Es gibt bessere Gesellschaften und es gibt schlechtere Gesellschaften. Unsere Gesellschaft hat in den letzten Jahrzehnten durchaus beeindruckende Entwicklungen vollzogen. Für einige ist unsere Gesellschaft durchaus gut. Immer häufiger ist sie aber vor allem dann besonders »gut«, wenn der private Wohlstand so groß ist, dass man auf Gesellschaft kaum mehr angewiesen ist. Die Idee einer Guten Gesellschaft sieht grundlegend anders aus. Gut ist dabei natürlich ein relativer Begriff. Insofern ist »Gutes« auch nicht exklusiv oder absolut. Das Gute ist notwendigerweise wertbasiert. Ein zentraler Wert ist die Freiheit, weshalb eine Gute Gesellschaft beispielsweise niemals autoritär sein kann. Natürlich stellt sich dann die politische Frage, ab wann bestimmte Machtverhältnisse auf autoritäre und somit freiheitsbeschränkende Weise wirken. Damit rücken die Werte der Gerechtigkeit und Solidarität ins Zentrum einer Guten Gesellschaft.

Der »Mehrwert« einer Guten Gesellschaft besteht in der Bereitstellung »öffentlicher Güter« wie Sicherheit, Frieden und Zufriedenheit. Eine Gute Gesellschaft ist deshalb nicht nur in sich mehr wert, sondern schafft gewisse Grenzen für »schlechtes« Verhalten. Schlechtes Verhalten kann, muss aber nicht per Definition ein Verhalten sein, das sich am Modell des Homo oeconomicus und dessen Drang zur Nutzenmaximierung orientiert. Es geht um Zielkonflikte und die Frage, ab wann das Credo der individuellen Nutzenmaximierung den sozialen Zusammenhalt so weit unterminiert, dass eine Gesellschaft vom guten oder einem noch akzeptablen Status ins Schlechte abrutscht. Vor diesem Hintergrund brauchen eine Vision und eine Diskussion über die Gute Gesellschaft ein kritisches Verständnis von Interessen und den Kräfteverhältnissen zwischen ihnen. Mit anderen Worten: Die Gute Gesellschaft ist nicht naiv, und es reicht nicht, nur an das Gute zu glauben. Sie ist also ein interessenbasiertes Projekt, das weit über Einzelinteressen hinausgeht und das Ganze im Blick hat, aufbauend auf dem Versprechen, dass das Ganze eben mehr ist als eine simple Addition. Der Kampf gegen bornierte Einzelinteressen setzt jedoch eine recht konkrete Vorstellung vom Guten voraus und materialisiert sich in Werten. Werte sind letztlich emotional besetzte Vorstellungen vom Guten und definieren das »Gesellschaftsinteresse« oder das Gemeinwohl im emphatischen Sinne.

Bei der Guten Gesellschaft geht es um Demokratie, Gemeinschaft und Pluralismus. Sie ist demokratisch, weil nur die freie Mitwirkung jedes Einzelnen echte Freiheit und Fortschritt garantieren kann. Sie ist gemeinschaftlich, weil sie auf der Erkenntnis unserer gegenseitigen Abhängigkeit und unseres gemeinsamen Interesses beruht. Und sie ist pluralistisch, weil es die Vielfalt der politischen Institutionen, der Formen wirtschaftlicher Aktivität und der kulturellen Identität einzelner Menschen ist, aus der die Gesellschaft die Energie und den Erfindungsreichtum schöpfen kann, die sie zum Aufbau einer besseren Welt braucht. Konkret bedeutet dies, die Vorrangstellung der Politik wiederherzustellen und ihre Unterordnung unter Wirtschaftsinteressen zu verhindern. Es bedeutet, dass die Beziehung zwischen dem Einzelnen und dem Staat als demokratische Partnerschaft zu erneuern und ein demokratischer Staat zu schaffen ist, der den Bürgern gegenüber rechenschaftspflichtig ist, mehr Transparenz bietet und so die demokratischen Institutionen auf allen Ebenen, auch gegenüber der Wirtschaft, stärkt. Es bedeutet die Verteidigung und die Ausweitung der individuellen und bürgerlichen Rechte. Das Primat der Gesellschaft bedeutet den Vorrang der Interessen des Allgemeinwohls, also der Erziehung, Gesundheit und Wohlfahrt, vor den Interessen des Marktes. Und natürlich braucht eine solche Gesellschaftsvision eine Umverteilung der durch Klassenzugehörigkeit, Geschlecht und ethnische Zugehörigkeit geprägten Zuweisung von Risiken, Wohlstand und Macht. Ganz grundsätzlich sind ethnische, religiöse sowie kulturelle Unterschiede anzuerkennen und zu respektieren und die Bedürfnisse der Menschen sowie der Umwelt über den Profit zu stellen.

Die Grundlage der Guten Gesellschaft ist eine ökologisch nachhaltige und gerechte wirtschaftliche Entwicklung zum Wohle aller. Dafür gibt es weder schnelle Abkürzungen noch Blaupausen. Vielmehr muss dieser Weg Schritt für Schritt mit vielen gemeinsam gegangen werden, um unsere Welt in einen Ort zu verwandeln, an dem es sich besser leben lässt. Wie Willy Brandt einmal sagte: »Was wir brauchen, ist die Synthese von praktischem Denken und idealistischem Streben.« Das Projekt der Guten Gesellschaft verläuft notwendigerweise auf mehreren Ebenen. Die nationale Ebene ist wichtig, hier können und müssen Weichenstellungen getroffen werden, allerdings ergänzt um die mittlerweile triviale Erkenntnis, dass nicht zuletzt CO2 und das Kapital eine globale Reichweite haben, während es der Demokratie bislang zu wenig gelungen ist, nationale Grenzen entsprechend zu überwinden oder zumindest um die internationale Ebene zu erweitern und ergänzen.

Je inklusiver und umfassender die Krise wird, desto größer werden die Herausforderungen für die europäischen Demokratien und die Demokratie selbst. Es fing damit an, dass demokratische Regierungen die Finanzmärkte retteten. Jetzt sind die Retter selbst in schwerem Fahrwasser und werden von den Geretteten getrieben.

In einigen Krisenländern geht es längst nicht mehr nur um die Bewältigung der Krise. Es geht auch um die Handlungsfähigkeit und damit das Überleben der Demokratie. Unsere Demokratien stehen dabei zunehmend am Rande, während die Monokultur der kostenfixierten Wettbewerbsfähigkeit weiter fortgeschrieben wird. Es wird weiter unkritisch auf den Markt als einzige Lösung der Krise gesetzt, die letzten Reste des Sozialstaats werden attackiert. Die Folgen sind nicht nur wirtschaftlich verheerend. Sie zersetzen die Kraft zur demokratischen Selbstbestimmung.

Eine »marktkonforme Demokratie« ist ein unauflöslicher Widerspruch in sich. Der derzeitige Preis für den ungezügelten Finanzkapitalismus sind nicht nur die immensen Summen für die Rettung der Banken, es sind auch die versteckten Kosten, die dadurch entstehen, dass wichtige Investitionen in unsere soziale und ökologische Zukunft derzeit nicht stattfinden. Es geht um die Frage, ob die Finanzmärkte unsere Wirtschaft und Gesellschaft beherrschen – oder ob unsere Wirtschaft unserer Gesellschaft dient und dabei Finanzmärkte als ein Instrument zu diesem Zweck nutzt.

Die Demokratie ist das System, das einer Guten Gesellschaft zugrunde liegen muss. Entwicklungen oder Akteure, die die Demokratie bedrohen, müssen mit allen demokratischen Mitteln bekämpft und zur Not zerschlagen werden. Das trifft für »systemrelevante« Finanzkonzerne ebenso zu wie für Teile der Finanzmärkte, die anderen Märkten die Luft abgraben oder Regierungen ihren Willen aufzwingen können. Eine Rückgewinnung der Demokratie wird daher nicht gelingen, wenn wir uns weigern, Konflikte mit mächtigen wirtschaftlichen Akteuren einzugehen.

Hierfür gesellschaftliche Mehrheiten zu gewinnen wird schwieriger, als es auf den ersten Blick erscheint. Der Glaube an die Rationalität und Effektivität entfesselter...