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E-Book

Menschenrechte als transnationales Privatrecht.

AutorMoritz von Unger
VerlagDuncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr2008
ReiheSchriften zum Völkerrecht 182
Seitenanzahl273 Seiten
ISBN9783428527960
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis74,90 EUR
Der Verfasser behandelt die aus dem US-amerikanischen Recht hervorgegangene, heute weltweit virulente transnational human rights litigation, indem er ihre völkerrechtlichen wie innerstaatlich-privatrechtlichen Koordinaten nachzeichnet und die rechtsproduktive Rolle nationaler Gerichte bei der Fortschreibung eines modernen, zunehmend hybriden Völkerrechts genauer betrachtet. Ausgangspunkt der Betrachtung ist eine Diskussion der US-amerikanischen Filártiga-Rechtsprechung, die sich als durchaus gegenläufig zum neueren Völkerrecht und seiner Hinwendung zum Individuum als einer internationalen Rechtsperson erweist und mit der Entscheidung Humberto Alvarez-Machain aus dem Jahre 2004 methodologische Gestalt erhielt. In Auswertung jüngster empirischer Studien zur human rights compliance entpuppt sich das Supreme-Court-Judikat als Reaktion auf den zweifelhaften Erfolg eines Rechtsuniversalismus', wie ihn etwa der Internationale Strafgerichtshof verkörpert, und als konstruktive Abkehr von einer Weltfibel der Menschenrechte. Damit lösen die US-amerikanischen Gerichte das Problem transnationaler menschenrechtlicher Verfahren dezidiert anders als die deutschen Gerichte, die seit längerem mit ähnlichen Verfahren und ähnlichen Fragen befasst sind (NS-Zwangsarbeit, Distomo, Varvarin).

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Inhaltsverzeichnis
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Abkürzungsverzeichnis12
Einleitung: Die Entdeckung der Menschenrechte im transnationalen Recht: Filártiga16
1. Kapitel: Die transnationale Konstellation der Menschenrechte: Human Rights Litigation33
A. Jessup gegen Bentham: Filártiga und Tel Oren37
I. Filártiga37
II. Tel-Oren und das Votum Borks40
B. Das erste Problem: Jurisdiktion44
I. Extraterritoriale Jurisdiktion44
II. Personalitäts- und Protektivprinzip48
III. Aut dedere aut iudicare und das Universalrechtsprinzip50
V. Subsidiäre Zuständigkeit nach dem Grundsatz forum non conveniens64
VI. Zusammenfassung: Das transnationale Privatrecht als Ausdruck des Weltrechtsprinzips67
C. Das zweite Problem: Immunität68
I. Bereichsausnahmen der Immunität69
II. Die anti-souveräne Konzeption der Menschenrechte70
III. Der Immunitätsverzicht als Krise und Resakralisierung des Staates72
IV. Das Privatverbrechen des Tyrannen: Case-Law74
1. Marcos75
2. Noriega77
3. Pinochet78
4. Die Haltung des Internationalen Gerichtshofs: Arrest Warrant86
V. Transformation und Konstanz im Souveränitätsdiskurs87
VI. Zusammenfassung93
2. Kapitel: Supplemente des Rechts. Humberto Alvarez-Machain zwischen Individual- und Völkerrecht95
A. Das Problem des Anspruchs96
B. Der Individualregress im Völkerrecht97
I. Rechte des Opfers – Restitutionsrechte nach allgemeinem Völkerrecht100
II. Rechte des Opfers – Restitutionsrechte nach Völkervertragsrecht104
1. Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)104
2. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbürgR)105
3. Amerikanische Menschenrechtskonvention (AMRK)105
4. UN-Folterkonvention106
5. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte106
6. Sonderregime auf UN-Ebene106
7. Das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs109
8. Principles and Guidelines on the Right to a Remedy and Reparation109
9. Bestätigung des Individualanspruchs durch den IGH?113
10. Offene Vertragsregime115
11. Unscharfer Anspruchsgehalt118
12. Zusammenfassung121
C. Die Supplement-Lösung des Supreme Court in Humberto Alvarez-Machain121
I. Humberto Alvarez-Machain – Die Fakten124
II. Humberto Alvarez-Machain – Die Entscheidung (der Mehrheit)126
III. Der Individualanspruch als transnationales Trajekt130
1. Das Sondervotum zu Alvarez-Machain133
2. Der Sphärenkonflikt: Monismus und Dualismus135
3. Monismus136
4. Dualismus137
5. Ein Problem der Perspektive137
6. Die Perspektive des Völkerrechts140
7. Die Perspektive des nationalen Rechts141
8. Fernwirkungen der dualistischen Fundamentalentscheidung144
9. Systemverschiebungen: Neue monistische Tendenzen149
10. LaGrand und Avena151
11. Konvergenztendenzen: Rechtsgespräche der Gerichte154
12. Der hybride Monismus der transnationalen Menschenrechtsklage156
IV. Zusammenfassung158
3. Kapitel: Die normative Effizienz der internationalen Menschenrechte160
A. Empirische Effizienzanalyse162
B. Menschenrecht als Ornament – Funktionen des Völkerrechts165
I. Die rational-choice-Modelle167
1. Realismus und Neorealismus167
2. Institutionalismus169
3. Völkerrechtlicher Liberalismus173
4. Schwächen der rational-choice-Lehren176
III. Normgeleitete Modelle185
C. Eine Kulturtheorie des Völkerrechts188
I. Die (National-)Staatliche Rechtsordnung189
II. Die Völkerrechtsordnung193
D. Hybrider Monismus als Synthesis und Rechtstrajekt197
E. Zusammenfassung198
4. Kapitel: Transnationale Menschenrechtsverfahren vor deutschen Gerichten200
A. Distomo und der Versuch einer rechtlichen Aufarbeitung201
B. Das verdeckte Problem des Haftungsgrundes: Die deutschen Zwangsarbeitsverfahren im Vorlauf zu den Distomo-Verfahren in Deutschland205
I. Offenes Völkerrecht: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Anspruchsparallelität206
II. Humberto Alvarez-Machain und NS-Zwangsarbeit. Die Verständigung von Völker- und nationalem Recht212
C. Das Distomo-Verfahren vor dem Bundesgerichtshof217
D. Radikalisierung und stille Abkehr von der Anspruchsparallelität: Distomo vor dem BVerfG223
E. Jenseits post-historischer Bewältigung: Varvarin und das zeitgenössische Recht233
F. Zusammenfassung240
Fazit:
242
Literaturverzeichnis250
Stichwortverzeichnis270

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