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Internationaler Menschenrechtsschutz

Das Recht der EMRK und des IPbpR

AutorTheodor Schilling
VerlagMohr Siebeck Lehrbuch
Erscheinungsjahr2016
ReiheMohr Siebeck Lehrbuch 
Seitenanzahl461 Seiten
ISBN9783161547942
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis36,00 EUR
Dieses Lehrbuch veranschaulicht das System des internationalen Menschenrechtsschutzes, wie es sich seit der Mitte des letzten Jahrhunderts entwickelt hat und wie es in Deutschland gilt.
Für die dritte Auflage hat Theodor Schilling das gesamte Werk gründlich überarbeitet und auf den aktuellen Stand der Rechtsprechung (31.12.2015) gebracht. Gänzlich neu konzipiert wurden die Abschnitte über die Zusicherung der Menschenrechte durch die Vertragsstaaten sowie ihre Hoheitsgewalt, das Recht auf Leben, die Ausübung der Religion und die Fairness im Strafverfahren. Neu eingefügt wurden Abschnitte über den Menschenhandel und die Freiheitsentziehung im bewaffneten Konflikt.
Für Bibliotheken gelten bei diesem Titel abweichende Konditionen; bitte wenden Sie sich an den Vertrieb.

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Inhaltsverzeichnis
Cover1
Vorwort6
Inhalt8
Abkürzungsverzeichnis16
Quellenlage20
Materialien im Internet20
Lehrbücher und Kommentare21
zum IP21
zu Menschenrechten allgemein22
Erster Teil: Allgemeines24
I. Kapitel: Entwicklung des Völkerrechts der Menschenrechte25
§ 1: Entwicklungslinien25
§ 2: Die Internationalisierung des Menschenrechtsschutzes27
a) Die AEMR und der Menschenrechtsrat27
b) Die Regelungen des Europarats29
aa) Überwachungs- und Erzwingungsmechanismen im Allgemeinen30
bb) Allgemeines zur EMRK31
cc) Die Europäische Sozialcharta32
c) Die universellen Pakte34
d) Die außereuropäischen regionalen Regelungen35
§ 3: Die Frage von Relativität oder Universalität der Menschenrechte38
II. Kapitel: Allgemeine Lehren40
§ 4: Die Auslegung der Menschenrechtsverträge und die Rolle der Vertragsorgane40
a) Die Auslegung der Menschenrechtsverträge40
aa) Allgemeines40
bb) Die Auslegung der EMRK als Teil des allgemeinen Völkerrechts42
cc) Die autonome Auslegung44
dd) Die Auslegung nach dem effet utile45
ee) Die Auslegung der EMRK als integrierten Systems45
b) Die Rolle der Vertragsorgane47
§ 5: Der Aufbau der Prüfung einer Menschenrechtsbeschwerde49
a) Die Zusicherung der Menschenrechte49
aa) Zusicherung und Vorbehalte49
bb) Die Hoheitsgewalt54
b) Schutzbereich und Eingriff59
c) Die Gesetzmäßigkeit des Eingriffs60
aa) Der Verweis auf innerstaatliches Recht60
bb) Die „Qualität“ des innerstaatlichen Rechts61
d) Das legitime Ziel des Eingriffs65
aa) Allgemeines65
bb) Die Erfüllung völkerrechtlicher Verpflichtungen67
e) Schutzpflichten69
f) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit70
aa) Der staatliche Entscheidungsspielraum70
bb) Die erhöhte Kontrolldichte72
§ 6: Der Notstand73
Zweiter Teil: Materielles Recht78
III. Kapitel: Das Recht auf Leben und das Verbot der Folter79
§ 7: Das Recht auf Leben und die Todesstrafe79
a) Das Recht auf Leben79
aa) Der Schutzbereich79
bb) Eingriffe in das Recht auf Leben80
cc) Gesetzgeberische Schutzpflichten83
dd) Schutzpflichten der Exekutive88
ee) Verfahrenspflichten der Exekutive91
ff) Mitwirkungspflichten der Regierung und Beweisfragen93
b) Die Todesstrafe94
§ 8: Das Verbot der Folter97
a) Allgemeines97
b) Polizeigewahrsam103
c) Haftbedingungen104
d) Die im Zielstaat drohende unmenschliche Behandlung105
e) Im Zielstaat fehlende ärztliche Behandlungsmöglichkeiten108
f) Verfahrens- und Schutzpflichten109
g) Weitere völkerrechtliche Folterverbote113
h) Schranken des Folterverbots?115
IV. Kapitel: Freiheitsrechte116
§ 9: Das Verbot der Sklaverei, die Rechtsfähigkeit und das Verbot der Zwangsarbeit116
a) Das Verbot der Sklaverei und der Leibeigenschaft116
aa) Der Schutzbereich116
bb) Schutzpflichten118
cc) Verfahrenspflichten118
b) Die Rechtsfähigkeit119
c) Das Verbot der Zwangs- und Pflichtarbeit119
aa) Der Schutzbereich119
bb) Zwangs- und Pflichtarbeit und Diskriminierung122
d) Menschenhandel122
§ 10: Freiheit und Sicherheit der Person124
a) Das Recht auf Sicherheit124
b) Das Recht auf Freiheit125
aa) Das Verschwindenlassen127
bb) Die Abgrenzung gegenüber der Freizügigkeit127
cc) Die Fälle rechtmäßiger Freiheitsentziehung129
dd) Die Freiheitsentziehung im bewaffneten Konflikt139
ee) Schutzpflichten140
ff) Die Rechte festgenommener Personen141
gg) Menschenrechte festgenommener Personen149
§ 11: Freizügigkeit und Ausweisung150
a) Die Freizügigkeit150
b) Die materiellen Garantien bei der Ausweisung152
§ 12: Das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens, der Wohnung und der Korrespondenz, die Eheschließungsfreiheit und das Recht auf Bildung154
a) Das Recht auf Achtung des Privatlebens154
aa) Schutzbereich und Eingriff154
bb) Schranken157
cc) Schutz- und Verfahrenspflichten161
dd) Privatleben und Diskriminierung165
b) Das Recht auf Achtung des Familienlebens166
aa) Schutzbereich und Eingriff166
bb) Die Schranken169
cc) Verfahrens- und Schutzpflichten171
dd) Die Ausweisung und der Nachzug von Familienangehörigen175
ee) Familienleben und Diskriminierung179
c) Das Recht auf Achtung der Wohnung179
aa) Schutzbereich und Schranken179
bb) Schutzpflichten182
d) Das Recht auf Achtung der Korrespondenz182
aa) Abhörmaßnahmen183
bb) Die Einschränkung des Briefverkehrs von Gefangenen185
e) Das Recht auf Eheschließung188
f) Das Recht auf Bildung191
§ 13: Die Gedanken-, die Gewissens- und die Religionsfreiheit195
a) Allgemeines195
aa) Der Schutzbereich195
bb) Eingriff und Schranken197
cc) Schutzpflichten198
b) Fallgruppen198
aa) Das religiös motivierte Tragen bestimmter Kleidungsstücke oder Symbole198
bb) Die Verweigerung von Angaben zur Religion201
cc) Sonstiges religiös motiviertes Verhalten201
dd) Das Bekenntnis „gemeinsam mit anderen“203
ee) Die Sicherheit der Religionsausübung203
c) Religionsgemeinschaften204
d) Religionsfreiheit und Diskriminierung206
§ 14: Die Meinungs-, die Versammlungs- und die Vereinigungsfreiheit208
a) Die Meinungsfreiheit208
aa) Das Haben einer Meinung209
bb) Das Äußern und die Entgegennahme einer Meinung: Schutzbereich und Eingriff210
cc) Die Schranken216
(i) Die einzelnen legitimen Zwecke von Eingriffen216
(ii) Der staatliche Entscheidungsspielraum und die Kontrolldichte des EGMR232
dd) Schutzpflichten234
b) Die Versammlungsfreiheit235
c) Die Vereinigungsfreiheit239
V. Kapitel: Die Eigentumsgarantie247
§ 15: Die Eigentumsgarantie247
a) Der Schutzbereich247
b) Die Eigentumsgarantie250
c) Der Eingriff250
aa) Die drei Formen des Eingriffs250
bb) Die Gesetzmäßigkeit254
cc) Der legitime Zweck255
dd) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit256
d) Enteignung und Diskriminierung260
e) Verfahrens- und Schutzpflichten261
f) Der IP262
VI. Kapitel: Aktivbürgerrechte263
§ 16: Das Wahlrecht263
a) Anwendungsbereich263
b) Das Wahlrecht und seine Schranken264
aa) Das aktive Wahlrecht266
bb) Das passive Wahlrecht (die Wählbarkeit)268
c) Die Abhaltung von Wahlen und das Wahlsystem270
d) Wahlrecht und Diskriminierung272
§ 17: Das Recht auf Teilnahme an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten und auf gleichen Zugang zu den öffentlichen Ämtern272
VII. Kapitel: Verfahrensgarantien274
§ 18: Das Beschwerderecht274
§ 19: Verfahrensgarantien bei der Ausweisung281
§ 20: Das Recht auf ein faires Verfahren283
a) Anwendungsbereich283
aa) „Zivilrechtliche Ansprüche“284
bb) „Strafrechtliche Anklage“287
b) Die Rechtsweggarantie289
c) Das Recht auf Bestand und Vollzug des Urteils293
d) Das Recht auf ein faires Verfahren i.e.S294
aa) Der Grundsatz der Waffengleichheit296
bb) Der Grundsatz der Einheit des Gerichts297
cc) Die Unabhängigkeit des Gerichts und die Unparteilichkeit der Richter299
dd) Die Entscheidung innerhalb angemessener Frist303
ee) Die Öffentlichkeit des Verfahrens und des Urteils305
e) Die besonderen Garantien des Angeklagten307
aa) Die Unschuldsvermutung307
bb) Das Recht, sich nicht selbst beschuldigen zu müssen310
cc) Der rechtsstaatliche Mindeststandard311
dd) Das Verfahren in Abwesenheit des Angeklagten320
ee) Fairneß im Strafverfahren: Beweisfragen322
f) Das Jugendgerichtsverfahren324
§ 21: Sonstige strafprozeßrechtsrelevante Rechte325
a) Rechtsmittel in Strafsachen325
b) Das Recht auf Entschädigung bei Fehlurteilen326
c) Ne bis in idem327
d) Nullum crimen, nulla poena sine lege329
VIII. Kapitel: Minderheitenrechte und Selbstbestimmungsrecht der Völker334
§ 22: Minderheitenrechte334
§ 23: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker337
IX. Kapitel: Gleichheitsrechte339
§ 24: Die Arten der Gleichheitssätze339
§ 25: Akzessorisches Diskriminierungsverbot und autonomer Gleichheitssatz341
a) Die Gleichheit vor dem Gesetz und die Gleichheit des Gesetzes341
b) Der Anwendungsbereich der akzessorischen Diskriminierungsverbote342
c) Die Diskriminierung343
aa) Die vergleichbare Situation344
bb) Das legitime Ziel der Unterscheidung (ihre objektive Rechtfertigung)345
cc) Das Verhältnis von Unterscheidung und Ziel (die angemessene Rechtfertigung)346
dd) Die Beweislast347
d) Der Kanon der (verbotenen) Diskriminierungsmerkmale348
aa) Die Diskriminierung wegen des Geschlechts348
bb) Die Rassendiskriminierung352
cc) Die Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit354
dd) Die sonstigen verbotenen Diskriminierungsgründe356
Dritter Teil: Formelles Recht360
X. Kapitel: Zulässigkeitsvoraussetzungen361
§ 26: Die Individualbeschwerde361
a) Die aktive Parteifähigkeit362
b) Die unmittelbare Beschwer363
c) Der Beschwerdegegner366
d) Der Beschwerdegegenstand367
e) Die Erschöpfung des innerstaatlichen Rechtswegs368
f) Form und Frist372
g) Das angerufene Organ hat über die Individualbeschwerde noch nicht entschieden375
h) Die Individualbeschwerde ist keiner anderen internationalen Instanz unterbreitet worden376
i) Die Individualbeschwerde ist nicht anonym379
j) Die Erhebung der Individualbeschwerde ist nicht mißbräuchlich379
k) Die Individualbeschwerde ist nicht offensichtlich unbegründet380
l) Dem Beschwerdeführer ist ein erheblicher Nachteil entstanden380
m) Die Individualbeschwerde ist mit dem Menschenrechtsvertrag nicht unvereinbar380
aa) ratione personae382
bb) ratione materiae383
cc) ratione loci384
dd) ratione temporis385
§ 27: Die Staatenbeschwerde386
XI. Kapitel: Institutionen und Verfahren390
§ 28: Der IP390
a) Der Menschenrechtsausschuß390
b) Staatenberichte392
c) Staatenbeschwerden395
d) Individualbeschwerden396
§ 29: Die EMRK399
a) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte399
b) Staaten- und Individualbeschwerden401
aa) Die wirksame Ausübung des Rechts auf Individualbeschwerde401
bb) Das Verfahren402
cc) Die Prüfung der Rechtssache404
dd) Die Entscheidung405
ee) Die Pflicht zur Befolgung und Durchführung des Urteils408
c) Gutachten413
Register der Verträge und sonstigen Instrumente416
Entscheidungsregister422
EGMR422
EKMR449
MRA451
Sonstige universelle Spruchkörper459
CAT-Ausschuß459
CEDAW-Ausschuß459
CERD-Ausschuß459
IGH459
StIGH459
Sonstige regionale Spruchkörper460
AGMR460
AfrKMR460
ECOWAS-Gerichtshof460
EuGH460
Gerichte mit Zuständigkeit für einen Staat461
Bundesverfassungsgericht461
Canadian Supreme Court461
Conseil constitutionnel français461
House of Lords461
UK Supreme Court461
Court of Appeal (England and Wales)461
Human Rights Chamber of Bosnia i Herzegovina461
ICTY462
Israeli Supreme Court462
Russisches Verfassungsgericht462
United States Supreme Court462
Sachverzeichnis464

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