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Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2015

AutorDirk Looschelders, Lothar Michael
VerlagVerlag Versicherungswirtschaft
Erscheinungsjahr2016
ReiheDüsseldorfer Reihe 30
Seitenanzahl148 Seiten
ISBN9783862984145
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis36,99 EUR
Der vorliegende Band der Reihe „Düsseldorfer Schriften zum Versicherungsrecht“ dokumentiert die Vorträge, die anlässlich des 8. Düsseldorfer Versicherungsrechtstages am 22. und 23. Oktober 2015 gehalten wurden.

Die Wissenschaftler und Praktiker referierten über aktuelle versicherungsrechtliche Themen mit Schwerpunkten im Versicherungsvertrags-und Versicherungsaufsichtsrechts. Eingeleitet wird der Tagungsband mit einem Vortrag über das Wirken Heinrich Heines und sein gespaltenes Verhältnis zur Rechtswissenschaft.

Es folgt aus dem Gebiet des Versicherungsaufsichtsrechts ein Beitrag zur Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen nach dem VAG. Die zwei anschließenden Vorträge legen den Fokus auf neueste Entwicklungen und Probleme im Bereich der versicherungsrechtlichen Compliance. Während sich ersterer mit aufsichtsbehördlichen Anforderungen als Compliance-Maßstab auseinandersetzt, behandelt letzterer die Bedeutung von internen Untersuchungen im Rahmen der Compliance von Versicherungsunternehmen.

Aus dem Bereich des Versicherungsvertragsrechts enthält der vorliegende Band unter anderem einen Vortrag über aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zu § 5a VVG a.F. Dem folgt ein Vortrag, der sich der Wiederherstellung von Rechtssicherheit im Bereich des Lebensversicherungsrechts widmet und dabei das Verhältnis der verschiedenen Rechtsprechungsorgane zueinander problematisiert. Den Abschluss bildet ein Beitrag zu den neuen, erweiterten PEICL 2015/16 und der damit verbundene Chance für die Schaffung eines einheitlichen Versicherungsbinnenmarktes.

Der Tagungsband richtet sich insofern an Praktiker aus der Versicherungsbranche, Fachanwälte und Wissenschaftler.

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 20152
Vorwort6
Inhaltsverzeichnis8
Dr. Sabine Brenner-Wilczek: „Ich arbeite viel u[nd] denke wenig“ - Heinrich Heine als Student der Rechtswissenschaften10
Prof. Dr. Oliver Brand, LL.M. (Cambridge): Die Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz16
Übersicht16
I. Einführung17
II. Gleichbehandlungsgrundsätze18
1. Ausprägungen im VAG18
2. Sondervergütungen und Begünstigungsverträge19
3. Weitere Ausprägungen21
4. Einheitlicher Gleichbehandlungsgrundsatz22
5. Intertemporaler Gleichbehandlungsgrundsatz23
III. Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung24
1. Grundlagen24
2. Untaugliche Kriterien26
3. Rechtfertigung durch risikobezogene K28
4. Rechtfertigung durch wirtschaftliche Kriterien29
5. Soziale Kriterien32
a) Behindertenrabatte32
b) Beitragslimitierung für Geschiedene32
6. Zusammentreffen von wirtschaftlichen und sozialen Kriterien35
IV. Problemfall Produktinnovation36
1. Garantiereduzierte Rentenversicherungen36
2. Einheitliches Sicherungsvermögen38
3. Konkretisierung des lebensversicherungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes durch die BaFin39
4. Anwendung auf garantiereduzierte Rentenversicherungspolicen40
Dr. Jürgen Bürkle: Aufsichtsbehördliche Anforderungen als Compliance-Maßstab?46
Übersicht46
I. Einleitung47
II. Geschäftsorganisation nach § 23 VAG47
III. Systematik der Compliance-Regulierung49
1. Internes Kontrollsystem49
2. Legalitätsverantwortung51
3. Rechts- und Verwaltungsvorschriften52
IV. Aufsichtsbehördliche Anforderungen54
1. Begriff54
2. Exekutive Rechtssetzung56
a) Europäische Ebene56
b) Nationale Ebene58
aa) Rechtsverordnung58
bb) Wesentlichkeitsvorbehalt59
cc) Bestimmtheit60
V. EIOPA-Leitlinien61
1. Charakter von EIOPA-Leitlinien61
2. Rechtswirkungen62
3. Ermächtigungsgrundlage63
4. Demokratieprinzip64
VI. BaFin-Verlautbarungen64
1. Europäische Ebene64
a) Vollharmonisierung65
b) Unternehmerische Freiheit und prinzipienbasierte Regulierung66
2. Nationale Ebene68
a) Aufsichtsbehördliche Selbstverpflichtung68
b) Aufsichtsbehördliche Mindestanforderungen69
c) BMF-Schreiben70
VII. Fazit71
Dr. Christoph Louven: Interne (Compliance-) Untersuchungen bei Versicherungen72
Übersicht72
I. Einleitung72
II. Praktische Herausforderungen74
III. Begriff der "Internen Untersuchung"74
IV. Rechtliche Grundlagen Interner Untersuchungen75
V. Gegenstand und Umfang von Untersuchungen76
VI. Verhältnis zu behördlichen Ermittlungen79
VII. Anforderungen an die untersuchende "Stelle"80
VIII. Ausgewählte sonstige Rechtsfragen81
IX. Fazit87
Michael Kneist: Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zu § 5a VVG a.F.88
Übersicht88
I. Ausgangslage88
II. Heute „ewiges“ Widerspruchsrecht?89
III. Belehrung/Zugang der AVB und Verbraucherinformationen91
IV. Rückabwicklung nach § 812 BGB92
Prof. Dr. Lothar Michael: Wiederherstellung der Rechtssicherheit im Recht der Lebensversicherungen100
Übersicht100
I. Der Befund und die Perspektive seiner Betrachtung100
II. Die Rechtsprechung des BGH als Problem des Verfassungsrechts102
III. Das Verfassungsrecht und seine Interpretation durch das BVerfG als Problem des BGH107
IV. Das Verhältnis der Rechtsprechung des BVerfG und des BGH unter Rollen- und Machtgesichtspunkten110
V. Das Verständnis des Unionsrechts als Ursache und Lösung des Problems115
VI. Fazit121
Prof. Dr. Helmut Heiss: Die Principles of European Insurance Contract Law (PEICL) 2016124
Übersicht124
I. Ausgangspunkt des Projekts: Der unvollkommene Versicherungsbinnenmarkt124
1. Produkt126
2. Marketing127
3. Vertragsverwaltung128
II. Der Lösungsansatz der Projektgruppe: Optionales europäisches Versicherungsvertragsrecht129
III. PEICL 2016: Grundzüge132
1. Charakteristika der PEICL 2016132
2. Die Spartenregelungen der PEICL 2016134
a) Haftpflichtversicherung134
b) Lebensversicherung137
c) Gruppenversicherung139
IV. Resümee & Ausblick141

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