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Das Recht auf Verteidigerkonsultation im deutschen und türkischen Wehrdisziplinarrecht im Lichte der Vorgaben des Art. 6 EMRK

AutorMartin Manzel
VerlagBWV Berliner Wissenschafts-Verlag
Erscheinungsjahr2018
ReiheDeutsch-Türkische Rechtsstudien 11
Seitenanzahl396 Seiten
ISBN9783830521914
FormatPDF
KopierschutzWasserzeichen
GerätePC/MAC/eReader/Tablet
Preis64,00 EUR
Wer in einem staatlichen Verfahren beschuldigt wird, darf sich verteidigen. Dieser Grundsatz gehört zu den Prinzipien eines fairen Verfahrens und ist Teil unseres Rechtsstaatsverständnisses. Allerdings, und das macht es schwierig, wissen die meisten Menschen nicht, wie sie sich in solchen Situationen richtig und effektiv verteidigen können, sodass nur durch die Hilfestellung eines Verteidigers sichergestellt werden kann, dass der Beschuldigte auch wirklich ein faires Verfahren erhält.°°Martin Manzel befasst sich mit der Frage, wie das Recht auf Verteidigerkonsultation im deutschen und türkischen Wehrdisziplinarrecht ausgestaltet ist und untersucht sämtliche Verfahrensabschnitte der militärischen Disziplinarverfahren beider Länder. Als gemeinsamer Rechtsrahmen, der sowohl in Deutschland als auch in der Türkei gilt, dient die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), die in Art. 6 EMRK ebenfalls das Recht auf ein faires Verfahren garantiert. Während in der Türkei die Wehrdisziplinarrechtsreform von 2013 EMRK-Konformität herstellte, herrscht gerade in Deutschland diesbezüglich noch Handlungsbedarf.°°

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Blick ins Buch
Inhaltsverzeichnis
Vorwort8
Inhaltsverzeichnis11
Abkürzungsverzeichnis19
I. Einleitung23
1. Abschnitt: Gedanklicher Ausgangspunkt und Gang der Untersuchung24
2. Abschnitt: Die EMRK und der EGMR26
3. Abschnitt: Die Bedeutung der EMRK für das nationale Recht30
1. Die EMRK und die Rechtsprechung des EGMR im deutschen Rechtssystem31
2. Die Türkei und die EMRK37
II. Art. 6 EMRK und der Begriff des „fairen Verfahrens“57
1. Abschnitt: Das Recht auf ein faires Verfahren im nationalen Verfassungsrecht57
1. Das Recht auf ein faires Verfahren im deutschen Verfassungsrecht57
2. Das Recht auf ein faires Verfahren innerhalb des türkischen Verfassungsrechts60
2. Abschnitt: Der Anwendungsbereich des Art. 6 EMRK62
1. Die Auslegung der EMRK65
2. Die generellen Anwendungsvoraussetzungen des Art. 6 EMRK70
3. Kritik an den Zuordnungskriterien des EGMR90
4. Eigener Ansatz: Der Blick in die nationale Verfahrensordnung102
3. Abschnitt: Die Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK in den Wehrdisziplinarverfahren der Mitgliedstaaten der EMRK (allgemein)109
1. Die Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK im Bereich öffentlich-rechtlicher Dienstverhältnisse112
2. Ergebnis zur Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK in den Wehrdisziplinarverfahren der Mitgliedstaaten der EMRK (allgemein)124
4. Abschnitt: Das Recht auf Verteidigung als Teilaspekt eines fairen Verfahrens125
1. Das Recht auf Verteidigung, der Grundsatz der Waffengleichheit und rechtliches Gehör125
2. Zwischenergebnis:160
III. Das Recht auf Verteidigung im deutschen Wehrdisziplinarrecht162
1. Abschnitt: Die Grundlagen des deutschen Wehrdisziplinarrechts162
2. Abschnitt: Die Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK im deutschen Wehrdisziplinarrecht164
1. Die ursprüngliche Rechtsprechung des BVerwG165
2. Die neuere Rechtsprechung der Wehrdisziplinargerichte166
3. Die Diskussion innerhalb der deutschen rechtswissenschaftlichen Literatur169
4. Der sachliche Anwendungsbereich des Art. 6 EMRK und das deutsche Wehrdisziplinarverfahren nach der WDO170
5. Ergebnis zur Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK in Verfahren des deutschen Wehrdisziplinarrechts nach der WDO216
3. Abschnitt: Das Recht auf Verteidigerkonsultation und die Wehrdisziplinarordnung (WDO)218
1. Der Soldat als Verfahrenssubjekt218
2. Das Recht des Soldaten auf Verteidigung220
4. Abschnitt: Die Verfahrensabschnitte der Wehrdisziplinarordnung und das Recht auf Verteidigerkonsultation228
1. Die Ermittlungen des Disziplinarvorgesetzen, § 32 WDO229
2. Das gerichtliche Disziplinarverfahren, §§ 58 bis 148 WDO250
3. Das Verfahren bis zur Hauptverhandlung, §§ 98 ff. WDO268
4. Die Hauptverhandlung275
5. Verwertungsverbote als „Regulatoren“ eines fairen Verfahrens?283
6. Gesamtergebnis zur WDO289
IV. Das Recht auf Verteidigung im türkischen Wehrdisziplinarrecht290
1. Abschnitt: Das Militär und die Türkei292
1. Das normwidrige Soldatenverhalten294
2. Abschnitt: Die Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK im türkischen Wehrdisziplinarrecht319
1. Die Rechtsprechung des EGMR zur Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK im türkischen Wehrdisziplinarrecht319
2. Das türkische Wehrdisziplinarverfahren als „Streitigkeit in Bezug auf zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen“?321
3. Das türkische Wehrdisziplinarverfahren als „strafrechtliche Anklage“?332
4. Eigener Ansatz: Der Blick in die Verfahrensordnung350
5. Zwischenergebnis351
3. Abschnitt: Das Recht auf Verteidigung im türkischen Wehrdisziplinarverfahren354
1. Die Regelung des § 13 Abs. 6 TSKDK und das Recht auf Verteidigung358
2. Die „Inhalte des Rechts auf Verteidigung“ im türkischen Wehrdisziplinarverfahren361
3. Zwischenergebnis369
V. Gesamtergebnis der Untersuchung371
Rechtsprechungsübersicht389
Literaturverzeichnis373

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