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Das Menschenrecht auf Eigentum von Flüchtlingen und Vertriebenen.

The Right of Property for Refugees and Displaced Persons.

AutorLeopold von Carlowitz
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2010
ReiheSchriften zum Völkerrecht 183
Seitenanzahl344 Seiten
ISBN9783428527977
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis89,90 EUR
Die Fälle der osteuropäischen Deutschen und der Palästinenser zeigen, dass sich Flüchtlinge und Vertriebene in der zwischenstaatlich dominierten Welt nach 1945 nicht erfolgreich auf einen menschenrechtlichen Eigentumsrechtsschutz berufen konnten. These der Dissertation ist, dass sich das Recht auf Eigentum von Flüchtlingen und Vertriebenen jedoch zu Beginn des 21. Jahrhunderts zu einem universellem Menschenrecht zumindest hinsichtlich seiner abwehrrechtlichen Komponente gewohnheitsrechtlich verfestigt hat. Zur Begründung werden neben bedeutsamen regionalen Entwicklungen zugunsten des Privateigentums vor allem das eigentumsfreundliche Eingreifen des Sicherheitsrats im Rahmen von robusten Friedenseinsätzen herangezogen. Dass die einschlägigen internationalen Verwaltungen den Eigentumsschutz der Betroffenen nicht nur proklamiert, sondern auch tatsächlich durchgesetzt haben, wird als Indikator mit gesteigerter Aussagekraft für den gegenwärtigen Stand des Völkergewohnheitsrecht gesehen.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Danksagung8
Inhaltsverzeichnis10
Abkürzungsverzeichnis14
Einleitung16
I. Eigentumsfragen als Konfliktursache und Nachkriegsproblem16
II. Eigentumsrechte und Interessenspolitik18
III. Ein universelles Menschenrecht auf Eigentum?20
IV. Forschungsstand23
V. Fallauswahl24
VI. Forschungszweck und Problematik des Völkergewohnheitsrechts25
VII. Eingrenzungen und Definitionen28
VIII. Gang und Aufbau der Untersuchung30
A. Eigentumsschutz im Fremden-, Kriegs- und Flüchtlingsrecht32
I. Fremdenrechtlicher Eigentumsschutz32
II. Eigentumsschutz im humanitären Völkerrecht40
III. Eigentumsschutz im Flüchtlingsrecht44
B. Entstehung des eigentumsrechtlichen Menschenrechtsschutzes46
I. Lockes Eigentumsphilosophie als Grundpfeiler der westlich-liberalen Staatsordnung47
II. Die sozialistische Eigentumskonzeption50
III. Entstehungsgeschichte der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte59
IV. Vorarbeiten zu einem Eigentumsrechtsartikel in den Menschenrechtspakten67
V. Zwischenergebnis71
C. Fehlender Eigentumsschutz in Flüchtlingskatastrophen nach dem Zweiten Weltkrieg74
I. Historischer Überblick76
1. Die Flucht und Vertreibung der Deutschen76
2. Die Flucht und Vertreibung der Palästinenser81
II. Legalität und Opportunität von Bevölkerungsumsiedlungen91
1. Bevölkerungsumsiedlungen in der Zwischenkriegszeit und während des Zweiten Weltkrieges91
2. Rechtsauffassungen zu Bevölkerungsaustausch in der Zwischenkriegszeit96
3. Rechtsauffassungen zu Bevölkerungsumsiedlungen gegen und nach Ende des Zweiten Weltkrieges98
4. Opportunität von Bevölkerungsumsiedlungen in Zusammenhang mit der Flucht bzw. Vertreibung der Deutschen und der Palästinenser104
a) Flucht und Vertreibung der Deutschen104
b) Flucht bzw. Vertreibung der Palästinenser110
III. Versuchte Geltendmachung von Rückkehr- und Eigentumsrechten116
1. Deutsche Flüchtlinge und Vertriebene117
2. Palästinensische Flüchtlinge bzw. Vertriebene125
D. Fortentwicklung des menschenrechtlichen Eigentumsschutzes auf universeller und regionaler Ebene und Wiederaufnahme der Diskussionen in der Generalversammlung141
I. Eigentumsschutz in Antidiskriminierungsübereinkommen und -erklärungen141
1. Antidiskriminierungsabkommen und -erklärungen141
2. Übereinkommen zum Schutz von eingeborenen und in Stämmen lebenden Völkern144
II. Eigentumsschutz in regionalen Menschenrechtskonventionen153
1. Zusatzprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention154
2. Amerikanische Menschenrechtskonvention160
3. Afrikanische Menschenrechtskonvention161
4. Arabische und islamische Menschenrechtserklärungen164
III. Eigentumsrechtliche Veränderungen in den ehemaligen sozialistischen Ländern Mittel- und Osteuropas nach Zusammenbruch des Sozialismus166
IV. Fortführung der Beratungen in der Generalversammlung187
E. Anerkennung der Rückkehr- und Eigentumsrechte von Flüchtlingen und Vertriebenen198
I. Verfestigung und Pönalisierung des Vertreibungsverbots199
II. Das Recht auf Rückkehr201
1. Umsetzung des Massenvertreibungsverbots202
2. Menschenrechtliche Begründung202
3. Rückkehrrecht und Selbstbestimmungsrecht204
4. Einschlägige Resolutionspraxis der Vereinten Nationen204
5. Umfang des Rückkehrrechts209
III. Eigentumsschutz in Bosnien und Herzegowina210
1. Die bosnische Flüchtlingskatastrophe und das Daytoner Friedensabkommen210
2. Die Kommission für Eigentumsansprüche von Flüchtlingen und Vertriebenen211
a) Mandat und Funktionsweise211
b) Schwierigkeiten bei der Vollstreckung der CRPC-Entscheidungen217
c) Keine Entschädigungszahlungen221
IV. Eigentumsschutz im Kosovo222
1. Ethnische Säuberungen im Kosovo und Sicherheitsratsresolution 1244222
2. Das Wohn- und Eigentumsdirektorat und die Kommission für Wohn- und Eigentumsansprüche224
a) Mandat und Funktionsweise225
b) Das Verwaltungs- und Finanzproblem231
c) Vollstreckung und fehlende Entschädigung235
V. Fazit des Eigentumsschutzes in Bosnien und Herzegowina und im Kosovo237
F. Standardsetzung durch die Menschenrechtsorgane der Vereinten Nationen zum Vertriebenenschutz und zum Recht auf Wohn- und Grundbesitzrestitution240
I. Grundprinzipien und Leitlinien für das Recht auf Rechtsbehelf und auf Wiedergutmachung für schwere Verletzungen von internationalen Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht240
II. Eigentumsschutz im Rahmen eines Schutzregimes für Vertriebene243
III. Eigentumsrelevante Empfehlungen des Rassendiskriminierungsausschusses248
IV. Wohn- und Grundbesitzrestitution für Flüchtlinge und Vertriebene249
1. Resolution der Unterkommission Nr. 1998/26249
2. Studien zur Wohn- und Grundbesitzrestitution251
3. Prinzipien zur Wohn- und Grundbesitzrestitution für Flüchtlinge und Vertriebene253
a) Grundprinzipien und übergeordnete Prinzipien255
b) Verfahren, Implementierung und Verantwortlichkeit261
G. Schlussbemerkungen266
I. Bildung von Völkergewohnheitsrecht266
1. Induktiver Ermittlungsansatz267
2. Deduktiver Ermittlungsansatz268
3. Ein allgemeines Menschenrecht auf Eigentum?271
4. Gewohnheitsrechtlicher Eigentumsschutz für Flüchtlinge und Vertriebene durch internationale Friedenseinsätze276
5. Präzedenzwirkung von Verwaltungshandeln internationaler Friedensmissionen277
6. Relevanz des internationalen Eigentumsrechtsschutzes in Bosnien und Herzegowina und im Kosovo279
II. Eigentumsrechtliches Fazit282
The Right of Property for Refugees and Displaced Persons?: On the Progressive Development of Customary Law by the International Administrations in the Balkans – English Summary –286
Property-Related International Codification and Regional Developments289
International Property Restitution in Post-Conflict BiH and Kosovo291
Progressive Development of Property-Related Customary International Law294
Development of Property-Related Custom296
Conclusion300
Verzeichnis zitierter Resolutionen und Berichte der Vereinten Nationen302
Literaturverzeichnis311
Personen- und Sachwortregister339

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