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Jugendschutz oder Geschmackszensur?

Die Indizierung von Medien nach dem Jugendschutzgesetz. Eine verwaltungs- und verfassungsrechtliche Untersuchung unter Berücksichtigung europarechtlicher und völkerrechtlicher Bezüge.

Autor	Roman Stumpf
Verlag	Duncker & Humblot GmbH
Erscheinungsjahr	2009
Reihe	Schriften zum Öffentlichen Recht 1133
Seitenanzahl	478 Seiten
ISBN	9783428530106
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	109,90 EUR

Warum schießen Teenager auf ihre Mitschüler oder Lehrer und richten aus dem Nichts heraus ein Blutbad an? Niemand weiß es wirklich genau. Aber wer die öffentlichen Diskussionen nach schrecklichen Amoktaten von Jugendlichen verfolgt, erlebt emotionale Debatten, in denen die Gesprächspartner aus Gesellschaft und Politik bestimmten Medien eine Mitschuld einräumen und schneller als sonst nach Verboten dieser Medien rufen. Werden unsere Kinder wirklich zu Killern durch Spiele? Wie belastbar sind die Ergebnisse der Medienwirkungsforschung? Welche Kriterien gibt es, um Jugendgefährdung festzumachen und unter welchen Voraussetzungen ist die Indizierung als 'schärfstes Schwert' des Jugendmedienschutzes verfassungs- und europarechtlich haltbar? Dies sind die Kernfragen des Indizierungsrechts. Sie berühren das schwierige Verhältnis von Freiheit und Sicherheit in einem komplexen technischen Umfeld. Roman Stumpf geht diesem Verhältnis in seiner Dissertation nach. Der Autor liefert eine umfassende Darstellung sowie eine verfassungs- und europarechtliche Analyse des geltenden Indizierungsrechts, das für jugendgefährdende Medien weit reichende Werbe- und Vertriebsverbote festlegt. Dabei weist er viele Unverhältnismäßigkeiten und Unbestimmtheiten der Gesetzgebung nach und verdeutlicht die krasse Auswirkung einer Indizierung auf den Abverkauf von Medien. Roman Stumpf setzt sich darüber hinaus mit denkbaren Verschärfungen des Indizierungsrechts auseinander und liefert alternative Auslegungsvorschläge des geltenden Rechts. Als Jurist, Journalist und ehemaliger Mitarbeiter der Bundesprüfstelle verfügt der Autor über eine hervorragende Gesamtsicht des Jugendmedienschutzes. Das Buch kann von Praktikern als Handbuch genutzt werden, liefert aber auch für den Laien einen gut verständlichen Überblick über ein viel diskutiertes und spannendes Rechtsgebiet.

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Abbildungs- und Tabellenverzeichnis	23
Abkürzungsverzeichnis	24
Teil 1: Einleitung	30
Kapitel 1: Zu dieser Untersuchung	30
Kapitel 2: Begriffliche Klärungen	32
I. Indizierung im engeren Sinne	32
II. Indizierung im weiteren Sinne	32
Kapitel 3: Die Geschichte der Indizierung	33
I. Jugendmedienschutz bis 1918	33
II. Weimarer Republik und NS-Zeit	34
1. Das Lichtspielgesetz von 1920	34
2. Das „Schund- und Schmutzgesetz“ vom 18.12.1926	36
3. Nationalsozialismus und Jugendmedienschutz	38
III. Nach dem 2. Weltkrieg	38
1. Das Gesetz über die jugendgefährdenden Schriften (GjS)	39
2. Die Entwicklung des GjS zum GjS(M)	41
3. Die Verabschiedung des JuSchG	42
Kapitel 4: Die Auswirkungen einer Indizierung auf den gewerblichen Vertrieb	44
I. Wirkungsvorstellungen	45
1. Indizierung aus Sicht der Rechtsprechung	45
2. Einschätzungen in der Literatur	46
II. Empirische Rückkopplung der Wirkungsvorstellungen	47
III. Fazit	52
Teil 2: Verfassungsrechtlicher Rahmen der Indizierung	53
Kapitel 5: Der Schutz von Bürgern und Unternehmen durch Grundrechte	53
I. Die Kommunikations-Freiheiten des Art. 5 Abs. 1 GG	53
1. Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1, 1. Hs. GG)	53
2. Der Schutzbereich der Informationsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1, 2. Hs. GG)	57
3. Der Schutzbereich der Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG)	58
4. Der Schutzbereich der Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG)	60
5. Der Schutzbereich der Filmfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG)	61
6. Die verfassungsmäßige Rechtfertigung von Eingriffen	62
a) Allgemeine Gesetze	63
b) Gesetzliche Bestimmungen zum Schutz der Jugend	64
c) Einschränkungen durch das Recht der persönlichen Ehre	65
d) Verfassungsimmanente Schranken	65
e) Verhältnismäßigkeit und Zensurverbot	66
II. Die Grundrechte des Art. 5 Abs. 3 GG	68
1. Kunstfreiheit	68
2. Wissenschaftsfreiheit	70
3. Verfassungsmäßige Rechtfertigung	72
III. Das elterliche Erziehungsrecht aus Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG	73
1. Schutzbereich und Eingriffe	74
2. Verfassungsmäßige Rechtfertigung	74
IV. Die unternehmerischen Grundrechte des Art. 12 Abs. 1 GG	75
1. Schutzbereich und Eingriffe	75
2. Verfassungsmäßige Rechtfertigung	77
V. Die Eigentumsfreiheit nach Art. 14 Abs. 1 GG	79
1. Schutzbereich und Eingriffe	79
2. Verfassungsmäßige Rechtfertigung	81
Kapitel 6: Jugendmedienschutz und Verfassung	82
I. Jugendschutz, Jugendmedienschutz und Indizierung	82
II. Die Verankerung des Jugend(medien)schutzes im Verfassungsgefüge	83
III. Die Gesetzgebungskompetenzen für den Jugendmedienschutz	85
1. Kompetenzstrukturen nach der Föderalismusreform	85
2. Jugend(medien)schutz als Materie konkurrierender Gesetzgebung	87
a) Jugendschutz und öffentliche Fürsorge (Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG)	87
b) Jugendschutz und Strafrecht (Art. 74 Abs. 1 Nr. 1 GG)	91
c) Jugendschutz und Recht der Wirtschaft (Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG)	92
d) Das Erfordernis einer Regelung durch den Bund (Art. 72 Abs. 2 GG)	94
aa) Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse	94
bb) Wahrung von Rechtseinheit	95
cc) Wahrung von Wirtschaftseinheit	98
dd) Zwischenergebnis	99
3. Organisations- und Verfahrenskompetenzen	99
4. Ergebnis	99
Teil 3: Das geltende Indizierungsrecht	100
Kapitel 7: Rechtsquellen	100
I. Das Jugendschutzgesetz (JuSchG)	100
II. Die zugehörigen Rechtsverordnungen	100
1. DVO-JuSchG	100
2. BPjMGebO	101
III. Der Staatsvertrag der Länder (JMStV)	101
IV. Strafrechtliche Normen	102
V. Verwaltungsrechtliche Vorschriften	102
Kapitel 8: Institutionen der Indizierung	102
I. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM)	102
1. Stellung und Bedeutung	103
2. Behördenstrukturen und Zuständigkeiten	103
a) Hauptamtliche Mitarbeiter	103
b) Behördenleitung	104
c) Das 12er-Gremium	105
d) Das 3er-Gremium	107
e) Verfassungsrechtliche Strukturfragen	108
II. Die Kommission für den Jugendmedienschutz (KJM)	116
1. Zusammensetzung	117
2. Strukturen	117
3. Stellungnahme zu Indizierungsanträgen	118
4. Anträge auf Indizierung von Telemedien	118
Kapitel 9: Überblick über die formellen Verfahrensgänge	118
I. Das Regelverfahren der Indizierung	119
1. Initiierungsimpuls	119
2. Behördeninterne Vorbereitung der Entscheidung	121
3. Stellungnahme der KJM	121
4. Anhörung der Beteiligten	121
5. Festlegung und Übermittlung des Verhandlungstermins	122
6. Verhandlung vor dem 12er-Gremium	123
7. Entscheidungsfindung	123
8. Verkündung der Entscheidung und Zustellung	124
II. Das vereinfachte Verfahren	125
III. Das Verfahren bei Eilentscheidungen	126
IV. Annex: Das gestörte Indizierungsverfahren	127
V. Die Zulässigkeit verfahrensrechtlicher Bund-/Länder-Kooperation	128
Kapitel 10: Indizierungsfähige Medien	133
I. Überblick	133
1. Neue Terminologie	134
2. Weitere Veränderungen gegenüber dem GjS(M)	134
II. Trägermedien	135
1. Medienbegriff	135
2. Texte, Bilder oder Töne auf gegenständlichen Trägern	135
3. Eignung zur Weitergabe	136
4. Alternativ: Bestimmung zur unmittelbaren Wahrnehmung	137
5. Alternativ: Einbau in einem Vorführ- oder Spielgerät	138
6. Elektronische Verbreitung	139
III. Telemedien	141
IV. Indizierungseinschränkungen bei Trägermedien	142
1. Kennzeichnungspflichtige Trägermedien	143
a) Filme (§ 11 Abs. 1 JuSchG)	143
b) Bildträger mit Filmen oder Spielen (§ 12 Abs. 1 JuSchG)	144
c) Elektronische Bildschirmspielgeräte (§ 13 Abs. 1 JuSchG)	144
2. Sonderbestimmungen	144
a) „Infoprogramm“ und „Lehrprogramm“	145
b) Nichtgewerbliche Filme	145
c) Periodische Druckschriften mit Auszügen visueller Medien	145
3. Gesetzlich vorgesehene Freigabestufen	146
a) Das Modell der Altersstufen	146
b) Das Zertifikat: „Keine Jugendfreigabe“	147
4. Umgang mit bisherigen Alterskennzeichnungen	147
5. Rechtsfolgen einer fehlenden Zertifizierung	148
6. Medienkontrolle durch Selbstkontrollen	148
a) Praktischer Exkurs: Freigabeempfehlungen bei FSK und USK	149
aa) FSK	149
(1) Strukturen	149
(2) Verfahrensüberblick	150
bb) USK	151
(1) Strukturen	151
(2) Verfahrensüberblick	152
b) Die Rechtstechnik des Kennzeichnungsvorganges	152
aa) Vereinbarungen der Länder mit den Freiwilligen Selbstkontrollen	153
bb) Delegation von Hoheitsmacht?	153
V. Indizierungseinschränkungen bei Telemedien	155
VI. Bewertung	155
VII. Zusammenfassung	157
Kapitel 11: Indizierungsgründe	157
I. Überblick	157
II. Die Indizierung auf der Grundlage von § 18 Abs. 1 JuSchG	158
1. Das „Subjekt“ der Gefährdung	159
a) Kinder und Jugendliche	159
b) Rudimentäre oder vollständige Repräsentanz?	160
aa) Rechtsprechung	160
bb) Literatur	161
cc) Eigene Position	162
2. Die Gefährdungsprognose	165
a) Gefährdungseignung statt konkreter Gefahr	165
aa) Rechtsprechung	166
bb) Literatur	166
cc) Eigene Position	167
b) Prognoseabsicherung durch die Wirkungsforschung	168
aa) Grenzen imperativer Eingriffe	168
bb) Erkenntnisstand	169
(1) Gewalthaltige Medien	169
(a) Monokausale Wirkungsmodelle	169
(b) Multikausale Wirkungsmodelle	170
(c) Neuere Studien	172
(d) Zusammenfassung	173
(2) Erotone und pornographische Medien	174
(a) Überblick	174
(b) Zusammenfassung	176
cc) Folgerungen für die normative Steuerung	176
3. Die Jugendgefährdung	177
a) Der Umgang mit unbestimmten Tatbeständen	177
b) Ansätze der Inhaltsbestimmung	179
c) Ausgangspunkte der Schutzzielbestimmung	180
aa) Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit	181
bb) Die Gewährleistung ungestörter Entwicklung	182
d) Völkerrechtliche Einflüsse	182
e) Die Regelbeispiele der Jugendgefährdung	183
aa) Unsittliche Medien	184
bb) Verrohend wirkende Medien	185
cc) Zu Gewalttätigkeit anreizende Medien	186
dd) Zu Verbrechen anreizende Medien	188
ee) Zu Rassenhass anreizende Medien	188
ff) Selbstzentrierte, realistische und selbstzweckhafte Gewalt	189
f) Weitere Fallgruppen	190
aa) Missachtung personaler Würde	191
bb) Verherrlichung und Verharmlosung der NS-Ideologie	192
cc) Verstöße gegen das Toleranzgebot	194
dd) Kriegsverharmlosende und -relativierende Medien	195
ee) Anleitungen zum Beischlaf mit Verwandten	197
ff) Verherrlichung und Verharmlosung von Suchtmitteln	197
gg) Medien mit selbstzerstörerischer Tendenz	199
g) Indizierungsinhalte und Medientypus	200
h) Gefährdungsabstufungen	200
4. Der Tendenzschutz	201
a) Kunst, Wissenschaft, Forschung und Lehre	201
aa) Der Ausgleich von Kunst und Jugendschutz in der Rechtsprechung	202
(1) Kunstschutz geht vor Jugendschutz	202
(2) Niveauvolle Kunst geht vor Jugendschutz	203
(3) Schutzabstufungen nach dem Grad der Gefährdung	203
(4) Kein Privilegierungs-Ausschluss	204
(5) Generelles Abwägungsgebot	205
(6) Würdigung	205
(a) Interpretation des Kunstbegriffes	205
(b) Beschränkung legislativer Entscheidungsmacht	206
(c) Genereller Tendenzschutz?	208
(d) Versäumnisse des Gesetzgebers	209
(7) Ergebnis	209
bb) Der Ausgleich von Wissenschaft und Jugendschutz	210
(1) Die Auslegung der Leitbegriffe	210
(2) Das Verhältnis der Freiheiten zum Jugendschutz	212
b) Politischer, sozialer, religiöser und weltanschaulicher Tendenzschutz	212
aa) Die Privilegierung und ihre tatbestandlichen Grenzen	212
(1) Politische Inhalte	212
(2) Soziale Inhalte	213
(3) Religiöse und weltanschauliche Inhalte	213
(4) Grenzen des Tatbestandes	213
(a) Kein Schutz der Inhaltspräsentation	214
(b) Ausschluss staatsfeindlicher Äußerungen?	214
bb) Das Verhältnis von privilegierungsfähiger Äußerung und Jugendschutz	216
c) Das „Öffentliche Interesse“	216
d) Der Ausgleich der widerstreitenden Verfassungsgüter	217
aa) Die Herstellung praktischer Konkordanz	218
bb) Denkbare Gewichtungs-Kategorien	218
(1) Der schädigende Einfluss des Mediums	218
(a) Anzahl und Ausmaß der jugendgefährdenden Passagen	219
(b) Qualität der betroffenen Werte	219
(c) Kreis der betroffenen Kinder und Jugendlichen	220
(d) Art und Weise der Darstellung	221
(e) Künstlerische Qualität oder publizistisches Gewicht der Passagen	224
(2) Die Einbettung der Schilderungen in ein künstlerisches Konzept	225
(3) Das Ansehen des Werkes beim Publikum	226
(4) Die Wertschätzung des Werkes in Kritik und Wissenschaft	228
(5) Die Qualität und das Niveau des Werkes	228
(6) Die Beschneidung der Grundrechte	229
(7) Die präsumtive Auswirkung einer Indizierung	230
(8) Die Bedeutung für die demokratische Willensbildung	231
(9) Zwischenbefund	232
cc) Der eigentliche Abwägungsvorgang	232
5. Weitere Beschränkungen der Indizierung	234
a) Ausschluss der Fälle von geringer Bedeutung	234
aa) Rechtlich relevante Faktoren	234
bb) Die Rechtsnatur der Entscheidung	236
b) Das Verbot der Teilindizierung	237
6. Die Verfassungsmäßigkeit der Indizierung gemäß § 18 Abs. 1 JuSchG	240
III. Die Voraus-Indizierung nach § 22 JuSchG	240
1. Praktische Relevanz	241
2. Voraussetzungen für Trägermedien	241
a) Periodisches Erscheinen	241
b) Anzahl der Vor-Indizierungen	242
3. Voraussetzungen für Telemedien	242
4. Ausnahmeregelungen	242
a) Periodische Druckwerke	243
b) Erweiterung der Privilegierung	245
c) Der Schutz von Telemedien	246
5. Rechtsfolgen	246
6. Verfassungsrechtliche Überlegungen	246
IV. Gesetzlich geregelte Fälle der Von-selbst-Indizierung	247
1. Deklaratorische und konstitutive Indizierung	247
2. Medien nach § 15 Abs. 2 JuSchG	248
a) Trägermedien, die § 86 StGB verletzten	248
aa) Propagandamittel	248
(1) Trägermedien	248
(2) Propagandistische Tendenz	249
(3) Gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung	249
(4) Oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung	249
(5) Vorkonstitutionelle Schriften	250
bb) Tatbestandsausschließende Sozialadäquanz	250
(1) Dienen staatsbürgerlicher Aufklärung	250
(2) Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen	251
(3) Darstellung zu Zwecken der Kunst, Forschung, Wissenschaft und Lehre	251
(4) Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte	251
(5) Ähnliche Zwecke	251
cc) Tathandlungen	252
b) Trägermedien, die § 130 StGB verletzen	252
aa) Angriffssubjekte des § 130 Abs. 1 und 2 StGB	252
bb) Angriffsmittel des § 130 Abs. 1 und 2 StGB	253
(1) Trägermedien	253
(2) Aggressive Wirkrichtung	253
(a) Aufstacheln zum Hass	253
(b) Auffordern zu Gewalt	254
(c) Spezifischer Angriff auf die Menschenwürde	254
(3) Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens	255
cc) Tatbestand des § 130 Abs. 3 StGB	255
(1) Handlung nach § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches	256
(2) Begangen unter der Herrschaft des NS-Regimes	256
(3) Negationsakt oder Relativierung	256
(a) Billigung	256
(b) Leugnung	256
(c) Verharmlosung	257
(4) Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens	258
dd) Tatbestand des § 130 Abs. 4 StGB	258
(1) Neukonzeption	258
(2) Störung des öffentlichen Friedens	258
(3) Verletzung der Würde von NS-Opfern	259
(4) Spezifische Meinungsäußerung	259
ee) Tatbestandsausschlüsse infolge Sozialadäquanz	259
c) Medien, die § 130 a StGB verletzen	259
aa) Der Tatbestand des § 130 a Abs. 1 StGB	260
(1) Rechtswidrige Tat	260
(2) Tatenkatalog	260
(3) Anleiten durch ein Medium	260
(4) Förderung der Tatbereitschaft	261
bb) Tatbestand des § 130 a Abs. 2 StGB	262
cc) Tatbestandsausschluss durch Sozialadäquanz	262
d) Trägermedien, die § 131 StGB verletzen	262
aa) Schilderung von spezifischen Gewalttätigkeiten	263
(1) Gewalt	263
(2) Grausamkeit	263
(3) Oder Unmenschlichkeit	264
(4) Menschenähnliche Wesen als Akteure?	264
bb) Gegen Menschen oder menschenähnliche Wesen	265
cc) Verherrlichung oder Verharmlosung	266
dd) In einer die Menschenwürde verletzenden Darstellung	267
ee) Tatbestandsausschließende Sozialadäquanz	268
ff) Elternprivileg	269
e) Trägermedien, die die §§ 184, 184 a, 184 b StGB verletzen	269
aa) Schutzzwecke	269
bb) Der Pornographiebegriff	270
(1) Bisher diskutierte Definitionsvorschläge	270
(2) Eigener Ansatz	273
cc) Erscheinungsformen der Pornographie	273
(1) Gewaltpornographie	274
(2) Zoophilie	274
(3) Kinderpornographie	275
dd) Tatmodalitäten	275
ee) Das Elternprivileg	275
f) Trägermedien, die den Krieg verherrlichen	276
g) Trägermedien, die die Würde misshandelter Personen verletzen	278
aa) Verletzende Darstellung	278
bb) Tatsächliches Geschehen	279
cc) Kein überwiegendes berechtigtes Interesse	279
dd) Ergebnis	280
h) Trägermedien, die Kinder oder Jugendliche in unnatürlicher geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen	280
aa) Kinder oder Jugendliche	281
bb) Unnatürliche geschlechtsbetonte Körperhaltung	283
cc) Ergebnis	285
i) Trägermedien mit offensichtlicher Eignung zur schweren Jugendgefährdung	285
aa) Die Eignung zur schweren Jugendgefährdung	286
(1) Reichweite des Tatbestandes	286
(2) Qualifizierte Intensität und Gefahr?	287
bb) Offensichtlichkeit	288
cc) Beispielfälle	289
dd) Verfassungsrechtliche Überlegungen	290
j) Gewaltzentrierte, realistische Darstellungen	291
3. Inhaltsgleiche Medien	293
V. Zusammenfassung	294
Kapitel 12: Die Indizierung und ihre Folgen	295
I. Überblick	296
II. Die maßgeblichen Rechtsvorschriften	296
1. Der Folgendualismus bei Träger- und Telemedien	296
2. JuSchG und Strafrecht	297
III. Wie die Indizierungsfolgen bewirkt werden	297
1. Aufnahme in die Liste der jugendgefährdenden Medien	297
a) Die Listenführung (Annex)	298
b) Die Listenstruktur (Annex)	301
aa) Nichtöffentliche Liste (Teil D)	301
bb) Nichtöffentliche Liste (Teil C)	301
cc) Öffentliche Liste (Teil B)	301
dd) Öffentliche Liste (Teil A)	302
2. Öffentliche Bekanntmachung der Listenaufnahme	302
3. Ausnahmeregelungen	302
4. Schlussfolgerungen	304
IV. Allgemeine Verbreitungsbeschränkungen	305
1. § 15 Abs. 1 Nr. 1 JuSchG	306
a) Kinder und jugendliche Personen	306
b) Anbieten	306
c) Überlassen	307
d) Sonst zugänglich machen	308
2. § 15 Abs. 1 Nr. 2 JuSchG	311
a) Zugänglicher oder einsehbarer Ort	311
b) Ausstellen	313
c) Anschlagen	313
d) Vorführen	313
e) Sonst zugänglich machen	313
V. Gewerbliche Verbreitungsbeschränkungen	314
1. § 15 Abs. 1 Nr. 3 JuSchG	314
a) Im Einzelhandel, außerhalb von Geschäftsräumen	314
b) Verkaufsstelle, die Kunden nicht zu betreten pflegen	314
c) Versandhandel	315
aa) Entgeltliches Geschäft in Anonymität	315
bb) Bestellung und Übersendung der Ware	316
cc) Fehlende jugendschützende Sicherungsvorkehrungen	316
(1) „Manueller“ Versand	317
(2) Elektronische Übermittlung	320
d) Gewerbliche Leihbüchereien oder Lesezirkel	325
e) Andere Person	325
f) Anbieten	325
g) Überlassen	325
2. § 15 Abs. 1 Nr. 4 JuSchG	326
a) Gewerbliche Vermietung	327
b) Vergleichbare gewerbliche Gebrauchsgewährung	327
c) Überlassung an andere Person	327
d) Ausnahmen	327
VI. Werbeverbote nach § 15 Abs. 1 Nr. 6 JuSchG	331
1. Ort, der frei zugänglich oder einsehbar ist	331
2. Öffentliches Anbieten	331
3. Öffentliches Ankündigen	336
4. Öffentliches Anpreisen	336
5. Geschäftlicher Verkehr	337
VII. Verbot von Vorbereitungshandlungen	337
1. § 15 Abs. 1 Nr. 5 JuSchG	337
2. § 15 Abs. 1 Nr. 7 JuSchG	338
a) Herstellen	338
b) Beziehen	338
c) Liefern	338
d) Vorrätig halten	339
e) Einführen	339
f) Verwendung zu sanktionierter Handlung	339
VIII. Informationspflichten nach § 15 Abs. 6 JuSchG	339
IX. Strafbewehrung	340
1. Strafvorschriften	341
a) Vorsätzliche Tatbegehung nach § 27 Abs. 1 Nr. 1 JuSchG	341
b) Vorsätzliche Tatbegehung nach § 27 Abs. 1 Nr. 2 JuSchG	342
c) Vorsätzliche Tatbegehung nach § 27 Abs. 1 Nr. 3 JuSchG	342
d) Vorsätzliche Tatbegehung nach § 27 Abs. 1 Nr. 4 JuSchG	342
e) Vorsätzliche Tatbegehung nach § 27 Abs. 1 Nr. 5 JuSchG	342
aa) Sinn und Zweck	342
bb) Vollziehbare Entscheidung	343
cc) Sanktions-Adressaten	343
f) Fahrlässige Tatbegehung nach § 27 Abs. 3 JuSchG	343
g) Ausnahmen	344
aa) Grund und Umfang der Privilegierung	344
bb) Grenzen der Privilegierung	345
cc) Übertragung der Privilegierung?	346
2. Bußgeldtatbestände	347
3. Minderjährige und Beteiligung	347
X. Grundrechtliche Analyse	348
1. Abgabe- und Bereitstellungsverbote gegenüber Minderjährigen	348
a) Die Vereinbarkeit mit den Grundrechten aus Art. 5 Abs. 1 GG	348
aa) Eingriff in den Schutzbereich	349
bb) Verfassungsmäßige Rechtfertigung	349
(1) Legitimer Zweck	349
(2) Geeignetheit	352
(3) Erforderlichkeit	354
(4) Angemessenheit	356
(5) Zwischenergebnis	358
b) Vereinbarkeit mit dem Elternrecht	358
c) Vereinbarkeit mit der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit	359
d) Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit	361
e) Vereinbarkeit mit der Eigentumsfreiheit	362
f) Ergebnis	363
2. Die Vertriebsverbote im Einzel- und Versandhandel	363
a) Vereinbarkeit mit den Grundrechten aus Art. 5 Abs. 1 GG	363
aa) Eingriff in den Schutzbereich	363
bb) Verfassungsmäßige Rechtfertigung	364
(1) Geeignetheit	364
(2) Erforderlichkeit	364
(3) Angemessenheit	366
(4) Zwischenergebnis	370
b) Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit	370
c) Vereinbarkeit mit der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit	370
d) Vereinbarkeit mit der Eigentumsfreiheit	371
e) Vereinbarkeit mit dem Gleichbehandlungsgebot	371
f) Ergebnis	372
3. Das (eingeschränkte) Vermietverbot	372
a) Vereinbarkeit mit den Grundrechten aus Art. 5 Abs. 1 GG	373
aa) Legitimer Zweck	373
bb) Geeignetheit	373
cc) Erforderlichkeit	374
dd) Angemessenheit	375
ee) Zwischenergebnis	376
b) Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit	376
c) Vereinbarkeit mit der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit	377
d) Vereinbarkeit mit der Eigentumsfreiheit	377
e) Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz	377
f) Ergebnis	378
4. Die Werbeverbote des Jugendschutzgesetzes	378
a) Vereinbarkeit mit den Grundrechten aus Art. 5 Abs. 1 GG	378
aa) Eingriff in den Schutzbereich	378
bb) Verfassungsmäßige Rechtfertigung	379
(1) Geeignetheit	380
(2) Erforderlichkeit	380
(3) Angemessenheit	380
(4) Zwischenergebnis	382
b) Vereinbarkeit mit der Kunst- und Wissenschaftsfreiheit	382
c) Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit	383
aa) § 15 Abs. 1 Nr. 6 JuSchG	383
bb) § 15 Abs. 4 JuSchG	383
cc) § 15 Abs. 5 JuSchG	383
d) Vereinbarkeit mit der Eigentumsfreiheit	384
e) Allgemeiner Gleichheitssatz	384
f) Ergebnis	385
5. Annex: Denkbare Regelungsverschärfungen	385
a) Absolutes Vermietverbot	386
aa) Legitimer Zweck	387
bb) Geeignetheit	387
cc) Erforderlichkeit	389
dd) Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne	389
b) Eingeschränkte Verkaufsverbote	390
c) Absolute Verkaufsverbote	390
d) Verbot von Killerspielen	390
XI. Nationale Restriktionen und das Europarecht	392
1. Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)	392
a) Schutzbereich des Art. 10 EMRK	393
aa) Meinungsfreiheit	393
bb) Informationsfreiheit	394
cc) Pressefreiheit	394
dd) Kunst- und Wissenschaftsfreiheit	394
b) Eingriffe	395
c) Rechtfertigung der Eingriffe	395
aa) Gesetzlicher Eingriff	395
bb) Legitimer Zweck	396
(1) Schutz der Moral	396
(2) Schutz der Gesundheit	397
(3) Schutz der Rechte anderer	397
cc) Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Eingriffe	397
d) Ergebnis	399
2. Europäische Grundfreiheiten	399
a) Die Warenverkehrsfreiheit	399
aa) Schutzbereichseröffnung	399
(1) Warenbegriff	400
(2) Gemeinschaftsware	400
(3) Grenzüberschreitender Sachverhalt	401
bb) Beeinträchtigung des Schutzbereiches	401
(1) Tarifäre Handelshemmnisse	401
(2) Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen	402
(3) Maßnahme gleicher Wirkung	402
(4) Ergebnis	404
b) Die Dienstleistungsfreiheit	405
XII. Zusammenfassung	405
Kapitel 13: Die Aufhebung der Indizierung	407
I. Listenstreichung von Amts wegen	408
1. Wegfall der materiellen Indizierungsvoraussetzungen	408
2. Wegfall durch Zeitablauf	409
3. Gerichtliche Aufhebung der Indizierungsentscheidung	409
II. Insbesondere der Antrag auf Listenstreichung	410
Kapitel 14: Rechtsschutz gegen Indizierungen	412
I. Rechtsbehelfe und Rechtsweg	412
1. Instanzenzug	412
2. Allgemeine Klageprämissen	412
3. Rechtsmittelwirkung und vorläufiger Rechtsschutz	414
II. Das Ausmaß der richterlichen Kontrolle	415
1. Methodische Vorüberlegungen	415
a) Die Figur des „Beurteilungsspielraumes“	416
b) Beurteilungsspielraum und effektiver Rechtsschutz	417
c) Das „Aufspüren“ von Beurteilungsspielräumen	418
2. Denkbare Wertungsspielräume bei der Medienindizierung	418
a) Die Position der Rechtsprechung	419
b) Literatur	422
aa) Verfechter von Beurteilungsspielräumen	422
bb) Anhänger gerichtlicher Vollkontrolle	423
cc) Stellungnahme	424
Teil 4: Ergebnisse der Untersuchung	428
Literaturverzeichnis	449
Sachwortverzeichnis	471

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