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E-Book

Grundlagen des Wirtschaftsprivatrechts

Falllösungstechniken (Modul 1)

AutorThorsten S. Richter
VerlagVerlag Franz Vahlen
Erscheinungsjahr2016
Seitenanzahl137 Seiten
ISBN9783800650569
FormatPDF/ePUB
KopierschutzWasserzeichen/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis4,99 EUR
Das Lehrbuch 'Grundlagen des Wirtschaftsprivatrecht' (Modul 1) ist als Textbook, Arbeitsbuch, Selbstlernwerkzeug, E-Learning-Grundlage und Blended-Learningtool konzipiert. Es ist ein Leitfaden zum effizienten und selbstbestimmten Erarbeiten der Materie. Schwerpunkt des Modul 1 ist das Erlernen der Falllösungstechnik anhand der sieben Schritte des Dresdner Schemas. Zur Selbstkontrolle werden Übungsaufgaben zu konkreten Fällen, Checklisten, Wissen-Checks, didaktische Übungen und Muster-Klausuren angeboten. Zusammen mit dem Modul 2 (Gesetzliche und rechtsgeschäftliche Rechtsverhältnisse) ist der Text auch als Printwerk (mit der ISBN 978-3-8006-5055-2) erschienen. Dieses Buch hat eine eigene Internetseite: www.vahlen.de/workboox Hier finden Sie alle Links aus dem Buch zum direkt anklicken, WissenChecks als Apps für Smartphone und Tablet und weitere Fälle mit Lösungen.

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Leseprobe

1 Modul 1


Falllösungstechniken


„Der Unfall auf der Landstraße“ – Ausgangsfallstudie


  1. Kapitel Begriff des Rechts
  2. Kapitel Wirtschaftsprivatrecht – Das ist das Wesen des Wirtschaftsprivatrecht
  3. Kapitel Falllösungstechniken
  4. Kapitel Schritt 1: Erarbeitung des Sachverhalts (Sachverhalts-Management)
  5. Kapitel Schritt 2: Suche nach Rechtsbegriffen und deren Bedeutung (Begriffs- Management)
  6. Kapitel Schritt 3. Suche nach Rechtsvorschriften (Vorschriften-Management)
  7. Kapitel Schritt 4: Suche nach Beteiligten (Beteiligten-Management)
  8. Kapitel Schritt 5: Suche nach Zeit- und Kostenfaktoren (Zeit- und Kosten-Management)
  9. Kapitel Schritt 6: Niederschrift einer Lösungsskizze (Schema-Management)
  10. Kapitel Schritt 7: Formulierungen in Gutachten, Urteilen, Verträgen und sonstigen Formularen (Ergebnis-Management)

3 Fall 1 „Der Unfall auf der Landstraße“ – Ausgangsfallstudie


Der 15-jährige Fahrradfahrer Fritz (F) schneidet auf einer unübersichtlichen Landstraße die Kurve. Der entgegenkommende LKW-Fahrer Albert (A) der Spedition A-GmbH, der ebenfalls nicht allzu weit rechts fährt, wird zu einem Ausweichmanöver gezwungen und erleidet an seinem gerade neu gekauften LKW insgesamt 4.000 € Sachschaden einschließlich entgangenen Gewinns, da der LKW für 1 Woche nicht im Frachtgeschäft eingesetzt werden konnte. F unterschreibt spontan auf dem vom Angestellten A am Unfallort ausgehändigten Unfallbericht eine Erklärung er „erkenne die Schuld an“ und „seine Versicherung werde den Schaden sofort ausgleichen“. Als Zahlungsfrist vereinbart man „2 Wochen“. Später nimmt die Polizei den Unfallhergang auf. Nach Einholung von Rechtsrat weigert sich F in der Folgezeit, der A-GmbH den gesamten Schaden zu bezahlen.

Fragen:

Was sagt das Recht zu diesem Fall?

Kann die A-GmbH von F 4.000 Euro Schadensersatz wegen des Unfalls verlangen?

Bevor in den Fall eingestiegen wird, ist noch darauf hinzuweisen, dass die nachfolgend gegebenen Hinweise zu Links ins Internet führen und im Laufe der Zeit dort „veralten“ können, so dass folgende Tipps gegeben werden sollen:

Hinweis zu den Links

  • Alle in den Quellen verwendeten Links finden sich auch aktualisiert und zum einfachen Anklicken unter www.vahlen.de/workboox.
  • Wenn Sie diese Links nicht direkt in ihrer Quelle anklicken können, öffnen Sie separat auf einem Gerät mit Internetanschluss folgende webpage: www. vahlen.de/workboox.
  • Der Autor würde sich sehr freuen, wenn Sie ihm nicht funktionierende Links melden würden:

richtert@wiwi.htw-dresden.de

4Jetzt geht es los mit den ersten Arbeitsaufgaben zur Lösung der Ausgangsfallstudie:

Hinweise und Links zur Ausgangsfallstudie

Lesen Sie die Sachverhalte und analysieren Sie die wesentlichen Entscheidungsgründe bei OLG Düsseldorf, 16.06.2008, I – 1 U 246/07, zu finden u. a. über dejure.org und auf folgenden Seiten der Justizdatenbank Nordrhein-Westfalen justiz.nrw.de

► https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/duesseldorf/j2008/I_1_U_246_07urteil20080616.html

Finden Sie die Unterschiede zu dem etwas anderen Sachverhalt des OLG Saarbrücken, 01.03.2011, 4 U 370/10, NJW 2011, 1820 auf der Rechtsprechungsdatenbank Saarland unter rechtsprechung.saarland.de im Vergleich zum Urteil aus Düsseldorf

► http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=OLG%20D%FCsseldorf&Datum=16.06.2008&Aktenzeichen=1%20U%20246/07

Videos Sehen Sie sich mal Videos zu den Keywords „Unfall auf der Landstraße“ oder Keywords „Unfall mit Fahrrad“ z. B. spiegel.de an, um sich nähere Umstände vorzustellen

► http://www.spiegel.de/video/ueberwachungsvideo-radfahrerueberlebt-verkehrsunfall-video-1523390.html

► https://www.youtube.com/watch?v=bzE-IMaegzQ

5 1. Kapitel – Begriff des Rechts


In der Fallstudie wird zunächst gefragt, was das „Recht“ zu diesem Fall sagt. Bevor darauf geantwortet werden kann, sollte herausgearbeitet werden, was überhaupt „Recht“ ist. Danach geht es um das Wirtschaftsprivatrecht, dessen Besonderheiten dargestellt werden sollen.

1.1 Übung zum Begriff „Recht“


1

„Recht“, „Gerechtigkeit“

Die folgende Übung sollten Sie in ca. 15 Minuten erledigen und die Ergebnisse auf der zum Modul gehörenden Internetseite dann nachlesen.

Hinweis 1: Suchen Sie nach Begriffserklärungen zum Stichwort „Recht“, in dem sie Begriffe wie „Recht“, „Gerechtigkeit“ etc. im Stichwortverzeichnis eines Rechtslehrbuchs Ihrer Wahl oder in eine Suchmaschine im Internet nachschlagen bzw. eingeben.

Hinweis 2: Achten Sie auf die Glaubwürdigkeit, Richtigkeit bzw. Aktualität Ihrer Quelle! Fehler und Ungenauigkeiten können überall passieren! In der Regel gilt, dass gesicherte Rechts-Aussagen am ehesten in Publikationen der Gerichte, Ministerien, Anwälte und Hochschul-Angehörigen zu finden sind.

Hinweis 3: Suchen Sie Rechtsaussagen in Sekundärquellen, z. B. von Beratungsfirmen, gewerblichen Unternehmen und benutzergenerierten Datenbanken (Wikis). Aber Achtung: Diese sollten immer durch einen Blick in Gesetze und/oder in Urteile verifiziert (abgesichert) werden, double-check!

Das Internet bringt über Suchmaschinen wie z. B. Google bei den sehr allgemeinen Keywords „Recht“ und „Gerechtigkeit“ die Ergebnisse, die Sie auf der zum Buch gehörenden Internetseite einsehen können.

► vgl. die Inhalte auf www.vahlen.de/workboox

Sicher haben Sie bei Ihrer kurzen Suche festgestellt, dass es eine allgemeingültige, gesetzliche Definition des Begriffs „Recht“ nicht gibt. Vielmehr spielen mehrere Gesichtspunkte eine Rolle. Hier eine kurze Definition!

Definition des Begriffs „Recht“

Recht allgemein kann man objektiv gesehen als ein Regelungssystem definieren,

  • das für die Rechtssubjekte einer Gemeinschaft und deren Rechtsobjekte gilt,
  • 6von rechtsetzenden Organen in Form von Vorschriftensammlungen erlassen,
  • im Streitfalle von rechtsprechenden Organen zur Ableitung subjektiver Rechtspositionen (sog. Ansprüche) ausgelegt
  • und in der Praxis von ausführenden Organen der Rechtspflege (z. B. Gerichtsvollzieher) durchgesetzt wird.

1.2 Überblick – Sechs Bestandteile des Rechts in Begriffspaaren


Diese sechs wichtigen Wortpaare werden immer wieder im Zusammenhang mit der Definition des Rechts erläutert: 1. objektives und subjektives Recht, 2. geschriebenes und ungeschriebenes Recht, 3. öffentliches und privates Recht, 4. materielles und formelles Recht, 5. nachgiebiges und zwingendes Recht, 6. Rechtssubjekte und Rechtsobjekte

Ausgehend von diesen einzelnen Begriffspaaren der obigen Grunddefinition, kann man nun Wirkungsweisen des Rechts auf konkrete Fälle herausfinden, indem man die in der Definition angesprochenen Unterbegriffe weiter analysiert (d. h. hier im Rahmen des Workbooks, in dem man nachfolgende fünf Begriffspaare von Stichworten als „Keywords“ in Quellen nachschlägt bzw. eingibt).

1.2.1 Begriffspaar 1: objektives und subjektives Recht


Um mit...

Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Cover1
Das Dresdner Schema2
Zum Inhalt / Zum Autor3
Titel4
Vorwort????????????????????????????5
Inhaltsverzeichnis7
Modul 1 Falllösungstechniken??????????????????????????????????????????????????????????????????????13
„Der Unfall auf der Landstraße“ – Ausgangsfallstudie??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????13
1. Kapitel Begriff des Rechts????????????????????????????????????????????????????????????????????????16
1.1 Übung zum Begriff „Recht“????????????????????????????????????????????????????????????????????????16
1.2 Überblick – Sechs Bestandteile des Rechts in Begriffspaaren????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????17
1.2.1 Begriffspaar 1: objektives und subjektives Recht??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????17
1.2.2 Begriffspaar 2: geschriebenes und ungeschriebenes Recht????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????18
1.2.3 Begriffspaar 3: öffentliches und privates Recht????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????19
1.2.4 Begriffspaar 4: materielles und formelles Recht????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????19
1.2.5 Begriffspaar 5: nachgiebiges und zwingendes Recht????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????20
1.2.6 Begriffspaar 6: Rechtssubjekte und Rechtsobjekte??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????21
1.3 Normen und Vorschriften – Sieben Gruppen??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????23
1.3.1 Wirkungsweisen des Rechts und Normenhierarchie??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????23
1.3.2 Fundstellen der Rechtsnormen??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????24
1.4 Beteiligte – Drei Gruppen????????????????????????????????????????????????????????????????????????25
1.4.1 Systematisches Vorgehen????????????????????????????????????????????????????????????????????????25
1.4.2 Sechs Funktionen des Rechts für die Beteiligten????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????26
1.5 Zeit- und Kostenfaktoren – Sechs Aspekte??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????27
1.5.1 Aspekt 1: Fristen und Termine????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????27
1.5.2 Aspekt 2: Öffentliche Abgaben????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????28
1.5.3 Aspekt 3: Schadensersatz und Zinsen????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????28
1.5.4 Aspekt 4: Betriebskosten??????????????????????????????????????????????????????????????????????????29
1.5.5 Aspekt 5: Rechtsverfolgungskosten????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????30
1.5.6 Aspekt 6: Sonstige Kosten????????????????????????????????????????????????????????????????????????????31
1.6 Juristische Denkschemata – Fünf Grundschritte????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????31
1.6.1 Schritt 1: Klärung des Rechtsbegehrens??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????31
1.6.2 Schritt 2: Trennung von Zulässigkeit und Begründetheit??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????32
1.6.3 Schritt 3: Prüfung der besonderen und allgemeinen Zulässigkeitsvoraussetzungen des Rechtsbehelfs??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????33
1.6.4 Schritt 4: Prüfung der Begründetheit nach Grundschemata????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????33
1.6.5 Schritt 5: Besondere Schemata zur Prüfung von Unterfragen????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????34
1.7 Formulierungen und ihre fünf Verwendungszwecke??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????35
1.7.1 Beispielsgruppe 1: Gutachten??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????35
1.7.2 Beispielsgruppe 2: Urteile??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????36
1.7.3 Beispielsgruppe 3: Verträge????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????36
1.7.4 Beispielsgruppe 4: Musterformulare??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????36
1.7.5 Beispielsgruppe 5: Sonstige Formulierungen??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????37
1.8 Wissens-Check????????????????????????????????????????????????38
2. Kapitel Wesen des Wirtschaftsprivatrecht????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????39
2.1 Sachverhalte des Wirtschaftsprivatrechts – Fünf Beispiele????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????40
2.2 Wesensmerkmale des Wirtschaftsprivatrechts – Drei Begriffe??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????41
2.2.1 Wesensmerkmal 1: Klammerprinzip????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????41
2.2.2 Wesensmerkmal 2: Grundsatz der Privatautonomie??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????41
2.2.3 Wesensmerkmal 3: Abstraktions- bzw. Trennungsprinzip??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????42
2.3 Vorschriften des Wirtschaftsprivatrechts – Sieben Bereiche??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????43
2.3.1 Teilbereich 1: Bürgerliches Recht????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????43
2.3.2 Teilbereich 2: Handels- und Gesellschaftsrecht??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????43
2.3.3 Teilbereich 3: Wirtschaftsrechtliche Spezialgebiete????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????44
2.3.4 Teilbereich 4: Arbeitsrecht????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????44
2.3.5 Teilbereich 5: Öffentliches Wirtschaftsverwaltungsrecht????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????45
2.3.6 Teilbereich 6: Gerichtsverfassungsrecht????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????45
2.3.7 Teilbereich 7: Vollstreckungsrecht??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????46
2.4 Beteiligte im Wirtschaftsprivatrecht – Fünf Gruppen????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????47
2.4.1 Gruppe 1: Verbraucher und Unternehmer????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????47
2.4.2 Gruppe 2: Kaufmann und Nichtkaufmann??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????47
2.4.3 Gruppe 3: Einzelunternehmen und Gesellschaften??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????48
2.4.4 Gruppe 4: Minderjährige und Volljährige????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????48
2.4.5 Gruppe 5: Vertretener, Vertreter und Dritter??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????49
2.5 Zeit- und Kostenfaktoren des Wirtschaftsprivatrechts – Fünf Begriffe??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????50
2.5.1 Beispiel 1: Befristung von Schuldverhältnissen??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????50
2.5.2 Beispiel 2: Anfechtungs- Widerrufs-, Verfalls- und Rückzahlungsfristen??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????50
2.5.3 Beispiel 3: Kündigungsfristen????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????51
2.5.4 Beispiel 4: Verjährungsfristen??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????51
2.5.5 Beispiel 5: Entgangener Gewinn als Schadensersatz????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????51
2.6 Schemata, Checklisten und Übersichten des Wirtschaftsprivatrechts????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????52
2.7 Formulierungen des Wirtschaftsprivatrechts – Neun Formulierungs-Werkzeuge52
2.8 Wissens-Check????????????????????????????????????????????????53
3. Kapitel Falllösungstechnik????????????????????????????????????????????????????????????????????????54
3.1 Falllösungstechnik – Drei Vorüberlegungen????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????54
3.2 Ausgangsfähigkeiten – Drei Beispiele??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????55
3.3 Gelungene juristische Fallbearbeitung – Drei Erkenntnisse55
3.4 Fallbearbeitung – Zehn Häufige Fehler und Zehn Vermeidungsstrategien??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????56
3.5 Vermeidung von Fehlern durch Falllösungstechnik und 4-stufige Schemata??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????59
3.6 Zusatzbestandteile von Fällen mit Wirtschaftsbezug – Drei Beispiele????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????60
3.7 Interdisziplinärer Schemata – Vier Vorteile????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????62
3.8 Wissens-Check????????????????????????????????????????????????63
4. Kapitel Schritt 1: Erarbeitung des Sachverhalts (Sachverhalts-Management)??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????64
4.1 Sachverhaltsskizze – Drei Aspekte????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????64
4.2 Probleme mit juristischen Texten durch Fachsprache – Fünf Tipps65
4.2.1 Tipp 1: Juristische Fachsprache beachten??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????65
4.2.2 Tipp 2: Handlungen und Unterlassungen in Fallskizzen und Datentabellen festhalten????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????66
4.2.3 Tipp 3: Sog. Regel-Ausnahme-Denken berücksichtigen??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????67
4.2.4 Tipp 4: Prozessuale Wahrheit nicht mit der tatsächlichen Wahrheit verwechseln????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????68
4.2.5 Tipp 5: Den Kardinalfehler der Sachverhaltsveränderung vermeiden??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????69
4.3 Beachtung der Fragestellung – Vier Regeln????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????69
4.3.1 Regel 1: Nur auf die gestellten Fragen antworten!????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????70
4.3.2 Regel 2: Reihenfolge entscheiden = zuerst Fallfrage lesen oder zuerst den Sachverhalt???????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????70
4.3.3 Regel 3: Konkrete und allgemeine Fallfragen unterscheiden????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????71
4.3.4 Regel 4: Die sog. 4-W-Frage nur bei allgemeinen Fragen??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????71
4.4 Erste Gedanken zur Kontrolle aufschreiben – Vier Gründe????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????73
4.4.1 Grund 1: Erster Eindruck zählt fast immer????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????73
4.4.2 Grund 2: Unbelastete Lösungen sichern????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????74
4.4.3 Grund 3: Erste Gedanken dienen zum „Bremsen-Lösen“??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????74
4.4.4 Grund 4: Erste Gedanken dienen als juristische und betriebswirtschaftliche Kontrollfragen????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????75
4.5 Wissens-Check????????????????????????????????????????????????75
5. Kapitel Schritt 2: Suche nach Rechtsbegriffen und deren Bedeutung (Begriffs-Management)??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????76
5.1 Einstieg über Begriffe des Sachverhalts????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????77
5.2 Begriffe des Rechtsgebiets??????????????????????????????????????????????????????????????????????????77
5.3 Begriffe der genannten Vorschriften????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????78
5.4 Begriffe der Sekundärquellen??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????78
5.5 Begriffe des Rechtsgebiets – Drei Fundstellen????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????78
5.5.1 Fundstelle 1: Gliederungen von Gesetzen oder Einleitungstexte bei Sekundär-Quellen??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????78
5.5.2 Fundstelle 2: Strukturelemente innerhalb eines Rechtsgebiets??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????79
5.5.3 Fundstelle 3: Legaldefinitionen eines Rechtsgebiets????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????80
5.6 Spezialbegriffe des Rechtsgebiets – Zwei Ansätze??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????80
5.6.1 Ansatz 1: Zuordnung der Spezialbegriffe in typische Untergliederungen eines Rechtsgebietes??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????80
5.6.2 Ansatz 2: Beschränkung auf sich aufdrängende, wesentliche Rechtsprobleme??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????81
5.7 Begriffe in verbundenen Themenbereichen des Rechtsgebiets und Bedeutungen des Rechtsgebiets????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????81
5.8 Wissens-Check????????????????????????????????????????????????83
6. Kapitel Schritt 3. Suche nach Rechtsvorschriften (Vorschriften-Management)????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????84
6.1 Vorschriften suchen mit System??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????84
6.2 Anspruchsziele – Vier Gruppen????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????86
6.3 Vorschriften – Drei Arten????????????????????????????????????????????????????????????????????????86
6.3.1 Grund-Art 1: Anspruchsgrundlagen??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????87
6.3.2 Grund-Art 2: Hilfsnormen??????????????????????????????????????????????????????????????????????????88
6.3.3 Grund-Art 3: Sonstige Vorschriften??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????88
6.4 Grundaufbau von Anspruchsgrundlagen – Drei Teile??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????89
6.5 Gliederung von Gesetzen????????????????????????????????????????????????????????????????????90
6.6 Die sog. Ausklammerungsmethode??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????92
6.7 Die sog. Verweisungstechnik – Vier verschiedene Arten????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????93
6.8 Gesetzliche Auslegungsmethoden – Vier häufige Beispiele????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????94
6.9 Rechtsfortbildung – Drei Methoden????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????95
6.10 Anspruchskonkurrenz??????????????????????????????????????????????????????????????95
6.11 Wissens-Check??????????????????????????????????????????????????96
7. Kapitel Schritt 4: Suche nach Beteiligten (Beteiligten-Management)????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????97
7.1 Beteiligte – Vier Gruppen????????????????????????????????????????????????????????????????????????97
7.2 Anspruchsteller und Anspruchsgegner – Vier Rechtsprobleme????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????98
7.3 Weitere Betroffene – Zwei Beispiele????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????99
7.4 Amtliche Stellen – Vier Arten????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????99
7.4.1 Beteiligten Art 1: Aufsichtsbehörden??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????100
7.4.2 Beteiligten Art 2: Fiskalbehörden (Fiskus)??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????100
7.4.3 Beteiligten Art 3: Sozialversicherungsstellen????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????101
7.4.4 Beteiligten Art 4: Gerichte????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????101
7.5 Sonstige Beteiligte – Vier Gruppen??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????103
7.6 Wissens-Check????????????????????????????????????????????????104
8. Kapitel Schritt 5: Suche nach Zeit- und Kostenfaktoren (Zeit- und Kosten-Management)????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????105
8.1 Bedeutung– Neun Beispiele????????????????????????????????????????????????????????????????????????105
8.2 Fristen – Fünf Schritte????????????????????????????????????????????????????????????????????106
8.2.1 Schritt 1: Begriff der Frist klären????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????107
8.2.2 Schritt 2: Dauer der Frist??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????107
8.2.3 Schritt 3: Beginn und Ende der Frist??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????107
8.2.4 Schritt 4: Die sieben Rechtswirkungen der Fristen????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????107
8.2.5 Schritt 5: Geltendmachung einer Frist????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????108
8.3 Termine – Sechs Typen????????????????????????????????????????????????????????????????108
8.4 Kostenfaktoren – Vier Aspekte????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????109
8.5 Kostenfaktoren – Fünf Arten????????????????????????????????????????????????????????????????????????????110
8.5.1 Vier Voraussetzungen – Grundsätze bei allen Kostenaspekten??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????110
8.5.2 Kostenart 1: Öffentliche Lasten????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????111
8.5.3 Kostenart 2: Schadensersatz und Zinsen??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????112
8.5.4 Kostenart 3: Betriebs-, Beratungs-, Bearbeitungs- und Versicherungskosten????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????113
8.5.5 Kostenart 4: Rechtsverfolgungskosten??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????114
8.5.6 Kostenart 5: Sonstige Kosten??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????115
8.6 Höhe der Kosten????????????????????????????????????????????????????115
8.6.1 Wucher??????????????????????????????????????115
8.6.2 Beratungs- und Prozesskostenhilfe????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????116
8.7 Wissens-Check????????????????????????????????????????????????116
9. Kapitel Schritt 6: Niederschrift einer Lösungsskizze (Schema-Management)????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????117
9.1 Einstieg – Neun Aspekte????????????????????????????????????????????????????????????????????117
9.1.1 System ist gefragt!????????????????????????????????????????????????????????????????117
9.1.2 Die gesamte Skizze muss schrittweise fertig gestellt werden!??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????118
9.2 Zeit-Management – Fünf Hinweise????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????118
9.3 Formale Gestaltung – Vier Fehlerquellen????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????119
9.3.1 Fehlerquelle 1: optischen Eindruck vernachlässigt????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????120
9.3.2 Fehlerquelle 2: zu wenige bzw. nicht durchdachte Gliederungspunkte und Absätze??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????120
9.3.3 Fehlerquelle 3: Sprachstil, Ausdrucksweise und Rechtschreibung wurde nicht beachtet????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????121
9.3.4 Fehlerquelle 4: Fehler bei Zitierweise und Abkürzungen??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????122
9.4 Juristische Denkregeln – Vier Regeln??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????125
9.4.1 Teil 1: Prüfungsreihenfolge der Anspruchsgrundlagen????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????126
9.5 Fachgebietsspezifische Schemata – Vier Beispiele??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????130
9.5.1 Schema 1: Prozessualer Zivilrechtsaufbau??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????130
9.5.2 Schema 2: Vertraglicher Erfüllungsanspruch??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????131
9.5.3 Schema 3: Schadensersatzanspruch??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????131
9.5.4 Schema 4: Herausgabeanspruch??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????132
9.6 Checklisten und Übersichten – Sechs Fragenkomplexe??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????132
9.7 Subsumtionstechnik – Fünf Schritte??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????133
9.8 Beteiligte – Acht typische Stellen??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????134
9.9 Zeit- und Kostenfaktoren – Sieben Stellen????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????135
9.10 Festhalten der Zwischenergebnisse in Skizzenform – Fünf Hinweise????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????135
9.11 Beispiele einer Lösungsskizze??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????136
9.12 Wissens-Check??????????????????????????????????????????????????136
10. Kapitel Schritt 7: Formulierungen in Gutachten, Urteilen, Verträgen und sonstigen Formularen (Ergebnis-Management)??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????137
10.1 Gesammeltes Material – Sieben Pakete????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????137
10.2 Verwendungszwecke – Vier Gruppen????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????138
10.2.1 Gruppe 1: Vertragsklauseln????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????138
10.3 Sprachstile – Drei Hinweise??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????140
10.3.1 Hinweis 1: Sprachstil nicht zu engagiert, persönlich, unsachlich, kompliziert und weitschweifend????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????140
10.3.2 Hinweis 2: Gutachtenstil muss die Subsumtionsschritte einhalten??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????141
10.3.3 Hinweis 3: Urteilsstil????????????????????????????????????????????????????????????????????????142
10.4 Häufige Fehler bei der Ausformulierung der Lösungsskizze – Neun Beispiele??????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????????143
10.5 Mustergutachten??????????????????????????????????????????????????????144
10.6 Wissens-Check??????????????????????????????????????????????????144
Sachverzeichnis????????????????????????????????????????????145
Impressum148

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F- 40

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Die Flugzeuge der Bundeswehr, Die F-40 Reihe behandelt das eingesetzte Fluggerät der Bundeswehr seit dem Aufbau von Luftwaffe, Heer und Marine. Jede Ausgabe befasst sich mit der genaue Entwicklungs- ...