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Responsibility to Protect

Frankreich als internationaler Akteur der Menschenrechte im subsaharischen Afrika? - Der völkerrechtliche Wandel nach dem Genozid in Ruanda

AutorNadja Konersmann
VerlagDiplomica Verlag GmbH
Erscheinungsjahr2010
Seitenanzahl84 Seiten
ISBN9783836644044
FormatPDF
Kopierschutzkein Kopierschutz/DRM
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis23,00 EUR
"Der ruandische Genozid stellte im Jahr 1994 ein einschneidendes Ereignis in der Geschichte des Völkerrechtes dar, aber auch in der Geschichte der Internationalen Gemeinschaft. Fortan mussten wirksame völkerrechtliche Grundlagen geschaffen werden, um künftig Massenmord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhindern zu können. Mit der Responsibility to Protect hoffte man, ein solches völkerrechtliches Konstrukt ausgearbeitet zu haben.
Die Autorin Nadja Konersmann hinterfragt die Errungenschaften dieser Neuregelung und eines damit einhergehenden Paradigmenwechsels kritisch.
Zunächst befasst sie sich hierzu mit dem völkerrechtlichen Wandel und stellt die Responsibility to Protect in ihren Einzelheiten dar. Anschließend stehen die grundlegenden Probleme von so genannten ""Failed States"" im Blickpunkt der Analyse der Autorin.
Auf diese Analyse hin richtet sich der inhaltliche Blick auf die Geschehnisse während des ruandischen Genozids sowie auf die Vorgehensweisen der verschiedenen internationalen Akteure und insbesondere Frankreichs. Neben den Geschehnissen während des ruandischen Völkermordes liegt der Fokus auf der Rolle des internationalen Akteurs Frankreich, der im subsaharischen Afrika nach wie vor eine entscheidende Rolle innehaben möchte.
In den abschließenden Betrachtungen stehen die dringend notwendigen strukturellen Reformen auf Ebene der UN und der Afrikanischen Union, aber auch auf Ebene der afrikanischen Regionalorganisationen im Zentrum."

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Inhaltsverzeichnis
Responsibility to Protect: Frankreich als internationaler Akteur der Menschenrechte im subsaharischen Afrika? Der völkerrechtliche Wandel nach dem Genozid in Ruanda1
Inhaltsverzeichnis3
I Einleitung7
II Die Entwicklung vom Klassischen zum Humanitären Völkerrecht9
II.1) Eine inhaltliche Definition des Klassischen Völkerrechtes9
II.2) Die Neuerungen im Humanitären Völkerrecht10
II.3) Der Schritt vom Humanitären Völkerrecht zur „Responsibility to Protect“Konzeption und Zielsetzung12
II.3.1) zur Ausarbeitung des Konzeptes der R2P12
II.3.2) Die völkerrechtlichen Kernaussagen und Grundideen der R2P14
II.3.2.1) Die Responsibility to Prevent16
II.3.2.2) Die Responsibility to React17
II.3.2.3) Die Responsibility to Rebuild18
II.3.2.3) Die R2P und der Schutz der elementarsten Menschenrechte19
II.4) Analyseinstrumente für so genannte „Failed States“ in der „Governance“-Forschung20
II.4.1) Grundlagen und Grundbegriffe der „Governance-Forschung“20
II.4.2) Die Anwendung des „Governance“-Begriffes im Hinblick auf Failing bzw. FailedStates22
III) Der völkerrechtliche Präzedenzfall Ruanda - Geburtsstunde der R2P24
III.1) Der Genozid in Ruanda - ein Präzedenzfall, seine Ursachen und sein Verlauf24
III.1.1) Die regionale Ausgangssituation vor dem Genozid25
III.1.2) Die konkreten Ursachen des Genozids in Ruanda26
III.1.3) Der Genozid, seine Geschehnisse und seine völkerrechtliche Auswertung27
III.1.4) Die Rolle der Vereinten Nationen während des Genozids – die Reaktionendes Sicherheitsrates und der Generalversammlung29
III.1.4.1) Die Reaktion der Generalversammlung auf den Genozid30
III.1.4.2) Die Reaktion des Sicherheitsrates im Verlauf des Genozids32
III.1.4.3) Frankreich und der ruandische Genozid – die französisch-ruandische Auswertung der Geschehnisse34
III.1.4.3.1) Frankreich und der ruandische Genozid – der Rapport Mucyo34
III.2) Ruanda als Ausgangspunkt der Ausarbeitung der „Responsibility to Protect“35
III.3) Das Image der „Responsibility to Protect“ nach dem Genozid in Ruanda36
III.4) Die Responsibility to Protect fünf Jahre nach ihrer offiziellen Verabschiedung- eine erste Zwischenbilanz37
III.4.1) Stimmen von Generalsekretär Ban Ki Moon zur RtP und deren Umsetzung37
III.4.2) Weitere Stimmen zum Stand und aktuellen Image der R2P40
IV Der internationale Akteur Frankreich im subsaharischen Afrika44
IV.1) Frankreichs bisherige und aktuelle Außenpolitik als internationaler Akteurim subsaharischen Afrika44
IV.1.1) Die Kolonialmacht Frankreich im subsaharischen Afrika46
IV.1.2) Der internationale Akteur Frankreich und seine aktuelle Strategie imsubsaharischen Afrika47
IV.2) Frankreichs Außenpolitik innerhalb der Strukturen der GASP/ESVP50
IV.3) Frankreichs Rolle als einer der P5-Staaten innerhalb der Vereinten Nationen52
IV.4) Frankreichs Rolle bei der NATO54
IV.5) Strukturelle Grundlagen im subsaharischen Afrika – die OAU und die AUim Vergleich56
IV.5.1) Die Organisation der Afrikanischen Union (Organization of the AfricanUnion, OAU) – ihre Gründungscharta56
IV.5.2) Die Afrikanischen Union (African Union, AU) – die Nachfolgerin der OAUund die wichtigsten Neuerungen in der völkerrechtlichen Ausrichtung57
V) Notwendige Weiterentwicklungen und Reformen zur vollständigen Implementierungder R2P60
V.1) Inhaltlicher Überblick zum Ergänzungs – und Nachbesserungsbedarf bei derR2P60
V.2) Reformbedarf bei den Vereinten Nationen zur Umsetzung der R2P61
V.2.1) Was bereits an Reformen geleistet wurde61
V.2.1.1) Die Einrichtung der Peacbuilding-Commission – Verlagerung der VereintenNationen auf präventive Maßnahmen und Peacebuilding61
V.2.1.2) Der neue Menschenrechtsrat62
V.2.2) Weiterhin bestehender Reformbedarf64
V.2.2.1) Weiterhin bestehender Reformbedarf – Die Entscheidungsstruktur desSicherheitsrates64
V.2.2.2) Reformen bei der Generalversammlung65
V.2.2.3) Weiterer Reformbedarf innerhalb der UN-Strukturen66
V.3) Reformbedarf in Frankreich68
V.4) Reformen innerhalb der Strukturen der AU bzw. innerhalb der Regionalorganisationen69
V.4.1) Reformen in den Strukturen der AU69
V.4.2) Reformen bei den Regionalorganisationen – Das Beispiel der CEMACbzw. der CEEAC21871
VI) Schlussbetrachtungen73
Résumé en français:77
Abkürzungsverzeichnis:78
Literatur – und Quellenverzeichnis:79

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