§ 5 Steuerliche Vorschriften zur Gewinnermittlung (S. 92-93)

A. Betriebseinnahmen
Der steuerrechtliche Begriff Betriebseinnahmen umfasst alle Zugänge in Geld oder Geldeswert, die durch den Betrieb veranlasst sind. Die Einnahmen gelten mit der Erlangung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht über ein in Geld oder Geldeswert bestehendes Wirtschaftsgut als zugeflossen. Die Verfügungsmacht wird in der Regel im Zeitpunkt des Eintritts des Leistungserfolges oder der Möglichkeit erlangt, den Leistungserfolg herbeizuführen. Nach der Rechtsprechung des BFH besteht zwischen den Begriffen Betriebseinnahmen und Einnahmen weitgehende Übereinstimmung. Die Rechtsprechung hat sich deshalb schon bisher für die Umschreibung der gesetzlich nicht definierten Betriebseinnahmen an die Begriffsbestimmung des § 8 Abs. 1 EStG angelehnt, der seinem Wortlaut nach lediglich für die Einkunftsarten des § 2 Abs. 1 Nr. 4 bis 7 EStG von Bedeutung ist und als Betriebseinnahmen alle Zugänge in Geld oder Geldeswert bezeichnet, die durch den Betrieb veranlasst sind. Diese Begriffsbestimmung ist auch im Rahmen der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich von Bedeutung. Der BFH hat ferner ausdrücklich klargestellt, dass auch im betrieblichen Bereich für nicht in Geld bestehende Zugänge wie Sachleistungen und Nutzungsvorteile die zu § 8 EStG entwickelten Grundsätze Anwendung finden. Wertzugänge in Geldeswert sind danach alle nach objektiven Merkmalen in Geld ausdrückbaren Vorteile, die einen wirtschaftlichen und nicht nur einen ideellen Wert besitzen und damit eine objektive Bereicherung des Zuwendungsempfängers zur Folge haben.

Die Einnahmen i.S. des § 8 EStG sind mit den üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsortes anzusetzen (§ 8 Abs. 2 EStG). Bei diesem Wert, der ebenfalls im Schätzungswege ermittelbar ist, handelt es sich um den Betrag, den ein Fremder unter gewöhnlichen Verhältnissen für Güter gleicher Art im freien Verkehr aufwenden muss. Es ist ein objektiver Wert, bei dem es nicht auf die subjektive Wertschätzung des Empfängers ankommt. Diese Definition stimmt inhaltlich weitgehend mit der Begriffsbestimmung des Marktpreises überein, der ebenfalls als objektiver Wert verstanden wird. Aus der objektiven Wertbestimmung folgt, dass weder den tatsächlichen Aufwendungen des Leistenden noch der subjektiven Vorstellung des Zuwendungsempfängers entscheidende Bedeutung beizumessen ist.

B. Betriebsausgaben
Der steuerrechtliche Begriff „Betriebsausgaben" entspricht dem betriebswirtschaftlichen Begriff „Aufwendungen" und umfasst nach der Gesetzesdefinition alle Aufwendungen, die durch den Betrieb der GmbH veranlasst sind (§ 4 Abs. 4 EStG). Unter „veranlassen" ist dabei eine ganz überwiegende bzw. ausschließlich betriebliche Veranlassung zu verstehen. Betriebsausgaben sind nicht nur Aufwendungen, die unmittelbar zur Erzielung von Betriebseinnahmen dienen, sie können auch zur Erhaltung des Betriebsvermögens oder zu anderen betrieblichen Zwecken getätigt werden.

Eine Aufwendung ist durch den Betrieb „veranlasst", wenn der Unternehmer angenommen hat, dass sie im Interesse seines Betriebs liegt, selbst wenn sie, objektiv gesehen, für den Betrieb nicht notwendig war. Gemischte Aufwendungen (d.h. teilweise privat und teilweise betrieblich veranlasst) sind insoweit als Betriebsausgaben abzugsfähig, als sie betrieblich veranlasst sind und sich dieser Teil nach objektiven Merkmalen und Unterlagen von den Ausgaben, die der privaten Lebensführung gedient haben, leicht und einwandfrei trennen lässt, es sei denn, dass dieser Teil von untergeordneter Bedeutung ist. Der Teil der Aufwendungen, der als Betriebsausgaben zu berücksichtigen ist, kann ggf. geschätzt werden. Lässt sich eine Trennung der Aufwendungen nicht leicht und einwandfrei durchführen oder ist nur schwer erkennbar, ob sie mehr dem betrieblichen Bereich oder der privaten Lebensführung gedient haben, gehört der gesamte Betrag nach § 12 Nr. 1 EStG zu den nichtabzugsfähigen Ausgaben.