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Sanierungskredite unter dem Regelwerk des Insolvenzplanverfahrens

Risiken der Banken bei Darlehen an Unternehmen nach Ende ihrer Planinsolvenz

AutorAntje Oswald
VerlagSpringer Gabler
Erscheinungsjahr2018
Seitenanzahl136 Seiten
ISBN9783658250133
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis39,99 EUR

Das Insolvenzplanverfahren als Sanierungsinstrument gewinnt mit zunehmender Globalisierung immer mehr an Bedeutung. Gerade in der kritischen Phase nach Aufhebung der Insolvenz zum Übergang in die Planüberwachung ist der Sanierungserfolg der Gesellschaft jedoch abhängig von der Zuführung neuer Liquidität. Die vorliegende Untersuchung arbeitet in diesem Zusammenhang den Begriff des Sanierungskredits sowie die speziellen Risiken für Banken heraus und zeigt eine Herangehensweise zur Minimierung ihrer Haftungsgefahren. Hierbei hinterfragt die Autorin insbesondere, ob auf ein zeit- und kostenintensives Sanierungsgutachten zum Zeitpunkt nach Aufhebung des Insolvenzplanverfahrens ausnahmsweise verzichtet werden kann.



Dr. Antje Oswald ist Zivilrichterin am Amtsgericht in Frankfurt am Main und war zuvor als Associate in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in den Bereichen Banking, Restrukturierung und Insolvenzrecht tätig. Ihre Promotion erfolgte auf den Gebieten des Gesellschafts- und Versicherungsrechts.

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Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis6
Abkürzungsverzeichnis12
Sachregister17
Einleitung21
1.Grundlagen der Untersuchung21
1.1. Ausgangslage21
1.2. Das Insolvenzplanverfahren als rechtlicher Sanierungsrahmen22
1.2.1. Historische Einordnung22
1.2.2. Einflüsse und Auslegungshilfen23
1.2.2.1. Chapter 11 des US-amerikanischen Bankruptcy Code24
1.2.2.2. Ökonomische Theorie des Insolvenzrechts25
1.2.3. Ziele und Merkmale des Insolvenzplanverfahrens26
1.2.4. Annahme des Verfahrens in der Praxis27
1.3. Das Sanierungserfordernis der neuen Liquidität („fresh money“)29
1.3.1. Die Rolle der Kreditinstitute29
1.3.2. Mögliche Liquiditätsformen30
1.3.3. Risikofaktoren für die Kreditinstitute30
1.3.3.1. Allgemeine Risiken (insb. Kreditrisiko)31
1.3.3.2. Besondere Risiken (bei der Vergabe von Krediten in der Unternehmenskrise)31
2.Gang der Untersuchung32
2.1. Gerüst und roter Faden32
2.2. Zu Kapitel I33
2.3. Zu Kapitel II34
Kapitel I: Risiken und Herausforderungen des Sanierungskredits35
1. Begriff des Sanierungskredits35
1.1. Zeitpunkt der Kreditvergabe36
1.1.1. Abgrenzung zum Kredit ohne Sanierungsbezug36
1.1.2. Abgrenzung zu Altkrediten39
1.2. Zweck der Kreditvergabe40
1.2.1. Abgrenzung zum Überbrückungskredit41
1.2.2. Abgrenzung zum Tatbestand der Insolvenzverschleppung41
1.2.2.1. Differenzierungsgrundsätze der Rechtsprechung und herrschenden Lehre41
1.2.2.2. Beispiele aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs43
1.2.2.3. Das Kriterium der Eigennützigkeit45
2.Rechtliche Risiken des Kreditgebers48
2.1. Überblick48
2.2. Schadensersatzansprüche des Insolvenzverwalters49
2.3. Schadensersatzansprüche gegenüber Drittgläubigern50
2.3.1. Begriff der sog. „Gläubigergefährdung“50
2.3.2. Haftungsvoraussetzungen des § 826 BGB51
2.3.2.1. Subjektiver Tatbestand51
2.3.2.2. Kausalität und Schutzzweck der Norm54
2.3.2.2.1. Haftungsbegründende Kausalität54
2.3.2.2.2. Haftungsausfüllende Kausalität55
2.3.2.2.3. Schutzzweck der Norm55
2.3.2.3. Eintritt eines erstattungsfähigen Schadens57
2.3.2.4. Mitverschulden58
2.4. Exkurs: Risiken bei Ablehnung, Überwachung und Kündigung von59
2.4.1. Verweigerung neuer Kredite59
2.4.2. Verhalten des Kreditgebers nach der Kreditvergabe61
2.4.2.1. Überwachung der Sanierung61
2.4.2.2. Kündigung von Sanierungskrediten62
2.4.2.2.1. Kündigungsmöglichkeit62
2.4.2.2.2. Schadensersatzpflicht bei Kündigung64
3.Konzept zur Minimierung der Haftungsrisiken64
3.1. Problemstellung64
3.2. Grundsatz der Erforderlichkeit einer Sanierungsprüfung66
3.3. Anforderungen an ein Sanierungsgutachten67
3.3.1. Prämissen der Rechtsprechung67
3.3.1.1. Leitentscheidungen des Bundesgerichtshofs67
3.3.1.2. Weitere Konkretisierung durch das Oberlandesgericht Köln69
3.3.2. Die Praxis des IDW S 6-Standards71
3.3.3. Ausgestaltung des Vertragsverhältnisses73
3.3.3.1. Beauftragung des Prüfers73
3.3.3.2. Auswahl des Prüfers75
3.4. Verbleibende Prüfungspflichten der Banken77
3.5. Auswahl der Kredithöhe und der zu bestellenden Sicherheiten78
4. Fazit zu Kapitel I79
Kapitel II: Ist die Solvenz eines Unternehmens nach Aufhebung seiner Planinsolvenz gewährleistet?81
1. Problemstellung81
1.1. Herausgearbeitete Erkenntnisse81
1.2. Zeitpunkt und Hypothese der weiteren Untersuchung82
1.3. Zur Verfügung stehende Prüfungsprämissen83
2. Analyse des Insolvenzplanverfahrens im Rahmen der Problemstellung83
2.1. Herausarbeitung der relevanten Zeitpunkte83
2.1.1. Übersicht über das Insolvenzplanverfahren84
2.1.1.1. Erster Abschnitt: Aufstellung des Plans (§§ 217-234)84
2.1.1.2. Zweiter Abschnitt: Annahme und Bestätigung des Plans (§§ 235-253)85
2.1.1.3. Dritter Abschnitt: Wirkungen des bestätigten Plans. Überwachung der Planerfüllung (§§ 254 – 269)85
2.1.2. Maßgebliche gerichtliche Entscheidungen85
2.2. Reichweite der gerichtlichen Entscheidungskompetenz86
2.2.1. Stellung des Insolvenzgerichts im Planverfahren86
2.2.1.1. Funktionale Zuständigkeit des Richters86
2.2.1.2. Verfahrenskompetenzen87
2.2.2. Zu den Gerichtsentscheidungen im Einzelnen90
2.2.2.1. § 231: Zurückweisung des Plans90
2.2.2.1.1. Sinn und Zweck der Norm90
2.2.2.1.2. Vorabgrenzung relevanter Prüfungspunkte92
2.2.2.1.3. Prüfungsumfang von § 231 Abs. 1 Nr. 2 und 393
2.2.2.1.3.1. Beschränkung auf Offensichtlichkeit93
2.2.2.1.3.2. Beschränkung auf Schuldnerpläne94
2.2.2.1.3.4. Nr. 3: Offensichtlich unerfüllbare Pläne98
2.2.2.1.4. Fazit zur Prüfung gemäß § 231100
2.2.2.2. § 248: Gerichtliche Bestätigung des Plans101
2.2.2.2.1. Sinn und Zweck der Norm102
2.2.2.2.2. Gesetzliche Anforderungen an die Bestätigungsentscheidung103
2.2.2.2.2.1. Zeitpunkt und Form der Entscheidung103
2.2.2.2.2.2. Inhalt der Entscheidung103
2.2.2.2.3. Fazit zur Prüfung gemäß § 248108
2.2.2.3. § 258: Aufhebung des Insolvenzverfahrens108
2.2.2.3.1. Zuständigkeit, Verfahren, Form109
2.2.2.3.2. Prüfungslage und -umfang des Gerichts110
2.3. Exkurs: Der Kreditrahmen nach §§ 264 ff.113
2.3.1. Die Scharnierfunktion neuer/prolongierter Kredite114
2.3.2. Voraussetzungen für die Privilegierung der Kapitalgeber115
2.3.3. Bedeutung und Rechtsfolgen der Privilegierung116
3.Fazit zu Kapitel II118
3.1. Zusammenfassung der Ergebnisse118
3.2. Abschließende Folgefragen120
3.2.1. Haftungsbeschränkung nach Treu und Glauben120
3.2.2. Abweichungen des Sanierungsgutachtens vom Insolvenzplan122
Zusammenfassung der Ergebnisse und Gesamtfazit124
Literaturverzeichnis127

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