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Die Erbengemeinschaft und ihre Auseinandersetzung im Ertragsteuerrecht.

AutorHelena Schnüttgen
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2009
ReiheSchriften zum Steuerrecht 103
Seitenanzahl265 Seiten
ISBN9783428530540
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis89,90 EUR
Neben der gegenwärtigen Diskussion zur Erbengeneration waren es mannigfache Gesetzes- und Rechtsprechungsänderungen sowie die Erlasse des BMF zur ertragsteuerlichen Behandlung der Erbengemeinschaft und zur Realteilung, die Anlass dazu gaben, jene Thematik als Dissertation aufzugreifen. Helena Schnüttgen untersucht aus ertragsteuerrechtlicher Perspektive insbesondere die Einkünftequalifikation und -zurechnung nach dem Erbfall, Auswirkungen der Nachlassverbindlichkeiten, die (Teil-) Erbauseinandersetzung sowie die Nachfolge in einen Gesellschaftsanteil. Als Ergebnis stellt die Autorin fest, dass eine konsequente Anwendung der Prinzipien der Leistungsfähigkeit, Individualbesteuerung und Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung zu Ergebnissen führt, die teilweise der Auffassung von Rechtsprechung / Finanzverwaltung widersprechen, jedoch geboten ist, um die Schaffung eines Steuerrechts für Miterben zu verhindern.

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis10
Abbildungsverzeichnis17
Abkürzungsverzeichnis18
Einführung22
1. Kapitel: Die Erbnachfolge aus Sicht des Verfassungsrechts, des Zivilrechts und in der Entwicklung der Finanzrechtsprechung25
A. Die Erbnachfolge im Verfassungsrecht25
B. Die Erbnachfolge im Zivilrecht28
I. Varianten der Erbnachfolge29
II. Die Erbengemeinschaft im Zivilrecht31
1. Rechtsfähigkeit der Erbengemeinschaft31
2. Beteiligte der Erbengemeinschaft33
3. Gegenstand der Erbengemeinschaft33
4. Verwaltung in der Erbengemeinschaft34
5. Erbnachfolge in ein Einzelhandelsgeschäft35
6. Erbnachfolge in eine Gesellschaftsbeteiligung36
a) Nachfolge in Personengesellschaftsanteile36
(1) (Gesetzliche/vertragliche) Fortsetzungsklausel38
(2) Nachfolgeklauseln39
(3) Eintrittsklausel41
b) Nachfolge in Kapitalgesellschaftsanteile41
(1) GmbH-Anteile41
(2) Aktie43
(3) Sonderfall: Anteile eines deutschen Erblassers an einer englischen limited46
III. Die Erbauseinandersetzung im Zivilrecht47
C. Die Erbnachfolge in der Entwicklung der Finanzrechtsprechung49
D. Forschungsbedarf52
2. Kapitel: Rechtsdogmatische Analyse ausgewählter Fragen zur Erbengemeinschaft und ihrer Auseinandersetzung im Ertragsteuerrecht55
A. Die Buchwertfortführung nach §§ 6 Abs. 3 S. 1 EStG, 16 Abs. 3 S. 2 EStG und 17 Abs. 2 S. 5 EStG – ein „systemwidriges“ Entlastungsverfahren?55
I. Problematik55
II. Rechtfertigung der Übertragungstatbestände56
1. Auffassung der Rechtsprechung57
2. Auffassungen in der Literatur57
3. Bevorzugter Lösungsansatz58
B. Die Vererblichkeit der Verlustabzugsmöglichkeit – ein „systemwidriges“ Entlastungsverfahren?61
I. Problematik61
II. Meinungsstand zur Vererblichkeit des Verlustabzugs64
1. Auffassung der Rechtsprechung64
2. Auffassungen in der Literatur66
3. Bevorzugter Lösungsansatz68
C. Das Zusammentreffen von Einkommen-/Körperschaftsteuer und Erbschaftsteuer – eine systemwidrige Steuerkonkurrenz?69
I. Problematik69
II. Rechtfertigung der Steuerkonkurrenz72
1. Auffassung der Rechtsprechung72
2. Auffassungen in der Literatur73
3. Bevorzugter Lösungsansatz74
3. Kapitel: Ertragsteuerliche Behandlung der Erbengemeinschaft bis zum Zeitpunkt ihrer Auseinandersetzung80
A. Einkünftezurechnung im Anschluss an den Erbfall80
I. Persönliche Zurechnung der Einkünfte im Anschluss an den Erbfall81
1. Zurechnung nach der sog. Markteinkommenstheorie81
2. Zurechnung nach dem Steuertatbestand83
3. Zurechnung von Einkünften über § 39 AO86
4. Ergebnis88
II. Sachliche Zurechnung der Einkünfte im Anschluss an den Erbfall89
1. Zurechnung von Gewinneinkünften90
a) Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 13–14a EStG)92
b) Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 15–16 EStG)93
(1) Die Erbengemeinschaft als Betreiberin eines Unternehmens93
(a) Voraussetzungen der Mitunternehmerqualifikation im Allgemeinen94
(b) Voraussetzungen einer Mitunternehmerqualifikation nach dem Erbfall96
(c) Voraussetzungen einer Mitunternehmerqualifikation bei Nachfolge in einen Personengesellschaftsanteil100
(2) Abgrenzung privater Vermögensverwaltung vom gewerblichen Grundstückshandel bei der Erbengemeinschaft102
(3) Verpachtung des Nachlassbetriebs durch die Erbengemeinschaft105
(4) Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen durch die Erbengemeinschaft (§ 17 Abs. 1 S. 1 EStG)108
(a) Veräußerung einer durch Erbfall erworbenen Beteiligung109
(b) Die Einziehung eines Geschäftsanteils als Veräußerungsvorgang112
(c) Die Abtretung eines Geschäftsanteils als Veräußerungsvorgang114
c) Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 18 EStG)115
2. Zurechnung von Überschusseinkünften118
a) Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 19, 19a EStG)120
b) Einkünfte aus Kapitalvermögen (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 20 EStG)121
c) Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 21 EStG)122
d) Sonstige Einkünfte (§§ 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 7 22, 23 EStG)123
(1) Private Veräußerungsgeschäfte, §§ 22 Nr. 2, 23 EStG123
(2) Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen, § 22 Nr. 5 EStG125
III. Zeitliche Zurechnung der Einkünfte im Anschluss an den Erbfall126
1. Zurechnung der bereits im Erbfall realisierten Einkünfte des Erblassers127
2. Zurechnung der im Erbfall noch nicht realisierten Einkünfte des Erblassers128
a) Zurechnung der Hinterbliebenenansprüche129
b) Zurechnung stiller Reserven129
c) Zurechnung unrealisierter Einkünfte130
B. Verlustzurechnung nach dem Erbfall130
I. (Derzeitige) Zurechnung der Verlustabzugsmöglichkeit des Erblassers131
1. Erbfallbedingte Übertragung eines Kommanditanteils mit negativem Kapitalkonto i. S. v. § 15a EStG133
2. Erbfallbedingte Übertragung des körperschaftsteuerlichen Verlustabzugs i. S. v. § 8 KStG134
3. Erbfallbedingte Übertragung des gewerbesteuerlichen Verlustabzugs i. S. v. § 10a GewStG134
II. Die Verluste der Erbengemeinschaft136
C. Rückwirkende Änderung der Einkünftezurechnung136
D. Nachlassverbindlichkeiten der Erbengemeinschaft in der Einkommensteuer138
I. Erblasserschulden140
II. Erbfallschulden140
1. Finanzierung von Erbfallschulden142
2. Einkommensteuerliche Behandlung von Vermächtnissen143
a) Geldvermächtnis143
b) Sachvermächtnis144
(1) Privates Stückvermächtnis144
(2) Vermächtnis über betriebliche Einzelwirtschaftsgüter144
(3) Vermächtnis über Betrieb, Teilbetrieb oder Mitunternehmeranteil146
c) Privates Rentenvermächtnis146
d) Vermächtnisnießbrauch147
(1) Vermächtnisnießbrauch an einem Grundstück148
(2) Vermächtnisnießbrauch an einem Einzelunternehmen149
(3) Vermächtnisnießbrauch an einer Personengesellschaftsbeteiligung150
(4) Vermächtnisnießbrauch an Kapitalvermögen152
3. Einkommensteuerliche Besonderheiten von Pflichtteilsansprüchen155
III. Nachlasserbenschulden156
IV. Eigenschulden158
E. Veränderung der personellen Zusammensetzung der Erbengemeinschaft bei unverändertem Vermögensbestand (in Abgrenzung zur Teilauseinandersetzung)158
I. Übertragung eines Erbteils162
1. Zum Nachlass gehört ausschließlich Betriebsvermögen162
a) Unentgeltliche Übertragung eines Erbteils162
b) Entgeltliche Übertragung eines Erbteils164
2. Zum Nachlass gehört ausschließlich Privatvermögen165
a) Unentgeltliche Übertragung eines Erbteils165
b) Entgeltliche Übertragung eines Erbteils165
3. Mischnachlass166
a) Unentgeltliche Übertragung eines Erbteils166
b) Entgeltliche Übertragung eines Erbteils166
II. Ausscheiden eines Miterben (sog. Abschichtung)167
F. Die Erfassung der Erbengemeinschaft im Verwaltungsverfahren167
I. Erfassung der Erben als Gesamtrechtsnachfolger167
II. Erfassung der Erben als originäre Einkünfteerzieler168
4. Kapitel: Ertragsteuerliche Behandlung der Erbauseinandersetzung170
A. Die Erbauseinandersetzung über Betriebsvermögen172
I. Übertragung des gesamten Betriebsvermögens auf einen Miterben gegen Abfindung aus dem Nachlassvermögen173
1. Erwerb des Betriebsvermögens von der Erbengemeinschaft gegen Entgelt173
2. Erwerb aller Anteile am betrieblichen Nachlassvermögen von den Erben gegen Entgelt174
a) Entgelt durch Sachwertabfindung175
(1) Sachwertabfindung wird Privatvermögen der ausscheidenden Miterben176
(2) Sachwertabfindung wird Betriebsvermögen der ausscheidenden Miterben177
(3) Sachwertabfindung (mit Einzelwirtschaftsgütern) unter Mitübernahme von Verbindlichkeiten178
b) Entgelt durch Barabfindung180
II. Aufteilung des Betriebsvermögens unter den Miterben182
1. Überführung aller wesentlichen Betriebsgrundlagen der Erbengemeinschaft in das jeweilige Privatvermögen der Miterben183
2. Überführung des Betriebsvermögens der Erbengemeinschaft in das jeweilige Betriebsvermögen der Miterben184
a) „Realteilung“ einer Erbengemeinschaft186
b) Realteilungsfähigkeit der Erbengemeinschaft187
c) Übertragung von Teilbetrieben, Mitunternehmeranteilen oder einzelnen Wirtschaftsgütern187
d) Übertragung in das jeweilige Betriebsvermögen der einzelnen Mitunternehmer190
e) Sicherstellung der Besteuerung stiller Reserven193
f) Wahrung der Sperrfrist des § 16 Abs. 3 S. 3 EStG195
g) Sog. Körperschaftsklausel, § 16 Abs. 3 S. 4 EStG197
h) Zahlung eines Spitzen- oder Wertausgleichs199
i) Bilanzielle Anpassungsmaßnahmen202
j) Zur Übernahme von Verbindlichkeiten204
III. Veräußerung des Betriebsvermögens mit anschließender Aufteilung des Erlöses unter den Miterben206
B. Erbauseinandersetzung über steuerverstricktes Privatvermögen207
I. Übertragung des gesamten Privatvermögens auf einen Miterben gegen Abfindung aus dem Nachlassvermögen208
1. Erwerb des Privatvermögens von der Erbengemeinschaft gegen Entgelt208
2. Erwerb aller Anteile am privaten Nachlassvermögen von den Erben gegen Entgelt210
II. Aufteilung des Privatvermögens unter den Miterben210
1. Zuordnung entsprechend der Erbquote211
2. Einräumung eines Nutzungsrechts212
3. Übernahme von Verbindlichkeiten213
4. Zahlung eines Spitzen- oder Wertausgleichs214
III. Veräußerung des Privatvermögens mit anschließender Aufteilung des Erlöses unter den Miterben215
C. Erbauseinandersetzung über Betriebs- und Privatvermögen (sog. Mischnachlass)216
I. Übertragung des gesamten Mischnachlasses auf einen Miterben gegen Abfindung aus dem Nachlassvermögen218
II. Aufteilung des Mischnachlasses unter den Miterben219
1. Zuordnung entsprechend der Erbquote219
2. Zahlung eines Spitzen- oder Wertausgleichs219
3. Zur Übernahme von Verbindlichkeiten220
III. Veräußerung des Mischnachlasses mit anschließender Aufteilung des Erlöses unter den Miterben222
D. Veränderung des vermögensrechtlichen Bestandes der Erbengemeinschaft bei Fortbestand der Erbengemeinschaft (sog. Teilauseinandersetzung)222
I. Gegenständliche Teilauseinandersetzung224
II. Personelle Teilauseinandersetzung225
5. Kapitel: Ertragsteuerliche Behandlung der Erbfolge in eine Personengesellschaftsbeteiligung226
A. Die Fortsetzungsklausel im Ertragsteuerrecht227
I. Gesellschaftsanteil227
II. Sonderbetriebsvermögen229
B. Die einfache Nachfolgeklausel im Ertragsteuerrecht230
I. Gesellschaftsanteil230
II. Sonderbetriebsvermögen232
C. Die qualifizierte Nachfolgeklausel im Ertragsteuerrecht232
I. Gesellschaftsanteil232
II. Sonderbetriebsvermögen235
D. Die Teilnachfolgeklausel im Ertragsteuerrecht237
E. Die Eintrittsklausel im Ertragsteuerrecht237
I. Gesellschaftsanteil237
II. Sonderbetriebsvermögen239
F. Die Auflösungsklausel im Ertragsteuerrecht240
I. Gesellschaftsanteil240
II. Sonderbetriebsvermögen241
Zusammenfassung der Ergebnisse242
Literaturverzeichnis246
Sachverzeichnis265

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