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Digitaler Nachlass

Das postmortale Schicksal elektronischer Kommunikation

Autor	Katharina Seidler
Verlag	Wolfgang Metzner Verlag
Erscheinungsjahr	2016
Reihe	Schriften zum deutschen und ausländischen Familien- und Erbrecht, Band 17
Seitenanzahl	192 Seiten
ISBN	9783943951929
Format	PDF
Kopierschutz	Wasserzeichen
Geräte	PC/MAC/eReader/Tablet
Preis	34,80 EUR

Ein Leben ohne E-Mail-Account und soziale Netzwerke - für viele kaum noch vorstellbar. Doch was geschieht mit den Benutzerkonten und den gespeicherten Kommunikationsinhalten, wenn der Inhaber des Accounts verstirbt? Können die Erben den Provider auf Herausgabe der Zugangsdaten in Anspruch nehmen? Oder bleibt ihnen aus Gründen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes der Zugang verwehrt? Die Dissertation befasst sich mit diesen höchst aktuellen Fragen und untersucht das postmortale Schicksal der elektronischen Kommunikation umfassend aus den Blickwinkeln des Erbrechts, des Persönlichkeitsrechts, des Vertragsrechts, des Datenschutzrechts sowie des Telekommunikationsrechts. Weiterhin wird auf Gestaltungsmöglichkeiten der Provider sowie auf denkbare Vorsorgemaßnahmen der Nutzer eingegangen.

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Inhaltsverzeichnis

Cover	1
Vorwort	6
Inhalt	7
Einleitung	13
A. Problemstellung	13
B. Überblick über den bisherigen Stand der Forschung	15
C. Zuschnitt der Fragestellung	18
D. Gang der Untersuchung	21
§ 1 Zuordnung von Rechtspositionen nach dem Tod ihres bisherigen Rechtsträgers	22
A. Grundsätzliches	22
I. Denkbare Modelle	22
II. Weg des deutschen Erbrechts	24
1. Kein ausnahmsloser Fortbestand	25
2. Abweichende Übergangsmodi	27
III. Vorgehensweise	27
B. Kontinuität oder Untergang	27
I. Begriff der Vererblichkeit	28
II. Gesetzliche oder vertragliche Anordnung	29
1. Gesetzliche Regelung	29
2. Vertragliche Vereinbarung	29
III. Ermittlung der Übergangsfähigkeit ohne gesetzliche oder vertragliche Regelung	30
1. Bedeutung des „Vermögens“ i. S. des § 1922 Abs. 1 BGB	31
a) Vermögen i. S. des § 1922 Abs. 1 BGB	31
aa) Allgemeiner Vermögensbegriff	31
(a) Haftungsrechtliches Verständnis	32
(b) Wirtschaftliches bzw. schadensrechtliches Verständnis	33
(c) Kommerzialisierungstendenz	33
(d) Ergebnis	33
bb) Erbrechtlicher Vermögensbegriff	34
(a) Ergänzung um sonstige Rechtsverhältnisse	34
(b) Erweiterung um Passiva	35
(c) Ergebnis	36
b) Zusammenhang zwischen Vermögenswert und Fortbestand	36
aa) Erbschaft als Summe aller geldwerten Positionen	36
bb) Bloße Indizwirkung des materiellen Werts	37
cc) Ergebnis	38
2. Personenbezug als entscheidendes Kriterium	39
a) Vermögensnachfolge statt Persönlichkeitsfortsetzung	39
aa) Ursprüngliche Idee der Persönlichkeitsfortsetzung	39
bb) Schwächen der Konstruktion	39
cc) Untergang höchstpersönlicher Rechtspositionen	41
dd) Ergebnis	41
b) Höchstpersönliche Rechtspositionen	42
aa) Begriff der Höchstpersönlichkeit	42
bb) Keine Materie des Erbrechts	43
cc) Einzelfallentscheidung	43
3. Zusammenfassung	45
IV. Schicksal höchstpersönlicher Rechtspositionen	45
1. Übergangsfähigkeit des allgemeinen Persönlichkeitsrechts	46
2. Grundlagen des postmortalen Persönlichkeitsschutzes	47
a) Anerkennung eines postmortalen Persönlichkeitsschutzes	47
b) Dogmatische Herleitung	49
c) Befugnis zur Wahrnehmung des postmortalen Persönlichkeitsschutzes	51
3. Ergebnis	52
V. Gesamtergebnis	52
C. Übergangsmodi	53
I. Grundsatz der Universalsukzession	53
II. Zwingender Charakter der Universalsukzession	54
III. Materialer Wert der Universalsukzession	55
IV. Anerkannte Ausnahmen vom Prinzip der Universalsukzession	57
1. Sondererbfolgen	57
2. Sondernachfolgen	59
V. Begründung weiterer Ausnahmen	61
D. Zusammenfassung	62
§ 2 Kommunikation via E-Mail	63
A. Bisheriger Meinungsstand	64
B. Rechtspositionen	66
I. Zugrundeliegende Rechtsbeziehung	66
1. Rechtsbindungswille	67
2. Vertragstypologische Einordnung des E-Mail-Vertrags	67
a) Übermittlungspflichten des Providers	69
aa) Versand	69
bb) Empfang	71
cc) Differenzierung zwischen kostenpflichtigen und kostenlosen Diensten	72
b) Pflicht zur Archivierung der Nachrichten	72
c) Abschließende Einordnung des E-Mail-Vertrags	73
3. Ergebnis	74
II. Der E-Mail-Account	74
III. Die gespeicherten Inhalte	78
1. Die E-Mail als gesonderte Rechtsposition?	78
2. Vergleich mit dem Girokonto	79
3. Übertragung auf den E-Mail-Vertrag	81
4. Ergebnis	81
IV. Differenzierung nach dem Speicherort der Nachrichten	81
1. Mögliche technische Konstruktionen	82
a) Web-Based	82
b) Client-Server-Based	82
2. Auswirkung der Systeme auf die relevanten Rechtspositionen	83
V. Ergebnis	85
C. Postmortales Schicksal	86
I. Inhaberschaft des E-Mail-Accounts	86
1. Übergangsfähigkeit	86
a) Gesetzliche Anordnung	87
aa) Dienstvertragsrecht	87
bb) Werkvertragsrecht	88
cc) Auftragsrecht	88
dd) Ergebnis	89
b) Untersuchung der Rechtsposition	90
aa) Vermögenswert	90
(a) Vergleich mit Girokonten	90
(aa) Rechtsprechung des BGH	91
(bb) Übertragung auf den E-Mail-Account	91
(b) Legitimationsfunktion	92
(c) Identifikationsfunktion	92
(d) Ergebnis	93
bb) Höchstpersönlichkeit	93
(a) Höchstpersönlichkeit vertraglicher Ansprüche	93
(b) Übertragung auf die Kontoinhaberschaft	97
(aa) Einsichtsmöglichkeit in private Inhalte	97
(bb) Zweckfortfall	98
(cc) Erwartungshaltung des Nutzers	98
(dd) Schutzwürdigkeit des Providers	99
cc) Zusammenfassung	99
c) Ergebnis	100
2. Übergangsmodus	100
3. Ergebnis	100
II. Recht auf Einsicht	100
1. Übergangsfähigkeit	101
a) Vermögenswert des Einsichtsrechts	101
b) Höchstpersönlichkeit	102
aa) Das postmortale Einsichtsrecht in Krankenunterlagen	103
bb) Folgerungen für das Einsichtsrecht in den Account	105
c) Ergebnis	106
2. Übergangsmodus	106
3. Durchsetzbarkeit des Einsichtsrechts	108
a) Einschränkende Darlegungslast	108
aa) Darlegungslast des Erben des verstorbenen Patienten	109
bb) Kritik	109
b) Entgegenstehende Verschwiegenheitsverpflichtung	110
aa) Auswirkung einer etwaigen Verschwiegenheitsverpflichtung	110
bb) Denkbare Verschwiegenheitsverpflichtungen des Providers	112
(a) Postmortaler Persönlichkeitsschutz	113
(aa) Kein genereller Geheimnisschutz gegenüber Erben	113
(bb) Keine Sortierung durch den Provider	116
(b) Fernmeldegeheimnis, § 88 TKG	117
(c) Datenschutzrecht	120
(aa) Postmortaler Datenschutz	121
(bb) Abgrenzung zwischen Telemedien- und Telekommunikationsdiensten	122
(cc) Telekommunikationsrechtliches Datenschutzrecht	124
(d) Ergebnis	125
c) Zusammenfassung	126
4. Ergebnis	126
III. Eigentumsrecht am Speichermedium	126
1. Übergangsfähigkeit	126
2. Übergangsmodus	128
3. Ergebnis	129
D. Zusammenfassung	130
§ 3 Soziale Netzwerke	131
A. Bisheriger Meinungsstand	133
B. Rechtspositionen	133
I. Vertragstypologische Einordnung	134
II. Ergebnis	138
C. Postmortales Schicksal	139
I. Kontoinhaberschaft	139
II. Einsichtsrecht	141
1. Übergangsfähigkeit	141
2. Durchsetzbarkeit	142
a) Postmortaler Persönlichkeitsschutz	142
b) Datenschutzrecht	142
c) Fernmeldegeheimnis	143
3. Ergebnis	144
D. Zusammenfassung	144
§ 4 Beendigung der Vertragsbeziehung	145
§ 5 Gestaltung durch Allgemeine Geschäftsbedingungen	148
A. Beendigungsklauseln	149
B. Legitimationsklauseln	151
I. Pflicht zur Vorlage eines Erbscheins	151
II. Erfordernis einer gerichtlichen Entscheidung	153
III. Verpflichtung zur Beibringung sonstiger Dokumente	154
§ 6 Vorsorge des Nutzers	155
A. Lebzeitige Gestaltungsmöglichkeiten des Nutzers	155
I. Errichtung einer letztwilligen Verfügung	155
1. Abgrenzung zum „digitalen Testament“	155
2. Gestaltung durch Verfügung von Todes wegen	156
a) Einsichtsberechtigung eines ausgewählten Erben	156
b) Einsichtsberechtigung einer erbenfremden Vertrauensperson	158
c) Verhinderung der Einsichtnahme	158
d) Absicherung durch Testamentsvollstreckung	159
II. Postmortale Vollmacht	159
III. Googles „Kontoinaktivität-Manager“	162
IV. Ergebnis	163
B. Praktische Hinweise zur Hinterlegung der Zugangsdaten	163
C. Sensibilisierung der Bevölkerung	165
Zusammenfassung und Schlussbemerkung	167
A. Zusammenfassung der wesentlichen Arbeitsergebnisse	167
B. Schlussbemerkung	169
Literaturverzeichnis	171
Abkürzungsverzeichnis	189

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