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Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2011

Solvency II, Einlösungsprinzip, Aktuelle Rechtsprechung, Versicherungsvermittlerrecht

Autor	Dirk Looschelders, Lothar Michael
Verlag	Verlag Versicherungswirtschaft
Erscheinungsjahr	2012
Reihe	Düsseldorfer Reihe 10
Seitenanzahl	103 Seiten
ISBN	9783862982066
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	25,99 EUR

Der Band enthält Vorträge, die anlässlich des 4. Düsseldorfer Versicherungsrechtstages 2011 gehalten wurden. Die Auswahl der Themen spiegelt die Vielfalt der aktuellen versicherungsrechtlichen Fragestellungen wider: - Versicherungsaufsichtsrecht überlagert Gesellschaftsrecht - Die Neuregelung zu Geschäftsleiterhaftung und Managervergütung (Christian Armbrüster) - Organisation und Outsourcing der Compliance-Funktion im Versicherungsunternehmen (Andrea Nowak-Over) - Das Einlösungsprinzip nach neuem VVG (Roland Michael Beckmann) - Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Versicherungsrecht (Marion Harsdorf-Gebhardt) - Versicherungsvermittlerrecht - die besonderen Aspekte beim Vertrieb durch Banken und Einzelhandel (Gunbritt Kammerer-Galahn) Der Beitragsband ist sowohl für Praktiker aus der Versicherungsbranche als auch Fachanwälte und Wissenschaftler von Interesse.

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Inhaltsverzeichnis

Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2011	1
Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Versicherungsaufsichtsrecht überlagert Gesellschaftsrecht – Die Neuregelungen zu Geschäftsleiterhaftung und Managervergütung	10
Übersicht	10
I. Einführung	11
II. Geschäftsleiterhaftung	12
1. Aktienrechtliche Haftung der Geschäftsleiter	12
a) Legalitätspflicht und Haftung des Vorstands	12
b) Verhältnis zum Frühwarnsystem nach § 91 Abs. 2 AktG	13
2. Aktienrechtliche Grundregeln zur Haftung wegen Verwaltungs- und Überwachungsverschuldens	14
3. Sonderstellung des Vorstandsvorsitzenden?	18
4. Haftungsrechtliche Besonderheiten der Gesamtverantwortung nach § 64a VAG	19
a) Externe und interne Delegation außerhalb des Vorstands	19
b) Interne Delegation innerhalb des Vorstands	19
c) Ermessensspielraum	19
5. Deliktsrechtliche Haftung, insbesondere: § 64a VAG als Schutzgesetz?	22
III. Managervergütung	23
1. Überblick	23
2. Aktienrechtliche Grundregeln zur Vergütung	24
3. Vergütungsrechtliche Besonderheiten im Versicherungssektor	25
a) Grundregeln zur Nachhaltigkeit	25
b) Besondere Vorgaben für sog. bedeutende Unternehmen	26
c) Stärkung der Eingriffsbefugnisse der BaFin	28
d) Auswirkungen von Verstößen auf die Vergütungsabreden	29
IV. Zusammenfassung	30
1. Legalitätspflicht als Bindeglied zwischen Gesellschafts und Versicherungsaufsichtsrecht	30
2. Vermehrung der Überwachungsinstanzen	31
3. Gleichrangigkeit der Aufsichtsinstanzen und praktischer Vorrang der Selbstregulierung	31
Organisation und Outsourcing der Compliance-Funktion im Versicherungsunternehmen	34
Übersicht	34
I. Rechtliche Grundlagen	35
1. Rechtliche Grundlagen im Unternehmen	35
2. Rechtliche Grundlagen im Versicherungskonzern	36
3. Aussicht Referentenentwurf VAG	38
II. Organisationsformen	40
1. Anforderungen an die Einrichtung	41
a) Keine eigenständige Abteilung erforderlich	41
b) Compliance als „key-function“	42
c) Anforderungen an persönliche Qualifikation	43
2. Einbindung in Unternehmensorganisation	44
a) Delegierte Verantwortlichkeit	44
b) Verhältnis zu anderen Funktionen	45
3. Konzernkomponente der Compliance-Funktion	46
a) Zentrale Organisation	47
b) Dezentrale Organisation	48
III. Outsourcing	48
1. Rechtliche Grundlagen	49
2. Konsequenzen für Outsourcing	49
IV. Fazit	50
Das Einlösungsprinzip nach neuem VVG	52
Übersicht	52
I. Einleitung	52
II. Voraussetzungen und Wirkungen des Einlösungsprinzips	54
1. Grundsätzliche Voraussetzungen	55
a) Nichtzahlung der einmaligen oder ersten Prämie bei Eintritt des Versicherungsfalles	55
b) Keine Leistungsfreiheit des Versicherers, wenn der Versicherungsnehmer die Nichtzahlung nicht zu vertreten hat	55
c) Belehrung des Versicherungsnehmers gem. § 37 Abs. 2 Satz 2 VVG	56
d) Zwischenergebnis	57
2. Einlösungsprinzip und Fälligkeitsregelung gem. § 33 Abs. 1 VVG	57
a) Das Einlösungsprinzip einschränkende Auffassungen	59
b) Vorrangige Geltung des Einlösungsprinzips	60
c) Stellungnahme	60
aa) Lösungswege	61
bb) Bedeutung der erweiterten Einlösungsklausel	63
cc) Abschließende Stellungnahme	65
dd) Zwischenergebnis	66
III. Gestaltungsspielraum	66
IV. Schlussbetrachtung	69
Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Versicherungsrecht	72
Übersicht	72
I. Einleitung	72
II. Entscheidungen zum neuen VVG	73
1. Leistungskürzung auf Null bei grob fahrlässiger Herbeiführung des Versicherungsfalles, § 81 Abs. 2 VVG n. F. – Senatsurteil vom 22. 6. 2011 – Az. IV ZR 225/10 = VersR 2011, 1037	73
2. Rechtsfolgenregelung für Obliegenheitsverletzung in alten AVB – Senatsurteil vom 12. 10. 2011 – Az. IV ZR 199/10 = BGHZ 191, 159 = VersR 2011, 1550	77
III. Entscheidungen nach "altem" Recht	81
1. Anzeigeobliegenheitsverletzung	81
a) Substantiierungslast des Versicherungsnehmers – Senatsbeschluss vom 9. 3. 2011 – Az. IV ZB 130/09 = VersR 2011, 737	82
b) Nachfrageobliegenheit des Versicherers – Senatsurteil vom 11. 5. 2011 – Az. IV ZR 148/09 = VersR 2011, 909	83
2. Krankentagegeldversicherung: Bedingungsgemäße Arbeitsunfähigkeit bei Erkrankung durch Mobbing – Senatsurteile vom 9. 3. 2011 – Az. IV ZR 52/08 = ZfS 2011, 343	Az. IV ZR 137/10 = VersR 2011, 518	85
3. Vermögensschadenhaftpflichtversicherung – Sozienklausel	87
a) Keine Anwendbarkeit der Sozienklausel bei Kooperation – Senatsurteil vom 18. 5. 2011, Az. IV ZR 168/09 = VersR 2011, 1003	87
b) Wirksamkeit der Sozienklausel – Senatsurteile vom 21. 7. 2011 – Az. IV ZR 42/10 = VersR 2011, 1257	Az. IV ZR43/10 = AnwBl 2011, 783	89
4. Wohngebäudeversicherung – Neuwertspanne – Senatsurteil vom 20. 7. 2011 – Az. IV ZR 148/10 = VersR 2011, 1180	91
IV. Schlusswort	93
Versicherungsvermittlerrecht – die besonderen Aspekte beim Vertrieb durch Banken und Einzelhandel	94
Übersicht	94
I. Einleitung	94
II. Rechtsquellen	95
III. Vermittlerrecht – ein Überblick	96
IV. Vertriebsmodelle für Banken und Einzelhandel	99
1. Tippgeber-Modell	99
2. Annexvermittler gemäß § 34d Abs. 9 GewO	101
3. Versicherungsnehmer eines Gruppenversicherungsvertrags	103
4. Vollvermittler gemäß § 34d Abs. 1 Satz 1 GewO	106
5. Was bringt die „Ventillösung“?	109
V. Ausblick	110

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