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Landespolitik in Deutschland

Grundlagen - Strukturen - Arbeitsfelder

AutorHans-Georg Wehling, Herbert Schneider
VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2007
Seitenanzahl330 Seiten
ISBN9783531900544
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis26,99 EUR
Das Buch gibt einen Überblick über die Bedeutung der Länder und der Landespolitik im föderalistischen System der Bundesrepublik Deutschland. Damit wird zugleich ein wichtiger Beitrag zur gegenwärtigen Reformdiskussion geleistet.



Prof. Dr. Dr. Herbert Schneider lehrte bis zu seinem Tod 2002 Politikwissenschaft sowohl an der Pädagogischen Hochschule wie an der Universität Heidelberg.
Prof. Dr. Hans-Georg Wehling lehrt Politikwissenschaft an der Universität Tübingen.

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Inhaltsverzeichnis
Inhalt6
Landespolitik und Länderpolitik im föderalistischen System Deutschlands – zur Einführung8
1 Der Stellenwert der Länderpolitik8
2 Der Bund: von den Ländern her gegründet8
3 Die Abgrenzung von Zuständigkeiten von Bund und Ländern10
4 Rechtfertigungen von Föderalismus10
5 Konkurrenzföderalismus versus Unitarischer Bundesstaat12
6 Trennsystem versus Verbundsystem13
7 Der Bundesrat14
8 Exekutivföderalismus16
9 Reformdiskussion und Reformkommission16
10 Das Problem der Länderneugliederung18
11 Ein Fazit19
12 Zur Konzeption des Bandes19
Literatur22
Die Länder in der deutschen und europäischen Mehrebenenpolitik24
1 Konzeptionelle Zugänge zum Verständnis der Rolle der Länder24
2 Entscheidungen im Bundesrat26
3 Gemeinschaftsaufgaben34
4 Die Länder in der europäischen Politik36
5 Ausblick48
Literatur49
Bundesstaatliche Finanzbeziehungen und Haushaltspolitik der Länder51
1 Ausgangssituation und aktuelle Problemstellung51
2 Die Finanzverfassung54
3 Finanzordnung im Bundesstaat57
4 Ausgestaltung der Finanzverfassung60
5 Das Recht der Haushaltswirtschaft der Bundesländer65
6 Föderalismusreform und Finanzverfassung74
7 Funktionale Erfordernisse und Reformperspektiven82
8 Ausblick86
Literatur86
Föderalismus und politische Kultur in der Bundesrepublik Deutschland88
1 Politische Kultur als der Boden unter Verfassung und Institutionen88
2 Politische Kultur als der Boden unter den Ländern der Bundesrepublik92
3 Die Hauptscheidelinien politischer Kultur in Deutschland96
4 Konsequenzen für das Parteiensystem98
5 Konsequenzen für den Politikstil102
6 Fazit107
Literatur107
Länderparlamentarismus109
1 Zur ‚Theorie des Länderparlamentarismus’109
2 Die Praxis des deutschen Länderparlamentarismus110
3 Landesparlamentarismus im Mehrebenensystem121
4 Vom Wert des deutschen Länderparlamentarismus129
Landesregierungen131
1 Die politische Dimension131
2 Landesregierung als kollegiales Verfassungsorgan133
3 Regierung als Organisation: Der Ressortszuschnitt140
4 Regierung als Kommunikations- und Entscheidungssystem144
5 Trends: Reformdebatte, „good governance“ und „Neue Staatswissenschaft“145
Literatur146
Ministerpräsidenten149
1 Demokratische Landesherren im Bundesstaat149
2 Ministerpräsidenten als (auch) Staatspräsidenten150
3 Zum Ministerpräsidenten als Verfassungsfigur wie Inhaber realer Macht151
4 Politikgestaltung zwischen Staatskanzlei und Ministerien158
5 Typologien von Ministerpräsidenten, insbesondere am bayerischen Beispiel161
6 Kanzlerdemokratie und Ministerpräsidenten: Vergleich und Wechselbeziehungen168
7 Parteiakteur und/oder Landesvater175
8 Rochaden zwischen den staatlichen Ebenen im Bundesstaat180
9 Schluss: Erst zählt die Person, dann das Amt184
Staatskanzleien186
1 Funktionen von Staatskanzleien186
2 Binnendifferenzierung von Staatskanzleien189
3 Die Abläufe in Staatskanzleien196
4 Die Inszenierung von Macht203
5 Formelle und informelle Wirklichkeit204
6 Von Innen nach Außen und von Außen nach Innen206
Landes-Parteien: Anders, nicht verschieden.208
1 Fragestellungen208
2 Funktionen von Parteien – Besonderheiten auf Landesebene209
3 Entwicklung des Parteiensystems in Bund und Ländern: Das Beispiel Baden- Württemberg213
4 Landes(regierungs-)parteien in bundespolitischer Opposition218
5 Eine etwas andere Welt: die Bedeutung unterschiedlicher regionaler politischer Kultur220
6 Wirken und Wirkung von Landesparteien im Bund222
Literatur224
Medien und Landespolitik226
1 Einleitung226
2 Verfassungsrechtliche Vorgaben und Begrenzungen der Medienpolitik228
3 Medienstruktur im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland231
4 Landespolitische Regulierung234
5 Perspektiven238
Bildungspolitik als Länderpolitik241
1 Der Kernbereich von Landespolitik241
2 Kulturhoheit der Länder im unitarischen Bundesstaat242
3 Schulpolitik der Länder245
4 Hochschulpolitik der Länder254
5 Die Auswirkungen der europäischen Integration261
Literatur268
Verwaltungs- und Kommunalpolitik der Länder271
1 Einleitung: Ausgangslage und Forschungsperspektive271
2 Verwaltungspolitik273
3 Kommunale Landespolitik281
4 Fazit289
Literatur291
Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in den Bundesländern.296
1 Verfassungsmäßige Bestimmungen und politikwissenschaftlichen Forschungsansätze296
2 Die Regelungen im Grundgesetz296
3 Empirische Analysen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Länder302
4 Fazit: Innovation an der Peripherie314
Literatur314
Sicherheitspolitik der Länder317
1 Zuständigkeit ohne Autonomie317
2 Neue Akzente im „Vorfeld“324
3 Polizeipolitik in Landesfarben?327
Literatur333
Biografischen Angaben336

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