Inhaltsverzeichnis | 5 |
Vorbemerkungen | 9 |
1 Grundlagen und Organisationsstrukturen des Sozialstaates | 11 |
1.1 Begrifflichkeiten, Definitionen und Wohlfahrtsstaatstheorien | 11 |
1.1.1 Aufgaben der Sozialpolitik: Inklusion, Kompensation und Emanzipation | 12 |
1.1.2 Wohlfahrts- und Sozialstaat: Entwicklungsstufen, Gegensätze oder Synonyme? | 16 |
1.2 Wohlfahrtsstaatstypen im internationalen Vergleich | 22 |
1.3 Struktur- und Gestaltungsprinzipien des deutschen Sozialsystems | 28 |
2 Das „goldene Zeitalter“ des Wohlfahrtsstaates: Auf-, Ab-und Ausbau des Systems der sozialen Sicherung | 37 |
2.1 Entstehung und Entwicklung des Sozialstaates im Kaiserreich (1870/71 bis 1914) | 38 |
2.2 Konsolidierung des Sozialstaates, Weltwirtschaftskrise 1929/33 und „Drittes Reich“ | 46 |
2.2.1 Der Erste Weltkrieg als Katalysator und die Weimarer Republik als Stabilisatorin der Entwicklung zum Wohlfahrtsstaat | 46 |
2.2.2 Volkswirtschaft, Wohlfahrtsstaat und Demokratie im Niedergang | 52 |
2.2.3 Zentralisierung, Entdemokratisierung und Ethnisierung des Sozialstaates unter Adolf Hitler | 59 |
2.3 Vom Zweiten Weltkrieg bis zur Weltwirtschaftskrise 1974/75: Sozialpolitik als Waffe im Kampf der Systeme | 63 |
3 Vom Modellfall zum Auslaufmodell? – Medienberichterstattung und Akzeptanzprobleme des Sozialstaates | 73 |
3.1 Die prinzipielle Kritik am Sozialstaat | 74 |
3.1.1 Neoliberale beklagen die Bürokratisierung des Staates und die Schwächung der wirtschaftlichen Dynamik | 74 |
3.1.2 Kommunitarier monieren die Dominanz des Marktes und die Entmachtung bzw. Entmündigung der Zivilgesellschaft | 85 |
3.1.3 Feministinnen bemängeln die Orientierung des Sozialleistungssystems am Industriearbeiter und die Benachteiligung der Frau | 89 |
3.2 Die populäre Kritik am Sozialstaat | 92 |
3.2.1 Generosität als Strukturmangel des Wohlfahrtsstaates – das Argument seiner übertriebenen Großzügigkeit („soziale Hängematte“) | 93 |
3.2.2 Leistungsmissbrauch als permanente Gefahr – das Argument einer massenhaften Ausbeutung des Wohlfahrtsstaates (durch „Sozialschmarotzer“) | 95 |
3.2.3 Alterung und Schrumpfung der Bevölkerung als Bedrohung des Sozialstaates – das Argument seiner Überlastung durch den demografischen Wandel („Vergreisung“) | 103 |
3.2.4 Sozialpolitik als übermäßige Belastung des Wirtschaftsstandortes – das Argument eines durch die Globalisierung erzwungenen Umbaus („Standortschwäche“) | 105 |
3.3 Auswirkungen der Kritik auf das Alltagsbewusstsein: Ergebnisse von Umfragen zum Rückhalt des Sozialstaates | 107 |
4 Wirtschaft, Soziales und Wohlfahrt in der (Sinn-)Krise | 112 |
4.1 Massenarbeitslosigkeit, Finanzierungsprobleme des Sozialstaates und Leistungs-abbau durch die Regierung Schmidt (1974/75 bis 1982) | 113 |
4.2 Die erste Halbzeit der Regierung Kohl (1982 bis 1989/90): „Wende“-Rhetorik und staatliche Konsolidierungspolitik | 116 |
4.3 Die zweite Halbzeit der Regierung Kohl (1990 bis 1998): Wiedervereinigung auf Kosten des Sozialstaates? | 121 |
4.4 Die liberalkonservative Transformation des Sozialstaates und ihre Legitimation auf einzelnen Politikfeldern | 133 |
4.4.1 Deregulierung und Flexibilisierung des Arbeitsmarktes als Rezept zur Verringerung der Erwerbslosigkeit | 133 |
4.4.2 Kommerzialisierung des Gesundheitswesens und Reindividualisierung des Krankheitsrisikos | 137 |
4.4.3 Rekultivierung der Familienpolitik als Kernstück konservativer Sozialstaatlichkeit | 143 |
4.4.4 Die Soziale Pflegeversicherung als neuer Versicherungszweig: Krönung oder Niedergang der Wohlfahrtsstaatsentwicklung? | 148 |
4.5 Zwischenfazit | 151 |
5 Die rot-grüne Regierungspolitik: Auflösung des „Reformstaus“ oder Verschärfung des Sozialabbaus? | 153 |
5.1 Sozialreform im Konsens? – Wiederbelebung, Ergebnisse und Scheitern des „Bündnisses für Arbeit“ | 153 |
5.2 Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Beschäftigten, Bedürftigen und sozial Benachteiligten? | 161 |
5.3 Die rot-grünen Steuerreformen als modifizierte Fortsetzung der Umverteilung von unten nach oben | 163 |
5.4 Die sog. Riester-Rente: ein mutiger Schritt zu mehr Generationen- und Geschlechtergerechtigkeit? | 169 |
5.5 Revolution in der staatlichen Familienpolitik oder frauenpolitischer Rollback? | 174 |
5.6 Die sog. Hartz-Kommission, ihre Vorschläge zur Arbeitsmarktreform und deren Umsetzung | 178 |
5.7 Gerhard Schröders Agenda 2010 als Bauplan für den „Um-“ bzw. Abbau des Sozialstaates | 196 |
5.8 Einrichtung, Arbeit und Resultate der sog. Rürup-Kommission | 202 |
5.9 Gesundheitsreformen zwischen mehr Solidarität, Marktorientierung und Wettbewerbswahn | 207 |
5.10 Armutsberichterstattung und -bekämpfung | 213 |
5.11 Zwischenfazit | 216 |
6 Die zweite Koalition von CDU, CSU und SPD: Sozialpolitik paradox – großzügig und kleinkariert | 226 |
6.1 Entstehungsgeschichte, Hauptrepräsentanten und Grundpositionen der zweiten Großen Koalition | 227 |
6.2 Wohlfahrtsstaat im Zangengriff – mediale Stimmungsmache und erste Weichenstellungen | 237 |
6.3 Nebenwirkungen und „Nachbesserungen“ von Hartz IV: Reformmaßnahmen zur „Korrektur“ der Arbeitsmarktreform | 242 |
6.4 Rufe nach mehr „Generationengerechtigkeit“: Politik gegen die Rentner/innen sowie für Kinder und Jugendliche? | 252 |
6.5 Familien- als Bevölkerungspolitik: Kampf der Armut an statt der Armut von Kindern | 257 |
6.6 Die Einführung des Gesundheitsfonds als Vorbereitung der Gesetzlichen Krankenversicherung auf einen Systemwechsel | 262 |
6.7 Steuerpolitik als Echternacher Springprozession: Vor- und Rückwärtsreformen der Mehrwert-, „Reichen-“, Unternehmen- und Erbschaftsteuer | 271 |
6.8 Krisenmanagement, Bankensanierung und Konjunkturprogramme im Gefolge der globalen Finanz- bzw. Weltwirtschaftskrise 2008/09 | 274 |
6.9 Zwischenfazit | 282 |
7 Die neuerliche Koalition von CDU, CSU und FDP: mehr Freiheit durch weniger soziale Sicherheit, Gleichheit und Gerechtigkeit? | 286 |
7.1 Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts statt „sozialer Grausamkeiten“? | 287 |
7.2 Beschleunigung des Wachstums oder der Umverteilung von unten nach oben? | 289 |
7.3 Das sog. Zukunftspaket: „Sparen“ auf Kosten der (Langzeit-)Arbeitslosen, ihrer Kinder und des Sozialstaates? | 290 |
7.4 Hartz IV als sozialpolitische Dauerbaustelle: Gewährleistung eines menschenwürdigen Lebens oder Übergang zu „Hartz V“? | 295 |
7.5 Beendigung der paritätischen GKV-Finanzierung, Etablierung der Kopfprämie durch die Hintertür und Einführung des „Pflege-Bahrs“ | 309 |
7.6 KiTa-Ausbau und Betreuungsgeld: ein familien-, gleichstellungs- und sozialpolitischer Rückschritt | 315 |
7.7 Der völlige Verzicht auf Maßnahmen gegen Altersarmut – ein Armutszeugnis für CDU, CSU und FDP | 317 |
7.8 Kontroversen um den 4. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung | 319 |
7.9 Mehr soziale Ungleichheit durch eine Regierungspolitik nach dem Matthäus-Prinzip | 323 |
7.10 Zwischenfazit | 324 |
8 Die nächsten beiden Koalitionen von CDU, CSU und SPD: Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung | 328 |
8.1 „Armut“ und „Reichtum“ im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD | 329 |
8.2 Der allgemeine gesetzliche Mindestlohn – das Ende von Lohndumping und Aufstockerei? | 331 |
8.2.1 Inhalt und Auswirkungen des Tarifautonomiestärkungsgesetzes: Armut trotz Mindestlohn? | 331 |
8.2.2 Arbeitsmarktreform und Mindestlohn: Hartz, aber fair? | 334 |
8.3 Erleichterungen und Verbesserungen für sozial Benachteiligte auf anderen Gebieten | 336 |
8.4 Die großkoalitionäre Rentenpolitik – ein Mittel gegen die Armut im Alter? | 338 |
8.4.1 Die kostenträchtigen Rentenpläne und ihr publizistisches Echo | 338 |
8.4.2 Die sog. Mütterrente | 340 |
8.4.3 Die „abschlagsfreie Rente mit 63“ | 341 |
8.4.4 Die Reform der Erwerbsminderungsrente und die Anhebung des Reha-Deckels | 342 |
8.4.5 Die Stärkung der Betriebsrente im „kleinen Rentenpaket“ der Großen Koalition: Riester reloaded | 344 |
8.5 Die ungenutzte Chance des Verfassungsgerichtsurteils zur Erbschaftsteuer für Unternehmerfamilien: Schonung des privaten Reichtums trotz öffentlicher Armut | 348 |
8.5.1 Entstehungsgeschichte und Hintergründe der jüngsten Erbschaftsteuerreform | 349 |
8.5.2 Erfolge der Lobbyisten auf dem Weg zur gerichtlich verfügten Neuregelung | 351 |
8.5.3 Die fatalen Folgen der Erbschaftsteuerreform für Staat und Gesellschaft | 356 |
8.6 Der 5. Armuts- und Reichtumsbericht | 359 |
8.6.1 Inhaltliche Schwerpunkte und Ergebnisse des Regierungsberichts | 360 |
8.6.2 Die eine Seite des sozialen Spektrums: Wohnungs- und Obdachlose sowie Flüchtlinge | 362 |
8.6.3 Die andere Seite des sozialen Spektums: Wohlhabende, Reiche und Hyperreiche | 363 |
8.6.4 Kinder- und Altersarmut im Regierungsbericht | 365 |
8.7 Zwischenfazit, Schlussfolgerungen und Ausblick: Fortsetzung einer verfehlten Regierungspolitik oder Aufbruch zu neuen Ufern? | 368 |
8.7.1 Die deutsche Sozialdemokratie, die soziale Gerechtigkeit und die Bundestagswahl 2017 | 369 |
8.7.2 Bildung und Ausrichtung der dritten Großen Koalition unter Angela Merkel | 370 |
9 Alternativen zum neoliberalen „Um-“ bzw. Abbau des Sozialstaates | 381 |
9.1 Vermarktlichung des Sozialstaates oder Schaffung einer solidarischen Bürgerversicherung? | 382 |
9.2 Vorgeschichte und Wegbereiter (der Idee) einer Bürgerversicherung | 386 |
9.3 Alternativmodelle zur Finanzierung der Krankenversicherung: Gesundheitsprämie (Kopfpauschale) und Bürgerversicherung | 389 |
9.4 Steuer- statt Beitragsfinanzierung der sozialen Sicherung: eine Fehlorientierung | 393 |
9.5 Abkopplung der sozialen Sicherung von der Erwerbsarbeit durch eine Wertschöpfungsabgabe | 398 |
9.6 Die solidarische Bürgerversicherung als institutioneller Kern eines inklusiven Sozialstaates | 406 |
9.7 Einwände gegen die Bürgerversicherung und Möglichkeiten ihrer Widerlegung | 409 |
9.8 Die bedarfsorientierte Grundsicherung als Ergänzung der Bürgerversicherung | 411 |
9.9 Das bedingungslose Grundeinkommen – Sozialpolitik nach dem Gießkannenprinzip? | 412 |
Abkürzungsverzeichnis | 424 |
Literaturauswahl | 429 |