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Menschenrechte als transnationales Privatrecht.

Autor	Moritz von Unger
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2008
Reihe	Schriften zum Völkerrecht 182
Seitenanzahl	273 Seiten
ISBN	9783428527960
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	74,90 EUR

Der Verfasser behandelt die aus dem US-amerikanischen Recht hervorgegangene, heute weltweit virulente transnational human rights litigation, indem er ihre völkerrechtlichen wie innerstaatlich-privatrechtlichen Koordinaten nachzeichnet und die rechtsproduktive Rolle nationaler Gerichte bei der Fortschreibung eines modernen, zunehmend hybriden Völkerrechts genauer betrachtet. Ausgangspunkt der Betrachtung ist eine Diskussion der US-amerikanischen Filártiga-Rechtsprechung, die sich als durchaus gegenläufig zum neueren Völkerrecht und seiner Hinwendung zum Individuum als einer internationalen Rechtsperson erweist und mit der Entscheidung Humberto Alvarez-Machain aus dem Jahre 2004 methodologische Gestalt erhielt. In Auswertung jüngster empirischer Studien zur human rights compliance entpuppt sich das Supreme-Court-Judikat als Reaktion auf den zweifelhaften Erfolg eines Rechtsuniversalismus', wie ihn etwa der Internationale Strafgerichtshof verkörpert, und als konstruktive Abkehr von einer Weltfibel der Menschenrechte. Damit lösen die US-amerikanischen Gerichte das Problem transnationaler menschenrechtlicher Verfahren dezidiert anders als die deutschen Gerichte, die seit längerem mit ähnlichen Verfahren und ähnlichen Fragen befasst sind (NS-Zwangsarbeit, Distomo, Varvarin).

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Abkürzungsverzeichnis	12
Einleitung: Die Entdeckung der Menschenrechte im transnationalen Recht: Filártiga	16
1. Kapitel: Die transnationale Konstellation der Menschenrechte: Human Rights Litigation	33
A. Jessup gegen Bentham: Filártiga und Tel Oren	37
I. Filártiga	37
II. Tel-Oren und das Votum Borks	40
B. Das erste Problem: Jurisdiktion	44
I. Extraterritoriale Jurisdiktion	44
II. Personalitäts- und Protektivprinzip	48
III. Aut dedere aut iudicare und das Universalrechtsprinzip	50
V. Subsidiäre Zuständigkeit nach dem Grundsatz forum non conveniens	64
VI. Zusammenfassung: Das transnationale Privatrecht als Ausdruck des Weltrechtsprinzips	67
C. Das zweite Problem: Immunität	68
I. Bereichsausnahmen der Immunität	69
II. Die anti-souveräne Konzeption der Menschenrechte	70
III. Der Immunitätsverzicht als Krise und Resakralisierung des Staates	72
IV. Das Privatverbrechen des Tyrannen: Case-Law	74
1. Marcos	75
2. Noriega	77
3. Pinochet	78
4. Die Haltung des Internationalen Gerichtshofs: Arrest Warrant	86
V. Transformation und Konstanz im Souveränitätsdiskurs	87
VI. Zusammenfassung	93
2. Kapitel: Supplemente des Rechts. Humberto Alvarez-Machain zwischen Individual- und Völkerrecht	95
A. Das Problem des Anspruchs	96
B. Der Individualregress im Völkerrecht	97
I. Rechte des Opfers – Restitutionsrechte nach allgemeinem Völkerrecht	100
II. Rechte des Opfers – Restitutionsrechte nach Völkervertragsrecht	104
1. Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)	104
2. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbürgR)	105
3. Amerikanische Menschenrechtskonvention (AMRK)	105
4. UN-Folterkonvention	106
5. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte	106
6. Sonderregime auf UN-Ebene	106
7. Das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs	109
8. Principles and Guidelines on the Right to a Remedy and Reparation	109
9. Bestätigung des Individualanspruchs durch den IGH?	113
10. Offene Vertragsregime	115
11. Unscharfer Anspruchsgehalt	118
12. Zusammenfassung	121
C. Die Supplement-Lösung des Supreme Court in Humberto Alvarez-Machain	121
I. Humberto Alvarez-Machain – Die Fakten	124
II. Humberto Alvarez-Machain – Die Entscheidung (der Mehrheit)	126
III. Der Individualanspruch als transnationales Trajekt	130
1. Das Sondervotum zu Alvarez-Machain	133
2. Der Sphärenkonflikt: Monismus und Dualismus	135
3. Monismus	136
4. Dualismus	137
5. Ein Problem der Perspektive	137
6. Die Perspektive des Völkerrechts	140
7. Die Perspektive des nationalen Rechts	141
8. Fernwirkungen der dualistischen Fundamentalentscheidung	144
9. Systemverschiebungen: Neue monistische Tendenzen	149
10. LaGrand und Avena	151
11. Konvergenztendenzen: Rechtsgespräche der Gerichte	154
12. Der hybride Monismus der transnationalen Menschenrechtsklage	156
IV. Zusammenfassung	158
3. Kapitel: Die normative Effizienz der internationalen Menschenrechte	160
A. Empirische Effizienzanalyse	162
B. Menschenrecht als Ornament – Funktionen des Völkerrechts	165
I. Die rational-choice-Modelle	167
1. Realismus und Neorealismus	167
2. Institutionalismus	169
3. Völkerrechtlicher Liberalismus	173
4. Schwächen der rational-choice-Lehren	176
III. Normgeleitete Modelle	185
C. Eine Kulturtheorie des Völkerrechts	188
I. Die (National-)Staatliche Rechtsordnung	189
II. Die Völkerrechtsordnung	193
D. Hybrider Monismus als Synthesis und Rechtstrajekt	197
E. Zusammenfassung	198
4. Kapitel: Transnationale Menschenrechtsverfahren vor deutschen Gerichten	200
A. Distomo und der Versuch einer rechtlichen Aufarbeitung	201
B. Das verdeckte Problem des Haftungsgrundes: Die deutschen Zwangsarbeitsverfahren im Vorlauf zu den Distomo-Verfahren in Deutschland	205
I. Offenes Völkerrecht: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Anspruchsparallelität	206
II. Humberto Alvarez-Machain und NS-Zwangsarbeit. Die Verständigung von Völker- und nationalem Recht	212
C. Das Distomo-Verfahren vor dem Bundesgerichtshof	217
D. Radikalisierung und stille Abkehr von der Anspruchsparallelität: Distomo vor dem BVerfG	223
E. Jenseits post-historischer Bewältigung: Varvarin und das zeitgenössische Recht	233
F. Zusammenfassung	240
Fazit:
242
Literaturverzeichnis	250
Stichwortverzeichnis	270

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