1. Das Schutzgut der öffentlichen Ordnung218
2. Der Schutz des Sicherheitsgefühls durch Sozialnormen223
a) Die Bedeutung des Sicherheitsgefühls für das menschliche Zusammenleben223
b) Das Sicherheitsgefühl schützende Sozialnormen225
(1) Der Schutz des Sicherheitsgefühls durch die öffentliche Ordnung im Versammlungsrecht226
(2) Der Schutz des Sicherheitsgefühls durch die öffentliche Ordnung im allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht230
c) Ergebnis231
III. Ergebnis: Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Polizeiaufgabe der Gefahrenabwehr231
C. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Teil der Polizeiaufgabe Strafverfolgung232
I. Tatbestandsvoraussetzungen für eingreifende Maßnahmen der Polizei nach der StPO233
II. Das Sicherheitsgefühl und die begangene Tat234
III. Das Sicherheitsgefühl und die Befugnisse nach der StPO236
IV. Das Sicherheitsgefühl als Maßstab für die Ressourcenverteilung240
V. Der Schutz des Sicherheitsgefühls nach dem Ordnungswidrigkeitenrecht240
VI. Ergebnis243
D. Ergebnis: Der Schutz des Sicherheitsgefühls als geschriebene Polizeiaufgabe243
6. Kapitel: Der Schutz des Sicherheitsgefühls aus den ungeschriebenen Aufgaben der Polizei244
A. Der Schutz des Sicherheitsgefühls aus dem Sozialstaatsprinzip244
I. Das Sozialstaatsprinzip als Gestaltungsauftrag246
II. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als sozialstaatlicher Gestaltungsauftrag247
III. Die Bindungswirkung des Sozialstaatsprinzips für den Staat251
IV. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als sozialstaatlich begründete Aufgabe der Polizei253
V. Ergebnis253
B. Der Schutz des Sicherheitsgefühls als Annexaufgabe zu den Polizeiaufgaben Gefahrenabwehr und Strafverfolgung254
C. Ergebnis: Der Schutz des Sicherheitsgefühls als ungeschriebene Polizeiaufgabe258
4. Teil: Zusammenfassung, Ergebnis und Konsequenz259
7. Kapitel: Zusammenfassung: Das Sicherheitsgefühl als Polizeiaufgabe259
8. Kapitel: Konsequenzen für die Polizei beim Schutz des Sicherheitsgefühls261
A. Lässt sich das Sicherheitsgefühl zu einem eigenen Rechtsgut machen?262
I. Vorhersehbarkeit durch objektive Anhaltspunkte264
II. Das Verhalten der Furchtempfindenden als Anhaltspunkt265
III. Das Verhalten der Furchtverursacher als Anknüpfungspunkt266
1. Anzahl der sich Fürchtenden268
2. Freiheit des Fürchtenden gegen Freiheit des Furchtverursachenden269
IV. Ergebnis274
B. Andere, grundrechtsneutrale Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls275
I. Verbesserung des Sicherheitsgefühls durch mehr Präsenz275
1. Eignung des Präsenzzeigens für das Sicherheitsgefühl276
a) Grundsätzlicher Nutzen des Präsenzzeigens276
b) Mit dem Präsenzzeigen verbundene Nachteile279
2. Kooperation mit polizeifremden Kräften beim Präsenzzeigen280
II. Verbesserung des Sicherheitsgefühls durch Informationshandeln282
III. Alternative, nichtpolizeiliche Maßnahmen zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls286
1. Stärkung des Sicherheitsgefühls durch städtebauliche Maßnahmen286
2. Stärkung des Sicherheitsgefühls durch sozialstaatliche Maßnahmen289
a) Sozialstaatliche Maßnahmen für Furchtverursacher289
b) Sozialstaatliche Maßnahmen für sich Fürchtende291
3. Kritik an städtebaulichen und sozialstaatlichen Maßnahmen291
Literaturverzeichnis293
Sachverzeichnis337

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