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Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2012

Solvency II, Versicherungsunternehmensrecht, Versicherungsverbote, Widerrufsrecht

Autor	Dirk Looschelders, Lothar Michael (Hrsg.)
Verlag	Verlag Versicherungswirtschaft
Erscheinungsjahr	2013
Seitenanzahl	186 Seiten
ISBN	9783862982622
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen/DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	31,99 EUR

Das Buch enthält Vorträge, die im Rahmen des 5. Düsseldorfer Versicherungsrechtstages am 26. Oktober 2012 gehalten wurden. Aus dem Themenbereich des Versicherungsaufsichtsrechts finden sich Beiträge über Maßstäbe und Proportionalität der Compliance und ihrer Beaufsichtigung sowie zu den aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Schlüsselfunktionsträger in Versicherungsunternehmen. Diese Themen sind gerade im Hinblick auf die anstehende Umsetzung der Solvency-II-Richtlinie äußerst aktuell. Ein weiterer Beitrag behandelt das Verfahren zur Gründung einer Versicherungs-SE und welche Vorteile diese Rechtsform insbesondere für Versicherungsunternehmen mit grenzüberschreitender Unternehmensstruktur hat. Aus dem Bereich des Versicherungsvertragsrechts enthält der Band unter anderem einen Vortrag über Versicherungsverbote im Rahmen von Embargomaßnahmen am Beispiel der Iran-Embargo-Verordnung. Ein weiterer Beitrag beschäftigt sich mit den Transparenzanforderungen in der Lebensversicherung sowie Möglichkeiten zur Verbesserung der Informationspflichten. Abschließend widmet sich ein Vortrag ausgewählten Fragen zum Widerrufsrecht nach §§ 8, 9 VVG. Der Tagungsband richtet sich an Praktiker aus der Versicherungsbranche, Fachanwälte und Wissenschaftler.

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Inhaltsverzeichnis

Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2012	1
Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Maßstäbe und Proportionalität der Compliance im Versicherungsaufsichtsrecht	10
Übersicht	10
I. Compliance: Begriff und Funktion	11
1. Einordnung der Compliance in das Versicherungsaufsichtsrecht, in das Verwaltungsrecht insgesamt und in das Gesellschaftsrecht	11
2. Compliance als zusätzliche, sekundäre Rechtspflicht	14
3. Auswirkungen: Kosten und Nutzen für die Unternehmen und für die Aufsicht	15
II. Maßstäbe der Compliance und ihrer Beaufsichtigung	17
1. Maßstäbe, auf die sich die Compliance-Funktion bezieht	17
2. Der prinzipienbasierte Ansatz	21
III. Proportionalität der Compliance und ihrer Beaufsichtigung	28
1. Altes und Neues zur Proportionalität	28
2. Die drei Dimensionen der Proportionalität	29
3. Konsequenzen größerer Transparenz und Reformalisierung der Aufsicht	34
Aufsichtsrechtliche Anforderungen an Schlüsselfunktionsträger in Versicherungsunternehmen	38
Übersicht	38
I. Einleitung: Personenaufsicht im Umbruch	39
II. Adressaten der Personenaufsicht (EU)	40
1. Rechtsentwicklung und Rechtsgrundlagen	40
2. Tatsächliche Unternehmensleiter	43
3. Inhaber von anderen Schlüsselfunktionen	51
4. Gestaltung durch einen delegierten Rechtsakt	56
5. Zwischenergebnis zur EU	59
III. Adressaten der Personenaufsicht (Deutschland)	60
1. Rechtsgrundlagen der deutschen Personenaufsicht	60
2. Tatsächliche Unternehmensleiter	62
3. Inhaber von anderen Schlüsselfunktionen	65
4. Gestaltung durch nationales Recht	68
5. Zwischenergebnis zum VAG-E	68
IV. Anforderungen (EU)	69
1. Art. 42 RL-Vers als umfassend geltende Grundnorm	69
2. Fachliche Qualifikation	70
3. Persönliche Zuverlässigkeit	73
V. Anforderungen (Deutschland)	74
1. Fachliche Qualifikation	74
2. Persönliche Zuverlässigkeit	81
VI. Durchsetzung (EU)	83
VII. Durchsetzung (Deutschland)	85
VIII. Thesen	87
IX. Fazit	90
Die Versicherungs-SE	92
Übersicht	92
I. Bestandsaufnahme	93
1. Existierende Versicherungs-SE	93
2. Warum entscheiden sich (Versicherungs-)Unternehmen für die SE?	94
II. Die SE als Rechtsform für Versicherungsunternehmen	96
1. Gründung der SE	96
2. Gestaltungsvarianten	98
3. Aufsichtsrechtliche Genehmigung	101
4. Umwandlungsprüfung	103
III. Exkurs I: Arbeitnehmerbeteiligung in der SE	104
1. Zusammensetzung und Konstituierung eines BVG	105
2. Verhandlungen über die zukünftige Arbeitnehmerbeteiligung	106
IV. Exkurs II: Versicherungs-Niederlassungen in Europa	108
1. Nationale Besonderheiten	109
2. Errichtung von europäischen Niederlassungen	109
V. Fazit und Ausblick	110
Versicherungsverbote im Rahmen von Embargomaßnahmen	112
Übersicht	112
I. Einleitung	113
II. Iran-Embargo-Verordnung	115
1. Spezielle Versicherungsverbote bezogen auf bestimmte Güte	116
2. Allgemeines Versicherungsund Versicherungsvermittlungsverbot und Begleitregelungen	119
3. Räumlicher und persönlicher Anwendungsbereich der Versicherungsund Versicherungsvermittlungsverbote	122
1. Rechtsfolgen nach der Iran-Embargo-Verordnung	124
2. Strafrechtliche Sanktionen nach nationalem Recht	125
3. Zivilrechtliche Rechtsfolgen nach nationalem Recht	126
1. Grundlagen	130
2. Anmerkungen zur AGB-rechtlichen Transparenzund Inhaltskontrolle	132
„PRIPs, IMD II und MiFID II – Legislativprojekte der EU zur Transparenz bei Versicherungsanlageprodukten“	144
Übersicht	144
I. Einleitung	145
1. Veränderungen im Wettbewerb/der Marktsituation	146
2. Finanzkrise	148
3. Missstände und deren mediale Beachtung	150
II. Legislativprojekte seitens der EU	150
1. Überblick	150
2. Stand der Legislativprojekte	151
3. PRIPs VO-Vorschlag	152
4. MiFID II	162
5. IMD II	168
III. Fazit	172
Ausgewählte Fragen zum Widerrufsrecht nach §§ 8, 9 VVG	174
Übersicht	174
I. Einführung	175
II. Textform	176
III. Zeitpunkt der Widerrufsbelehrung	179
1. Antragsmodell	182
2. Invitatiomodell	186
IV. Musterbelehrung nach § 8 Abs. 5 VVG	186
1. Allgemeines	186
2. Besonderheiten beim Invitatiomodell	188
V. Abweichungen vom amtlichen Muster für die Widerrufsbelehrung	191

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