1. Einführung (S. 1)

1.1. Fragestellung und Ziel der Arbeit

Die der Dissertation zugrunde liegende Frage ist, ob eine verbesserte Anbindung des Gesundheitswesens an den Kapitalmarkt unter Zuhilfenahme einer Finanzinnovation auch in Deutschland möglich ist, wobei diese Finanzinnovation die Struktur des deutschen Sozialversicherungswesens berücksichtigen muss, sie gleichzeitig aber auch als Stärke mit einbeziehen kann.

Dabei soll außerdem untersucht werden, ob sich das Finanzierungsinstrument der Vermögensverbriefung auch in Deutschland zur Finanzierung der am Gesundheitswesen beteiligten Institutionen einsetzen lässt und inwieweit es zur Minderung der Finanzierungsprobleme dieser Institutionen beitragen kann, ohne jedoch die sozial und politisch gegebenen Strukturen grundsätzlich zu verändern.

Da die Finanzierungsmöglichkeit durch eine gesicherte Verbriefung von Forderungen (Asset-Backed Securities, ABS) in anderen hochzivilisierten Staaten mit ausgeprägter Gesellschaftsstruktur wie den USA und dem UK generell weit verbreitet ist und dort z. T. bereits auch im Gesundheitswesen eingesetzt wurde, soll hier nach einer Analyse der betreffenden Märkte und der dortigen Erfahrungen die Möglichkeit einer ABS-Anwendung im deutschen Gesundheitssystem geprüft werden, wobei vor allem die hiesigen Einsatzmöglichkeiten zu erschließen und mögliche Vorteile zu ermitteln sind. Ziele dieser Untersuchungen sollen vor allem Antworten auf die folgenden Fragen sein:

1. Wann, d.h. unter welchen ökonomischen bzw. betrieblichen Umständen lohnt es sich für

2. Wen, d.h. für welchen Teilnehmer des Gesundheitssystems (Krankenhausarten wie private, kommunale, im Eigentum der Kirchen befindliche Krankenhäuser, Forschungseinrichtungen, indirekt auch Kommunen), das Finanzierungsinstrument ABS einzusetzen, und

3. Wie könnten bzw. müssten in Deutschland solche Strukturen für diese Finanzierungsform beschaffen sein.

Ein großes Problem bei der Evaluierung von ABS-Finanzierungen ist deren meist enorme Komplexität. Diese wird durch das Zusammenbringen bzw. Aufeinandertreffen mit dem in Deutschland besonders großen d noch mehr ausgeweitet. Während Asset-Backed Securities als eine der kompliziertesten und aufwendigsten Finanzierungsformen gelten, ist das Gesundheitswesen besonders das deutsche als einer der undurchsichtigsten Märkte bekannt, der zahllosen Sonderregelungen und Gesetzen unterworfen ist.

Abtretungsgesetze und -verbote sowie Datenschutzrichtlinien müssen beim Forderungsverkauf ohnehin berücksichtigt werden, dazu wirken die Gegebenheiten des Gesundheitswesens noch weiter komplizierend. Bei den Fragen nach der Finanzierung müssen außerdem die besonderen Finanzierungssituationen der Teil- nehmer des Gesundheitswesens berücksichtigt werden, die durch Eigenarten der Gesundheitssysteme wie Steuerbefreiungen oder Krankenhausfördermittel stark beeinflusst werden und damit die Finanzierungsalternativen verändern.

Auch die diversen Steuergesetze müssen bei der notwendigen Gründung von Finanzierungs- Zweckgesellschaften ebenso berücksichtigt werden wie Fragen des Insolvenz- oder Konkursrechts bei einer Strukturierung zu beachten sind. Schließlich können noch dadurch besondere Risiken entstehen, dass der staatliche Einfluss auf die Gesundheitssysteme Finanzierungsweisen stark verändern kann.

1.2. Aufbau der Arbeit

Um die so unterschiedlichen Bereiche Asset Securitization und Gesundheitswesen in Einklang zu bringen, ist es zunächst erforderlich, die ABS-Finanzierung als solche darzustellen. Der erste Abschnitt der Arbeit gibt daher einen Überblick über die Asset Securitization und anschließend über die Besonderheiten des Gutes Gesundheit und des Gesundheitswesens. Hierbei werden, soweit möglich, allgemeingültige Aussagen getroffen, jedoch sind die Gesundheitssysteme der Länder sehr verschieden, so dass teilweise die spezifischen Gegebenheiten eines Landes hervorgehoben werden müssen.