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Informationelle Selbstbestimmung in der Cloud

Datenschutzrechtliche Bewertung und Gestaltung des Cloud Computing aus dem Blickwinkel des Mittelstands

AutorSteffen Kroschwald
VerlagSpringer Vieweg
Erscheinungsjahr2015
Seitenanzahl528 Seiten
ISBN9783658114480
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis59,99 EUR

Steffen Kroschwald bewertet den Einsatz von Cloud-Diensten im Mittelstand vor dem Hintergrund des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung. Mit dem Cloud Computing lassen sich IT-Ressourcen wie Speicherplatz, Rechenleistung und Software effektiv bereitstellen. Dennoch halten sich viele Unternehmen angesichts daten- und geheimnisschutzrechtlicher Bedenken mit dem Gang in die Cloud zurück. Der Autor untersucht den grund- und datenschutzrechtlichen Rahmen, in den eine Cloud-Nutzung einzuordnen ist. Hierauf aufbauend entwickelt er sowohl technische als auch rechtliche Gestaltungsvorschläge und Handlungsempfehlungen. Diese sollen bestehende Rechtsunsicherheiten beseitigen und eine rechtssichere und rechtsverträgliche Nutzung der Cloud ermöglichen.



Steffen Kroschwald promovierte als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Projektgruppe verfassungsverträgliche Technikgestaltung (provet) bei Prof. Dr. Alexander Roßnagel an der Universität Kassel.

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Inhaltsverzeichnis
Geleitwort6
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis9
Abkürzungsverzeichnis18
1 Einleitung24
2 Cloud Computing30
2.1 Eigenschaften der Cloud31
2.2 Beteiligte33
2.3 Cloud-Dienste34
2.4 Organisationsmodelle37
2.5 Phasenmodell für rechtlich relevante Datenwege38
3 Cloud Computing für den Mittelstand40
4 Normative Grundlagen des Datenschutzrechts45
4.1 Vereinte Nationen und OECD45
4.2 Europarat46
4.3 Charta der Grundrechte der Europäischen Union48
4.4 Artikel 16 AEUV50
4.5 Datenschutzrichtlinie51
4.6 Deutscher Grundrechtsschutz52
4.6.1 Recht auf informationelle Selbstbestimmung52
4.6.2 Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität eigengenutzter informationstechnischer Systeme58
4.7 Vorrang des unions-grundrechtlichen Datenschutzes?60
4.7.1 Vorrang Europäischer Grundrechte aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs61
4.7.2 Eingeschränktes Vorrangverhältnis aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts61
4.7.3 Grundrechtsvorrang im Umsetzungsspielraum von Richtlinien65
4.7.4 Umsetzungsspielräume in der Datenschutzrichtlinie67
4.7.5 Verbleibender Anwendungsbereich für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung70
5 Anwendungsbereich des einfachgesetzlichen Datenschutzrechts73
5.1 Sachlicher Anwendungsbereich74
5.1.1 Einzelangaben75
5.1.2 Persönliche und sachliche Verhältnisse einer Person75
5.1.3 Natürliche Person77
5.1.4 Bestimmte und bestimmbare Person78
5.1.5 Folgen für die Cloud91
5.1.6 Anonymisierung93
5.1.7 Pseudonymisierung96
5.1.8 Kryptographische Verschlüsselung97
5.1.9 Verschlüsselung in der Cloud106
5.1.10 Unverschlüsselte Verarbeitung von Daten117
5.1.11 Datenversiegelung zum betreibersicheren Cloud Computing118
5.1.12 Unverschlüsselbare Metadaten131
5.2 Persönlicher Anwendungsbereich133
5.2.1 Verantwortliche Stelle im Internet133
5.2.2 Entscheidung über Zwecke und Mittel der Verarbeitung134
5.2.3 Verantwortung mehrerer Akteure135
5.2.4 Folgen für das Cloud Computing142
5.2.5 Auftragsdatenverarbeitung149
5.2.6 Auswirkungen auf verschiedene Betroffenenkonstellationen160
5.3 Räumlicher Anwendungsbereich162
5.3.1 Einordnung in das Kollisionsrecht162
5.3.2 Innereuropäische Kollisionsvermeidung166
5.3.3 Anwendungsbereich bei Drittlandbezug173
5.3.4 Durchsetzung188
5.4 Anwendbarkeit des Telekommunikations- und Telemediengesetzes190
5.4.1 Cloud Computing und Telekommunikationsgesetz191
5.4.2 Cloud Computing und Telemediengesetz193
5.4.3 Daten beim Cloud Computing194
5.4.4 Folgen für das Cloud Computing196
5.4.5 Keine Anwendbarkeit des Telekommunikations- und Telemediengesetzes auf den Datenumgang in der Cloud202
6 Datenschutzrechtliche Zulässigkeit205
6.1 Erfordernis einer Einwilligung oder einer gesetzlichen Erlaubnis205
6.2 Gesetzliche Erlaubnistatbestände206
6.3 Erhebung von Daten beim Betroffenen208
6.4 Eigene Geschäftszwecke in Abgrenzung zu geschäftsmäßigem Handeln212
6.4.1 Datenumgang durch den Cloud-Nutzer214
6.4.2 Datenumgang durch den Cloud-Anbieter216
6.4.3 Datenumgang in der Cloud für eigene Geschäftszwecke219
6.5 Zulässigkeit des Datenumgangs zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke219
6.5.1 Erforderlichkeit für die Begründung, Durchführung oder Beendigung von Schuldverhältnissen221
6.5.2 Datenumgang aufgrund berechtigter Interessen230
6.5.3 Umgang mit allgemein zugänglichen Daten249
6.5.4 Zweckbindung und Zweckänderung251
6.5.5 Keine umfassende gesetzliche Grundlage zum Datenumgang in der Cloud260
6.6 Einwilligung261
6.6.1 Herleitung aus dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung262
6.6.2 Rechtsnatur der Einwilligung263
6.6.3 Freiwilligkeit264
6.6.4 Informiertheit272
6.6.5 Formularmäßige Einwilligungen273
6.6.6 Bestimmtheit276
6.6.7 Formale Anforderungen278
6.6.8 Folgen für die Einwilligung beim Cloud Computing281
7 Datenweitergabe im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung284
7.1 Auswahl und Kontrolle des Auftragnehmers durch den Auftraggeber286
7.1.1 Sorgfältige Auswahl des Auftragnehmers286
7.1.2 Überprüfung des Auftragnehmers288
7.1.3 Auswahl und Kontrolle in der IT-basierten Auftragsdatenverarbeitung289
7.1.4 Selbstkontrolle durch den Auftragnehmer oder Fremdkontrolle296
7.2 Weitere Anforderungen an den Auftraggeber297
7.2.1 Dokumentation297
7.2.2 Schriftliche Auftragserteilung298
7.2.3 Zehn-Punkte-Katalog299
7.2.4 Weisungsbindung306
8 Entwicklung einer rechtssicheren Zertifizierung de lege ferenda308
8.1 Rechtsunsicherheit trotz Zertifizierung308
8.2 Reformen des Kontrollrechts als Reaktion auf die Rechtsunsicherheit309
8.2.1 Veränderung der Verantwortungsstruktur309
8.2.2 Rücknahme der Kontrollpflicht unter Einführung eines Haftungsregimes310
8.2.3 Reform der Kontrollpflichten nach § 11 Abs. 2 S. 4 BDSG310
8.3 Grundbedingungen eines zukünftigen Zertifizierungssystems311
8.3.1 Zertifizierung als Gegenstand gestufter Prüfsysteme311
8.3.2 Gesetzlich geregeltes Zertifikat statt privatwirtschaftlicher Standardisierung312
8.3.3 Konformitätsbestätigende statt rein marktfördernder Zertifizierung314
8.3.4 Prüfgegenstand und Prüfgruppen316
8.3.5 Konkretisierung der Prüfinhalte318
8.4 Möglichkeiten der Ausgestaltung auf Grundlage bestehender Systeme321
8.4.1 Ausgestaltung als privatrechtliches Testat in Anlehnung an die Wirtschaftsprüfung?321
8.4.2 Ausgestaltung als Verwaltungsakt in Anlehnung an die Kraftfahrzeug-Hauptuntersuchung?323
8.4.3 Ausgestaltung als Konformitätsbewertung mit Vermutungswirkung in Anlehnung an das Umwelt- oder Produktsicherheitsrecht?329
8.4.4 Ausgestaltung als „freiwillige öffentlich-rechtliche Zertifizierung“ in Anlehnung an das Signaturrecht?337
8.4.5 Gestaltungsoffenheit341
8.5 Qualitätssicherung durch Akkreditierung und Ermächtigung343
8.5.1 Akkreditierung am Beispiel des harmonisierten Produktsicherheitsrechts344
8.5.2 Akkreditierung am Beispiel des Signaturrechts345
8.5.3 Umsetzung der Akkreditierung für die Zertifizierung der Auftragsdatenverarbeitung346
8.6 Chancen und Risiken der Auftragsdatenverarbeitung für die Cloud348
9 Internationales Cloud Computing350
9.1 Datenumgang innerhalb der EU und des EWR351
9.2 Drittlandbezug352
9.2.1 Drittlandbezug bei Auseinanderfallen des Sitzes der datenverarbeitenden Stelle vom Ort des Datenumgangs352
9.2.2 Zulässigkeitsvoraussetzungen für den Datenexport in Drittländer354
9.2.3 Auswirkungen des Datenexports auf die allgemeinen Zulässigkeitstatbestände380
9.2.4 Unüberwindbare Hürden für das internationale Cloud Computing?Herkömmlicher Regelungen als „Cloud-Stopper“?401
9.2.5 Processor Binding Corporate Rules als Lösungsansatz für die Cloud?402
10 Cloud Computing und ausländische Behörden – Beispiel USA409
10.1 Erweiterte Zugriffsbefugnisse auf Daten nach dem „PATRIOT Act“409
10.1.1 Strafverfolgung nach dem Electronic Communications Privacy Act (ECPA)409
10.1.2 Terrorismusbekämpfung und Geheimdiensttätigkeiten durch FISA-Anordnungen und National Security Letters (NSL)412
10.1.3 Zugriff auf Cloud-Server außerhalb der USA414
10.2 Electronic Discovery (E-Discovery)417
11 Betroffenenrechte422
11.1 Dispositionsverbot und Weiterleitungsgebot423
11.2 Transparenzrechte424
11.2.1 Benachrichtigung424
11.2.2 Auskunft428
11.2.3 Technische Umsetzung von Benachrichtigung und Auskunft in der Cloud430
11.3 Gestaltungsrechte431
11.3.1 Beschwerde431
11.3.2 Widerspruch bei rechtmäßigem Datenumgang432
11.3.3 Eingriffsrechte bei unrechtmäßigem Datenumgang433
12 Technische und organisatorische Maßnahmen440
12.1 Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit441
12.2 Einzelne Maßnahmen nach der Anlage zu § 9 S. 1 BDSG443
12.2.1 Organisationskontrolle444
12.2.2 Zutrittskontrolle445
12.2.3 Zugangskontrolle446
12.2.4 Zugriffskontrolle447
12.2.5 Weitergabekontrolle448
12.2.6 Eingabekontrolle449
12.2.7 Auftragskontrolle450
12.2.8 Verfügbarkeitskontrolle451
12.2.9 Trennungsgebot451
12.2.10 Verschlüsselung452
13 Geheimnisschutz454
13.1 Strafbewehrter Berufsgeheimnisschutz454
13.1.1 Geheimnisschutz und Bundesdatenschutzgesetz455
13.1.2 Anvertrautes Geheimnis457
13.1.3 Offenbarung durch Nutzung der Cloud458
13.1.4 Gehilfe und Auftragsdatenverarbeitung463
13.1.5 Einwilligung als Befugnis zur Offenbarung?468
13.1.6 Schutz betroffener Dritter469
13.1.7 Verbleibende Risiken470
13.2 Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse nach § 17 UWG472
14 Europäische Reformbemühungen im Datenschutz473
14.1 Wechsel zur Verordnung475
14.2 Anwendungsbereich479
14.2.1 Persönlicher Anwendungsbereich479
14.2.2 Sachlicher Anwendungsbereich480
14.2.3 Räumlicher Anwendungsbereich482
14.3 Zulässigkeit der Datenverarbeitung483
14.3.1 Einwilligung483
14.3.2 Erlaubnistatbestände484
14.4 Auftragsdatenverarbeitung484
14.5 Betroffenenrechte486
14.6 Internationale Datenverarbeitungen488
14.7 Technische und organisatorische Maßnahmen489
14.8 Datenschutzaufsicht490
15 Rechtsverträgliches Cloud Computing492
15.1 Regulative Begrenzung der Cloud492
15.2 Cloud-fördernde Funktion des Rechts494
15.3 Rechtliche Technikgestaltung496
Literaturverzeichnis500

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