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Internationaler Strafgerichtshof und Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

Zur Rolle des Sicherheitsrats bei der Verfolgung völkerrechtlicher Verbrechen durch den IStGH

AutorJakob Pichon
VerlagSpringer-Verlag
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl399 Seiten
ISBN9783642161414
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis69,99 EUR

Das Werk setzt sich mit dem Verhältnis des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zum VN-Sicherheitsrat (SR) auseinander. Dabei werden u.a. die sog. Referral- und Deferral-Kompetenz des Sicherheitsrats und das Aggressionsverbrechen aus Sicht des Römischen Statuts und der VN-Charta analysiert. Eine entscheidende Rolle spielt hierbei das Prinzip der Unabhängigkeit von Gerichten.

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Inhaltsverzeichnis
Internationaler Strafgerichtshofund Sicherheitsratder Vereinten Nationen3
Vorwort5
Inhaltsübersicht7
Inhaltsverzeichnis11
Abkürzungsverzeichnis21
Einleitung27
1. Teil: Das Verhältnis des IStGH zumSicherheitsrat aus Sicht des Römischen Statuts33
1. Kapitel: Rechte und Pflichten von IStGH und Sicherheitsrat gemäß dem Römischen Statut33
A. Unterbreitungsrecht des Sicherheitsrats (Art. 13 lit. b) RS)33
B. Aufschubrecht des Sicherheitsrats (Art. 16 RS)58
C. Kooperationspflichten (Art. 87 RS)76
D. Aggressionsverbrechen (Art. 5 Abs. 2 RS)82
2. Kapitel: Rechte und Pflichten von IStGH undSicherheitsrat gemäß demBeziehungsabkommen zwischen VereintenNationen und IStGH95
A. Allgemeine Vorschriften96
B. Kooperation zwischen IStGH und Sicherheitsrat97
C. Finanzielle Angelegenheiten99
D. Zusammenfassung100
3. Kapitel: Resolutionen des Sicherheitsrats mitBezug zum IStGH101
A. Sicherheitsrats-Resolutionen 1422 (2002) vom 12. Juli2002 und 1487 (2003) vom 12. Juni 2003101
B. Sicherheitsrats-Resolution 1497 (2003) vom1. August 2003108
C. Sicherheitsrats-Resolution 1593 (2005) vom31. März 2005111
4. Kapitel: Übereinstimmung zwischen denSicherheitsrats-Resolutionen und demRömischen Statut123
A. Sicherheitsrats-Resolutionen 1422 (2002) und 1487(2003)126
B. Sicherheitsrats-Resolution 1497 (2003)133
C. Sicherheitsrats-Resolution 1593 (2005)137
2. Teil: Das Verhältnis des IStGH zumSicherheitsrat aus Sicht der VN-Charta144
5. Kapitel: Befugnisse des Sicherheitsrats gemäßder VN-Charta145
A. Kapitel VII VN-Charta146
B. Befugnis des Sicherheitsrats zu (quasi-)legislativenMaßnahmen163
C. Befugnis des Sicherheitsrats zu (quasi-)gerichtlichenMaßnahmen171
D. Zusammenfassung174
6. Kapitel: Bindungen des Sicherheitsrats175
A. Bindungen des Sicherheitsrats auf Grundlage derVN-Charta176
B. Völkerrechtliche Bindungen des Sicherheitsrats jenseitsder VN-Charta und des Römischen Statuts199
C. Bindung des Sicherheitsrats an die Unabhängigkeit desIStGH207
D. Zusammenfassung233
7. Kapitel: Rechtsfolgen von Maßnahmen desSicherheitsrats gegenüber dem IStGH234
A. Rechtmäßige und rechtswidrige Maßnahmen desSicherheitsrats234
B. Rechtsfolgen rechtmäßiger Sicherheitsrats-Maßnahmengegenüber dem IStGH237
C. Rechtsfolgen rechtswidriger Sicherheitsrats-Maßnahmen gegenüber dem IStGH244
D. Zusammenfassung249
8. Kapitel: Rechte und Pflichten von IStGH undSicherheitsrat gemäß der VN-Charta250
A. Unterbreitungsrecht des Sicherheitsrats250
B. Aufschubrecht des Sicherheitsrats280
C. Kooperationspflichten296
D. Aggressionsverbrechen301
3. Teil: Rechtskontrolle329
9. Kapitel: Die Überprüfung von Sicherheitsrats-Resolutionen durch den IStGH329
A. Prüfungskompetenz des IStGH nach dem RömischenStatut329
B. Prüfungskompetenz des IStGH nach der VN-Charta339
C. Ergebnis357
D. Rechtsfolgenausspruch des IStGH358
E. Die Überprüfung der Resolutionen 1422 (2002), 1487(2003), 1497 (2003) und 1593 (2005) durch den IStGH360
F. Zusammenfassung364
Schlussfolgerungen365
Summary370
Literaturverzeichnis375
Sachregister415

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