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20 Jahre Landesverfassung.

Festschrift des Landtages Brandenburg.

VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2012
Seitenanzahl207 Seiten
ISBN9783428539208
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis49,90 EUR
Die Verfassung des Landes Brandenburg wurde in Fortsetzung des Runden Tisches erarbeitet und nach lebhaften Diskussionen als erste der neuen Bundesländer als Höhepunkt der parlamentarischen Arbeit des Landtages der ersten Wahlperiode am 14. Juni 1992 verabschiedet und am 20. Juni 1992 in einer Volksabstimmung angenommen. Sie gilt noch heute als eine der modernsten Verfassungen. 20 Jahre später ist diese Verfassung nun Gegenstand einer Betrachtung aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Wir erfahren, wie der Landtagspräsident und die Vorsitzenden aller heute - in der 5. Wahlperiode - im Landtag Brandenburg vertretenen Fraktionen die Verfassung als Auftrag und Rahmen der Landespolitik verstehen. Aus den Reihen ihrer »Wächter und Hüter« wird ihr Stellenwert als unverrückbarer Maßstab staatlichen Handelns herausgearbeitet. Dazu finden sich Beiträge aller bisherigen Präsidenten des Verfassungsgerichts sowie der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht. In einem weiteren Teil wird die Verfassung in ihren Funktionen aus wissenschaftlicher Sicht beleuchtet. Dazu werden ihre herausragenden Besonderheiten, Unterschiede zu anderen Verfassungen und ihre Entwicklung aufgezeigt sowie Ausblicke gegeben. Dazu finden sich Beiträge von Rechtswissenschaftlern der beiden juristischen Fakultäten in Frankfurt (Oder) und Potsdam, Angehörigen des Parlamentarischen Beratungsdienstes des Landtages sowie eines Experten des Ministeriums der Justiz des Landes Brandenburg. Die Publikation gibt auch einen Überblick über alle bisherigen Änderungen der Landesverfassung, die in ihrer aktuellen Fassung ebenfalls abgedruckt ist. Am 21. August, dem Tag des Inkrafttretens der Verfassung, wird die Schrift im Rahmen einer Festveranstaltung anlässlich des Wechsels an der Spitze des Brandenburger Verfassungsgerichts erstmals vorgestellt.

Gunter Fritsch wurde 1942 in Landsberg/Warthe geboren. Ein Fernstudium für Hochfrequenztechnik an der TU Dresden schloss er 1974 als Diplomingenieur ab und war zunächst als Labormechaniker und dann als Entwicklungsingenieur bis 1990 beim Zentralinstitut für Optik und Spektroskopie der Akademie der Wissenschaften in Berlin tätig. Nach der Wiedervereinigung trat Fritsch in die SPD ein und übernahm dort verschiedene Funktionen. Von 1990 bis 1997 war er Landrat des Landkreises Märkisch-Oderland, danach bis 1999 Landwirtschaftsminister in Brandenburg. Seit 1999 gehört er auch dem Landtag Brandenburg an und wurde nach seiner Tätigkeit als Vorsitzender der SPD-Fraktion 2004 vom Landtag zu seinem Präsidenten gewählt; 2004 erfolgte die Wiederwahl. Fritsch ist seit 2003 Vorsitzender des Landestourismusverbandes Brandenburg und seit 2007 Präsident des Landesverbandes Brandenburg des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.

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