KAPITEL I
Grenzenlos kriminell: der brutale Blick in die Realität
Republik der Angst
In Deutschland leben heute 190 verschiedene Nationalitäten. Sie sprechen fast alle Sprachen der Welt. Sie sind Christen, Atheisten, Muslime, Buddhisten oder Anhänger von Naturreligionen. Sie engagieren sich in Trachtenvereinen, Yoga-Gruppen oder in Bio-Müsli-Zirkeln. Die Gesamtheit der heute in Deutschland lebenden Menschen ist unterschiedlicher als jede Bevölkerung, die früher einmal in diesem Land gelebt hat. Was sie vereint, sind heute nicht länger Sprache, Religion oder Kultur, sondern offenkundig eine weitverbreitete Angst.
Drei von vier Bürgern blicken heute zumindest verunsichert in die Zukunft 12 , Tendenz steigend. Früher waren Religion, Sprache oder Kultur das einigende Band der in Deutschland lebenden Menschen. Inzwischen scheint es Angst zu sein. Zum Beispiel die Angst davor, in der Öffentlichkeit etwas Falsches zu sagen. Oder die Angst davor, Opfer eines Terroranschlages zu werden. Nicht jeder folgt der Aufforderung der früheren EKD-Präsidentin Margot Käßmann, auch »Terroristen mit Beten und Liebe zu begegnen« 13 .
Vor wenigen Jahren noch schien die Angst vor einem Terroranschlag an den Haaren herbeigezogen. Heute allerdings gibt es kaum noch ein Urlaubsziel, an dem nicht die potenzielle Gefahr besteht, dass eine Bombe explodieren könnte – und in bestimmten Ländern geschieht das schon regelmäßig. Land um Land rückt der Terror näher an Deutschland heran. Zeitgleich bricht auch in der eigenen Heimat alles zusammen, was man bislang in seiner Umgebung für sicher hielt: Man sieht das auf vielen Gebieten, nicht nur beim Thema »Kriminalität«. Doch dort wird der Zusammenbruch der Sicherheit besonders deutlich. Das mulmige Gefühl vor wachsender Kriminalität ist schließlich nicht etwa die Frucht obskurer Verschwörungstheorien, sondern die Folge einer Entwicklung, die Politiker über Jahre hinweg skrupellos ignoriert haben. Offenkundig wollten sie diese Zustände – denn wer davor warnte und auf die Entwicklung aufmerksam machte, wurde sofort in die »rechte Ecke« gestellt. Heute ist es, statistisch gesehen, eine reine Frage der Zeit, wann die eigene Wohnung (wieder) einmal von jenen Einbrechern verwüstet wird, die dank der von unseren Politikern geöffneten Grenzen ohne Risiko grenzenlos kriminell sein können. In Städten wie Hamburg steigt die Zahl solcher Einbrüche jetzt jedes Jahr um 20 Prozent 14 , in Nordrhein-Westfalen um 18 Prozent und in Thüringen sogar um 26 Prozent 15 . Alle zwei Minuten wird eine Wohnung aufgebrochen. 79 Prozent der Menschen verlassen ihre Wohnung Tag für Tag mit einem unguten Gefühl. 16
Offenkundig kann der Staat also die Sicherheit im privaten Lebensraum nicht mehr garantieren. Während in der Bevölkerung die Angst vor Einbrechern wächst 17 , klingt es wie zynischer Hohn, wenn Politiker dann auch noch dreist behaupten, Deutschland sei »sicher«. Schließlich haben sich sogar Deutschlands führende Sicherheitsexperten öffentlich »entsetzt« darüber geäußert, wie wenig sich die Bundesregierung noch für die Sicherheit ihrer Bürger interessiert. 18
Die verbreitete Angst vieler Menschen ist kein diffuses Hirngespinst, und sie betrifft auch nicht nur das Thema »Einbrüche«. Immer mehr von ihnen haben heutzutage schon ein mulmiges Gefühl, wenn sie nur mal eben um die Ecke zum Geldautomaten gehen. Auch diese Furcht vor Überfällen ist nicht unbegründet. Sie ist allerdings ein Tabuthema.
Dabei werden jeden Tag Deutsche in aller Öffentlichkeit völlig grundlos von Migranten-Gangs angegriffen und zusammengeschlagen. Es genügt vielen Ausländern, wenn Deutsche vor ihnen nicht demütig auf den Boden geschaut haben. Und keine Frau kann heute mehr unbesorgt einen Rock anziehen und geschminkt auf die Straße gehen, ohne Angst haben zu müssen. Schließlich fühlen sich immer mehr junge Männer provoziert, sie dann wie ein Stück Fleisch zu behandeln. Weltweit berichten Zeitungen darüber, dass in Deutschland wegen der Übergriffe von Migranten aus islamischen Ländern jetzt beispielsweise in Zügen getrennte Abteile für Frauen und Männer eingeführt werden sollen 19 – wie in Saudi-Arabien. Auch im Schwimmbad sollen Männer und Frauen getrennt auf die Rutsche, wegen der Übergriffe. 20 Doch Medien und Politik berichten über solche Maßnahmen nur, wenn es nicht mehr anders geht und der öffentliche Druck bereits gewaltig ist.
Sofern es Überfälle auf Flüchtlingsheime gibt 21 oder Piraten in fernen Ländern Handelsschiffe überfallen, dann berichten unsere staatlich gelenkten Propagandamedien sofort darüber 22 . Sie zitieren Verlautbarungen von Politikern, die entschlossenes Handeln versprechen. Werden aber Tag für Tag Menschen an Geldautomaten oder in ihren eigenen Wohnungen überfallen oder ausgeraubt, dann schauen die gleichen Politiker und Leitmedien tapfer weg. 23
Dabei haben immer mehr Bürger Angst davor, mit Bussen oder U-Bahnen zu fahren. Sie beschleunigen ihre Schritte nicht nur in Parkhäusern oder dunklen Gassen. Nein, man traut sich heute selbst am Tag häufig nicht mehr in Parks und Grünanlagen, weil dort Gangs oder Rauschgifthändler das Sagen übernommen haben. Der Görlitzer Park in Berlin heißt heute im Volksmund »Drogenpark der Nation« 24 . Nicht anders ist es tief im Südwesten der Republik, wo heute in Freiburg im Colombipark ungeniert Kriminelle die Szenerie beherrschen. 25 Man kennt solche Plätze inzwischen in jeder Stadt, und viele fürchten sich vor den Folgen, wenn sie zufällig unsichtbare Grenzen überschreiten und in einer der vielen neuen No-go-Areas landen. Etwa dort, wo Migrantenfamilien die Macht übernommen haben.
Offen für alles – und nicht mehr ganz dicht
Alles wird gut. Das sagen uns jedenfalls Politiker und Lügenmedien. Die Geheimdienste sehen das anders. Sie prognostizieren: Im deutschsprachigen Raum nähern sich Wohlstand, Demokratie und Ruhe ihrem Ende. Aber brauchen wir für diese Erkenntnis wirklich Geheimdienste? Schauen wir uns die Realität an: Jede vierte Kommune ist bankrott. Wegen der immer höheren Hartz-IV-Ausgaben geht in vielen Städten und Gemeinden gar nichts mehr. 26 Für Schulen und Kindergärten ist kein Geld mehr da. 27 (Dabei sind Kinder doch unsere Zukunft!) Die Polizei hat kein Geld mehr, um das Schießen zu üben. 28 Auch Weihnachts- und Urlaubsgeld wurde den Beamten gestrichen. 29 Nicht anders ist es bei der Infrastruktur. Sie wird auf Verschleiß gefahren: Straßen, Schienen und Brücken verfallen schneller, als sie ersetzt und/oder saniert werden können. 30 Wir leben immer häufiger in Zuständen, die wir früher nur aus dem Fernsehen kannten – von schaurigen Reportagen aus den Slums der Dritten Welt, wo alles verfällt und Kriminalität und Korruption gedeihen. Wir werden noch darauf zurückkommen. Festzuhalten bleibt, dass wir uns diesen Verfall schönreden.
Dort, wo alles verfällt, erodiert auch die Sicherheit. Noch suggeriert uns die mediale Propaganda das Gegenteil: Wohlstand und eben diese Sicherheit. Dabei ist beides in der Realität längst nur noch eine Fiktion. Unser existenziell vom Export abhängiges und deutlich überbevölkertes Land wird bei der nächsten großen Weltwirtschaftskrise als Erstes zusammenbrechen. Wir haben keine Reserven mehr. Nirgendwo. Weder Renten- noch Arbeitslosen- oder Krankenkassen verfügen über die erforderlichen Rücklagen, um eine ganz normale Krise zu überstehen. Die nächste Massenarbeitslosigkeit, die mit dem absehbaren Wiederaufleben der Finanzkrise ganz sicher kommen wird, bringt die Menschen im deutschsprachigen Raum in eine katastrophale und existenziell kritische Lage. Wir haben für viele fremde Staaten finanzielle Rettungspakete bereitgestellt – nur uns selbst haben wir vergessen.
Wir träumen uns derweilen die Welt schön und bunt. Wir haben uns jetzt alle schrecklich lieb. Wir verfügen dafür in Deutschland sogar über eine Mitkuschelzentrale. 31 Nein, das ist kein Scherz. Die gibt es tatsächlich – und sie heißt auch so. Dort treffen sich Menschen aller Rassen und Hautfarben, aus allen Kulturen und Nationen, einfach nur so zum Kuscheln. 32 Weil wir uns doch alle so lieb haben. Es gibt nur wenige, die da aus dem Liebhaben-Raster fallen. Männliche Eintagsküken etwa. Die dürfen auch nach dem Willen der Bundesregierung weiter lebend geschreddert werden. 33
In dieser kuscheligen neuen Welt wollen Vordenker der Europäischen Union sogar, dass wir heimgekehrte IS-Kämpfer »nicht länger kriminalisieren« 34 . Gilles de Kerchove, der oberste Anti-Terror-Chef der EU, fordert, dass wir IS-Kämpfer mit unseren Sozialleistungen befrieden. Anstelle von Haftstrafen sollen sie in den Genuss von Sozialprogrammen mit entsprechenden finanziellen Zuwendungen kommen. Wir »bekämpfen« sie also jetzt und künftig, indem wir sie einfach in unsere Anti-Terror-Arbeit integrieren. 35
Es gibt Menschen in anderen Ländern, die haben den Geheimplan unserer klugen Politiker noch nicht verstanden. Sie lachen über uns. Da empörte sich beispielsweise der Londoner Daily Telegraph darüber, dass deutsche Soldaten bei einem internationalen NATO-Manöver, das eigentlich vier Wochen dauern sollte, schon nach zwölf Tagen wieder abgezogen waren. Die...