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Krise und Zukunft des Sozialstaates

AutorChristoph Butterwegge
VerlagVS Verlag für Sozialwissenschaften (GWV)
Erscheinungsjahr2007
Seitenanzahl354 Seiten
ISBN9783531906706
FormatPDF
KopierschutzDRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis16,99 EUR
Kaum jemand leugnet, dass sich der Sozialstaat in einer tiefen Krise befindet, aber ist es auch die Krise des Sozialstaates, oder wird dieser nur zum Hauptleidtragenden einer Entwicklung, deren Ursachen ganz woanders liegen? Um welche Sachfragen und Kontroversen es bei der Diskussion darüber geht, macht dieses Buch deutlich. Sein Verfasser stellt Zusammenhänge zwischen der Entwicklung des Weltmarktes ('Globalisierung'), dem demografischen Wandel sowie den Strategien einflussreicher Gruppen der Gesellschaft her und beleuchtet die Hintergründe der verschiedenen 'Umbau'-Konzepte. Kernstück des Bandes ist eine kritische Bilanz der rot-grünen Sozialpolitik, die mit jener der Kohl-Regierungen verglichen und für ungeeignet erachtet wird, den Wohlfahrtsstaat als Jahrhundertprojekt zu retten. Abschließend erörtert der Autor bisher noch wenig beachtete Alternativen zur Sozialpolitik in Deutschland und zieht eine erste Bilanz zur Großen Koalition.



Prof. Dr. Christoph Butterwegge leitet die Abteilung für Politikwissenschaft an der Universität zu Köln.

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Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis5
Vorbemerkungen9
1 Grundlagen und Organisationsstrukturen des Sozialstaates11
1.1 Begrifflichkeiten, Definitionen und Wohlfahrtsstaatstheorien11
1.2 Wohlfahrtsstaatstypen im22
Vergleich22
1.3 Struktur- und Gestaltungsprinzipien des28
Sozialsystems28
2 Das „goldene Zeitalter“ des Wohlfahrtsstaates: Auf-, Ab- und Ausbau des Systems der sozialen Sicherung37
2.1 Entstehung und Entwicklung des Sozialstaates im Kaiserreich (1870/71 bis 1914)38
2.2 Konsolidierung des Sozialstaates, Weltwirtschaftskrise 1929/33 und „Drittes Reich“47
2.3 Vom Zweiten Weltkrieg bis zur Weltwirtschaftskrise 1974/75: Sozialpolitik als Waffe im Kampf der Systeme 2.3 Vom Zweiten Weltkrieg bis zur Weltwirtschaftskrise 1974/ 7563
3 Vom Modellfall zum Auslaufmodell? – Medienberichterstattung und Akzeptanzprobleme des Sozialstaates74
3.1 Die75
Kritik am Sozialstaat75
3.2 Die93
Kritik am Sozialstaat93
3.3 Auswirkungen der Kritik auf das Massenbewusstsein: Ergebnisse von Umfragen zum Rückhalt des Sozialstaates 3.3 Auswirkungen der Kritik auf das Massenbewusstsein108
4 Wirtschaft, Soziales und Wohlfahrt in der (Sinn-)Krise114
4.1 Massenarbeitslosigkeit, Finanzierungsprobleme des Sozialstaates und Leistungsabbau durch die Regierung Schmidt ( 1974/ 75 bis 1982)115
4.2 Die erste Halbzeit der Regierung Kohl (1982 bis 1989/90): „Wende“-Rhetorik und staatliche Konsolidierungspolitik 4.2 Die erste Halbzeit der Regierung Kohl ( 1982 bis 1989/ 90)119
4.3 Die zweite Halbzeit der Regierung Kohl (1990 bis 1998): Wiedervereinigung auf Kosten des Sozialstaates? 4.3 Die zweite Halbzeit der Regierung Kohl ( 1990 bis 1998)124
4.4 Die liberalkonservative Transformation des Sozialstaates und ihre Legitimation auf einzelnen Politikfeldern 4.4 Die liberalkonservative Transformation des Sozialstaates und ihre Legitimation136
4.5 Fazit154
5 Die rot-grüne Regierungspolitik: Auflösung des „ Reformstaus“ oder Verschärfung des Sozialabbaus?157
5.1 Sozialreform im Konsens? – Wiederbelebung, Ergebnisse und Scheitern des „ Bündnisses für Arbeit“157
5.2 Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Beschäftigten, Bedürftigen und sozial Benachteiligten?165
5.3 Die rot-grünen Steuerreformen als modifizierte Fortsetzung der Umverteilung von unten nach oben168
5.4 Die sog. Riester-Rente: ein Schritt zu mehr Generationen- und Geschlechtergerechtigkeit?173
5.5 Revolution in der staatlichen Familienpolitik oder frauenpolitischer Rollback?178
5.6 Die sog. Hartz-Kommission, ihre Vorschläge zur Arbeitsmarktreform und deren Umsetzung182
5.7 Gerhard Schröders „Agenda 2010“ als Bauplan für den Um- bzw. Abbau des Sozialstaates200
5.8 Einrichtung, Arbeit und Resultate der sog. Rürup-Kommission206
5.9 Gesundheitsreformen zwischen mehr Solidarität, Marktorientierung und Wettbewerbswahn211
5.10 Armutsberichterstattung und -bekämpfung217
5.11 Fazit221
6 Diskussionen über den Wohlfahrtsstaat der Zukunft231
6.1 Die sozialdemokratische Programmdebatte und Wandlungen der Wohlfahrtsstaatstheorie232
6.2 Das Schröder/Blair-Papier und der „aktivierende Sozialstaat“ als Leitbild der sog. Neuen Mitte235
6.3 Die soziale Gerechtigkeit – Grundwert oder Standortrisiko?245
6.4 Rot-grüne Regierungspraxis und sozialdemokratische Prinzipien im Widerstreit253
6.5 Modernisierung oder Abschied der SPD (wie auch der CDU) von sich selbst?257
7 Alternativen zum neoliberalen Um- bzw. Abbau des Sozialstaates264
7.1 Vermarktlichung des Sozialstaates oder Einführung der Bürgerversicherung265
7.2 Vorgeschichte und Wegbereiter (der Idee) einer Bürgerversicherung269
7.3 Finanzierungsalternativen der Krankenversicherung: Gesundheitsprämie oder Bürgerversicherung272
7.4 Steuer- statt Beitragsfinanzierung der sozialen Sicherung: eine Fehlorientierung275
7.5 Abkopplung der sozialen Sicherung von der Erwerbsarbeit durch eine Wertschöpfungsabgabe280
7.6 Die solidarische Bürgerversicherung – institutioneller Kern eines zukunftsfähigen Sozialstaates286
7.7 Einwände gegen die Bürgerversicherung und Möglichkeiten ihrer Widerlegung289
7.8 Die bedarfsabhängige Grundsicherung als Schritt zur (bzw. als Ergänzung der) Bürgerversicherung291
7.9 Existenzgeld und bedingungsloses Grundeinkommen – Irrtümer einer linksradikalen Sozialstaatskritik292
8 Zwischenbilanz der Koalition von CDU, CSU und SPD: Sozialpolitik paradox – großzügig und kleinkariert298
8.1 Entstehungsgeschichte, Hauptrepräsentanten und Grundpositionen der Großen Koalition299
8.2 Wohlfahrtsstaat im Zangengriff – mediale Stimmungsmache und erste Weichenstellungen304
8.3 Nebenwirkungen und „Nachbesserungen“ von Hartz IV: Reformmaßnahmen zur „ Korrektur“ der Arbeitsmarktreformen 8.3 Nebenwirkungen und „ Nachbesserungen“ von Hartz IV311
8.4 Familien- als Bevölkerungspolitik: Kampf der Armut an statt der Armut von Kindern318
8.5 Der geplante Gesundheitsfonds als Vorbereitung der Gesetzlichen Krankenversicherung auf einen Systemwechsel?321
8.6 Die steuerpolitische Springprozession der Großen Koalition: Mehrwert-, „ Reichen-“, Unternehmen- und Erbschaftsteuer 8.6 Die steuerpolitische Springprozession der Großen Koalition327
8.7 Mehr Freiheit durch weniger Sicherheit, Gleichheit und Gerechtigkeit? – Eine kritische Zwischenbilanz330
Abkürzungsverzeichnis334
Literaturauswahl338

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