Expertenkommissionen im politischen Prozess

Eine Bilanz zur rot-grünen Bundesregierung 1998 - 2005

Autor	Sven T. Siefken
Verlag	VS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr	2008
Seitenanzahl	350 Seiten
ISBN	9783531907215
Format	PDF
Kopierschutz	DRM
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	42,99 EUR

Expertenkommissionen wurden von vielen Beobachtern als Instrument eines neuen Regierungsstils unter Bundeskanzler Gerhard Schröder bezeichnet. Sven T. Siefken legt hier eine umfassende Untersuchung zur Einsetzung und Arbeit von Expertenkommissionen und ihrer Rolle im politischen Prozess vor. In ausführlichen Fallstudien wird zunächst die Arbeit von drei Expertenkommissionen detailliert nachvollzogen und politikwissenschaftlich analysiert. Aufbauend auf den daraus abgeleiteten Erkenntnissen erfolgt sodann eine systematische Gesamtschau aller 25 Expertenkommissionen der rot-grünen Bundesregierung. Dazu gehören viel beachtete Gremien wie die Weizsäcker-Kommission, die Süssmuth-Kommission, die Hartz-Kommission und die Rürup-Kommission, aber auch viele Gremien, die kaum ein öffentliches Echo fanden. Die Untersuchung liefert ein differenziertes Bild der Arbeit von Expertenkommissionen und ihrer Rolle im politischen Prozess, das für Praktiker in Politik und Verwaltung ebenso relevant ist wie für politisch und wissenschaftlich Interessierte.

Dr. Sven T. Siefken ist Politikwissenschaftler.

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abbildungsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	12
Vorwort	14
1 Gegenstand: Expertengremien und Politikberatung	16
1.1 Bestand und Entwicklung der Expertengremien	16
1.2 Rahmenbedingungen	29
1.3 Praxis der Politikberatung	36
1.4 Einordnung von Expertenkommissionen	60
1.5 Forschungsstand zu Expertenkommissionen	66
1.6 Hypothesen zur Arbeit von Expertenkommissionen	76
1.7 Gang der Untersuchung	87
2 Theoretischer Rahmen: Politikberatung im Policy Cycle	89
2.1 Zur Auswahl eines Theoriegebäudes in der Politikwissenschaft	89
2.2 Theorien der Politikberatung	90
2.3 Instrumente zur Untersuchung des politischen Prozesses	93
2.4 Ein Modell vom politischen Prozess	106
3 Methoden: Vergleichende Fallstudien	116
3.1 Untersuchungsdesign: Fallstudien und Gesamterhebung	116
3.2 Auswahl der untersuchten Expertenkommissionen	118
3.3 Methoden-Mix der Datenerhebung	122
3.4 Auswertung von Daten	130
4 Fallstudie zur Süssmuth-Kommission	132
4.1 Agenda-Setting für die Süssmuth-Kommission	132
4.2 Einrichtung und Besetzung der Süssmuth-Kommission	144
4.3 Die Arbeit der Süssmuth-Kommission	146
4.4 Ergebnisse der Süssmuth-Kommission	166
4.5 Umsetzung der Vorschläge	173
4.6 Die Süssmuth-Kommission im politischen Prozess	178
5 Fallstudie zur Hartz-Kommission	181
5.1 Agenda-Setting für die Hartz-Kommission	181
5.2 Einrichtung und Besetzung der Hartz-Kommission	187
5.3 Die Arbeit der Hartz-Kommission	190
5.4 Ergebnisse der Hartz-Kommission	207
5.5 Umsetzung der Vorschläge	218
5.6 Die Hartz-Kommission im politischen Prozess	224
6 Fallstudie zur Impulse-Kommission	228
6.1 Agenda-Setting für die Impulse-Kommission	228
6.2 Einrichtung und Besetzung der Impulse-Kommission	238
6.3 Die Arbeit der Impulse-Kommission	240
6.4 Ergebnisse der Impulse-Kommission	257
6.5 Umsetzung der Vorschläge	261
6.6 Die Impulse-Kommission im politischen Prozess	267
7 Vergleich der Expertenkommissionen 1998 bis 2005	270
7.1 Süssmuth-, Hartz- und Impulse-Kommission im Vergleich	270
7.2 Gesamtüberblick aller Expertenkommissionen 1998 bis 2005	277
7.3 Agenda-Setting für die Kommissionen	286
7.4 Einrichtung und Besetzung der Kommissionen	289
7.5 Arbeitsweise der Kommissionen	293
7.6 Ergebnisse der Kommissionen	304
7.7 Kommissionstypen	308
8 Expertenkommissionen im politischen Prozess	313
8.1 Empirische Befunde zur Rolle von Expertenkommissionen	313
Expertenkommissionen sind für einen begrenzten Zeitraum mit klarem Auftrag	313
berufene Gremien aus externen Fachleuten.	313
Es können drei Typen von Expertenkommissionen unterschieden werden:	313
Expertenkommissionen sind keine „Erfindung“ der rot-grünen Bundesregierung,	313
sondern ein seit Jahrzehnten etabliertes Instrument der Politikberatung.	313
Die rot-grüne Bundesregierung hat besonderen Wert auf öffentlichkeitsorientierte	314
Expertenkommissionen gelegt.	314
Verwaltungsorientierte Kommissionen sind keine institutionelle Neuerung,	314
Expertenkommissionen fungieren bei vollständigen Regierungswechseln als Instrument zur Beschleunigung von Veränderungen und zur Sicherstellung der	314
Unabhängigkeit von der Ministerialbürokratie.	314
Expertenkommissionen werden mit klaren Zielvorstellungen eingesetzt, um Wege	314
zum Umgang mit bereits festgestelltem Veränderungsbedarf aufzuzeigen.	314
Expertenkommissionen werden in Deutschland jedoch vor allem in Reaktion auf	314
externe Ereignisse berufen	314
Die rein symbolische Funktion der	314
von Expertenkommissionen – beispielsweise	314
um Handlungsfähigkeit zu demonstrieren – ist in Deutschland nicht	314
sehr verbreitet	314
Expertenkommissionen dienen auch zum Ausgleich fehlender dauerhafter Beratungsgremien.	314
Expertenkommissionen werden grundsätzlich von einem Bundesministerium	315
innerhalb seiner Ressorthoheit berufen.	315
Expertenkommissionen sind meist gemischt zusammengesetzt und können nicht	315
als primär	315
orientierte Beratungsgremien gelten	315
In Expertenkommissionen werden eher Generalisten mit Leitungsaufgaben als	315
fachliche Spezialisten berufen.	315
Innerhalb der untersuchten Gremien gab es nur selten personelle Überschneidungen,	315
Expertenkommissionen orientieren sich an der Arbeitsweise von Ausschüssen.	315
Der Charakter von Expertenkommissionen kann von den sie einsetzenden	315
Ministerien beeinflusst werden	315
Wenn eine Kommission installiert ist, kann vom Auftraggeber nur noch bedingt	316
Einfluss genommen werden,	316
Expertenkommissionen stellen im Vergleich zu anderen nicht-institutionalisierten	316
Formen einen vergleichsweise formalen Kanal der Politikberatung dar.	316
Expertenkommissionen sind eine vergleichsweise preiswerte Form der Politikberatung,	316
Berichte von Expertenkommissionen werden in der Regel auch an die Öffentlichkeit	316
gebracht	316
Die Ergebnisse von Expertenkommissionen werden von den politischen Akteuren	316
sehr pragmatisch als Ressource in der Argumentation genutzt	316
Vorschläge von Expertenkommissionen werden nicht automatisch in der Öffentlichkeit	317
akzeptiert	317
Empfehlungen werden von solchen gesellschaftlichen Gruppen akzeptiert, die direkt in den jeweiligen Kommissionen beteiligt waren und den Bericht dort mitgetragen	317
haben	317
Im politischen System Deutschlands dienen Expertenkommissionen nicht vorrangig der Funktion, schon vorhandene Policy- Positionen politischer Akteure argumentativ	317
zu stärken	317
Für die rein symbolische Lösung von Problemen werden Expertenkommissionen	317
in Deutschland selten genutzt	317
Vorherrschende Funktionen von Expertenkommissionen sind die inhaltliche Klärung von Sachverhalten in Verbindung mit einer Vorverhandlung zwischen	317
beteiligten Akteuren des Politikfeldes	317
Die Tätigkeit von Expertenkommissionen in Deutschland lässt sich am besten mit den Funktionen des Vorverhandlungssystems und der Handlungsvertagung beschreiben	317
8.2 Ausblick für Wissenschaft und Praxis	318
8.3 Expertenkommissionen in der parlamentarischen Demokratie	322
Quellenverzeichnis	324
Interviews	324
Gesprächsleitfaden der Experteninterviews	325
Literatur	327

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